Schlampige Recherche und Verharmlosung von Vergewaltigern

Die Berichte der deutschen Presselandschaft zur Offensive Azerbaijans auf das armenische Arzach sind in weiten Teilen ungenau bis verfälschend. So werden Erdogans syrische Auxiliarkräfte, die im besetzten Efrîn für Morde, Vergewaltigungen und Plünderungen gefürchtet sind, als Geflüchtete, die ihre Familien ernähren müssen verharmlost oder ein effektives Bündnis zwischen Armenien und Russland herbeigedichtet.

Es beginnt bereits damit, dass der von der Azerbaijan durchgeführte Angriffskrieg im Südkaukasus den meisten deutschen Medien keine Schlagzeile wert zu sein scheint und die Dimensionen und möglichen Folgen verharmlost werden. So schrieb die Tagesschau, dass sich der Konflikt um Berg-Karabach, wie Arzach auch bezeichnet wird, sich zu einem echten Krieg auszuweiten drohe. Anhand der etlichen Bombardements auf Städte beider Seiten sowie der Aufnahmen von Drohnenschlägen und Artilleriebeschuss, in denen Kämpfer zu Dutzenden ausgelöscht werden, ist dies eine zynische Verharmlosung. Nach einer Konversation des Autors mit der Tagesschau-Journalistin Silvia Stöber wurde diese Formulierung allerdings ausgebessert (wenn auch unklar ob dadurch).

Es bleibt jedoch die irreführende Anmerkung, dass Armenien mit Russland verbündet sei. Formell existiert zwar im Rahmen der CSTO ein Bündnis, faktisch hat Russland aber aktiv nichts zur Verteidigung Armeniens beigetragen, Waffen wurden an beide Staaten geliefert. Zudem schwingt bei einem Bündnis mit Russland auch immer der Vorwurf des Autoritarismus mit. Allerdings ist Armenien ein demokratisches Land - mehr noch seit der „samtenen Revolution“ 2018, bei der der langzeitige Präsident Sargsyan zum Rücktritt gezwungen wurde. Im Gegensatz dazu wird Azerbaijan von Freedom House als autoritäres Regime eingeordnet, welches sich fest in den Händen von Präsident Aliyev und seinem Familienkreis befindet.

Am fragwürdigsten ist aber wohl der Spiegel-Artikel vom 05.10., in welchem zwar immerhin die Präsenz syrischer Auxiliarkräfte Erdogans zugegeben, gleichzeitig aber enorm verharmlost wird. So steht im Artikel, dass der Kämpfer Ibrahim aus der Sultan Murad-Brigade zugesagt habe, weil er seine Frau und Kinder ernähren müsse, die in einem Flüchtlingscamp leben. Weiter soll Mitleid erweckt werden, indem erzählt wird, wie seine Stimme fast panisch klinge und er in einem Luftschutzbunker kauere.

Der High-Commissioner der UN für Menschenrechte nach langer und aufwändiger Recherchearbeit von Aktivisten und Menschenrechtlern wie der Organisation „Missing Afrin Women“ oder dem „Violation Documentation Center/ N&NE Sy“ hat ebenjenen Milizen vorgeworfen, für eine enorme Menge an Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu sein. Darunter befinden sich Morde, Entführungen, Vergewaltigungen, Enteignungen, Plünderei und Vertreibung, welche seit der Besetzung Efrîns Anfang 2018 mit äußerster Regelmäßigkeit verübt werden. Wird diese Seite der Kämpfer erwähnt? Nicht mit einem Wort. Stattdessen wird erzählt, dass die Sultan Murad-Brigade bis vor Kurzem noch gegen Syriens Diktator Baschar al-Assad gekämpft habe. Der letzte Angriff der TFSA auf Assad-Positionen fand jedoch Juli 2018 durch die Ahrar ash-Sharqiyah statt, der verantwortliche Kommandeur Abu Khawla Muhassan befindet sich seitdem wegen Missachtung der Befehle in türkischer Haft. Mit der Befreiung Syriens hat die TFSA schon lange nichts mehr zu tun, inzwischen agieren die Milizen als inoffizielles Paramilitär für Erdogans Hegemonialinteressen.

Süddeutsche Zeitung und Zeit halten eine kurze Recherche zum Thema nicht einmal für notwendig. Sie schreiben, dass die internationale Gemeinschaft besorgt sei, dass nun „islamistische Terroristen aus Syrien und Libyen ihr Geld mit Kämpfen verdienen könnten“ oder dies ein Vorwurf Armeniens sei. Faktisch gibt es aber Videoaufnahmen von syrischen Kämpfern, die von Experten wie Murad Gazdiev geolokalisiert worden sind. Zudem haben unabhängige Quellen wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, das Syrian Rebellion Observatory, Reuters und sogar lokale Aktivisten wie Hussein Akoush und Mhazem Alsaloum, die die Opposition unterstützen, dies bestätigt.

Der SZ ist das Thema generell so unwichtig, dass aus Jerewan - dem Namen der armenischen Hauptstadt - Erwin wird. Der Angreifer lässt sich auch nicht klar definieren, da ja beide Seiten die andere beschuldigt hatten. Dabei wird übersehen, dass es schon wenige Wochen zuvor große Demonstrationen in Azerbaijan gegeben hatte, die den Krieg gegen das armenische Arzach forderten, der Krieg medial vorbereitet worden war, von Anfang an direkt Erdogans Auxiliarkräfte anwesend waren und Azerbaijan seitdem tief nach Arzach vorgedrungen ist. Armenien auf der anderen Seite fehlt zum einen das Motiv, weil ja Arzach bereits kontrolliert wird, und zum anderen auch die militärische Stärke gegenüber dem deutlich größerem Nachbarstaat schlichtweg nicht vorhanden ist.

Die Tagesschau schreibt von der selbsternannten, international aber nicht anerkannten Republik Bergkarabach, diese hat sich aber nicht zu Bergkarabach, sondern zu Arzach selbst ernannt. Es wird beschrieben, dass etwa 145.000 Menschen in der Region leben und sie, während sie von Armenien kontrolliert wird, völkerrechtlich aber zu Azerbaijan gehöre. Soweit ist das richtig, allerdings wird vergessen zu erwähnen, dass die einheimische Bevölkerung des Gebietes armenisch ist und diese im Falle der Eroberung durch Azerbaijan mit vollständiger Vertreibung und Pogromen zu rechnen hat. Pogrome gegen Armenier in Azerbaijan waren einer der Auslöser für den Unabhängigkeitskriegs von Arzach. Im Laufe des Krieges sind außerdem hunderttausende aus verschiedenen Ecken Azerbaijans vertrieben worden, ohne Aussicht auf Rückkehr.

Im selben Krieg wurden allerdings auch eine zusammengenommen höhere Zahl an Azeris und Kurden aus Arzach und Armenien vertrieben. Die Ortschaften der vertriebenen Kurden liegen im sogenannten roten Kurdistan oder Kurdistana Sor zwischen dem Kern-Arzach um Stepanakert und Armenien, die der Azeris in den Distrikten Fuzuli, Jabrayil und Zangilan entlang der iranischen Grenze sowie auf der arzachischen Seite der Frontlinien vor Kriegsausbruch vor etwa einer Woche. Sobald ein Waffenstillstand vereinbart ist, so muss ein Rückkehrrecht für diese Vertriebenen verhandelt und ermöglicht werden.

Umgekehrt ist die Rückkehr der vertrieben Armenier nach Azerbaijan vollständig unrealistisch und aus selbigen Grund kann Arzach selbst bei Autonomieversprechungen nicht unter militärische Kontrolle Azerbaijans zurückkehren. Der Staat hat seit Jahrzehnten radikalen und institutionalisierten Nationalismus kultiviert. So haben beispielsweise Mitglieder der kleinen Minderheit der Udi aus dem Norden des Landes enorme Probleme mit Diskrimination, da ihre Nachnamen häufig auf –ian enden und daher mit Armeniern verwechselt werden. Die wenigen noch im Lande verbliebenen Armenier müssen ihre Identität verstecken, wenn sie nicht riskieren wollen, von Nationalisten angegriffen zu werden. Anfang dieses Jahres entschied zudem eine Kommission, russische Namen, sowie den Namen Talysh der gleichnamigen Minderheit aus dem Südosten für Neugeborene zu verbieten. Talysh-Aktivisten berichten außerdem, neben der schon seit vielen Jahre andauernden Assimilationspolitik gegen die ethnischen Minderheiten des Landes, auch davon, dass diese im Rahmen von Zwangsrekrutierung in überproportionalem Maße – manche Quellen sprechen gar von 50% - an die Frontlinien geschickt würden, um dort anstatt von Azeris zu sterben. Ähnliche Taktiken sind in der Vergangenheit bereits von der Türkei im Kampf gegen die Kurden verwendet worden. Worin also das Schicksal von Armeniern, die selbst ohne den Kontext eines Krieges unter azerbaijanische Herrschaft zurückkehren würden, lässt sich also in etwa ausmalen.

Wie schon in Efrîn sind es also auch hier wieder Aktivisten, die vor den möglichen Folgen warnen, wenn der Westen diesem Angriffskrieg tatenlos zusieht. Von der Regierung kommen weiterhin keine ernstzunehmenden Versuche, den Konflikt zu entschärfen und den hegemonialen Plänen Erdogans einen Riegel vorzuschieben. Die deutsche Presselandschaft hat gleichsam wenig Interesse an der Situation und anstatt von Betroffenen kommen wieder die Korrespondentenscharen in Istanbul zu Wort. Warum Istanbul dabei immer noch ein solches Prestige genießt, ist schwer nachzuvollziehen. Liegt es doch hunderte Kilometer von den Krisenherden Westasiens entfernt und nicht zuletzt in einem Staat, der die Pressefreiheit mit Füßen tritt und weltweit bei der Zahl inhaftierter Journalisten nur von China übertroffen wird. Ebenjene Korrespondenten halten sich dementsprechend mit allzu scharfer Kritik an Erdogan zurück, während pro-kurdische Aktivisten als voreingenommen belächelt werden. Und wenn dann am Ende eine Situation wie derzeitig in Efrîn entsteht, dann werden die Artikel auf einmal so formuliert werden, als habe man dies schon lange so kommen sehen und schiebt die Mitverantwortung von sich fort.

Dies alles reiht sich ein in das pseudo-pazifistische Egal der deutschen und im größeren Rahmen der europäischen Gesellschaft gegenüber dem, was jenseits „des Westens“ passiert. Bald wird man aber von selbigen Personen wieder in Talkshows und Artikeln hören, dass man ja die Kriegsursachen bekämpfen müsse. Auf die Frage, was dafür getan werden müsse, gibt es dann bestenfalls ein paar Sätze dazu, dass Deutschland keine Waffen mehr liefern solle und damit endet die Analyse dann aber auch schon. Wenn aber in den an Europa angrenzenden Gebieten Regionalmächte wie Türkei, VAE, Saudi-Arabien, Iran mit Stellvertreterkriegen zündeln und demokratische Ansätze im Keim ersticken, dann ist diese Analyse nicht ausreichend.

Diese Kritik an der Berichterstattung der deutschen Presse ist zugegeben nicht allzu neutral formuliert, was allerdings auch damit zu tun hat, dass diese bezahlte Journalisten sind - im Falle der Tagesschau gar von Steuergeldern - und einen Auftrag der differenzierten Berichtserstattung haben. Diesem Auftrag wird aber in der Berichtserstattung zu Ereignissen in Nordafrika und Westasien häufig nicht zufriedenstellend nachgekommen. Die Autoren bei Rojava News machen dies jedoch nicht beruflich und verdienen mit ihrer Arbeit kein Geld. Dennoch wurden von unserer Seite wiederholt auf Fehler in der Berichterstattung hingewiesen. Sollte also vonseiten der deutschen Presse ein Interesse daran bestehen, hinsichtlich Faktenchecks eine Kooperation einzugehen, freut sich Rojava News über Kontaktaufnahme.


Editiert von Passar Hariky



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ISIS-nahe Gruppe verbreitet Video einer Enthauptung

Im Februar 2019 hat eine extremistische Gruppe in der Garmiyan Region der autonomen Region Kurdistan einen ehemaligen Peschmerga entführt. Das Video der barbarischen Enthauptung wurde aber erst in den letzten Wochen auf den sozialen Medien verbreitet. Bei dem Opfer handelt es sich um den 33-jährigen Kurden Asaad Ali aus dem Dorf Qalla in der Nähe der Stadt Kifri. Er und sein Kollege wurden von den Islamisten gefangen genommen. Während Asaads Freund später frei kam, musste er selber mit seinem Leben zahlen.

- White Flags teilen Video der Enthauptung eines ehemaligen Peschmerga
- Als Splittergruppe des Islamischen Staates ist die Terrorgruppe in den umstrittenen Gebieten sehr aktiv
- Die Iraker nannten die White Flags vorher bewusst falsch als kurdische Terrorgruppe


Im Grenzgebiet zwischen der Region Kurdistan und dem Irak kommt es bis heute noch häufig zu Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung. Denn nach der gewaltsamen Übernahme der umstrittenen Gebiete durch die Iraker wurde später auch die gemeinsame militärische Kooperation aufgekündigt. Durch die Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Peschmerga konnten extremistische Gruppen weiterhin die Menschen im Grenzgebiet terrorisieren. Viele Kurden mussten ihr Leben geben, weil die Araber weiterhin daran festhalten, dass die umstrittenen Gebiete nur zum Irak gehören und die Durchführung von Artikel 140 der irakischen Verfassung verhindert werden muss.

Wer sind die „White Flags“?

Durch die internationale Koalition und den kurdischen Kräften war es möglich den Islamischen Staat (IS) aus Süd- und Westkurdistan zu vertreiben. Anschließend wurde das Kalifat komplett aus den Hochburgen Mossul und Rakka vertrieben und war territorial besiegt. Doch mit der Niederlage sind aus Terrorgruppe neue Gruppierungen hervorgegangen. Einer diese Gruppe sind die sogenannten islamistischen „White Flags“. Diese agieren einigen Quellen zur Folge seit 2017 und sind wahrscheinlich eine Splittergruppe des IS. In der Vergangenheit haben sie wiederholt die Peschmerga und auch die irakischen Soldaten angegriffen. So versuchen sie die Region zu destabilisieren und erhoffen sich ein Islamischen Staat 2.0.

Die Verbreitung von Fake News gegen die Kurden

Als mit dem Erstarken des IS die irakische Armee aus den umstrittenen Gebieten geflohen ist, sind die Peschmerga der Regionalregierung Kurdistans in die kurdischen Städte einmarschiert. Die Kurden kamen so auch in Kontrolle der multi-ethnischen Stadt Kirkuk und aufgrund des angespannten Verhältnisses zu Bagdad wurde ein Unabhängigkeitsreferendum am 25. September 2017 abgehalten. Das Ergebnis war klar, weil 92 % sich für die Unabhängigkeit der Region Kurdistan ausgesprochen haben. Die irakische Regierung hat als Reaktion mithilfe von iranischen Milizen eine Invasion eingeleitet, um wieder in Kontrolle der verlorenen Gebiete zu kommen. Dies gelang auch den Irakern und damit verloren die Kurden ein weiteres Mal die Kontrolle über Kirkuk. Durch die neue Sicherheitslage und der Teilnahme der schiitischen Hashd Al-Shaabi an der Invasion, kam es zu Angriffen auf die arabischen Besatzer in den umstrittenen Gebieten. Für die Angriffe wurden die White Flags verantwortlich gemacht. Durch eine irakische Fake-News-Kampagne gab es Meldungen, dass der Führer der White Flags ein Anhänger der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) sei. Damit sei nach ihren Angaben eine kurdische Terrororganisation aktiv und müsse bekämpft werden. Damit legitimierte sie auch die unrechtmäßigen Kontrollen und Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung in den umstrittenen Gebieten. In den folgenden Jahren gab es immer wieder Meldungen von den White Flags und deren Angriffe auf nicht nur irakische Soldaten, sondern auch auf die Peschmerga Kräfte. Das widerlegte die falschen Anschuldigen der irakischen Seite gegen die Kurden. Die White Flags sind keine kurdische Terrorgruppe, sondern auch der Feind der Regionalregierung Kurdistans.

Was passiert in Zukunft?

Es hat mehr als drei Jahre gedauert, bis die irakische Zentralregierung zugestimmt hat, mit den Kurden zusammenzuarbeiten. In den umstrittenen Gebieten werden zwischen kurdischer und irakischer Seite gemeinsame Koordinierungszentren eingerichtet und auch das Niemandsland aufgelöst. Durch die Kooperation wird es möglich sein die letzten Gefahren unter Kontrolle zu bekommen und damit die Region zu stabilisieren. Auch wenn es zwischenzeitlich zu kleineren Zwischenfällen zwischen der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga gekommen ist, arbeiten beide Seiten intensiv daran die Zusammenarbeit fortzuführen. Schon im nächsten Jahr soll es aber im Irak zu einer neuen Parlamentswahl kommen. Ob die neue Regierung die Fortschritte des jetzigen irakischen Premierminister fortführen wird, weiß keiner. Daher ist es wichtig, dass die Region Kurdistan mit der aktuellen Regierung alle wichtigen Details aushandelt. Eine bessere irakische Regierung wird wahrscheinlich nicht folgen.


Editiert von Passar Hariky



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Peschmerga sterben bei Überfall durch Islamischen Staat

Am Abend des Donnerstags 07.04.2020 griffen Kämpfer des Islamischen Staates in der Garmiyan Region eine Position der Peschmerga an.
• Zwei Peschmerga sind bei diesem Überraschungsangriff gefallen • Zeitgleich sind mehrere Granaten in den Stadtkern von Kulajo eingeschlagen • Dieser Angriff ist der dritte massive und tödliche Angriff in Folge


In diesem gut vorbereiteten blitzartigen Angriff gegen die Peschmerga, sind zwei Peschmerga gefallen und ein Peschmerga wurde schwer verletzt. Zeitgleich sind mehrere Granaten in der Stadt Kulajo eingeschlagen.
Nach derzeitiger Erkenntnislage, konnten die Kämpfer des Islamischen Staates sich an die Peschmerga heranschleichen, indem sie das Gebiet durchquerten welches von der irakischen Armee kontrolliert wird. Von dort konnten sie ebenfalls ungestört den Stadtkern der Stadt Kulajo bombardieren.
Die Peschmerga konnte nach stundenlangen Gefechten, den Angriff endgültig abwehren.

Die Aktivitäten des Islamischen Staates nahmen in den jüngsten Wochen enorm zu. Allein in dieser Woche kam es zu drei Angriffen auf irakische Sicherheitskräfte. Bemerkenswert bei dieser neuen Angriffswelle ist, wie organisiert und durchdacht der Islamische Staat vorgeht.
So griffen nahe Kirkuk beispielsweise am Montag den 06.04.2020 Kämpfer des Islamischen Staates, einen Checkpoint der Irakischen Sicherheitskräfte an. Die irakischen Sicherheitskräfte forderten sofort Verstärkung an und mehrere Einheiten der irakischen Armee machten sich sofort auf den Weg. Kurz bevor die Verstärkung das Gefechtsgebiet erreichte, gingen drei massive IEDs (Selbstgebaute Sprengsätze) hoch, welche zuvor vom IS entlang der Straße gelegt wurden.

Die Garmiyanregion wird von den Kurden beansprucht, gehört offiziell jedoch nicht zur Autonomen Region Kurdistan und steht unter dem Schutz der irakischen Sicherheitskräfte. Seit der Rückeroberung durch den Irak im Oktober 2017 ist die Region ein nahezu anarchistischer Raum. Die irakischen Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage, die Kontrolle über dieses Gebiet zu erlangen und werden regelmäßig durch Kämpfer des Islamischen Staates angegriffen.

Seit längerem fordert die lokale Bevölkerung die Rückkehr der Peschmerga Truppen in dieses Gebiet, um den Islamischen Staat endgültig zu vertreiben. Allerdings erlaubt die irakische Regierung die Rückkehr nicht und setzt der lokalen Bevölkerung lieber der Gefahr durch den Islamischen Staat aus.



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