HDP-Delegation trifft Barzani und KDP in Hewler

Eine Delegation der Demokratischen Volkspartei (HDP) traf am Samstag in Hewler Massoud Barzani und weitere weitere KDP-Mitglieder.

Die HDP-Delegation aus der Türkei setzte sich aus dem Ko-Vorsitzenden Sezai Temelli, den Abgeordneten Berdan Öztürk, Fatma Kurtulan, Nazmi Gür, Feleknas Uca und Imam Taşçıer zusammen. Sie wurden von den Ko-Vorsitzenden der HDP-Vertretung in Südkurdistan, Müzeyyen Güneş und Abid, begleitet. Begrüßt wurde die Delegation von Massoud Barzani, Fazil Mirani vom KDP-Politbüro, dem Außenbeauftragten der Region Südkurdistan, Safeen Dizayee, und anderen Parteibeamten.

Bei diesem Treffen ging es hauptsächlich über „regionale Fragen und die Einheit der Kurden“. "Die Zeit für Frieden ist gekommen und die Kurdenfrage in der Türkei muss nur auf friedlichem Wege geführt werden.", sagte Barzani in einer Erklärung und fügte hinzu: "Der Konflikt löst nichts und es darf keine Gelegenheit verpasst werden, Frieden in der Türkei zu schaffen."
In einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Barzani beschrieb Temelli den KDP-Präsidenten als "...einen der einflussreichsten Führer, nicht nur für die Kurden, sondern auch für die Politik der Region." Wir sind "auf der Suche nach einem demokratischen Prozess zur Schaffung von Sicherheit und Stabilität in der Region, insbesondere für die Kurden", fügte er hinzu.
Sezai Temelli sagte im Anschluss, dass ein viertägiger Besuch in Südkurdistan geplant ist: "Wir hoffen, dass diese Tage produktiv werden. Wir betrachten diesen Besuch als große Verantwortung und gleichzeitig als große Ehre."

Die HDP wurde 2012 gegründet, um die kulturellen und politischen Rechte der Kurden zu verteidigen, versuchte jedoch später ihr Unterstützungsspektrum zu erweitern. Unter der Leitung von Temelli, einem Türken aus Istanbul, wird die Partei nun von Kurden, Türken, Aleviten und anderen unterstützt.
Die HDP selbst sah sich dem Zorn der türkischen Behörden ausgesetzt, insbesondere nachdem ein gescheiterter Militärputschversuch im Juli 2016 zur Verhaftung der beiden HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yuksekdag geführt hatte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der HDP wiederholt Verbindungen zur PK* vorgeworfen.

Temelli, der ethnisch türkische Co-Vorsitzende der HDP, erklärte am Samstag in Erbil gegenüber Journalisten, dass sie nicht nur für die Türkei, sondern weltweit für den Frieden kämpfen. „Der Kampf ist nicht auf kurdische Grenzen beschränkt. Wenn es im Nahen Osten keinen Frieden gibt, wird es keinen Frieden für die ganze Welt geben.“, sagte er. Bei der letzten Niederschlagung wurden am 19. August drei demokratisch gewählte HDP-Bürgermeister in den kurdischen Städten Amed (Diyarbakir), Van und Mardin wegen angeblicher finanzieller Unterstützung der PK* entlassen. Hunderte von Parteimitgliedern wurden landesweit verhaftet.
"Herr Temelli betonte auch, dass die Errungenschaften der Region Kurdistan geschützt werden müssen.", heißt es in der KRG-Erklärung des Co-Vorsitzenden von HDP Temelli.

Es wird erwartet, dass die Delegation als nächstes die Kurdistan Islamic Union trifft und am Montag in die Provinz Sulaimani reist, um dort mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih und den in Sulaimani ansässigen politischen Parteien das gleiche Thema anzusprechen.

Editiert von Passar Hariky

Treffen zwischen US-Delegation und Vertretern der Regionalregierung Kurdistan

Die Beziehung zwischen der Regionalregierung Kurdistans (KRG) und der irakischen Zentralregierung werden durch laufende Zusammenarbeit verbessert. Die positiven Veränderungen resultieren am Dienstag in zwei separaten Treffen zwischen dem KRG und der Föderalen Regierung Irak.

Am Dienstag traf eine US-Delegation geführt von Botschafter David Satterfield, dem Repräsentant des Staatssekretärs für Nahost Angelegenheiten, in Kurdistan auf den Parteiführer Masoud Barzani und dem Kanzler des Sicherheitsrates Kurdistans, Masrour Barzani.
Im Treffen wurde hauptsächlich über die bilaterale Beziehung zwischen KRG und Irak diskutiert. Die US-Delegation erklärte, dass die Verbesserung der Beziehungen für alle Seiten vorteilhaft und wünschenswert ist. Ebenfalls wurde die derzeitige Lage in Syrien und Irak besprochen. Der militärische Sieg über den IS darf nicht die Verringerung an Sicherheit in den Regionen mit sich bringen. Insbesondere da der IS noch immer eine Gefahr für die Stabilität hat und Angriffe auf schon befreite Ortschaften und Städte wie Mosul tätigt.

In den Treffen haben sowohl Masud, als auch Masrour Barzani davor gewarnt, dass die Ursache die zum Aufstieg der Terroristengruppe führte, benannt und bekämpft werden muss, um eine weitere Tragödie zu verhindern.

Im zweiten Treffen mit Masrour Barzani, wurde vor allem die Entwicklung und Beziehung zwischen den drei Regierungen diskutiert. Demnach sehen die Entwicklungen sehr positiv aus.

Türkischer Außenminister besucht Autonome Region Kurdistan

Am Sonntag traf der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu in Hewler (Erbil) ein, um hochrangige kurdische Führer zu treffen. Am Flughafen in Hewler wurde er vom Regierungschef der Autonomen Region Kurdistan Nechirvan Barzani und dem irakischen Ministerpräsidenten Adil Abd al-Mahdi empfangen.

Während des Treffens diskutierten beide Seiten über mögliche Entwicklungen bilateraler Beziehungen. Insbesondere im Bereich Wirtschaft und Handel zwischen den beiden Nachbarstaaten wurde zwischen den drei Beamten gesprochen und diskutiert.
Der irakische Ministerpräsident forderte eine Erhöhung des Handelsvolumens zwischen dem Irak und der Türkei und lud türkische Unternehmen dazu ein, Fabriken im Land zu eröffnen.

Bezüglich zur Sicherheit an der kurdisch-irakischen und türkischen Grenze wurden erneut die PKK dazu aufgefordert die Kampfstellungen in der Autonomen Region Kurdistan zu verlassen. Ankara fordert von Bagdad und Hewler (Erbil) seit langem, die Aktivitäten der PKK an ihren Grenzen ein Ende zu setzen. Beide Regierungen haben erklärt, dass die Gruppe aufhören muss das Territorium der Autonomen Region Kurdistan als Ausgangspunkt für ihre Angriffe auf die Türkei zu nutzen. Ein wichtiges Thema während des Treffens war die PKK-Frage. Cavusoglu forderte, dass beiden Seiten "zusammenarbeiten"müssen, um "die PKK endgültig zu vernichten“.

Ein weiteres Diskussionsthema war die Wasserversorgung des Tigris aus der Türkei. Wasserstreitigkeiten und die Präsenz türkischer Truppen in der Autonomen Region Kurdistan und Ninive waren weitere Themen die beide Seiten besprachen, heißt es in der Pressestelle.

Endgültig wurde am Ende erklärt, dass die Türkei und der Irak den bilateralen Handel auf 20 Milliarden US-Dollar pro Jahr steigern wollen.
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