Anti-IS-Koalition wird Arbeit mit SDF fortsetzen

Am Montag den 11.11.2019 hielt der Sprecher der Globalen Anti-IS-Koalition Colonel Myles Caggins eine Pressekonferenz mit dem Pressesprecher der SDF Mustafa Bali. Die Pressekonferenz wurde an einem geheimen Ort in der Provinz Deir Ezzor gehalten. Auf der Pressekonferenz bestätigte der Pressesprecher der Anti-IS-Koalition, dass die Koalition weiterhin gemeinsam mit der SDF arbeiten wird.

Mustafa Bali begrüßte Colonel Myles Caggins in einer Basis der Koalition in Syrien und hielt fest „Wir bewundern die Arbeit der Koalition und ihre Unterstützung. Es war eine eine große Kampf.“ Der SDF Pressesprecher erklärte, dass die Fortführung der gemeinsamen Arbeit der Koalition und der SDF, die ganze Region vom Terrorismus befreien kann.
Der Sprecher der Koalition fügte dem hinzu, dass die USA weiterhin die gesamte Region vom Terrorismus befreien will und betonte wie toll es ist, dass Medienvertreter aus Rojava, den USA und der Autonomen Region Kurdistan vertreten sind.

Colonel Caggins betonte, dass die primäre Mission der Koalition die Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat ist. „Als Teil dieser Mission, haben wir das Recht uns selbst zu schützen. Unsere Mission ist es erstmal aus den Grenzgebieten abzurücken. Es ist bekannt, dass wir Basen in Manbij, Tabqa und südlich von Kobane hatten, diese sind nun geschlossen. Wir verlegen daher unsere Operationen und setzen den Fokus auf Ost-Syrien und Deir Ezzor“.
Colonel Myles Caggins erklärte, dass er über die türkische Offensive nicht Sprechen kann „Ich verweise an DC (Wahington DC, Regierungssitz der USA) für solche Fragen. Wir werden unsere Arbeit mit der SDF fortsetzen“.

Am Ende der Pressekonferenz, fügte Colonel Caggins hinzu: „Wir hoffen, dass alle Armeen keine Zivilisten, während ihrer Operationen, gefährden werden und alle Parteien sich an die Abmachungen halten werden, die wir gemacht haben.“

Editiert von Passar Hariky

Vereinte Nationen prüfen Plan zur ethnischen Säuberung von Nordsyrien

Am 01.11.2019 traf sich der türkische Staatspräsident Erdogan mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres in Istanbul. Antonio Guterres lobte die Türkei zu Beginn des Gespräches für ihre gute Kooperation mit den Vereinten Nationen und bedankte sich auch für die kräftige, wahrscheinlich finanzielle, Unterstützung des türkischen Staates bei den Vereinten Nationen.

Der türkische Staatspräsident Erdogan stellte dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres dann seinen Plan zur Zwangs-Ansiedlung von mindestens drei Millionen syrischen Arabern in von Kurden bewohnten Gebieten vor.
Der UN-Generalsekretär betonte die Notwendigkeit der sicheren „Rückkehr“ syrisch-arabischer Flüchtlinge nach Nordsyrien und versprach sofort ein von der UN geleitetes Team von Experten zu erstellen, um Erdogans Plan genauestens zu studieren und gegebenenfalls weitere Verhandlungen mit den türkischen Behörden zu führen.

Antonio Guterres kritisierte während dieser Gespräche mit keinem Wort die türkische Invasion in Nordsyrien, die einen Bruch im Völkerrecht darstellt und vor der nach UN-Angaben mindestens 180.000 Menschen geflohen sind. Ebenfalls erwähnte der UN-Generalsekretär mit keinem Wort die zahlreichen türkischen Kriegsverbrechen, wie zum Beispiel die gezielte Bombardierung von zivilen Konvois oder die Exekutierung der kurdischen Politikerin Hevrin Khalaf in Nordsyrien.
Auch die sichere Rückkehr der Menschen, die derzeit vor der türkischen Invasion fliehen, wurde nicht versichert. Stattdessen scheint es so, als würde die UN den türkischen Plan zur Ansiedlung syrisch-arabischer Flüchtlinge aus Idlib unterstützen. Die fehlende Garantie der sicheren Rückkehr der Flüchtlinge aus Nordsyrien, die vor der türkischen Armee geflohen sind, macht diesen Plan de facto zu einer ethnischen Säuberung.

Diese scheinbare Unterstützung der ethnischen Säuberung in Nordsyrien durch die UN, markiert eine 180 Grad Wende der Werte und der Mission der Vereinten Nationen. Es ist das erste Mal, dass die Vereinten Nationen aktiv eine ethnische Säuberung unterstützt und an ihr mitwirkt.

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Assad will den kurdischen Teil zurückerobern

Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat angekündigt, dass er alle kurdischen Gebiete des Landes zurückerobern wird, was die Hoffnung der Kurden, Araber, Armenier, Assyrer und Turkmenen In Nordsyrien auf Selbstverwaltung zunichte macht. In einem Interview, das am letzten Donnerstag im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt wurde, wies Assad darauf hin, dass es sich bei dem Abkommen mit den Kurden, die eine autonome Verwaltung im Nordosten Syriens eingerichtet hatten die fast ein Drittel des Landes abdecke, nicht nur um ein militärisches Abkommen handelt.

Der Befehlshaber der kurdisch-geführten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF = Syrian Democratic Forces) sagte, er misstraue sowohl dem syrischen Regime als auch Russland, sagte aber in den am Samstag veröffentlichten Bemerkungen, dass er "einem politischen Weg" zum Wohle des Friedens folgen werde.
Mazloum Abdi, auch bekannt als Kobani, erklärte gegenüber der italienischen Zeitung La Repubblica, dass künftige Verhandlungen, Garantien der internationalen Gemeinschaft erfordern.
"Wir haben kein Vertrauen. Aber es ist nicht möglich, die Probleme Syriens zu lösen, ohne den politischen Weg zu beschreiten.Wir müssen verhandeln.“, sagte er.

Bis zum Abzug der Vereinigten Staaten aus Syrien genoss die SDF, deren Mitglieder größtenteils Kurden sind, die Unterstützung einer von Washington geführten Koalition im Kampf gegen den IS.

Bei den laufenden Verhandlungen habe Russland als Vermittler zwischen seiner Fraktion und dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad fungiert.
"Wir werden keiner Vereinbarung beitreten, die nicht die Verteidigung unseres Volkes und seiner politischen, administrativen und kulturellen Freiheit beinhaltet", warnte Mazlum Abdi und fügte hinzu, es habe auch Gespräche mit der US-Regierung gegeben, die "Garantien angeboten hätten, aber es gebe eine gewisse Langsamkeit diese Garantien vor Ort anzuwenden.
Er verurteilte die Entscheidung der USA sich aus Syrien zurückzuziehen und erklärte, dass der Schritt "grünes Licht für den türkischen Angriff auf unser Volk" gegeben hätte und Verstöße gegen Vereinbarungen zwischen der SDF und Washington.

Auf die Frage nach dem Wunsch des türkischen Präsidenten Recep Erdogan, ihn verhaften zu lassen, sagte Abdi: "Was erwarten Sie noch von einer Person, die sein Vorhaben, unser Volk zu massakrieren, nicht vor der Welt verbirgt?"

Die Türkei und ihre jihadistisch-islamistischen Söldner starteten am 9. Oktober einen grenzüberschreitenden Angriff auf kurdische Gebiete, wobei sie einen 120 Kilometer langen Streifen entlang der Grenze, erobern wollen. Der Überfall tötete bisher Hunderte Zivilisten und veranlasste die Flucht von 300.000 Menschen.
Die Türkei und Russland einigten sich daraufhin in Sotschi darauf, dass sich kurdische Truppen zurückziehen.

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VW stoppt Investition in Höhe von 1,4 Milliarden US-Dollar in der Türkei

Volkswagen hat aufgrund der Militäroffensive des Landes in Syrien, eine geplante Investition in Höhe von 1,4 Mrd. USD in der Türkei, ausgesetzt. Der weltweit größte Automobilhersteller, der 122 Produktionsstätten weltweit betreibt, hatte sich auf eine endgültige Entscheidung für eine Fabrik in der westlichen türkischen Provinz Manisa vorbereitet.

„Die Entscheidung für das neue Werk wurde vom Vorstand der Volkswagen AG vertagt", hieß es in einer Stellungnahme. „Wir beobachten die Situation aufmerksam und sind besorgt über die aktuellen Entwicklungen.“ Das 1,4 Milliarden Euro teure Werk soll Autos von Volkswagen, Passat und Skoda Superb, produzieren.“ Die Türkei hatte in der vergangenen Woche im syrischen Grenzgebiet eine Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG gestartet und dabei die Grenze des Nachbarstaats Syrien überschritten. Am Montag zeigte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan trotz internationaler Kritik entschlossen, den Einsatz fortzusetzen, bis „der endgültige Sieg errungen“ sei. Ende August hatte der VW-Aufsichtsrat bereits eine Grundsatzentscheidung für die Mehrmarken-Fabrik in der Türkei getroffen. Für rund eine Milliarde Euro wurde geplant, 4000 Arbeitsplätze zu erschaffen, um jährlich 300.000 Autos herstellen zu können. Vom Band laufen sollen dort der VW Passat und der baugleiche Skoda Superb mit Verbrennungsmotoren.

Das geplante Werk sei, laut dem Unternehmen, nur auf dem Eis gelegt, da man sich erhoffe, dass sich die Situation normalisiert. „Der Autohersteller beobachte die Lage sorgfältig und blicke mit Sorge auf die aktuelle Entwicklung“, sagte ein Unternehmenssprecher am Dienstag und bestätigte damit die Entscheidung über die Vertagung vom Bau des neuen Werks.

Der SPD-Politiker, Stehpan Weil, der für das Land Niedersachsen als zweitgrößter Anteilseigner von VW im Aufsichtsrat des Unternehmens sitzt, sagte, dass der türkische Angriff eine Eskalation darstelle, die „dermaßen unvertretbar ist und einen Schlag ins Gesicht von Menschenrechten und internationalem Recht darstellt, dass in der Tat die Voraussetzungen für ein Engagement für mich nicht vorstellbar ist.“ Da sich in Nordsyrien derzeit die türkische Armee auf der einen und kurdische Kämpfer und Einheiten der syrischen Armee auf der anderen Seite – wie Weil es nannte – „bis an die Zähne bewaffnet“ gegenüber stehen, dürfte Weil aber kaum eine friedliche Lösung in den nächsten Wochen bis zur VW-Aufsichtsratssitzung erwarten. Er wünsche sich sehr, dass der türkische Präsident Erdogan merke, „dass er sich auf einen sehr gefährlichen Irrweg begeben hat, der dringend wieder verlassen werden muss“, sagte Weil.

Rojava Selbstverwaltung einigt sich mit der syrischen Regierung

Die Selbstverwaltung Nordsyriens hat in einer offiziellen Stellungnahme vermeldet, dass man sich mit dem Regime über ein Abkommen geeinigt habe.



In dem Statement heißt es unter anderem: „Mit der Vereinbarung hat sich die syrische Regierung verpflichtet, die Grenzsicherheit zu erfüllen und die Demokratischen Kräfte Syriens gegen die invasiven Angriffe des türkischen Staates zu unterstützen.
Im Rahmen des Abkommens wurde den Regimekräften die Erlaubnis erteilt, sich im Grenzstreifen zwischen Syrien und der Türkei zu bewegen.”

Weiter heißt es: „Unsere Politik in Nordsyrien war niemals darauf aufgelegt eine Abspaltung vom Rest des Landes zu erzwingen, vielmehr haben wir stets zu Frieden und einem Dialog aufgerufen.
Wir haben niemals ein fremdes Land angegriffen, vor allem auch nicht die Türkei, die uns als Terroristen betitelt, während die Türken selbst den Terrorismus in Syrien unterstützen.

Die Türkei marschiert in syrisches Land ein, welches mit dem Blut unserer Märtyrer befreit wurde und hat bereits in den drei Tagen die schlimmsten Kriegsverbrechen begangen.“

Weitere Infos zu der Stellungnahme und der Übereinkunft folgen.

St. Pauli Ultras fordern Rauswurf von Sahin

Die Fans des FC St. Pauli fordern den sofortigen Rauswurf des türkischen Spielers Cenk Sahin.

Der 25-jährige Mittelfeldspieler postete auf den sozialen Medien Inhalte zu dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien. So schrieb er unter anderem auf Instagram: „Wir sind an der Seite unseres heldenhaften Militärs und den Armeen. Unsere Gebete sind mit euch!“. Das ganze versehrt mit einem Hashtag der auf die Militäroffensive hindeutet.

In einem offiziellen Statement auf deren Website schreiben die Ultras des Vereins:
„Für uns Ultras steht deshalb fest, dass Cenk Şahin nicht mehr im Trikot des FC Sankt Pauli aufläuft. Wir fordern den Verein auf, Cenk Şahin am heutigen Freitag, den 11. Oktober zu entlassen!“

Für das heutige Spiel von St. Pauli wurde der Türke nicht nominiert.

Der Verein veröffentliche eine Stellungnahme auf der Klub-Webseite:
„Der FC St. Pauli distanziert sich klar von dem Post und dem Inhalt, weil er mit den Werten des Vereins nicht vereinbar ist. Der Verein hat bereits mit dem Spieler gesprochen und arbeitet intern die Thematik auf. Solange die interne Aufarbeitung nicht abgeschlossen ist, wird sich der FC St. Pauli nicht weiter dazu äußern.“

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Syrische Regierung warnt Türkei

Die syrische Regierung hat die Türkei abermals davor gewarnt, eine Militäroperation auf syrischem Boden durchzuführen.
Zudem macht der stellvertretende syrische Außenminister Faisal al-Makdad den Kurden ein Angebot.


Es ist das erste Mal, dass die syrische Regierung die Türkei direkt vor einem Angriff auf syrischen Boden warnt.
Man werde sein Territorium verteidigen und keine Besetzung der "syrischen Erde" akzeptieren, zitierte die regierungsnahe Zeitung "Al-Watan" den stellvertretenden Außenminister Faisal al-Makdad.
Zudem rief er die Kurden dazu auf sich mit Damaskus zu verbünden um so „nicht in die Hölle zu stürzen“.
Bereits zuvor haben ranghohe SDF Generäle wie, Maslum Abdi, gegenüber internationalen Nachrichtenagenturen verkündet, dass sich die SDF eine Zusammenarbeit mit dem Regime vorstellen könne.

Auch der Iran hat sich mittlerweile eingeschaltet und sich gegen eine türkische Offensive ausgesprochen.
Die territoriale Integrität Syriens sowie die Souveränität der Regierung des Landes sollten in jedem Fall respektiert werden. Das teilte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in einem Telefonat mit.

Erdogan fordert USA im Nahen Osten heraus

Zur Eröffnung der Generalversammlung der Vereinten Nationen schoss Erdogan mit scharfen Worten gegen die USA bezüglich der Situationen in Nordost Syrien und Israel.

Noch am Samstag vor seiner Abreise in die USA erklärte Erdogan öffentlich, dass er sich mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen werde. Erdogan sagte, er wolle vor allem über Syrien und die “Unterstützung von terroristischen Organisationen durch die USA” diskutieren. Als terroristische Organisation ist die YPG/YPJ gemeint, welche das Rückgrat der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bilden und gemeinsam mit der Anti-IS-Koalition den Islamischen Staat besiegten.
Zu einem Treffen mit Trump sollte es jedoch nie kommen. Auf der Terminliste des Präsidenten, welches durch das Weiße Haus öffentlich zu betrachten ist, wurde kein Treffen mit dem türkischen Präsidenten aufgelistet. Damit ist sicher, dass Erdogan während seines Aufenthalts in New York nicht die Chance haben wird sich mit Trump zu treffen.
Trump hatte jedoch Termine mit dem kurdischen Staatspräsidenten des Iraks Barham Salih und dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi. Wie verschiedene Medien berichten, habe Erdogan seinen Frust über Trumps treffen mit el-Sisi und Barham Salih verdeutlicht.

Traditionell hat der türkische Präsident, wie jedes Jahr auf der Generalversammlung der UN, die kurdische Volksverteidigungseinheit in Nordsyrien (YPG), welche das Militärbündnis der Demokratischen Kräfte Syriens leiten und die Hauptpartner der USA im Konflikt gegen den Islamischen Staat sind, denunziert und sie diesmal sogar mit dem Islamischen Staat selbst gleichgestellt. Ebenfalls wurde wieder klargestellt das die YPG der syrische Ableger der PKK ist, welche in der Türkei, den meisten europäischen Staaten und den USA als Terrororganisation gelten.
Vor der Staatengemeinschaft forderte Erdogan die “Eliminierung der terroristischen PKK-YPG-Strukturen östlich des Euphrates” und erklärte ,,Wir beabsichtigen die Schaffung eines Friedenskorridors die 30 km tief und 480 km lang sein soll um die über 2 Millionen Geflüchteten Syrer dort anzusiedeln die derzeit in der Türkei leben. Erdogan schlug sogar eine Expansion des Korridors nach Süden vor um die restlichen 3 Millionen Syrer die in Europa untergebracht sind dort anzusiedeln.



"Wie wir in dieser Angelegenheit festgestellt haben, haben wir bereits die notwendigen Vorbereitungen getroffen.", erklärte Erdogan und deutet darauf hin, dass er zum Alleingang bereit sei, wenn seine Forderungen nicht unterstützt würden.

Als Reaktion auf Erdogans Rede betonte Riad Derrar, Ko-Vorsitzender des Demokratischen Rates Syriens (Syrian Democratic Council = SDC), dass die Türkei versucht Europa zu erpressen.
Darüber hinaus erklärte Derrar, dass das Engagement der Türkei für die Ansiedlung der Geflüchteten unnötig sei. "Wir (die Selbstverwaltung im Nordosten Syriens) können Syrer, die ursprünglich aus dem Gebiet östlich des Euphrats stammen, ohne Bedingungen zurücknehmen.", während "Syrer aus anderen Regionen unter bestimmten Bedingungen kommen können, bis eine friedliche Lösung erreicht ist."
Derrar fügte hinzu, dass die SDC die türkischen Bedrohungen ernst nehme, auch wenn bis dato die US-Präsenz in der Region "die Türkei bisher von einer weiteren Eskalation oder Invasion abgehalten hat".

Ebenso schoss Erdogan gegen Israel und forderte zur Rückkehr der “wahren israelischen Grenzen” von 1967 bevor die arabische Koalition im Sechs-Tage-Krieg gegen Israel verlor. Die Arabische Koalition, angeführt durch den ägyptischen Präsidenten Gamal Abdul Nasser mobilisierte ihre Streitkräfte um Israel den Krieg zu erklären, jedoch vollzog Israel einen Präventivschlag und besiegte die arabischen Armeen in sechs Tagen. Israel eroberte die Sinai-Halbinsel, des Westbank und die Golanhöhen und bat den Staaten an, die Territorien zurückzugeben für Frieden. Die arabischen Nationen antworteten mit den immer noch stark herrschenden Aversion: Kein Frieden, keine Anerkennung und keine Verhandlungen.



Experten erklären, dass Erdogan versucht die arabischen Nationen für sich zu gewinnen. Vor allem die Palästinenser, die durch ihren Wunsch eines eigenen Staates jede Nation und Stimme gutheißen die für ihre Interessen einstehen, werden durch Erdogan angezogen. Dabei sind sich Experten einig, dass die Sympathien Erdogan für die Palästinenser kalkuliert sind um den eigenen Bestrebungen gegen die Kurden in Syrien voranzubringen.

Dr. Aykan Erdemir, ehemaliges Mitglied des türkischen Parlaments und Langzeitmitglied der Foundation for Defense of Democracies, erklärt: “Erdogan ist für seine Stunts auf internationalen Plattformen bekannt und seine aggressiven Forderungen und Drohungen haben sich oft genug als Aufführungen für seine Loyalisten Zuhause in der Türkei oder Islamisten auf der ganzen Welt enttarnt.”
Erdemir verdeutlicht das die Werbung für einen palästinensischen Staat einen eher praktischen Nutzen hat, während seine Stand in Syrien weitreichende Folgen haben könnte die ihn darin resultieren, dass Erdogan durch sein Vorhaben die Geflüchteten Syrer in der Türkei zurückzuschicken ihn in der nächsten Wahl zu Sieg verhelfen wird und das Nordsyrien durch eine demographische Veränderung die kurdische Mehrheit zu einer Minderheit kann.

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