Die Türkei möchte Syrien mit dem Öl aus SDF Gebieten wiederaufbauen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan teilt mit, dass er den Profit der syrischen Bodenschätze innerhalb der Gebiete der Autonomen-Selbstverwaltung in Nord-Ost Syrien zum Wiederaufbau des syrischen Staates nutzen will.



• Erdogan habe diesen Plan dem russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin am Montag dem 9. März vorgelegt.
• Vladimir Putin erklärte gegenüber Erdogan, dass ein solches Vorhaben möglich sei und er es prüfen werde.
• US Präsident Trump bestätigte gegenüber Erdogan, dass er die US Truppen in Nord-Ost-Syrien abziehen werde.



Recep Tayyip Erdogan erklärte am Montag dem 9. März in Brüssel, dass er seit längerem einen Plan einer weiteren Sicherheitszone in Nord-Ost Syrien vorgelegt habe. Dieser Plan sei aber bisher nur auf taube Ohren gestoßen.
Es heißt weiter in seinem Statement das es große Vorkommen an fossilen Brennstoffen (Erdöl und Erdgas) bei Qamishlo und in Deir Ezzor gäbe, welche für den Wiederaufbau von Syrien genutzt werden sollten.

Die fossilen Brennstoffe in Syrien liegen zu fast 70 % in Gebieten, welche von der SDF geschützt und verwaltet werden. Derzeit wird das dort geförderte Öl und Erdgas zu niedrigen Preisen an den syrischen Staat verkauft.

Obwohl die verschiedenen Militärräte der SDF, welche aus der lokalen Bevölkerung gebildet werden, die rechtmäßigen Besitzer dieser fossilen Brennstoffe sind, werden sie bei allen Gespräche außen vorgelassen. Gravierender als dies ist, dass sowohl Russland als auch die USA, welche sich immer wieder als Beschützer der Kurden verkaufen möchten, dieses Vorhaben derzeit unterstützen.


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Mohammed, von chemischen Waffen der Türkei verwundet

Im Oktober 2019 griff die Türkei mit dem Segen der USA die Autonome-Selbstverwaltung in Nord-Ost-Syrien an. In diesem mehrwöchigen Angriffskrieg eroberte die Türkei unter enormen Verlusten zwei Städte Nordsyriens. Die Türkei nutzte bei diesem Angriff völkerrechtswidrige chemische Waffen.

• Mohammed Hamid das jüngste Opfer der türkischen Angriffe mit Chemiewaffen wurde kurze Zeit nach seiner Verletzung mit seinem Vater, nach Paris ausgeflogen und behandelt.
• Obwohl ein unabhängiges Institut bestätigt hat, dass die Türkei völkerrechtswidrige chemische Waffen gegen Zivilisten eingesetzt hat, gibt es bis heute keine Konsequenzen für die Türkei.
• Mohammed Hamid ist derzeit in der Hauptstadt der Autonomen-Region-Kurdistan und wird dort rehabilitiert.

Der 13-Jährige Junge Mohammed ist nun bereits seit einem Monat in Hawler und wird dort schrittweise rehabilitiert. Sein Zustand ist nach Aussage der dortigen Ärzte stabil. Der Vater des Jungen Mohammeds erklärt, dass Mohammed sieben chirurgische Eingriffe durchgehen musste und nun glücklicherweise keine weiteren Eingriffe benötigt. Trotzdem muss Mohammed weiterhin in der Klinik bleiben, bis seine Haut vollständig genest und die Infektionsgefahr vorüber ist.
Der Vater bedankt sich außerdem bei Massud Barzani und Emmanuel Macron, die die Ausreise nach Paris, um den Jungen Mohammed bestmöglich zu behandeln möglich gemacht haben.

Die Türkei griff am 9.Oktober 2019 völkerrechtswidrig die Autonome-Selbstverwaltung in Nord-Ost-Syrien an. Zuvor gab der US Präsident Donald J. Trump in einem Telefonat mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan seinen Segen dafür und befahl den US Truppen, sich aus der Grenzregion zurückzuziehen.
Nachdem die Türkei wochenlang in die von der SDF verteidigten Städte nicht einrücken konnte, intensivierte die türkische Luftwaffe seine Angriffe. Als Teil dessen wurde der chemische Kampfstoff weisser-Phosphor eingesetzt, welcher neben seiner verheerenden Brand und Ätzwirkung auch giftige Dämpfe ausstößt, an denen der Mensch in einer Zeitperiode von 5-10 tagen sterben kann.
Obwohl dieser Kampfstoff in den Zusatzartikeln des Genfer Abkommen von 1949 im Jahre 1977 verboten wurde, setzte die Türkei diesen Waffentyp ein und wurde dafür nicht zur Rechenschaft gezogen.

Ein unabhängiges Institut in Frankreich hat zweifellos bewiesen, das Mohammed Hamids Wunden das Resultat eines Angriffes mit dem chemischen Kampfstoff Weißer-Phosphor sind.


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Türkei verschweigt Corona Epidemie

Die World-Health-Organisation bestätigte vor wenigen Tagen, dass nun mehr als 100.000 Menschen weltweit am Covid-19 Erreger-Stamm (Corona Virus) erkrankt sind. Derzeit liegt die Zahl der bestätigten Todesopfer bei 3.584 Menschen. Experten vermuten allerdings, dass die Grauziffer deutlich höher istt.

Die Word-Health-Organisation bestätigt, dass 101 Länder derzeit vom Corona Virus betroffen sind. Betrachtet man die Liste dieser Länder fällt auf, dass nahezu jedes Land im mittleren Osten betroffen ist.
Nur die Türkei scheint vom Corona Virus verschont geblieben zu sein.

In der Türkei liegt der größte Flughafen der Welt, welcher tagtäglich von tausenden Menschen aus aller Welt besucht wird. Neben einer offenen Grenze mit dem Iran, welcher selber von einer Epidemie unbekannten Ausmaßes geplagt wird, verbringen täglich zehntausende Touristen aus dem asiatischen Raum und Europa ihren Urlaub in der Türkei. Wie kann es da also sein, dass die Türkei keinen Ausbruch des Corona Virus meldet?.

Die World-Health-Organisation erhebt keine eigenständigen Zahlen, sondern sammelt nur die Daten, die sie von den einzelnen Staaten bekommt. Diesen Mechanismus hat sich die Türkei zur Hilfe gemacht.

Um den Ausbruch des Corona Virus zu bekämpfen, hat die Türkei eine Türkeiweite zentrale Behörde geschaffen, die Proben aus den Krankenhäusern der Türkei auf den Erreger Stamm testet. Die Türkei hat im Zuge dessen, auch ein eigenes Test-Kit entwickelt welches ein fehlerfreies Resultat innerhalb von 15 Minuten liefern soll. Bisher hat nach türkischen Angaben keines dieser Test-Kits jemals ein positives Ergebnis angezeigt.
Es werden also alle Verdachtsfälle auf den Corona Virus von einer zentralen Regierungsstelle behandelt, welche ohne jeglichen Aufwand, alle Verdachtsfälle verschweigen kann, indem sie sich auf das Resultat dieser Test-Kits beruft.
Auch die gleichgeschalteten Medien in der Türkei, welche alle von der türkischen Regierung unter Erdogan, strengstens kontrolliert werden tragen dazu bei, dass die Türkei den Ausbruch weiterhin verschweigen kann.

Das es einen Ausbruch in der Türkei gibt, kann nicht mehr geleugnet werden. Soziale Medien sind voll von Aufnahmen von infizierten Menschen. In Istanbul beispielsweise zeigen Aufnahmen wie ein Mann unter Quarantäne von einem Krankenhaus in einen Krankenwagen verfrachtet wird und zu einem unbekannten Ort gebracht wird. Aus der türkischen Stadt Sakarya kommen ebenfalls solche Aufnahmen. Laut den türkischen Medien seien diese Aufnahmen, die zeigen wie Menschen in Quarantäne liegen nur reine Vorsichtsmaßnahmen, die keinen Ausbruch beweisen.
In den kurdischen Gebieten der Türkei melden Aktivisten bereits mehrere Ausbrüche des Corona Virus, allerdings kann dies weder bestätigt noch dementiert werden.

Auch im Ausland meldet man infizierte Menschen, die sich in der Türkei angesteckt haben. So hat sich ein Mann aus Nigeria und ein Mann aus Singapur in der Türkei mit dem Corona Virus angesteckt und trugen das Virus mit in ihre Heimatstaaten. Trotz dieser enormen Beweislage eines Ausbruches in der Türkei, verschweigt die Türkei weiterhin diesen Umstand und weigert sich die Daten der WHO offenzulegen.
Die Türkei möchte damit scheinbar einem Einbruch des Tourismus in der Türkei entgegenwirken und den türkischen Staat als virussicheres Urlaubsziel inszenieren.

Türkei bombardiert kurdische Dörfer in Şehba

Gestern Abend wurden mehrere Dörfer in der Nähe von Efrîn von türkischen Kräften angegriffen. Zuvor bombardierte die russische Luftwaffe zwei türkische Positionen in der umkämpften Provinz Idlib.

Gestern gegen 23:50 Uhr wurden die Dörfer Merenaz, Malikiyê, al-Qamiyê und Şêx Isa im Landkreis Şera und Şehba von der türkischen Luftwaffe bombardiert. Die angegriffenen Dörfer werden seit geraumer Zeit immer regelmäßiger attackiert. Dort konzentrieren sich nämlich die Widerstandselemente der lokalen kurdischen Streitkräfte, die die regelmäßigen Angriffe türkisch-islamistischer Milizen abwehren. Außerdem wurde am selben Abend auch das Stadtzentrum von Tell Rifat beschossen.

Aufgrund der völkerrechtswidrigen Invasion der Türkei in Efrîn, war ein Großteil der dortigen Bevölkerung gezwungen gewesen, ihre Heimat zu verlassen und als Binnenflüchtlinge in der naheliegenden Wüstenregion Şehba Zuflucht zu finden. Mit der türkischen Besatzung von Efrîn wurde dort Sprache, Kultur und politische Partizipation verboten. Die Stadt wird seither von islamistischen Milizen zwangsverwaltet.

Die türkischen Luftangriffe gegen kurdische Positionen in Şehba lassen sich als Reaktion auf das vorherige russische Bombardement verstehen. Einige Stunden zuvor hat die russische Luftwaffe zwei Positionen türkischer Streitkräfte in der umkämpften Provinz Idlib bombardiert und dabei schätzungsweise 32 Soldaten getötet. Seit geraumer Zeit haben sich die Gefechte um Idlib intensiviert. Die syrische Armee führt eine Offensive gegen Türkei-nahe islamistische Milizen und wird dabei von der russischen Regierung unterstützt. Zuvor konnten die syrischen Kräfte große Erfolge verzeichnen und die Milizen gen Idlib zurückdrängen.



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Sicherheitskräfte verhaften Drogenschmuggler in Dohuk

Die Sicherheitskräfte der Region Kurdistan gaben am Samstag die Verhaftung von fünf Personen bekannt die des Drogenhandels verdächtigt werden, nachdem 30 Kilogramm Heroin in der Provinz Duhok beschlagnahmt worden waren.

Abdul Wahab Mohammed, Leiter des Grenzübergangs Ibrahim Khalil an der türkischen Grenze, sagte: "Am Donnerstagabend haben wir nach Erhalt von Informationen und weiteren Ermittlungen erfolgreich 30 Kilogramm Heroin in der Innenstadt von Duhok beschlagnahmt.
"Nachdem wir den Haftbefehl von der Bezirksgerichtsbarkeit in Zakho erhalten hatten, konnten wir in Abstimmung mit den Sicherheitskräften der Stadt Duhok alle fünf Verdächtigen festnehmen.", erklärt Mohammed.

Ergänzend sagt Mohammed, sein Büro habe drei Teams eingesetzt, um die Verdächtigen festzunehmen, nachdem er erfahren habe das "die Händler die Droge an einem Ort aushändigten, das Geld an einem anderen Ort erhielten und die Droge an einem dritten Ort testeten und Proben verteilten".
Der Beamte erklärte auch, dass drei der Verdächtigen, Einwohner der Provinz Duhok sind, während die beiden anderen im Vertriebenenlager Makhmour leben.

Der Leiter erklärt ebenfalls, dass die meisten Drogenhändler, die in dem Gebiet verhaftet werden, nicht ursprünglich aus der Region Kurdistan stammen. Der Grund, warum Duhok ein hohes Maß an Handelsaktivitäten aufweist lägt darin, dass die Provinz strategisch günstig gelegen ist, da sie nahe an den internationalen Grenzen der Türkei und Syrien liegt.

Der Verkauf und der Konsum von Betäubungsmitteln sind in der Region Kurdistan und im Irak strengstens verboten.
Die kurdischen und irakischen Behörden fangen oft Drogenlieferungen ab, die den Irak und die Region Kurdistan passieren, vor allem in den Provinzen Basra, Diyala, Erbil und Sulaimani, insbesondere in den Städten und Dörfern, die das Land mit dem Iran und der Türkei verbinden.
Die meisten illegalen Drogen werden über die Grenze zum Iran in die Region geschmuggelt, auf ihrem Weg in die Türkei, nach Syrien und schließlich nach Europa und Nordamerika.



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Absetzung kurdischer Bürgermeister in der Türkei

Die türkischen Behörden haben die Rechte der Wähler verletzt, indem sie demokratisch gewählten, pro-kurdischen Bürgermeister der Demokratischen Volkspartei (HDP) im Südosten der Türkei abgesetzt und verhaftet haben.

Die Regierung hat 23 der 65 HDP-Bürgermeister, die in den Kommunalwahlen März 2019 gewählt wurden, durch von der Regierung ernannte Zwangsverwalter ersetzt. Die Amtsenthebung der Bürgermeister folgte, nachdem die Türkei im Oktober eine Militäroffensive in Nordsyrien (Rojava) gegen die SDF gestartet hatte. Die 23 Bürgermeister befinden sich derzeit wegen des Vorwurfs des Terrorismus in Untersuchungshaft.

"Die Entfernung, Inhaftierung und Anklageerhebung gegen lokale kurdische Politiker als bewaffnete Kämpfer ohne zwingende Beweise für kriminelle Aktivitäten scheint der bevorzugte Weg der türkischen Regierung zu sein, um die politische Opposition auszulöschen.", sagte Hugh Williamson, Direktor für Europa und Zentralasien bei Human Rights Watch. "Diese Fälle stehen nicht im Zusammenhang mit legitimen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung, sondern treten die Rechte der Bürgermeister und der 1,8 Millionen Wähler, die sie gewählt haben, mit Füßen".

Die Rechtsgruppe sagte, sie habe 18 Fälle untersucht in denen Gerichte die Untersuchungshaft von Bürgermeistern anordneten, sowie Aufzeichnungen über ihre Aussagen vor der Staatsanwaltschaft und in drei Fällen die Anklageerhebungen der Staatsanwaltschaft. Ihre Ergebnisse zeigten, dass "die Gerichtsentscheidungen auf vage und allgemeine, zum Teil geheime Anschuldigungen gegen die Bürgermeister durch Zeugen sowie auf Einzelheiten ihrer politischen Aktivitäten und Veröffentlichungen in den sozialen Medien beruhten, die keinen begründeten Verdacht auf kriminelle Aktivitäten begründen, die eine Inhaftierung rechtfertigen würden".

Die Regierung wirft der HDP vor, Verbindungen zu der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PK*) zu haben, die seit mehr als drei Jahrzehnten für die kurdische Selbstverwaltung innerhalb der Türkei kämpft. Nach den letzten Kommunalwahlen 2014 hat die Regierung 94 Gemeinden von HDP-Bürgermeistern abgesetzt.



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Eskalation zwischen Erdogan und Assad

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad mit verschärften Gegenmaßnahmen. Erdogan stellt dem syrischen Regime ein Ultimatum für Idlib und droht gleichzeitig damit Tal Rifaat anzugreifen.

Bei der Militärkampagne des syrischen Regimes auf Idlib sind zuletzt Außenposten der Türkei bombardiert worden. Dabei sind mindestens vier Soldaten getötet worden. Seit Wochen rückt die SAA (Syrian Arab Army = Syrisches Herr) auf die Stadt Idlib vor. Die gesamte Provinz Idlib wird von islamistisch-jihadistischen Milizen kontrolliert. Diese werden massiv von der Türkei unterstützt. Bei einem Bombardement der syrischen Luftwaffe wurde ein türkischer Außenposten getroffen, wobei aktuellen Meldungen vier Soldaten getötet worden sind.

Insgesamt befinden sich 12 türkische Außenposten in und um Idlib. Ein noch vor Monaten herrschender Waffenstillstand wurde letztendlich von Assad und Putin für nichtig erklärt, nachdem sie der Türkei Vertragsbruch vorwarfen. 2017 haben sich die Seiten dazu geeinigt eine Deeskalationszone zu errichten. Dabei sollte das Voranschreiten des syrischen Heeres gestoppt werden. Gleichzeitig nutzte Erdogan die Waffenruhe, um mit den jihadistischen Milizen Efrin 2018 zu erobern und im Oktober 2019 Sere Kaniye und Gire Spi.

Erdogan stellt nun Assad ein Ultimatum. Sollte die SAA sich im Februar nicht von den türkischen Außenposten zurückziehen, werde man militärisch antworten. In seiner Rede im türkischen Parlament kündigte er an, in Zukunft jeden Luft- oder Bodenangriff "ohne eine Warnung auf die gleiche Weise“ zu beantworten.

Gleichzeitig droht Erdogan seine Syrienambitionen weiter auszubauen und plant einen Angriff auf Tal Rifaat. Die Stadt und die Umgebung werden von der SDF kontrolliert. Über 300.000 Geflüchtete aus Efrin befinden sich in Camps in und um Tal Rifaat. Auch Kobani wurde als Ziel gesetzt. Wie die Aspiration letztendlich sich gestalten wird, kann noch keiner sagen. Doch die Angriff auf Efrin, Gire Spi und Sere Kaniye wurden auf dieselbe Art und Weise angekündigt.



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Stadtguerilla greift türkische Polizei an

Am Montag den 03.02.2020 hat in der nordkurdischen Stadt Amed (türk. Diyarbakir) eine Guerillagruppe Polizisten mit einem selbstgebastelten Sprengsatz angegriffen. Der Angriff ereignete sich im Bezirk Rezik. Es wurden dabei insgesamt vier Polizisten verletzt.

Am selben Tag kam es im Altstadtbezirk Sûr zu einem ähnlichen Angriff, wobei ein gepanzertes Fahrzeug der türkischen Polizei beschädigt wurde. Die Stadtguerilla „Racheeinheit Şehîd Sakine Cansız und Şehîd Viyan Soran“ hat sich in einem Bekennerschreiben zu diesen Angriffen bekannt.

Dieselbe Gruppierung bekennt sich zu zwei weiteren Angriffen innerhalb der Türkei. Am 30. Januar wurde demnach ein Polizei-Pickup in der Region Wan angegriffen. Außerdem wurden in Istanbul fünf Fahrzeuge einer Firma in Brand gesetzt, die eng mit der türkischen Polizei zusammenarbeitet.

In dem Bekennerschreiben heißt es: „Der Vordenker Apo ist Schöpfer dieser Widerstandswerte. Auch unter schwierigsten Bedingungen setzt er sich für die gesellschaftliche Befreiung ein. Alle seine Bemühungen gelten der Entfaltung eines Befreiungskampfes für den Frieden, der sich an Grundsätzen wie Egalität und Freiheit orientiert. Mit seiner prinzipientreuen Haltung reagiert er gegen den opportunistischen Kapitalismus, der uns zur Kapitulation zwingen will. Rêber Apo hat sich für alle Unterdrückten eingesetzt, um ihnen ein freies Leben zu ermöglichen. Daher wird es nur mit seiner Freiheit möglich sein, die Fallstricke gegen die Völker zu überwinden.“

Die Aktivitäten einzelner Guerillaeinheiten in Südostanatolien haben sich im Laufe der letzten Jahre massiv intensiviert. Die Angriffe konzentrieren sich dabei hauptsächlich gegen polizeiliche und militärische Ziele im kurdischen Südosten der Türkei. Es kommt jedoch auch immer öfter zu einem Anstieg von Angriffen in anderen Teilen der Türkei. Die Gruppierungen agieren dabei innerhalb kleiner Vernetzungen und unabhängig.



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