Barzani trifft Trump in Davos

Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan hat sich heute mit dem US-Präsidenten Donald Trump im Rahmen der Weltwirtschaftsforum (WEF = World Economic Forum) in Davos getroffen.

Die beiden Präsidenten sprachen sowohl über die Beziehungen beider Länder, als auch über die regionalen Konflikten im Mittleren Osten.
Der US-Präsident Donald Trump kommentierte das Gespräch zu aller erst und betonte wie toll es sei, den kurdischen Präsidenten endlich zu treffen und das beide schon seit längerem geplant hätten sich persönlich zu treffen. Trump folgte dem mit einigen Kommentaren über Rojava, Syrien.
„Wie ihr wisst, haben wir die syrische Grenze verlassen und das verhielt sich wunderbar mit der Türkei. Sie haben jetzt ihre so genannte Sicherheitszone…Aber viel wichtiger! Wie ihr wisst haben wir das Öl und wir haben Soldaten dagelassen für das Öl, weil wir das Öl genommen haben und daran arbeiten und wir haben es sehr gut gesichert.“
Trump bedankte sich auch bei Nechirvan Barzani dafür, dass es alles „So sicher wie möglich gemacht hat“. Abschließend erklärt er zu Syrien, dass man dem Islamischen Staat 100% seines Territoriums abgenommen habe.
Der US-Präsident beendete seinen Kommentar mit den Worten „Wir hatten eine großartige Beziehung, es ist toll sie hier zu haben.“

Nechirvan Barzani bedankte sich zuallererst bei Donald Trump für die Einladung der kurdischen Delegation zur Welt-Wirtschafts-Konferenz. Barzani ergänzt dazu „Wie sie bereits gesagt haben, haben wir seit längerem auf diesen Moment gewartet. Vielen Dank für ihre Führung und vielen Dank für ihre Unterstützung. Vielen Dank!.“
Nechirvan Barzani bedankte sich schlussendlich ein weiteres Mal, im Namen aller Kurden/Kurdinnen bei Trump.

Nechirvan Barzani wird sich in den kommenden Tagen ebenfalls mit dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres und einer Vielzahl weiterer Staatsoberhäupter treffen. Eine Rede über den mittleren Osten wird Nechirvan Barzani auch halten.



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Irakischer Premierminister auf erster offiziellen Kurdistanreise

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist heute Morgen in Erbil (Hewler) gelandet. Der Besuch ist der erste Besuch des irakischen Premierministers seit seines Amtsantrittes im Jahre 2018.

Der Premierminister Adil Abdul Mahdi wurde gemeinsam mit seiner Delegation, bestehend aus hochrangigen Ministern, vom Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan mit allen ehren empfangen.
Die Delegation des Premierministers umfasst unter anderem den Stellvertretenden Premierminister und Finanzminister Fuad Hussein, den Außenminister Muhammed Ali Al-Hakim, den Stellvertretenden Kommandeur des Joint Operation Commands General Abdul Amir Yar Allah, den Minister für Bildung und Forschung Qusay Al-Suhail und den leitenden Geheimdienstchef Abdul-Hussnayin Al-Hanin.

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Geplant sei ein Treffen mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan Nechirvan Barzani und mit dem Premierminister der Autonomen Region Kurdistan Masrour Barzani. Die Delegation wird danach nach Slemani fliegen, um sich mit den leitenden Führern der PUK (Patriotische Union Kurdistan) zu treffen.
Die Themen der Gespräche sind derzeit nicht bekannt. Klar ist aber, dass die Delegation die derzeitigen Probleme des Iraks besprechen wird. Diese beinhalten neben der Protestwelle im Irak, auch den Umgang des Iraks mit den dort stationierten Truppen der Koalition und den zahlreichen Milizen des Irans.

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist, als Konsequenz der Protestwellen in Bagdad, von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten. Trotzdem übt er das Amt des Premierministers weiterhin aus. Offiziell nur, bis eine neue Regierung zustande kommt.
Adil Abdul Mahdi gilt als Kritiker der US-Präsenz im Irak und engagierte sich nach dem Tod des iranischen Generals Soleimani für die Parlamentsentscheidung, alle ausländischen Streitkräfte aus dem Irak zu verweisen.

Lokale Journalisten spekulieren derzeit darauf, dass Adil Abdul Mahdi und seine Delegation bei den vertraulichen Gesprächen versuchen werden, die Regierung der Autonomen Region Kurdistan zu einer Ausweisung der US-Streitkräfte aus der Autonomen Region Kurdistan zu überzeugen.





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Iran-Kommandant warnt vor „härterer Rache"

Der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde Abdollah Araghi hat die Vereinigten Staaten vor einem härteren Vergeltungsschlag gewarnt, nachdem Teheran amerikanische Streitkräfte, die in Stützpunkten im Irak und in der Region Kurdistan untergebracht sind, ins Visier genommen hat.
Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim zitierte am Donnerstag den Oberbefehlshaber Abdollah Araghi mit den Worten, der Iran werde "bald härtere Rache" nehmen.


Die Kommentare kommen einen Tag, nachdem der Iran als Vergeltung für die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA, ein Sperrfeuer aus ballistischen Raketen auf Luftwaffenstützpunkte im Irak und in der Region Kurdistan abgefeuert hat.
Laut einer irakischen Militärerklärung wurden 22 ballistische Raketen auf dem Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad in der westlichen Anbar-Provinz gestartet, der amerikanische und Koalitionstruppen getroffen haben soll. Auch ist ein Stützpunkt in der kurdischen Hauptstadt Erbil (Hewler), unter Beschuss genommen worden.

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In der Erklärung heißt es, dass zwei der 17 Raketen in Ain al-Assad nicht gezündet wurden. Die fünf Raketen, die in Erbil gestartet wurden, zielten auf das Hauptquartier der US-geführten Koalition, fügte sie hinzu. Beide Angriffe hätten keine Verluste verursacht, sagte das Militär.
Der scheidende irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi sei offenbar über die Raketenangriffe des Iran im Irak informiert worden, bevor sie stattfanden, sagte sein Sprecher am Mittwoch.

Der Iran hat die USA gewarnt, dass er Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate ins Visier nehmen werde, falls ein Vergeltungsangriff auf iranischem Boden stattfinden sollte.
US-Präsident Donald Trump erklärte am Mittwoch, dass die iranischen Raketenangriffe, die auf zwei Stützpunkte zielten die US-Truppen beherbergen, nur begrenzten Schaden angerichtet hätten und er würde dementsprechend reagieren - nicht mit einem Militärschlag, sondern mit mehreren Wirtschaftssanktionen.





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Antwort der USA auf iranischen Raketenangriff

Auf der Pressekonferenz kündigte Trump heute an, dass die Raketenschläge des iranischen Regimes auf Militärstützpunkte im Irak nicht militärisch beantwortet werden. Stattdessen werde die USA weitere Wirtschaftssanktionen verhängen.

Gestern Nacht beantwortete das iranische Regime die Neutralisierung von Qassem Soleimani mit mehreren gezielten Raketenschlägen auf zwei Militärstützpunkte. Die Militärstützpunke Ain al-Assad in Anbar und einen weiteren nördlich von Erbil (Hewler) in der Autonomen Region Kurdistan. Ain al-Assad ist Militärflugplatz der irakischen Streitkräfte und wird ebenfalls der USA bereitgestellt, weswegen US-Soldaten ebenfalls dort stationiert sind. Zeitgleich zur Beerdigung von Qassem Soleimani im Iran, wurden die Raketenwellen auf ihre Ziele geschossen. Nach bisherigen Informationen gab es keine Todesopfer auf den Zielen. Die Raketen trafen lediglich Ausrüstungslager.
Amerikanische Helikopter kreisten gestern Nacht um Erbil (Hewler) und einige Jets flogen Aufklärung.

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Scheinbar ist zeitgleich zu dem iranischen Angriff auf die Militärbasen im Irak ein ukrainisches Passagierflugzeug abgestürzt. Die 170 Fluggäste kamen dabei alle ums Leben. Grund für den Absturz soll eine technische Störung gewesen sein. Das iranische Regime verweigert jedoch die Aushändigung der Blackbox, welche die Daten des Fliegers sammelt und wodurch man einen Einblick auf die Ursache bekommen kann. Experten gehen davon aus, dass der Absturz in Zusammenhang mit dem Angriff steht und es keine technische Störung im Flieger gab. Das Flugzeug überstand die technische Sicherheitsprüfung des Flughafens und per Funk gab es keinerlei Informationen die von den Piloten abgegeben wurden.

Zur Mittagszeit in Washington D.C. hat Präsident Trump eine Pressekonferenz zur letzten Nacht gegeben. Er erklärt das es zu keinem Todesopfer kam durch die Sicherheitsmaßnamen und die Alarmsysteme. Iran sei der Sponsor von Terrorismus und hochgefährlich für jede Nation. Weiterhin wird verkündet das bevor die Administration sich über weitere Schritte Gedanken macht, es sofortige Wirtschaftssanktionen verhängen wird. Auf die Details dieser Sanktionen wurde nicht näher eingegangen.
Die komplette Pressekonferenz könnt ihr hier sehen:







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NATO-Treffen zu aktuellen Entwicklungen im Irak

Die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) traf sich heute in Brüssel um die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zu erörtern, erklärte ein NATO-Beamter. Er fügte hinzu: "Der Nordatlantikrat wird sich mit der Lage in der Region befassen. Der Generalsekretär beschloss das Treffen der NATO-Botschafter nach Rücksprache mit den Verbündeten einzuberufen."

Die Versammlung fand statt, nachdem in der vergangenen Woche ein US-Drohnenangriff auf dem Flughafen von Bagdad, Qassem Soleimani getötet hatte. Qassem Soleimani war der Kommandeur der Al-Kuds-Brigarde, einer iranischen Auslandsmilitäreinheit. Ebenfalls wurde Abu Mahdi al-Muhandis, den Anführer der vom Iran unterstützten schiitischen Miliz, Hashd al-Shabi.

Unterdessen sagte ein NATO-Sprecher am Samstag, dass die Trainingseinsätze im Irak nach der Ermordung von Soleimani ausgesetzt worden seien .
"Die Mission der NATO wird fortgesetzt, aber die Trainingsaktivitäten werden derzeit pausiert", sagte Sprecher Dylan White. Wie lange die Aussetzung des Trainings dauern soll, konnte nicht spezifiziert werden.

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Am Sonntag kündigte die von den USA angeführte Koalition gegen den Islamischen Staat an, die Operationen gegen die Terroristengruppe auszusetzen, um die Sicherheit der Militärstützpunkte im Irak zu gewährleisten, von denen aus ihre Truppen operieren.

Ein weiterer Faktor ist die Abstimmung des irakischen Parlaments am späten Sonntag, als es einen Gesetzesentwurf verabschiedete, der ein Ende der Präsenz ausländischer Truppen im Irak forderte.
Kurdische und sunnitische Parlamentarier boykottierten die Sitzung des irakischen Repräsentantenrates. Der Maßnahmenentwurf wurde jedoch von den schiitischen Mitgliedern des Rates gebilligt, die im Parlament und im gesamten Irak eine Mehrheit bilden.
Eine formelle Abstimmung über den Gesetzentwurf ist für kommenden Samstag geplant.

Ob der Gesetzesentwurf am Ende die Kraft hat die ausländlichen Truppen aus dem Irak zu entfernen ist fraglich. US-Truppen sind auf Anfrage der irakischen Regierung im Land stationiert und tätig, weshalb die entgültige Entscheidungsmacht bei der derzeitigen Regierung liegt.





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Iran-Krise – Kurden die Profiteure?

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich immer weiter zu. Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch die USA und der daraus resultierenden Massenproteste im Iran und dem Irak, scheint ein Krieg zwischen den USA und dem Iran immer wahrscheinlicher.
Genau wie jedes Mal, wenn sich ein Konflikt im Nahen Osten andeutet, fragen sich viele Kurden ob und in wie fern sie von der Situation profitieren können.

Nicht erst seit dem Krieg gegen den IS in Syrien und dem Irak wissen die Amerikaner, dass die Kurden zulässige Bodenkämpfer sind auf die man sich verlassen kann, anders als viele andere Milizen und Militärs auf die sich die Amerikaner in der Vergangenheit verlassen haben.
Auch die Kurden wussten, dass sie mit den Amerikanern einen starken „Partner“ im Rücken haben, der sie im Falle eines Krieges unterstützen würde. Das dachten sowohl die Kurden im Irak, als auch in Nordsyrien.

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Doch spätestens seit dem gescheiterten Referendum in der Autonomen Region Kurdistan (Nordirak) und dem türkischen Einmarsch in Rojava, weiß auch der letzte Kurde, dass die USA seine eigenen Interessen vertritt und keine Rücksicht auf die Belange des kurdischen Volkes nimmt.
Dennoch sollte das kein Grund dafür sein, mögliche Chancen zu ignorieren. Gerade in solch einer brenzligen Situation, brauchen die Amerikaner nun wirklich jeden Verbündeten im Nahen Osten den sie finden können. Ob mit der Türkei, dem Irak oder auch anderen Ländern in der Umgebung, die Amerikaner verlieren immer stärker die Kontrolle über einst so treue Verbündete. Lediglich die Kurden waren es, auf die sich die Amis immer verlassen konnten.
Selbst nach dem Abzug der US-Streitkräfte aus Nordsyrien haben sich die Kurden in Form des SDF- Generals Mazloum Abdi bei den Amerikanern für die jahrelange Unterstützung bedankt.

Erst gestern hat das irakische Parlament den Abzug aller US-Truppen im Irak als Reaktion auf die Massenproteste gefordert. Doch wollen die Amerikaner den Irak wirklich ohne weiteres verlassen? Das Land, welches strategisch sehr wichtig liegt, das Land welches über enorme Ölvorkommen verfügt, das Land in dem sie Milliarden investiert haben? Daran dürften die Amerikaner kein Interesse haben. Doch was bleibt ihnen anderes übrig als die Truppen abzuziehen, der Irak ist immerhin ein „souveräner“ Staat.

Genau an diesem Punkt kommen die Kurden ins Spiel. Gerade jetzt wäre es ein guter Zeitpunkt dafür Gespräche mit den Amerikanern einzuleiten, um die eigene Unabhängigkeit vom Irak voranzubringen. Was ist den Amerikanern wohl lieber: Ein zentraler irakischer Staat der unter dem Einfluss des Irans steht, oder ein kurdischer Staat der eher dem Westen zugewandt ist und eher „Amerika-Freundlich“ gesinnt ist? Die Antwort ist klar. Wenn nicht jetzt, wann dann?





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Irakischer Präsident Mahdi verurteilt US-Angriff auf Soleimani

Der irakische Ministerpräsident, Abdel Abdul Mahdi hat den jüngsten Angriff auf irakischen Boden verurteilt. Bei dem Drohnenangriff der USA auf den iranischen General Qassem Soleimani habe man die irakische Souveränität verletzt.

Mahdi bezeichnet den Angriff auf irakischen Boden als Aggression gegen den Irak und verurteilt die Handlung der USA. In einer Stellungnahme erklärt er heute morgen: “Wir verurteilen die Ermordung der zwei Märtyrer Abu Mahdi al-Muhandis und Qassem Soleimani durch die US-Administration auf schärfste.”

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Präsident Mahdi fügte hinzu, dass die Ermordung eines hochrangigen irakischen Militäroffiziers ein Akt der Aggression gegen den Staat Irak, der Regierung und der irakischen Bevölkerung darstellt. Ebenfalls sei die Militäroperation gegen die irakische Führung und andere in einer Bruderschaft zum Irak verbundenen Nation verrichtet worden und sei eine unverschämte Verletzung der Staatssouveränität Iraks. Es sei eine gefährliche Eskalation die einen zerstörerischen Krieg im Irak, der Region und der Welt beschwören könnte.

Damit nimmt die irakische Regierung eine eindeutige Position zu Gunsten des Irans ein. Seit Jahren gibt es große Korruptionsgeschäfte mit dem Iran. Viele irakische Politiker werden beschuldigt eine Pro-iranische Haltung zu haben.

Die seit einigen Monaten anhaltenden Demonstrationen im Irak sind das Resultat der Unzufriedenheit der irakischen Bevölkerung mit der irakischen Administration. Anders als die Regierung haben Demonstranten die Ermordung von Soleimani und Muhandis in Bagdahd gefeiert.





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US-Drohnenangriff tötet iranischen General Qassem Soleimani

Durch einen gezielten Raketenschlag einer US-Drohne wurde in der Nacht zum 03.01.2020 der iranische General der Al-Kuds-Brigarde Qassem Soleimani auf dem Flughafen in Bagdahd getötet.

Die gezielte Tötung des iranischen Generals wird als Schutzmaßnahme gegen iranische Aggression auf US-Personal und Einrichtungen im Irak und Syrien angesehen. Erst zuvor wurde die US-Botschaft in Bagdahd durch irakische Demonstranten angegriffen bei denen US-Personal verletzt und ein amerikanischer Bürger getötet wurde. Mehrere Quellen sprachen von einem vom Iran orchestrierte Stürmung der Botschaft.



In der Nacht zum Freitag den 03.01.2020 landete Qassem Soleimani mit seinem Flugzeug in Bagdahd. Mit einem Fahrzeug sollte er eskortiert werden zu einem unbekannten Ort und wurde auf dem Weg durch die US-Drohne beschossen. Neben Soleimani starb ebenfalls Abu Mahdi al-Muhandis, Kommandeur der irakisch-shiitischen Kräfte Hashd al-Shabi.
Zusammen mit Soleimani führte Muhandis die Hashd al-Shabi an, einer der Hauptstreitkräfte neben den kurdischen Peshmerga und der irakischen Armee, welche für die Niederlage des Islamischen Staates im Irak verantwortlich sind.

Bisher gab es vom US-Präsidenten Donald Trump keine Stellungnahme, jedoch soll Trump den Angriff autorisiert haben.
Der Iran versprach eine „fürchterliche Vergeltung“ für die Ermordung von Soleimani.

Als Schutzmaßnahme hat die Regierung allen US-Bürgern (Ziviles Personal) den sofortigen Rückzug aus dem Irak angeordnet.

Qassem Soleimani galt als Vorzeigesoldat der Iranischen Revolutionsgarden und einer der einflussreichsten Generäle im Iran, Irak und Syrien. Als Kommandant der Al-Kuds-Brigarde war Soleimani der Kopf aller strategischen Entscheidungen und Errungenschaften des Irans im Ausland. Soleimani war Verantwortlich für den irakischen Angriff auf Kirkuk 2017 und führte eine Langzeitstrategie zur Annektierung von Kurdischen Regionen.



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