Italienische Hilfsorganisation fordert Ende der Bombardements in Südkurdistan

Eine italienische NGO fordert ein Stopp der türkischen und iranischen Angriffe auf Dörfer und Ortschaften innerhalb der Autonomen Region Kurdistan und bittet dabei die EU und Italien um Hilfe.

- Hilfsorganisation fordert Europa zum Handeln gegen die türkischen und iranischen Angriffe auf
- Türkei ignoriert irakische Souveränität
- NGO sieht Parallelen zu türkischen Offensiven in Rojava


Die italienische Hilfsorganisation „Un Ponte Per“ hat die EU und Italien öffentlich darum gebeten, die Angriffe des Irans und der Türkei auf Gebiete in Südkurdistan zu stoppen. Man solle mit der türkischen und iranischen Regierung zusammenarbeiten, um eine Beendigung des Bombardements zu erreichen. Seit dem 15. Juni fliegt die türkische Luftwaffe wieder regelmäßiger Luftangriffe gegen Positionen kurdischer Kämpfer in der Autonomen Region Kurdistan. Medienwirksam hatte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar die Luftoffensive „Adlerkralle“ und die Bodenoffensive „Tigerkralle“ verkündet, die sich gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak richtet. Unter anderem wurde dabei das UN-Flüchtlingslager Mexmûr und ein Krankenhaus in der Şingal-Region attackiert. Bei dieser bis dato anhaltenden Angriffswelle wurden mindestens fünf Zivilisten durch türkische Bombenangriffe getötet, zahlreiche weitere Zivilisten wurden verletzt. Seither mussten viele Dörfer unweit der Ereignisse evakuiert werden. Die Hauptlast dieser Angriffe trägt die kurdische Zivilbevölkerung, die einige Zeit zuvor noch unter der Schreckensherrschaft des sogenannten Islamischen Staates litten.

Im Zuge der türkischen Angriffe hat der Iran die Gunst der Stunde genutzt und seine Angriffe gegen kurdische Positionen intensiviert. Auch der Iran verstößt damit gegen geltendes Recht. Die irakische Zentralregierung in Bagdad hat die Türkei mehrmals aufgefordert, ihre Angriffe innerhalb der irakischen Staatsgrenzen mit sofortiger Wirkung zu beenden. Türkei muss „ihre militärischen Verletzungen auf irakischem Boden aussetzen“, so der irakische Präsident Barham Salih.

NGO sieht Parallelen zu türkischen Offensiven in Rojava

„Un Ponte Per“ ist eine italienische Hilfsorganisation, die sich seit ihrer Gründung 1991 im Irak in den Bereichen Gesundheit, Wasserversorgung und Bildung engagiert und Menschenrechtsverstöße anprangert. Angesicht der letzten Ereignisse, fordert die Hilfsorganisation die Türkei und Iran auf, ihre Bombardierungen „sofort einzustellen“. Mit Hinblick auf die völkerrechtswidrigen Militäroperationen der Türkei gegen die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien (Rojava) erklärt die NGO: „Die internationale Gemeinschaft kann nicht zulassen, dass heute eine solche Eskalation im irakischen Kurdistan stattfindet“.


Editiert von Passar Hariky



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Irak fordert Türkei auf Bombardierungen einzustellen und Truppen abzuziehen

Ankara startete am Sonntag und Dienstag zwei getrennte Operationen in der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak gegen die Kurdische Arbeiterpartei PKK. Erklärt werden die Operationen als Reaktion auf die vermehrten militanten Angriffe auf türkische Armeestützpunkte entlang der Grenze zwischen den Ländern.

- Türkei bombardiert Shingal und Geflüchtetencamps in Südkurdistan
- Vernichtende Niederlage in Haftanin
- Türkei will die Offensive fortsetzen


Am Donnerstag teilte das Verteidigungsministerium mit, dass die türkischen Streitkräfte im Rahmen der "Claw-Tiger-Operation" in der Region Haftanin mehr als 500 PKK-Ziele mit F-16-Jets, Drohnen und Haubitzen, getroffen hätten.

Ein hochrangiger türkischer Beamter, der um Anonymität bat, sagte, Ankara habe die Operationen nach Gesprächen mit den irakischen Behörden begonnen, um seine Grenze von Militanten zu befreien und die Kräfte, Routen und logistischen Fähigkeiten der PKK ins Visier zu nehmen.
"Es ist geplant, vorübergehende Stützpunktgebiete einzurichten, um zu verhindern, dass die geräumten Gebiete wieder für den gleichen Zweck genutzt werden. Es gibt dort bereits mehr als 10 provisorische Stützpunkte. Es werden neue errichtet", sagte der Beamte.

Die Türkei versucht regelmäßig die PKK anzugreifen. Sowohl im hauptsächlich kurdischen Südosten der Türkei, als auch innerhalb der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak. Sie hat in den letzten Jahren auch vor einer möglichen Bodenoffensive gegen PKK-Basen in den irakischen Bergen von Qandil gewarnt.

Die Vereinigten Arabischen Emirate sagten am Mittwoch, dass türkische Militärinterventionen die irakische Souveränität verletzen. Die VAE und die Türkei stehen an mehreren Fronten in der Opposition, auch in Libyen, wo sie rivalisierende Seiten unterstützen.

Das irakische Außenministerium rief den türkischen Botschafter am Donnerstag vor und überreichte ihm ein "nachdrücklich formuliertes Memorandum, in dem ein Stopp solcher provokativer Aktionen gefordert wird".
"Wir betonen, dass die Türkei ihre Bombardierungen einstellen und ihre Angriffstruppen vom irakischen Territorium abziehen muss", sagte das Ministerium in einer Erklärung. "Wir bekräftigen unsere kategorische Ablehnung dieser Verletzungen". Der Irak rief am Donnerstag auch den iranischen Gesandten Iraj Masjedi vor, um gegen den Beschuss kurdischer Gebiete am Dienstag zu protestieren.

In der Erklärung des Außenministeriums wurde auch der Iran aufgefordert, "Die Souveränität des Irak zu respektieren und diese Art von Militärinterventionen einzustellen".
"Das Ministerium bekräftigt, dass der Irak die historischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufrechterhalten und ausbauen möchte und betont auch, dass es diese Aktionen verurteilt".


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KRG erklärt Haushaltskürzung durch Bagdad als illegal und verfassungswidrig

Streit zwischen der irakischen zentralregierung und der Regionalregierung Kurdistan (KRG) um die Zahlung des jährlichen Haushalts.

- Irakische Regierung möchte Gehälter für öffentlich-bedienstete in der KRG, kürzen
- KRG erklärt diese Entscheidung als illegal und verfassungswidrig
- Irakische Regierung schuldet der KRG über 385 Milliarden US-Dollar durch die Schäden zwischen 1963 und 2003


Der Ministerrat der Region Kurdistan schickte am Mittwoch ein detailliertes Schreiben an die irakische Regierung, um Einspruch gegen eine kürzliche Entscheidung zu erheben, die Gehälter der öffentlichen Bediensteten in Kurdistan auszusetzen.
Der Brief beschreibt den Schritt als Verletzung des Gesetzes und der Verfassung des Iraks und stellte fest, dass die Regierungsangestellten in Kurdistan, wie auch die in anderen Teilen des Iraks, dem öffentlichen Sektor dienen und ihre Löhne und Gehälter pünktlich erhalten müssen.
Der Brief, dem eine Liste mit umfangreichen Tabellen beigefügt war, betonte, dass sogar den Peshmerga-Kräften ihr Budget aus Bagdad verweigert wird.

Unterdessen beherbergt die Regionalregierung Kurdistans seit Beginn der Krise des Islamischen Staates über 1 Million Flüchtlinge und Binnenvertriebene, und sie wurde von der irakischen Regierung nicht finanziell unterstützt, hieß es in dem Schreiben.
Die KRG hat auch eine detaillierte Berechnung der von den aufeinanderfolgenden irakischen Regimes zwischen 1963 und 2003 verursachten Schäden in Höhe von schätzungsweise 385 Milliarden US-Dollar vorgelegt und erklärt, dass die irakische Regierung für die Schäden aufkommen muss.

Am früheren Dienstag empfing der Premierminister der Region Kurdistan Jeanine Hennis-Plasschaert die UN-Vertreterin für den Irak in Erbil und erörterte die Streitigkeiten zwischen Kurdistan und dem Irak, wobei er die Haushaltsentscheidung der Bundesregierung als politischen Druck gegen die Bevölkerung der Region Kurdistan bezeichnete.
Premierminister Masrour Barzani betonte, dass die Bundesregierung den Haushaltsanteil Erbils (Hewler) nicht als Verhandlungstaktik benutzen sollte. Er bekräftigte die Unterstützung der KRG für das neue Kabinett in Bagdad und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Bundesregierung mit der Region Kurdistan auf partnerschaftlicher Basis und im Einklang mit der Verfassung verfahren wird.


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Zweite Coronavirus-Welle in Südkurdistan möglich

Der Gesundheitsdirektor von Hewlêr (Erbil) gibt bekannt, dass die Gesundheitssituation übersichtlich und stabil sei. Demnach geht es den meisten Coronavirus-Patienten gut. Dennoch sei eine zweite Coronavirus-Welle möglich.

- Die Anzahl der positiven Corona-Fälle ist übersichtlich und stabil
- Engagement der KRG gegen das Corona-Virus wird gelobt
- Ein weiterer Anstieg von Infektionen ist dennoch zu erwarten


Wie der Gesundheitsdirektor Dr. Dilovan Mihemed berichtet, ist der Verlauf der Corona-Pandemie in Hewlêr stabil und übersichtlich. Demnach geht es den meisten Infizierten mittlerweile wieder gut. Es seien bis dato 177 Coronavirus-Fälle in Hewlêr protokolliert worden. 159 Menschen haben sich wieder erholt und durften das Krankenhaus verlassen. Die übrigen 18 Menschen befinden sich nach wie vor in medizinischer Betreuung. Laut dem Gesundheitsdirektor sind die verwendeten Medikamente bis zu einem gewissen Grad erfolgreich und vielversprechend. So hat sich auch der Sonderbeauftragte des irakischen Generalsekretärs bei der kurdischen Regionalregierung für ihr Engagement zur Bekämpfung von Corona bedankt. Trotz dessen ist die Gefahr nach wie vor präsent.

Ein weiterer Anstieg von Infektionen ist dennoch zu erwarten

Edham Ismail, Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Irak, sagte am 28. April 2020 in Hewlêr, dass die Gefahr der Corona-Pandemie nach wie vor anhält. Demnach habe in einigen Regionen bereits eine zweite Welle von Infektionen begonnen. Daher sollte weiter der Schwerpunkt auf Gesundheitsmaßnahmen liegen. Außerdem sei es ebenso wichtig, dass Leben Schritt für Schritt wieder zu normalisieren.
Der stellvertretende Gouverneur von Duhok, Macid Sayed Salih, sagte, dass ein Anstieg der Infektionen auch in Duhok zu erwarten sei. Auch wenn die Zahlen übersichtlich und stabil sind, sei das Virus noch lange nicht bezwungen worden. "Wir erwarten von unseren Bürgern, dass sie sich an die Gesundheitsratschläge halten", so Macid Sayed Salih.

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China liefert medizinische Hilfe nach Kurdistan

In einer Pressekonferenz am Montag kündigten der Gesundheitsminister der Regionalregierung Kurdistans (KRG) Saman Barzinji und der chinesische Generalkonsul in Erbil (Hewler) Ni Ruchi eine neue Serie von medizinischer Hilfe an, die von der chinesischen Regierung bereitgestellt wird, um den Kampf gegen COVID-19 in der Region Kurdistan zu erleichtern.

• Eine neue Serie von Lieferungen wurde angekündigt
• Ziel ist die Eindämmung von COVID-19
• COVID-19 verbreitet sich nur sehr schwach in der autonomen Region Kurdistan


Die neue Lieferung ist Teil einer Reihe von medizinischen Hilfslieferungen der chinesischen Regierung an den Irak und die Region Kurdistan in ihrem Kampf zur Eindämmung von COVID-19.
"Das Los enthält sieben Arten von medizinischer Hilfe, 1.008 COVID-19-Testsätze, eine Reihe von medizinischer Schutzausrüstung wie Kittel, Handschuhe, Schutzbrillen, Gesichtsmasken und Schuhüberzüge", verriet der Gesundheitsminister.

"Die Region Kurdistan ist eines der erfolgreichen Beispiele für die Eindämmung von COVID-19 in der Welt.", erwähnte Barzinji. Er betonte auch, dass "es noch zu früh ist, den endgültigen Sieg über COVID-19 in Kurdistan zu erklären", und erklärte, es sei völlige Gewissheit erforderlich um Kurdistan als immun gegen das Virus zu betrachten.

„Es zeigt voll und ganz die historischen und guten Beziehungen zwischen den beiden Seiten“, sagte der Generalkonsul gegenüber Reportern. Er fügte hinzu, er sei "sehr stolz" auf die Freundschaft zwischen China und der KRG und bezeichnete Kurden und Chinesen als "wahre Freunde".

Der Gesundheitsminister erinnerte auch daran, dass die chinesische Regierung der Region Kurdistan seit dem Ausbruch, wichtige Informationen über COVID-19 und drei Chargen medizinischer Hilfe, bestehend aus PSA und COVID-19-Testkits, zur Verfügung gestellt hat, um den Kampf gegen die Krankheit zu erleichtern.
Laut den auf der Website der Regionalregierung Kurdistans verfügbaren Daten liegt die Zahl der Infizierten seit dem Ausbruch bei 337, die Genesungsrate bei 270. Vier Patienten sind gestorben. Das Gesundheitsministerium hat in dieser Woche dreimal innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums keine neuen Fälle gemeldet.



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Kurdische Guerilla tötet drei türkische Soldaten in Südkurdistan

Kurdische Guerillakämpfer der Volksverteidigungskräfte HPG haben drei türkische Soldaten in den Medya-Verteidigungsgebieten getötet. Zuvor hatte die Türkei zahlreiche Stellungen der kurdischen Guerilla bombardiert.

• Kurdische Guerilla tötet drei türkische Soldaten
• Konflikt bei den Medya-Verteidigungsgebieten verschärft sich
• Türkei mobilisiert Soldaten in Başûr


Die Pressestelle der Volksverteidigungskräfte HPG berichtet, dass am vergangenen Mittwoch drei türkische Soldaten bei einer Guerillasabotage getötet wurden. Demnach fand der Angriff in der südkurdischen Xakurke-Region statt. Diese liegt in den stark umkämpften Medya-Gebieten am Dreiländereck Türkei, Irak und Iran. Laut der HPG hatten die türkischen Soldaten ihre Basis verlassen und sind ins Ermuş-Gebiet aufgebrochen. Dort kam es schließlich zu Gefechten. Kämpfer der HPG kamen dabei nicht zu Schaden.

Die Medya-Gebiete verlaufen entlang der türkisch-irakischen Grenze und sind Hauptschauplatz der Gefechte zwischen den kurdischen Guerillakräften und dem türkischen Militär. Kurdische Volksverteidigungskräfte der HPG unterhalten dort zahlreiche Basen und nutzen die bergige Region als Rückzugsgebiet. Mit dem Versuch der Türkei, die strategisch wichtige Landschaft rund um Xakurke völkerrechtswidrig zu besetzen, verschärfte sich der Konflikt zunehmend. Seither fliegt die türkische Luftwaffe regelmäßig Angriffe gegen kurdische Stellungen innerhalb der Autonomen Region Kurdistan. Zahlreiche Male kamen durch das türkische Bombardement auch Zivilisten und Peschmerga-Kräfte ums Leben.

Türkei mobilisiert Soldaten in Başûr

Die türkische Regierung unterhält seit den 90er Jahren zahlreiche Basen innerhalb der Autonomen Region Kurdistan. Seither nutzt die Türkei die Basen, um ihren Geltungsbereich außerhalb der Türkei zu erweitern und gegen die kurdischen Volksverteidigungskräfte der HPG vorzugehen. Wie zahlreiche Quellen berichten, gibt es seit mittlerweile einer Woche eine auffällige Truppenverlegung in Başûr. Demnach wurden viele weitere türkische Soldaten mobilisiert. Diese Entwicklung deckt sich mit den jüngsten Ereignissen, bei denen das türkische Militär kurdische Gebiete rund um die Medya-Gebiete und Mexmûr bombardiert hat.



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Kurdistan gedenkt den Opfern des Anfal-Genozids

Hochrangige Beamte der Region Kurdistan überbrachten am Donnerstag separate Botschaften zum Gedenken an den 33. Jahrestag der schrecklichen chemischen Angriffe auf die Gebiete der autonomen kurdischen Region.

„Am 16. April 1987 begannen die Gasangriffe des Ba'ath-Regimes auf das Balisan-Tal, Scheich Wasanan und andere Dörfer. Dies war eine lange und mörderische Kampagne gegen Kurdistan. Hunderte starben", schrieb der Premierminister der Regionalregierung Kurdistans, Masrour Barzani, auf Twitter.
Der Premierminister betonte auch, dass die KRG weiterhin den stolzen Familien der Märtyrer in der Region Kurdistan dienen werde. Während des Chemieangriffs vom 16. April 1987 "erlitten Tausende schreckliche Verletzungen. Viele Überlebende haben sich nie vollständig erholt. Wir ehren sie alle.", fügte der Premierminister hinzu.

Auch der Präsident der Region Kurdistan, Nechirvan Barzani, erinnerte in einer Nachricht auf Twitter an die Angriffe. "Heute ist der 33. Jahrestag des Beginns der chemischen Angriffe des Baath-Regimes gegen die Zivilbevölkerung in Kurdistan.", schrieb Präsident Barzani. "Wir gedenken und grüßen die Opfer der Anschläge vom 16. April 1987 in Scheich Wasanan und im Balisan-Tal. Sie werden für immer in den Herzen des kurdischen Volkes bleiben".

Zwischen 1986 und 1989 führte das irakische Ba'ath-Regime unter der Bezeichnung "Anfal-Operation" eine Reihe von Angriffen auf die kurdische Bevölkerung und andere Minderheiten wie Assyrer, Aramäer und Chaldäer in den ländlichen Regionen des Nordiraks (Kurdistan) durch. Anfal bedeutet "Beute" und bezieht sich auf die achte Sure des Korans, die eine strategische Kriegshandlung gegen Ungläubige beschreibt. Die Operation gipfelte 1988. Innerhalb von nur sechs Monaten wurden etwa 182.000 Menschen getötet, Millionen verletzt, vertrieben und dem Hungertod und der mangelnden Versorgung in Konzentrationslagern überlassen. Mehrere Mädchen und Frauen wurden in andere Länder deportiert, mehr als 4.000 Dörfer, 1.800 Schulen, 300 Krankenhäuser, 3.000 Moscheen und 27 Kirchen wurden dem Erdboden gleichgemacht.

Seit 2004 ist der 14. April in Südkurdistan ein gesetzlicher Tag zum Gedenken an die Opfer der völkermörderischen Anfal-Operation. In einem aus diesem Anlass veröffentlichten Bericht warnt die Demokratische Partei (HDP) davor, dass internationales Schweigen und globale Ignoranz immer den Weg für Völkermorde wie diesen ebnen, und fordert, dass alle Verantwortlichen für die Anfal-Operation vor Gericht gestellt werden. Ali Hassan al-Majid ("Ali Chemicali"), ein Cousin von Saddam Hussein, wurde 2007 in einem Völkermordprozess wegen seiner Rolle bei der Anfal-Operation und dem als solcher anerkannten Völkermord zum Tode verurteilt, aber viele Komplizen wurden nicht strafrechtlich verfolgt. “Genau aus diesem Grund ist Anfal immer noch eine blutende Wunde", erklärt die HDP.

"Die Haltung der Welt war bei vielen Völkermorden im 20. Jahrhundert die gleiche: Zuerst herrschte Schweigen, dann großes Vergessen. Auf diese Weise ebnete die Welt den Weg für weitere Völkermorde, für die sie somit verantwortlich ist. An diesem Tag des Gedenkens an Anfal verurteilen wir erneut den Völkermord und verneigen uns mit tiefem Respekt vor den Opfern. Wir teilen den Schmerz ihrer Angehörigen aus tiefstem Herzen und rufen die Welt auf, über Völkermorde nicht zu schweigen, damit Verbrechen wie die Anfal-Operation oder der Giftgasangriff auf Halabja nicht vergessen oder wiederholt werden".



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Türkei intensiviert Krieg gegen Kurden

Die türkische Luftwaffe hat die Intensität seiner Luftschläge gegen die kurdischen Guerilla-Einheiten der HPG im Norden der Autonomen Region Kurdistan (Südkurdistan/Başur) gesteigert. Unterdessen kommt es seitens der HPG zu weiteren Operationen gegen türkische Kräfte.

Wie kurdische Nachrichtenagenturen berichtet, hat die türkische Luftwaffe am Dienstag und Donnerstag Kräfte der HPG an der türkisch-irakischen Grenze angegriffen. Die Ziele richteten sich gegen die von der HPG kontrollierten „Medya-Verteidigungsgebiete“, die sich in der gebirgigen Region zwischen dem Irak und der Türkei befindet. Die HPG berichtet jedoch, dass es innerhalb ihrer Reihen keine Verluste gibt.

Die Luftschläge am Dienstagabend richteten sich gegen die Umgebung des Dorfes Segire, welche sich in dem Verwaltungsbezirk Dohuk befindet. Am Donnerstag kam es seitens der türkischen Luftwaffe zu zwei weiteren Angriffswellen. Die erste konzentrierte sich im Norden des Distriktes Soran und die zweite gegen das Heftanin-Gebiet bei Dohuk. Im Norden von Soran, im Dreiländereck Türkei, Iran und Irak, befindet sich das Gebiet Xakurke. Das Gebiet ist von strategischer Bedeutung, weshalb es dort vermehrt zu Kampfhandlungen kommt.

Die kurdische Guerilla erklärte am 23. August 2019 die Cenga-Heftanin-Offensive für begonnen, dessen Ziel es ist, die Bewegungsfreiheit der türkischen Kräfte in der Region massiv einzuschränken. Laut der HPG, wurden letzte Woche mehrere türkische Militärstützpunkte angegriffen, bei denen mindestens fünf türkische Soldaten ausgeschalten wurden. Dabei konnte die Guerilla Waffen und Munition erbeuten.



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