Anti-IS-Koalition wird Arbeit mit SDF fortsetzen

Am Montag den 11.11.2019 hielt der Sprecher der Globalen Anti-IS-Koalition Colonel Myles Caggins eine Pressekonferenz mit dem Pressesprecher der SDF Mustafa Bali. Die Pressekonferenz wurde an einem geheimen Ort in der Provinz Deir Ezzor gehalten. Auf der Pressekonferenz bestätigte der Pressesprecher der Anti-IS-Koalition, dass die Koalition weiterhin gemeinsam mit der SDF arbeiten wird.

Mustafa Bali begrüßte Colonel Myles Caggins in einer Basis der Koalition in Syrien und hielt fest „Wir bewundern die Arbeit der Koalition und ihre Unterstützung. Es war eine eine große Kampf.“ Der SDF Pressesprecher erklärte, dass die Fortführung der gemeinsamen Arbeit der Koalition und der SDF, die ganze Region vom Terrorismus befreien kann.
Der Sprecher der Koalition fügte dem hinzu, dass die USA weiterhin die gesamte Region vom Terrorismus befreien will und betonte wie toll es ist, dass Medienvertreter aus Rojava, den USA und der Autonomen Region Kurdistan vertreten sind.

Colonel Caggins betonte, dass die primäre Mission der Koalition die Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat ist. „Als Teil dieser Mission, haben wir das Recht uns selbst zu schützen. Unsere Mission ist es erstmal aus den Grenzgebieten abzurücken. Es ist bekannt, dass wir Basen in Manbij, Tabqa und südlich von Kobane hatten, diese sind nun geschlossen. Wir verlegen daher unsere Operationen und setzen den Fokus auf Ost-Syrien und Deir Ezzor“.
Colonel Myles Caggins erklärte, dass er über die türkische Offensive nicht Sprechen kann „Ich verweise an DC (Wahington DC, Regierungssitz der USA) für solche Fragen. Wir werden unsere Arbeit mit der SDF fortsetzen“.

Am Ende der Pressekonferenz, fügte Colonel Caggins hinzu: „Wir hoffen, dass alle Armeen keine Zivilisten, während ihrer Operationen, gefährden werden und alle Parteien sich an die Abmachungen halten werden, die wir gemacht haben.“

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Assad will den kurdischen Teil zurückerobern

Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat angekündigt, dass er alle kurdischen Gebiete des Landes zurückerobern wird, was die Hoffnung der Kurden, Araber, Armenier, Assyrer und Turkmenen In Nordsyrien auf Selbstverwaltung zunichte macht. In einem Interview, das am letzten Donnerstag im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt wurde, wies Assad darauf hin, dass es sich bei dem Abkommen mit den Kurden, die eine autonome Verwaltung im Nordosten Syriens eingerichtet hatten die fast ein Drittel des Landes abdecke, nicht nur um ein militärisches Abkommen handelt.

Der Befehlshaber der kurdisch-geführten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF = Syrian Democratic Forces) sagte, er misstraue sowohl dem syrischen Regime als auch Russland, sagte aber in den am Samstag veröffentlichten Bemerkungen, dass er "einem politischen Weg" zum Wohle des Friedens folgen werde.
Mazloum Abdi, auch bekannt als Kobani, erklärte gegenüber der italienischen Zeitung La Repubblica, dass künftige Verhandlungen, Garantien der internationalen Gemeinschaft erfordern.
"Wir haben kein Vertrauen. Aber es ist nicht möglich, die Probleme Syriens zu lösen, ohne den politischen Weg zu beschreiten.Wir müssen verhandeln.“, sagte er.

Bis zum Abzug der Vereinigten Staaten aus Syrien genoss die SDF, deren Mitglieder größtenteils Kurden sind, die Unterstützung einer von Washington geführten Koalition im Kampf gegen den IS.

Bei den laufenden Verhandlungen habe Russland als Vermittler zwischen seiner Fraktion und dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad fungiert.
"Wir werden keiner Vereinbarung beitreten, die nicht die Verteidigung unseres Volkes und seiner politischen, administrativen und kulturellen Freiheit beinhaltet", warnte Mazlum Abdi und fügte hinzu, es habe auch Gespräche mit der US-Regierung gegeben, die "Garantien angeboten hätten, aber es gebe eine gewisse Langsamkeit diese Garantien vor Ort anzuwenden.
Er verurteilte die Entscheidung der USA sich aus Syrien zurückzuziehen und erklärte, dass der Schritt "grünes Licht für den türkischen Angriff auf unser Volk" gegeben hätte und Verstöße gegen Vereinbarungen zwischen der SDF und Washington.

Auf die Frage nach dem Wunsch des türkischen Präsidenten Recep Erdogan, ihn verhaften zu lassen, sagte Abdi: "Was erwarten Sie noch von einer Person, die sein Vorhaben, unser Volk zu massakrieren, nicht vor der Welt verbirgt?"

Die Türkei und ihre jihadistisch-islamistischen Söldner starteten am 9. Oktober einen grenzüberschreitenden Angriff auf kurdische Gebiete, wobei sie einen 120 Kilometer langen Streifen entlang der Grenze, erobern wollen. Der Überfall tötete bisher Hunderte Zivilisten und veranlasste die Flucht von 300.000 Menschen.
Die Türkei und Russland einigten sich daraufhin in Sotschi darauf, dass sich kurdische Truppen zurückziehen.

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Türkei und Russland unterzeichnen Deal zur Sicherheitszone

Türkei und Russland unterzeichnen Deal zur Sicherheitszone

Die Türkei und Russland haben heute eine Absichtserklärung zur Sicherheitszone in Nordsyrien unterzeichnet.
Die Absichtserklärung ist das Resultat des heutigen Treffens zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem russischen Präsidenten Putin, die heute in Sotschi ein Treffen hatten, um das weitere Vorgehen in Syrien zu diskutieren.
Die zwei Staaten einigten sich auf die Etablierung eines 30-Kilometer-weiten Sicherheitszone in Nordsyrien die von der türkischen Grenze in Landesinnere ausgeht. Dabei soll die Zone, unter Verantwortung der syrischen und russischen Militärpolizei, von der Präsenz der YPG gesäubert werden.
Um 00:00 Uhr am 23.10. soll das Vorhaben offiziell starten. Die YPG hat 150 Stunden Zeit, aus der Sicherheitszone mit all ihrer Bewaffnung sich zu entfernen.
Sowohl die Türkei als auch Russland werden einen 10-Kilometer-weiten Korridor von der türkischen Grenze aus gemeinsam patrouillieren.

Beide Staaten erklären, dass Souveränität und die territoriale Integrität Syriens zu jeder Zeit respektiert und gewahrt und dass die nationale Sicherheit der Türkei garantiert werden muss. Die Absichtserklärung besagt ebenfalls, dass sowohl Russland als auch die Türkei dazu beauftragt sind, jegliche militärische Einbindung in dieser Zone zu unterbinden und gemeinsam dazu hinarbeiten die Zone mit Geflüchteten anzusiedeln.
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Rojava Selbstverwaltung einigt sich mit der syrischen Regierung

Die Selbstverwaltung Nordsyriens hat in einer offiziellen Stellungnahme vermeldet, dass man sich mit dem Regime über ein Abkommen geeinigt habe.



In dem Statement heißt es unter anderem: „Mit der Vereinbarung hat sich die syrische Regierung verpflichtet, die Grenzsicherheit zu erfüllen und die Demokratischen Kräfte Syriens gegen die invasiven Angriffe des türkischen Staates zu unterstützen.
Im Rahmen des Abkommens wurde den Regimekräften die Erlaubnis erteilt, sich im Grenzstreifen zwischen Syrien und der Türkei zu bewegen.”

Weiter heißt es: „Unsere Politik in Nordsyrien war niemals darauf aufgelegt eine Abspaltung vom Rest des Landes zu erzwingen, vielmehr haben wir stets zu Frieden und einem Dialog aufgerufen.
Wir haben niemals ein fremdes Land angegriffen, vor allem auch nicht die Türkei, die uns als Terroristen betitelt, während die Türken selbst den Terrorismus in Syrien unterstützen.

Die Türkei marschiert in syrisches Land ein, welches mit dem Blut unserer Märtyrer befreit wurde und hat bereits in den drei Tagen die schlimmsten Kriegsverbrechen begangen.“

Weitere Infos zu der Stellungnahme und der Übereinkunft folgen.

Erdogan fordert USA im Nahen Osten heraus

Zur Eröffnung der Generalversammlung der Vereinten Nationen schoss Erdogan mit scharfen Worten gegen die USA bezüglich der Situationen in Nordost Syrien und Israel.

Noch am Samstag vor seiner Abreise in die USA erklärte Erdogan öffentlich, dass er sich mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen werde. Erdogan sagte, er wolle vor allem über Syrien und die “Unterstützung von terroristischen Organisationen durch die USA” diskutieren. Als terroristische Organisation ist die YPG/YPJ gemeint, welche das Rückgrat der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bilden und gemeinsam mit der Anti-IS-Koalition den Islamischen Staat besiegten.
Zu einem Treffen mit Trump sollte es jedoch nie kommen. Auf der Terminliste des Präsidenten, welches durch das Weiße Haus öffentlich zu betrachten ist, wurde kein Treffen mit dem türkischen Präsidenten aufgelistet. Damit ist sicher, dass Erdogan während seines Aufenthalts in New York nicht die Chance haben wird sich mit Trump zu treffen.
Trump hatte jedoch Termine mit dem kurdischen Staatspräsidenten des Iraks Barham Salih und dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi. Wie verschiedene Medien berichten, habe Erdogan seinen Frust über Trumps treffen mit el-Sisi und Barham Salih verdeutlicht.

Traditionell hat der türkische Präsident, wie jedes Jahr auf der Generalversammlung der UN, die kurdische Volksverteidigungseinheit in Nordsyrien (YPG), welche das Militärbündnis der Demokratischen Kräfte Syriens leiten und die Hauptpartner der USA im Konflikt gegen den Islamischen Staat sind, denunziert und sie diesmal sogar mit dem Islamischen Staat selbst gleichgestellt. Ebenfalls wurde wieder klargestellt das die YPG der syrische Ableger der PKK ist, welche in der Türkei, den meisten europäischen Staaten und den USA als Terrororganisation gelten.
Vor der Staatengemeinschaft forderte Erdogan die “Eliminierung der terroristischen PKK-YPG-Strukturen östlich des Euphrates” und erklärte ,,Wir beabsichtigen die Schaffung eines Friedenskorridors die 30 km tief und 480 km lang sein soll um die über 2 Millionen Geflüchteten Syrer dort anzusiedeln die derzeit in der Türkei leben. Erdogan schlug sogar eine Expansion des Korridors nach Süden vor um die restlichen 3 Millionen Syrer die in Europa untergebracht sind dort anzusiedeln.



"Wie wir in dieser Angelegenheit festgestellt haben, haben wir bereits die notwendigen Vorbereitungen getroffen.", erklärte Erdogan und deutet darauf hin, dass er zum Alleingang bereit sei, wenn seine Forderungen nicht unterstützt würden.

Als Reaktion auf Erdogans Rede betonte Riad Derrar, Ko-Vorsitzender des Demokratischen Rates Syriens (Syrian Democratic Council = SDC), dass die Türkei versucht Europa zu erpressen.
Darüber hinaus erklärte Derrar, dass das Engagement der Türkei für die Ansiedlung der Geflüchteten unnötig sei. "Wir (die Selbstverwaltung im Nordosten Syriens) können Syrer, die ursprünglich aus dem Gebiet östlich des Euphrats stammen, ohne Bedingungen zurücknehmen.", während "Syrer aus anderen Regionen unter bestimmten Bedingungen kommen können, bis eine friedliche Lösung erreicht ist."
Derrar fügte hinzu, dass die SDC die türkischen Bedrohungen ernst nehme, auch wenn bis dato die US-Präsenz in der Region "die Türkei bisher von einer weiteren Eskalation oder Invasion abgehalten hat".

Ebenso schoss Erdogan gegen Israel und forderte zur Rückkehr der “wahren israelischen Grenzen” von 1967 bevor die arabische Koalition im Sechs-Tage-Krieg gegen Israel verlor. Die Arabische Koalition, angeführt durch den ägyptischen Präsidenten Gamal Abdul Nasser mobilisierte ihre Streitkräfte um Israel den Krieg zu erklären, jedoch vollzog Israel einen Präventivschlag und besiegte die arabischen Armeen in sechs Tagen. Israel eroberte die Sinai-Halbinsel, des Westbank und die Golanhöhen und bat den Staaten an, die Territorien zurückzugeben für Frieden. Die arabischen Nationen antworteten mit den immer noch stark herrschenden Aversion: Kein Frieden, keine Anerkennung und keine Verhandlungen.



Experten erklären, dass Erdogan versucht die arabischen Nationen für sich zu gewinnen. Vor allem die Palästinenser, die durch ihren Wunsch eines eigenen Staates jede Nation und Stimme gutheißen die für ihre Interessen einstehen, werden durch Erdogan angezogen. Dabei sind sich Experten einig, dass die Sympathien Erdogan für die Palästinenser kalkuliert sind um den eigenen Bestrebungen gegen die Kurden in Syrien voranzubringen.

Dr. Aykan Erdemir, ehemaliges Mitglied des türkischen Parlaments und Langzeitmitglied der Foundation for Defense of Democracies, erklärt: “Erdogan ist für seine Stunts auf internationalen Plattformen bekannt und seine aggressiven Forderungen und Drohungen haben sich oft genug als Aufführungen für seine Loyalisten Zuhause in der Türkei oder Islamisten auf der ganzen Welt enttarnt.”
Erdemir verdeutlicht das die Werbung für einen palästinensischen Staat einen eher praktischen Nutzen hat, während seine Stand in Syrien weitreichende Folgen haben könnte die ihn darin resultieren, dass Erdogan durch sein Vorhaben die Geflüchteten Syrer in der Türkei zurückzuschicken ihn in der nächsten Wahl zu Sieg verhelfen wird und das Nordsyrien durch eine demographische Veränderung die kurdische Mehrheit zu einer Minderheit kann.

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USA und Türkei führen erste Patrouillen in Rojava durch

Amerikanische und türkische Streitkräfte haben am Sonntag in Abstimmung mit den Demokratischen Kräften Syriens (Syrian Democratic Forces; kurz: SDF) gemeinsame Patrouillen im Nordosten Syriens gestartet.

Der Ko-Vorsitzende des Tal Abyad-Militärrats Riad Khamis, teilte mit, dass die gemeinsamen Patrouillen der US-amerikanischen und türkischen Streitkräften, in Abstimmung mit dem Militärrat von Tal Abyad stattfinden und durchgeführt werden. Die erste Patrouille bestand aus sechs US-amerikanischen und sechs türkischen Militärfahrzeugen, sowie mehreren türkischen und US-amerikanischen Hubschraubern. Patrouilliert wurde in den Dörfern Hashisha und Guilan, etwa 30 Kilometer östlich von Girê Spi (Tal Abyad).
Riad Khamis, wies darauf hin, dass der Militärrat von Tal Abyad die Kontrolle über die Gebiete übernommen hat, aus denen sich die SDF und die YPG zurückgezogen hatten, um das entstandene Sicherheitsvakuum zu füllen.

Die gemeinsamen Patrouillen sind Teil eines vereinbarten Sicherheitsplans zwischen Washington und Ankara zum angeblichen Schutz der türkischen Südgrenze. Dabei geht es der Türkei laut Nahostexperten vor allem darum jegliche kurdische Autonomiebestrebungen zu vernichten. Die Türkei hatte immer wieder mit einer Invasion in die von den Kurden besiedelten Gebiete Nordsyriens gedroht.

Ankara betrachtet die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) als den syrischen Ableger, der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und stuft sie daher als bisher einziger Staat der Welt als Terrororganisation ein.

Für den Westen ist die YPG ein unverzichtbarer Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Die YPG bildet das Rückgrat der SDF, einem multiethnischen Militärbündnis in Nordsyrien.

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Dänemark entsendet Truppen nach Syrien

„Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert diese Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit mit unseren Partnern der SDF, zu gewährleisten das der Islamische Staat nicht erneut aufkeimen kann.“

Der Pentagon Sprecher Jonathan Hoffman erklärt in einem Statement, dass die dänische Regierung sich dazu entschieden hat, Truppen nach Syrien zu entsenden. Die Truppen werden im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition den lokalen Sicherheitskräften der SDF helfen, die schwierige Sicherheitslage zu stabilisieren.

Das Pentagon Statement erklärt „Die Vereinigten Staaten von Amerika begrüßen die Entscheidung der dänischen Regierung, Truppen nach Syrien zu entsenden. Um die Operation 'Inherent resolve' (deutsch: Unerschütterliche Entschlossenheit) zu unterstützen und um sich die Last und die Verantwortung dieser wichtigen Mission zu teilen.“
Es heißt außerdem „Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert die Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit gemeinsam mit unseren Partnern der SDF das erneute aufkeimen des Islamischen Staates zu verhindern in dem es zur Stabilität der Region beiträgt.“

Im Juli 2019 stellte die USA formale Anfragen an mehrere NATO Partner, Truppen zu entsenden, um die USA in Syrien zu entlasten. Dänemark folgt damit der im Juli gestellten Anfrage der USA und wird Truppen in das von der SDF kontrollierte Syrien entsenden. Der dänische Außenminister Jeppe Kofod erklärte in einem Statement, dass Dänemark seinen Pflichten als NATO Mitglied nachkommen muss, welches unweigerlich mit der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Zusammenhang steht. Die dänische Verteidigungsministerin betonte in einem Statement wie stolz sie und die dänische Nation ist, einen Beitrag zum Frieden und Stabilität in einem Krisengebiet zu leisten.

Dänemark engagierte sich bereits vor dieser Entscheidung, im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, im Kampf gegen den IS. Dänemark hat Teile seiner Luftwaffe der Koalition zur Verfügung gestellt, die sowohl im Irak als auch in Syrien an Missionen teilnahmen. Darüberhinaus bildete Dänemark ungefähr 16.000 irakische Sicherheitskräfte aus. Im humanitären Bereich, hat Dänemark bereits mehr als 80 Millionen US-Dollar gestiftet.

Obwohl Dänemark seit dem Irakkrieg 2003 an keinem weiteren bewaffneten Konflikt beteiligt war, ist es keine neue Entwicklung, dass dänische Truppen als Teil der Koalition gegen den islamischen Staat kämpfen. Dänemark hat von August 2016 bis zum Ende von 2018 ungefähr 60 Spezialeinheiten in Irak und der syrischen Grenzregion stationieren lassen.

Dänische Spezialeinheiten des Fromandskorpset.

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Erdogan: Atomwaffenverbot für Türkei inakzeptabel

Der regierende Staatspräsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, sagte am Mittwoch, dass es für die Türkei inakzeptabel sei, dass alle Industrienationen Atomwaffen und nur die Türkei nicht.

„Einige Länder haben Raketen mit Atomsprengköpfen, nicht nur eine oder zwei. Aber wir können sie nicht haben. Das kann ich nicht akzeptieren.“, sagte er bei einer AKP- Parteiversammlung in der ost-türkischen Stadt Sivas.
Bei seiner Rede lässt Erdogan allerdings außer acht, dass die Türkei im Jahre 1980 den Atomwaffensperrvertrag und im Jahre 1996 den NTBT (Nuclear Test Ban Treaty), einen Völkerrechtlichen Vertrag zum Verbot von Kernwaffenversuchen in der Atmosphäre, unter Wasser und im Weltall, unterzeichnete.

,,Es gibt keine entwickelte Nation auf der Welt, die sie nicht hat", sagte Erdogan. Tatsächlich haben viele Industrieländer keine Atomwaffen. Die meisten Industrienationen haben einen separaten Vertrag einer nuklearen Teilhabe im eigenen Land, wie zum Beispiel Deutschland, Belgien, Niederlande Italien und auch Türkei. Die meisten europäischen Nationen sowieso Südkorea und Japan besitzen keine Atomwaffen. Ebenso haben Staaten wie Südafrika, Ukraine, Weißrussland und Kasachstan die Atomwaffen sogar aufgegeben.
Die Nukleare Teilhabe ist ein Konzept der NATO um ihren Mitgliedstaaten vor Bedrohungen zu schützen, indem sie den Mitgliedern erlaubt in der Entscheidungsfindung zur Nutzung von Atomwaffen teilzuhaben und im äußersten Fall eines Krieges unter Kontrolle der USA sogar zu nutzen.

Die Türkei wünscht sich jedoch die komplette Freiheit zur Nutzung von Atomwaffen. Experten sehen darin eine Etappenerweiterung der Neo-Osmanischen Bestrebungen der Türkei. Erdogan reicht die Nukleare Teilhabe nicht mehr.
,,Wir haben Israel in der Nähe, sind fast Nachbarn. Sie verängstigen (andere Nationen) , indem sie diese Waffen besitzen.“

Konkrete Aussagen darüber, ob und wie die Türkei plant Atomwaffen zu entwickeln, machte der türkische Präsident allerdings nicht. Die Türkei besitzt aktuell nicht die Kapazitäten zum Bau von Atomwaffen. Dazu kommen die erheblichen vertraglichen Einschränkungen die dieses machthungrige Vorhaben einschränken. Inwieweit Erdogans Idee einer Atommacht Türkei eine neue politische Zielsetzung ist, steht noch offen.
Das erste und bisher einzige Atomkraftwerk der Türkei ist das am Mittelmeer gelegene Kernkraftwerk Akkuyu, das sich aktuell noch im Bau befindet. Das Kraftwerk wird und russischer Aufsicht gebaut und betrieben und Schritt für Schritt an die Türkei gegeben mit regelmäßigen Inspektionen.

Der iranische Drang zur Entwicklung von Atomwaffen hat mit Sicherheit zu dieser sich anbahnenden Entwicklung eines möglichen atomaren Wettrüstens des Nahen Ostens geführt.
Eins ist nämlich sicher: Sollte es Teheran gelingen an die Atombombe zu kommen, so werden Ankara und Riad nachziehen. Dies könnte das Pulverfass Nahost endgültig zum platzen bringen und die Region in eine unumkehrbare Katastrophe führen.

Editiert von Passar Hariky

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