Kurdische Selbstverwaltung hoffen auf Befreiung von US-Sanktionen

Washington erklärt, dass die Sanktionen die letzte Woche in Kraft traten, den Beginn einer anhaltenden Kampagne des wirtschaftlichen und politischen Drucks auf Präsident Bashar al-Assad markieren. Sie soll den Krieg in Syrien beenden und das syrische Regime dazu bringen einer politischen Lösung zuzustimmen. Der Nordosten Syriens wird von einer kurdisch-arabischen Allianz kontrolliert, die als Partner der internationelen Koalition gegen den IS unterstützt und die Dschihadisten aus weiten Teilen des syrischen Territoriums vertrieben haben.

- Gespräche um von US-Sanktionen befreit zu werden
- Sanktionen würde auch die kurdische Seite stark betreffen
- Syrische Lira verliert stetig an Wert

Der Vizepräsident der Regionalverwaltung Badran Jia Kurd erklärte, die Sanktionen würden sich auf Rojava bzw. Nordostsyrien ebenfalls auswirken, da über lokale Händler Handel mit anderen Teilen Syriens getrieben wird. Der Handel zwischen Rojava und Syrien sei stetig betrieben wurden und wichtig für beide Gebiete und Regierungen. Durch den Caesar Act würde die syrische Lira noch weiter an Wert verlieren und das gesamte Land würde darunter leiden.
"Sie werden zu einem sehr hohen Preisanstieg und zu einer Schwäche der Handelsaktivitäten mit dem syrischen Landesinneren führen, während auf der anderen Seite die Übergänge zum Irak geschlossen sind, was bedeutet, dass die Region bereits eine wirtschaftliche Belagerung erlebt", sagte Jia Kurd. "Sie sagten uns, dass die Selbstverwaltungsregionen von den Caesar-Sanktionen ausgenommen werden, aber die Mechanismen und Mittel, um diese Ausnahme zu erreichen, werden mit der internationalen Koalition diskutiert", fügte er hinzu.

Die Sanktionen sind nach einem syrischen Militärfotografen benannt, der Tausende von Fotos aus Syrien herausgeschmuggelt hatte die Massentötungen, Folter und andere Verbrechen zeigten.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, die Vereinigten Staaten hätten seit Beginn der Sanktionen gegen die Regierung Ausnahmen für humanitäre Hilfe in allen Gebieten Syriens gewährt und würden sich weiterhin eng mit ihren Partnern abstimmen.
"Wir kommentieren den Inhalt privater, diplomatischer Gespräche nicht", schrieb der Sprecher in einem Kommentar per E-Mail. Die Koalition hat erklärt, dass die Sanktionen weder die humanitäre Hilfe behindern noch "die Stabilisierungsaktivitäten der Koalition im Nordosten Syriens" behindern. Die neuen Sanktionen erlauben das Einfrieren des Vermögens aller Personen, die eine Verbindung oder Tätigkeit mit Syrien haben, unabhängig von ihrer Nationalität.


Editiert von Passar Hariky



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PYNK und ENKS erzielen erste Einigung in Rojava

Nach monatelanger Vermittlung durch US-Diplomaten konnten sich die PYNK und ENKS erstmalig einigen. Die Gespräche verlaufen auf Grundlage des einstigen Abkommens von Duhok.

- US-Diplomaten begrüßen innerkurdischen Dialog
- Erste Einigung zwischen PYNK und ENKS
- US-Botschaft veröffentlicht kurdischsprachige Erklärung


Am 16. Juni 2020 trafen sich in Hesîçe (Rojava) Delegationen des Kurdischen Nationalrats (KNC/ENKS) und der Kurdischen Nationalen Einheitsparteien (PYNK/PYD) zur ersten Phase der innerkurdischen Einheitsverhandlungen. Dabei konnte eine erste Einigung erzielt werden. Demnach konnte man eine einheitliche kurdische Position erzielen, welches als Fundament der nächsten Gesprächs-Phasen anzusehen ist. „Die beiden Seiten einigten sich auf eine verbindliche gemeinsame politische Vision und bekräftigten ihre Verpflichtung zur Fortsetzung ihrer laufenden Verhandlungen mit dem Ziel, in naher Zukunft ein umfassendes Abkommen zu unterzeichnen“, so die Erklärung der US-Botschaft in Syrien.

Die nächsten Phasen würden unter anderem Regierungsführung, Verwaltung und Schutz umfassen. Initiiert wurde die Wiederaufnahme der Gespräche im Oktober 2019 von Mazloum Abdî, dem Generalkommandeur der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), nachdem die Türkei ihre völkerrechtswidrige Militäroperation gegen die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien (Rojava) eingeleitet hatte. „Im Namen der US-Regierung möchte ich beide Seiten für die harte Arbeit loben, die sie geleistet haben, um die bisher erreichten Fortschritte zu erreichen“, sagte William Roebuck, der stellvertretende amerikanische Sondergesandte für Syrien.

Als Grundlage dieser Gespräche nahm man das Abkommen aus dem Jahre 2014, welches in Duhok beschlossen wurde. Initiiert wurde dies vom damaligen Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Masoud Barzani. Durch die damaligen Verhandlungen kam es unter anderem zur Kooperation zwischen den Volksverteidigungseinheiten (YPG) und der kurdischen Peschmerga gegen den IS in Kobanê. Nichtsdestotrotz kamen die Gespräche zum Erliegen und das Abkommen wurde nicht weiter umgesetzt. „Die Vereinigten Staaten begrüßen diese vorläufige Verständigung als einen wichtigen Schritt hin zu einem größeren Verständnis und einer praktischen Zusammenarbeit, die sowohl dem syrisch-kurdischen Volk als auch den Syrern aller Komponenten zugutekommen wird“, heißt es in der aktuellen Erklärung der US-Botschaft in Syrien.

US-Botschaft veröffentlicht Erklärung in kurdischer Sprache

Die Gespräche zwischen PYNK und ENKS laufen unter der Koordinierung von US-Diplomaten. Daher veröffentlichten die offiziellen Kanäle der US-Botschaft in Syrien eine Erklärung zu den innerkurdischen Einheitsverhandlungen. Für üblich werden diese hauptsächlich auf Englisch und Arabisch veröffentlicht. Anders als sonst wurden sie diesmal auch in kurdischer Sprache veröffentlicht.


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Raketenangriffe treffen Grüne Zone Bagdads

Zwei Katjuscha-Raketen trafen am Mittwoch auf die stark befestigte Grüne Zone im Zentrum Bagdads, sagte eine Quelle aus dem irakischen Innenministerium.

- Es gibt keine Berichte über Verletzte
- Angriff geschah vor einem Treffen zwischen den USA und dem Irak, um die Beziehungen zu erörtern
- KRG wird sich auch beteiligen


Die Raketen schlugen vor Mitternacht in der Grünen Zone ein. Innerhalb der Grünen Zone befinden sich einige der wichtigsten irakischen Regierungsbüros und die US-Botschaft. Es gab keine unmittelbaren Berichte über Verletzte, aber Sirenen seien in der Zone zu hören gewesen, sagte eine Quelle. Bisher hat sich noch keine Gruppe zu dem Angriff bekannt, da die Militärstützpunkte mit US-Truppen im Irak und die US-Botschaft häufig Ziel von Mörser- und Raketenangriffen waren.
Der Angriff kam, als sich irakische Beamten am Donnerstag auf eine Runde des strategischen Dialogs mit der US-Seite vorbereiteten, um die Beziehungen zwischen Bagdad und Washington sowie die Zukunft der US-Streitkräfte im Irak zu erörtern.

Die irakisch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem 3. Januar angespannt, als eine US-Drohne einen Konvoi auf dem Flughafen von Bagdad traf, der Qassem Soleimani, den ehemaligen Kommandeur der Quds-Truppe des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden, und Abu Mahdi al-Muhandis, den stellvertretenden Chef der paramilitärischen irakischen Hashd-Shaabi-Truppen, tötete.
Der US-Luftangriff veranlasste das irakische Parlament am 5. Januar zur Verabschiedung einer nicht-bindenden Resolution, in der die Regierung aufgefordert wurde, die Präsenz ausländischer Truppen im Land zu beenden. Zu dem Anlass der Resolution haben sowohl kurdische als auch sunnitische Abgeordnete das Parlament an dem Tag blockiert.
Mehr als 5.000 US-Soldaten sind im Irak stationiert, um die irakischen Streitkräfte in den Kämpfen gegen die Kämpfer des islamischen Staates zu unterstützen, vor allem durch Ausbildung und Beratung der irakischen Streitkräfte.

Die Regionalregierung Kurdistan wird sich am Dialog zwischen den USA und dem Irak beteiligen. Im Hinblick auf die KRG und ihre Rolle im strategischen Dialog erklärte der Gesandte der KRG, Bajan Abdul Rahman: "Die Region Kurdistan und die KRG sind ein wesentlicher Teil des Iraks, da wir eine gute wirtschaftliche Rolle im Irak spielen und einen großen Einfluss auf die Sicherheit des Landes haben - das ist die Rolle der Peshmerga-Kräfte für die Sicherheit des Landes im Kampf gegen ISIS.


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Basis der Koalition im irak bombardiert 3 Soldaten sterben

Am Abend des 11. März 2020 wurde eine Basis der Koalition nahe Bagdad von einer Vielzahl an Artillerie Geschossen getroffen.

• Bei dem Angriff kamen 3 Mitglieder der Koalition ums Leben. Es handelt sich dabei um einen US Soldaten, einem lokalen Angehörigen der Koalition welcher im Dienst der USA steht und einem Soldaten des vereinten Königreiches Großbritannien.
• Es sollen mindestens 16 107 mm Raketen-Artillerie Geschosse (Typ Katyusha) in die Basis eingeschlagen sein.
• Eine militärische Antwort der Koalition hat bisher noch nicht stattgefunden.


Bei der angegriffenen Basis der Koalition handelt es sich um die Al-Taji Basis nördlich von Bagdad. Die Basis wird sowohl von der Koalition, als auch von der irakischen Armee benutzt. Nach derzeitiger Erkenntnislage sind 12 weitere Soldaten bei dem Angriff verletzt worden. Es ist aber unklar, ob es sich dabei um Soldaten der Koalition oder der irakischen Armee handelt.

Die Koalition hat kurze Zeit nach dem Angriff, den Ausgangspunkt des Angriffes ausfindig gemacht und hat das Artillerie System beschlagnahmt.
Derzeit hat sich noch keine Fraktion zu dem Angriff bekannt. Es ist unklar wer hinter dem Angriff steckt. Es liegt aber nahe, dass es sich bei dem Angreifer um eine Fraktion der Hashd al Shaabi handelt, welche bereits in der Vergangenheit für Angriffe auf die Basen der Koalition verantwortlich waren.

Die Hashd al Shaabi ist eine unter dem Befehl des Irans stehendes Militärbündnis, aus fast mehr als 40 schiitischen Milizen aus dem Irak, Libanon und dem Iran. Obwohl dieses Militärbündnis für den Kampf gegen den Islamischen Staat im Irak geschaffen wurde, wurde sie nach dem Sieg über den IS nicht aufgelöst.
Vielmehr nutzte dieses Militärbündnis ihren Einfluss um den iranischen Staat innerhalb des Iraks zu stärken. Trotz ihrer anti-westlichen Haltung und ihrem selbsternannten Ziel das jüdische Volk und die USA komplett „auszurotten“, stand die USA bis 2018 hinter der Hashd al Shaabi und unterstützte sie massiv mit umfangreichen Waffenlieferungen.
Die USA unternahm nichts, als die Milizen der Hashd al Shaabi die Autonome-Region-Kurdistan angriffen.

Obwohl die USA angekündigt haben auf jeden Angriff militärisch zu reagieren, blieb eine Antwort auf diesen Angriff aus. Es kam gestern Abend lediglich zu einem Luftschlag an der syrisch-irakischen Grenze bei Abu Kamal, welcher in keinem Zusammenhang zu diesem Angriff steht.
Bedingt durch die Schwere dieses Angriffes, muss die USA auf diesen Angriff reagieren. Zuvor war der bloße Angriff auf eine Basis der Koalition eine rote Linie, dessen übertritt enorm bestraft wurde. Ein Angriff bei dem nun 3 Mitglieder der Koalition getötet wurden, wird für die USA unter keinen Umständen hinnehmbar sein.
Großbritannien drängt ebenfalls auf die schnelle Aufklärung dieses Angriffes.


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Die Türkei möchte Syrien mit dem Öl aus SDF Gebieten wiederaufbauen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan teilt mit, dass er den Profit der syrischen Bodenschätze innerhalb der Gebiete der Autonomen-Selbstverwaltung in Nord-Ost Syrien zum Wiederaufbau des syrischen Staates nutzen will.



• Erdogan habe diesen Plan dem russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin am Montag dem 9. März vorgelegt.
• Vladimir Putin erklärte gegenüber Erdogan, dass ein solches Vorhaben möglich sei und er es prüfen werde.
• US Präsident Trump bestätigte gegenüber Erdogan, dass er die US Truppen in Nord-Ost-Syrien abziehen werde.



Recep Tayyip Erdogan erklärte am Montag dem 9. März in Brüssel, dass er seit längerem einen Plan einer weiteren Sicherheitszone in Nord-Ost Syrien vorgelegt habe. Dieser Plan sei aber bisher nur auf taube Ohren gestoßen.
Es heißt weiter in seinem Statement das es große Vorkommen an fossilen Brennstoffen (Erdöl und Erdgas) bei Qamishlo und in Deir Ezzor gäbe, welche für den Wiederaufbau von Syrien genutzt werden sollten.

Die fossilen Brennstoffe in Syrien liegen zu fast 70 % in Gebieten, welche von der SDF geschützt und verwaltet werden. Derzeit wird das dort geförderte Öl und Erdgas zu niedrigen Preisen an den syrischen Staat verkauft.

Obwohl die verschiedenen Militärräte der SDF, welche aus der lokalen Bevölkerung gebildet werden, die rechtmäßigen Besitzer dieser fossilen Brennstoffe sind, werden sie bei allen Gespräche außen vorgelassen. Gravierender als dies ist, dass sowohl Russland als auch die USA, welche sich immer wieder als Beschützer der Kurden verkaufen möchten, dieses Vorhaben derzeit unterstützen.


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2 US Soldaten sterben bei einer Spezialoperation im Irak

Das irakische Verteidigungsministerium bestätigt, dass eine gemeinsame militärische Operation der irakischen Sicherheitskräfte und Spezialeinheiten der USA nahe Makhmour vom Sonntag dem 8. März bis zum Montagmorgen dem 9. März stattgefunden hat.




• Das Einsatzgebiet der Spezialoperation war ein lange bekannter Hotspot des Islamischen Staates. Die Kämpfer des Islamischen Staates konnten sich dort nahezu ungestört bewegen.
• In der gemeinsamen Operation wurden mindestens 25 IS-Kämpfer getötet und neun Tunnelsysteme zerstört.
• Die Evakuierung der getöteten US Soldaten dauerte mehrere Stunden an und konnte nicht ohne die Hilfe mehrerer weiterer Squads der US Spezialeinheiten und einer Reihe von Luftschlägen bewältigt werden.

Im Statement der Koalition „Inherent Resolve“ heißt es, dass zwei US Soldaten ums Leben kamen während sie die irakischen Sicherheitskräfte geführt und begleitet haben. Das Statement des irakischen Verteidigungsministeriums verschweigt derzeit noch die Verlustzahlen auf Seiten der irakischen Armee.
Der Tod dieser beiden US Soldaten markiert den ersten Todesfall der US Armee seit 11 Monaten.

Diese lang geplante Militär-Operation war die Antwort auf die IS-Schläfer Zellen Angriffe im Irak, welche seit mehreren Monaten in ihrer Intensität zugenommen haben. Der IS greift Stellungen der irakischen Armee fast wöchentlich an, wodurch die irakische Armee regelmäßig eine Vielzahl an Soldaten verliert. Besonders in der Makhmour Region terrorisiert der IS auch die zivile Bevölkerung, indem sie regelmäßig Menschen kidnappen und hohe Lösegeld Summen fordern um diese wieder frei zu lassen.

Die Region um Makhmour gilt als Machtvakuum innerhalb des irakischen Staates. Besonders die Gebirgsregionen nahe Makhmour (Qarachokh Gebirge) werden vom IS kontrolliert und gut verteidigt. Obwohl die irakische Armee mehrmals versuchte in dieses Gebiet einzudringen, gelang es ihnen nicht auch nur einen Meter der Gebirgsregionen dort zu kontrollieren.
Zuvor wurde diese Region durch die kurdischen Peshmerga kontrolliert, welche sich nach dem Oktober-Referendum 2017 aus dem Gebiet zurückziehen mussten. Das Makhmour Gebiet galt unter der Kontrolle der Peshmerga als ein sicheres Gebiet, wo sich der IS nicht aufhalten konnte.


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USA stellen geheimes Türkei Drohnen Programm ein

Vier US Abgeordnete haben sich gegenüber Reuters anonym geäußert und ein geheimes US-Drohnen Programm enthüllt, mit der die USA im Namen der Türkei gegen die PKK vorging.

Dieses Drohnen Programm wurde von den USA einseitig und für immer aufgekündigt. Der Grund für diese Kündigung, ist der türkische Angriffskrieg gegen die Autonome-Selbstverwaltung-Nordsyriens.

Die US Abgeordneten enthüllten, dass die Drohnen der USA von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik in Nordkurdistan (Ost-Türkei) gestartet sind. Regelmäßig flog die USA Aufklärungsflüge über das Qandil Gebirge und griff Stellungen der Widerstandseinheiten an. Angriffe gegen die PKK wurden von den USA auch im Nordirak geflogen, was nicht nur einen Bruch der irakischen Lufthoheit und Souveränität darstellt, sondern auch im direkten Konflikt mit der offiziellen Version des Aufenthalts der USA in der Autonomen Region Kurdistan steht.

Das Pentagon lehnt derweilen auf Anfrage des Nachrichtenservices Reuters, jede Aussage über dieses Programm ab.
Eine Sprecherin des Pentagons erklärt lediglich „Wir haben die Türkei in ihrem Kampf gegen die PKK, seit Jahrzehnten in verschiedenen Wegen unterstützt. Grundsätzlich geben wir keine Details über militärische Operationen preis.“
Das türkische Verteidigungsministerium hat es ebenfalls abgelehnt, über diese Entwicklung zu sprechen.

Der derzeitige US Präsident Donald J Trump hat vergangenes Jahr, über Nacht, einen Angriffskrieg gegen die Autonome-Selbstverwaltung-Nordsyrien (Rojava) und die Annexion der eroberten Gebiete durch die Türkei abgesegnet. Zuvor hat die USA die SDF (Militärbündnis verschiedener Armeen in Nordsyrien) dazu verleitet, ihre militärischen Befestigungen zu demontieren und Soldaten aus der Region abzuziehen. Die SDF und die USA kämpfen seit dem historischen Sieg der YPG (Hauptkomponente der SDF) über den Islamischen Staat in Kobane, Seite an Seite zusammen. Gemeinsam hat man die Hauptstadt des Islamischen Staates befreit und schlussendlich den gesamten Islamischen Staat.

Dieser Verrat seitens der USA gegenüber dem kurdischen Volk stoß innerhalb der USA auf enormen Widerstand. Das Pentagon und zahlreiche Politiker der Republikaner und der Demokraten stellten sich öffentlich gegen Trump und forderten Konsequenzen.
Das Pentagon hat scheinbar die Konsequenz gezogen, das Drohnen und Aufklärungsprogramm aufzulösen.

Für die Türkei bedeutet dies eine enorme Schwächung in ihrem Kampf gegen die PKK und die SDF. Das einsetzen von Drohnen ist enorm kostspielig und erfordert sehr gut ausgebildetes Personal. Neben fehlender Drohnen-Piloten, fehlt es der Türkei ebenfalls an Kapital zum operieren ihrer Drohnen und ebenfalls an hochmodernen Drohnen, wie die USA sie hat.



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Barzani trifft Trump in Davos

Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan hat sich heute mit dem US-Präsidenten Donald Trump im Rahmen der Weltwirtschaftsforum (WEF = World Economic Forum) in Davos getroffen.

Die beiden Präsidenten sprachen sowohl über die Beziehungen beider Länder, als auch über die regionalen Konflikten im Mittleren Osten.
Der US-Präsident Donald Trump kommentierte das Gespräch zu aller erst und betonte wie toll es sei, den kurdischen Präsidenten endlich zu treffen und das beide schon seit längerem geplant hätten sich persönlich zu treffen. Trump folgte dem mit einigen Kommentaren über Rojava, Syrien.
„Wie ihr wisst, haben wir die syrische Grenze verlassen und das verhielt sich wunderbar mit der Türkei. Sie haben jetzt ihre so genannte Sicherheitszone…Aber viel wichtiger! Wie ihr wisst haben wir das Öl und wir haben Soldaten dagelassen für das Öl, weil wir das Öl genommen haben und daran arbeiten und wir haben es sehr gut gesichert.“
Trump bedankte sich auch bei Nechirvan Barzani dafür, dass es alles „So sicher wie möglich gemacht hat“. Abschließend erklärt er zu Syrien, dass man dem Islamischen Staat 100% seines Territoriums abgenommen habe.
Der US-Präsident beendete seinen Kommentar mit den Worten „Wir hatten eine großartige Beziehung, es ist toll sie hier zu haben.“

Nechirvan Barzani bedankte sich zuallererst bei Donald Trump für die Einladung der kurdischen Delegation zur Welt-Wirtschafts-Konferenz. Barzani ergänzt dazu „Wie sie bereits gesagt haben, haben wir seit längerem auf diesen Moment gewartet. Vielen Dank für ihre Führung und vielen Dank für ihre Unterstützung. Vielen Dank!.“
Nechirvan Barzani bedankte sich schlussendlich ein weiteres Mal, im Namen aller Kurden/Kurdinnen bei Trump.

Nechirvan Barzani wird sich in den kommenden Tagen ebenfalls mit dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres und einer Vielzahl weiterer Staatsoberhäupter treffen. Eine Rede über den mittleren Osten wird Nechirvan Barzani auch halten.



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