Gerichtsprozess gegen YPG-Rückkehrer eingestellt

Der Gerichtsprozess gegen einen deutschen YPG-Rückkehrer wurde am 07.05. eingestellt. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied in einer ausländischen terroristischen Vereinigung gewesen zu sein.

- Gerichtsprozess gegen einen deutschen YPG-Rückkehrer eingestellt
- YPG-Rückkehrer wurde Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen
- Gegen YPG-Sympathisanten wurde zuletzt im April ermittelt


Jan-Lukas Kuhley schloss sich 2017 den Volksverteidigungseinheiten YPG (Yekîneyên Parastina Gel) in Rojava (Nordsyrien) an. Dort kämpfte er gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Er engagierte sich einige Monate in den Reihen der YPG. Nach seiner Rückreise leitete die Ermittlungsbehörden ein Verfahren gegen ihn ein. Ihm wurde die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (Paragraf 129b) vorgeworfen. Infolgedessen wurden insgesamt drei Wohnsitze durchsucht und einige elektronische Geräte und Datenträger beschlagnahmt. Seither lief das Verfahren. Am Donnerstag teilte die Generalbundesanwaltschaft dem YPG-Rückkehrer mit, dass das Verfahren ohne Gerichtsprozess eingestellt wurde.

Jan-Lukas Kuhley ist nicht der erste Rückkehrer, gegen den nach der Rückreise ermittelt wird. Ähnliche Verfahren gab es zahlreiche. Auch in Deutschland kam es zu einigen Ermittlungsverfahren gegen YPG-Rückkehrer. Nicht selten gingen die Verfahren ohne Gerichtsprozess zu Ende. Der Tatbestand einer Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung konnte sich dabei nicht durchsetzen. Aber auch auf anderem Wege wird die kurdische YPG kriminalisiert. Zuletzt hatte der Nürnberger Staatsschutz im April gegen Teilnehmer einer Demonstration ermittelt. Ihnen wurde Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen. Sie hatten die Fahne der YPJ geschwenkt. Die YPJ sind die Frauenkampfverbände der YPG.


Editiert von Passar Hariky



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Türkische Luftwaffe tötet YBS-Kommandeur

Am Mittwoch den 15.01.2020 hat die türkische Luftwaffe um 11:40 Uhr (lokale Zeit), das Dorf Dugure (arabisch Hatein) in der Region Shingal bombardiert.

Der Luftschlag richtete sich gegen zwei Fahrzeuge des ezidischen Widerstands YBS (Widerstandseinheit Shingal). Bisher sind mindestens 6 Soldaten der YBS bei dem Angriff ums Leben gekommen. Unter ihnen der oberste Kommandeur der YBS, Zardasht Shingali.
Augenzeugen vor Ort berichten von einer Massenpanik im Dorf Dugure/Hatein. Die Dorfbewohner seien demnach verängstigt und befinden sich teilweise in Schockzuständen.

Zardasht Shingali war der oberste Kommandeur der Widerstandseinheit YBS, die im Sommer 2014 gegründete wurde. Die YBS wurde als Reaktion auf die Blitzoffensive und den anschließenden Völkermord an den Kurden ezidischen Glaubens durch den Islamischen Staat, auf Initiative der Volksverteidigungseinheiten YPG gegründet.

Die Türkei sieht die Beziehung zwischen der YBS, YPG und einzelnen verbänden der PKK, welche im Sommer 2014 ebenfalls halfen Shingal zu verteidigen, als Beweis dafür, dass die YBS teil der PKK selbst sei.
Auf dieser Grundlage bombardiert die Türkei, die Region Shingal seit 2015 in unregelmäßigen Abständen, wodurch Zivilisten und Flüchtlinge immer wieder ums Leben kommen.

Die YBS musste, um ihre Arbeit in der Region Shingal fortzusetzen, 2018 der Hashd Al Shaabi und später der irakischen Armee beitreten.



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