Französischer Präsident trifft kurdischen Premierminister in Bagdad

Der französische Präsident, Emmanuel Macron ist zu seinem eintägigen Besuch in Bagdad gelandet, um Gespräche mit Spitzenvertretern aus dem Irak und der Region Kurdistan zu führen.

- Macron erklärt Unterstützung für den Irak im Kampf gegen Terrorismus und externen Akteuren
- Treffen mit kurdischer Regionalregierung über Weiterführung des Terrorismusbekämpfung (IS)
- Wiederaufnahme von französischen Investitionen und Handel im Irak


Bei seiner Ankunft in Bagdad sagte Macron in einem Tweet, dass er gekommen sei, um den Irak in einer Zeit der Herausforderungen zu unterstützen". "Es gibt viele Herausforderungen bei der Gewährleistung der Souveränität des Irak in all seinen Dimensionen, in Sicherheit und Wirtschaft, innerhalb des Landes und in der Region", sagte Macron in einem anschließenden Tweet.

Macron traf zum ersten Mal mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih zusammen. Nach ihrem Treffen nahmen der französische und der irakische Präsident an einer gemeinsamen Pressekonferenz teil, auf der die Notwendigkeit einer fortgesetzten militärischen Zusammenarbeit gegen den islamischen Staat (ISIS) betont wurde. "Wir sprachen über regionale Sicherheit, und ich schätze die französische Rolle bei der Bekämpfung des Terrorismus im Irak", sagte Salih. "Wir wollen nicht, dass der Irak zu einem Schlachtfeld für regionale Spannungen wird", sagte Salih.

Der Kampf gegen den IS sei noch nicht vorbei und Frankreich werde den Kampf gegen die Terrorgruppe als Teil der US-geführten Koalition fortsetzen, erklärte Macron auf der Pressekonferenz.
Macron warnte auch vor der Gefahr von Angriffen auf irakischem Boden durch externe Akteure, die "die irakische Regierung und Souveränität schwächen".

Der französische Präsident sagte auch zu, den Reformprozess im Irak zu unterstützen, der das Land stärken würde. Über die Sicherheitsdiskussionen hinaus teilte Macron Salih mit, dass Frankreich den Wiederaufbau des Irak unterstützen und den bilateralen Handel und Investitionen wieder aufnehmen werde, so der irakische Präsident.

Sein Treffen mit dem Präsidenten der Region Kurdistan, Nechirvan Barzani, soll "Sicherheit, den Kampf gegen Daesh (IS) und politische Stabilität im ganzen Irak" beinhaltet haben, erklärte der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen der Regionalregierung Kurdistans (KRG), Safeen Dizayee, am Dienstag.

Macrons Ankunft folgt auf Besuche der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly im vergangenen Monat und des Außenministers Jean-Yves Le Drian im Juli im Irak. Die beiden Minister besuchten sowohl Bagdad als auch Erbil. Le Drian begleitet Macron auf der Reise am Mittwoch.


Editiert von Passar Hariky



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China liefert medizinische Hilfe nach Kurdistan

In einer Pressekonferenz am Montag kündigten der Gesundheitsminister der Regionalregierung Kurdistans (KRG) Saman Barzinji und der chinesische Generalkonsul in Erbil (Hewler) Ni Ruchi eine neue Serie von medizinischer Hilfe an, die von der chinesischen Regierung bereitgestellt wird, um den Kampf gegen COVID-19 in der Region Kurdistan zu erleichtern.

• Eine neue Serie von Lieferungen wurde angekündigt
• Ziel ist die Eindämmung von COVID-19
• COVID-19 verbreitet sich nur sehr schwach in der autonomen Region Kurdistan


Die neue Lieferung ist Teil einer Reihe von medizinischen Hilfslieferungen der chinesischen Regierung an den Irak und die Region Kurdistan in ihrem Kampf zur Eindämmung von COVID-19.
"Das Los enthält sieben Arten von medizinischer Hilfe, 1.008 COVID-19-Testsätze, eine Reihe von medizinischer Schutzausrüstung wie Kittel, Handschuhe, Schutzbrillen, Gesichtsmasken und Schuhüberzüge", verriet der Gesundheitsminister.

"Die Region Kurdistan ist eines der erfolgreichen Beispiele für die Eindämmung von COVID-19 in der Welt.", erwähnte Barzinji. Er betonte auch, dass "es noch zu früh ist, den endgültigen Sieg über COVID-19 in Kurdistan zu erklären", und erklärte, es sei völlige Gewissheit erforderlich um Kurdistan als immun gegen das Virus zu betrachten.

„Es zeigt voll und ganz die historischen und guten Beziehungen zwischen den beiden Seiten“, sagte der Generalkonsul gegenüber Reportern. Er fügte hinzu, er sei "sehr stolz" auf die Freundschaft zwischen China und der KRG und bezeichnete Kurden und Chinesen als "wahre Freunde".

Der Gesundheitsminister erinnerte auch daran, dass die chinesische Regierung der Region Kurdistan seit dem Ausbruch, wichtige Informationen über COVID-19 und drei Chargen medizinischer Hilfe, bestehend aus PSA und COVID-19-Testkits, zur Verfügung gestellt hat, um den Kampf gegen die Krankheit zu erleichtern.
Laut den auf der Website der Regionalregierung Kurdistans verfügbaren Daten liegt die Zahl der Infizierten seit dem Ausbruch bei 337, die Genesungsrate bei 270. Vier Patienten sind gestorben. Das Gesundheitsministerium hat in dieser Woche dreimal innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums keine neuen Fälle gemeldet.



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Kurdischer Ministerpräsident empfängt deutsche Delegation

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani hat am Montag eine Delegation des Deutschen Bundestages empfangen, um über die anhaltende Unterstützung für die Peshmerga und die Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ zu sprechen.

Die deutsche Bundestagsdelegation bestand aus Markus Grübel, Beauftragter für globale Religionsfreiheit aus dem Entwicklungsministerium der Bundesregierung, sowie Jürgen Hardt, Abgeordneter der CDU.
Ebenfalls anwesend waren der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen der Kurdischen Regionalregierung (KRG) Safeen Dizayee, der Vertreter der KRG in Deutschland Dilshad Barzani und die deutsche Generalkonsulin in Erbil Barbara Wolf.

Während des Treffens dankte Premierminister Barzani der deutschen Regierung und dem Parlament für ihre Entscheidung die Ausbildung der Peshmerga, nach einem vorübergehenden Stopp inmitten der eskalierenden Spannungen in der Region, wieder aufzunehmen.

Der kurdische Ministerpräsident betonte wie wichtig es sei, dass die internationale Koalition weiterhin die Peshmerga und die irakischen Sicherheitskräfte (ISF) unterstützt, "zumal der ISIS in einigen Gebieten des Irak eine latente Gefahr darstellt".

Grübel und seine Delegation "wiesen ihrerseits auf den Status der Region Kurdistan als einen wichtigen Stabilisierungsfaktor für den Irak und die Region hin", hieß es in der KRG-Erklärung.
Die deutschen Beamten brachten auch die "Bereitschaft Deutschlands die Beziehungen, insbesondere im Bereich Handel und Investitionen, zu stärken" zum Ausdruck.



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Südkorea entsendet Hilfsgüter nach Kurdistan

Der Innenminister der Regionalregierung Kurdistans Reber Ahmed, kündigte am Montag an, dass die Republik Korea Wintervorräte im Wert von rund 300.000 Dollar zur Unterstützung von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen, die sich jetzt in der Region Kurdistan aufhalten, bereitstellen wird.

Innenminister Ahmed gab dies in einem Twitter-Post nach einem Treffen mit dem koreanischen Generalkonsul Choi Kwang-Jin in Erbil bekannt, wo ein Protokoll über die von Südkorea geleistete humanitäre Hilfe unterzeichnet wurde.
"Heute unterzeichnete der koreanische Generalkonsul Choi zusammen mit mir ein Protokoll über humanitäre Hilfsspenden der koreanischen Regierung.", hieß es in der Erklärung des Ministers auf Twitter. Ahmed sprach Südkorea ebenfalls seine Dankbarkeit aus und erklärte: "Dies ist eine Sachspende, die winterfeste Gegenstände im Wert von 300.000 Dollar für Vertriebene und Flüchtlinge in der Kurdistan-Region umfasst. Danke Korea".

Die südkoreanische Regierung hat seit dem Ausbruch der humanitären Krise, die durch den Aufstieg des so genannten islamischen Staates im Irak im Jahr 2014 ausgelöst wurde, weiterhin medizinische Hilfe zur Unterstützung der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge in der Region Kurdistan geleistet.
Über eine Million Zivilisten, die in den letzten Jahren vor Gewalt und Instabilität aus ihrer Heimat geflohen sind, leben derzeit in der Region Kurdistan, wie die jüngsten offiziellen Zahlen der KRG zeigen.
Neben den irakischen Binnenvertriebenen beherbergt die KRG auch "242.944 syrische, 8.506 türkische, 10.812 iranische und 688 palästinensische Flüchtlinge", so ein Bericht des Gemeinsamen Krisenkoordinierungszentrums (JCC).

Die JCC ist Teil des Innenministeriums der KRG und hat die Aufgabe, alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Krisenmanagement und der Reaktion in der Region Kurdistan zu koordinieren.

Nach Jahren der Aufnahme von Menschen, die vor dem Konflikt geflohen sind, bleibt die Region Kurdistan ein sicherer Hafen für 1.050.317 Personen. Ihre Unterstützung kostet fast 1 Milliarde Dollar pro Jahr, obwohl dies einen Rückgang der Zahl der Vertriebenen im Vergleich zum Vorjahr und der für ihre Unterstützung erforderlichen Mittel bedeutet.
Im letzten Jahr zeigte der Bericht der KRG über den GBA, dass die Region Kurdistan insgesamt 1.509.373 Flüchtlinge und Vertriebene aufnahm, was fast 2 Milliarden Dollar kostete.



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