Abgeordnete des Europäischen Parlaments fordern Türkei-Sanktionen

In einem Brief fordern 69 Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) sofortige Maßnahmen gegenüber der Türkei. Die Forderung richtet sich an den Hohen Vertreter der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell. Dieser soll die Angriffe der Türkei gegen Frieden und Demokratie in Kurdistan und an anderen Orten sofort stoppen.

- Brief der MdEP fordert den Stopp der Angriffe der Türkei auf die Kurden
- Es wird eine harte Antwort von europäischer Seite gefordert
- 69 MdEP haben diesen Brief unterschrieben und an den EU-Außenminister versandt.


Die MdEPs möchten auf diese Weise die Aufmerksamkeit des EU-Außenministers auf die Repressionen gegen die demokratische Opposition in der Türkei richten, ganz besonders auf die der kurdischen Partei der HDP. Außerdem auch auf die militärischen Angriffe der Türkei auf das Territorialgebiet der Autonomen Region Kurdistan – Irak und der Autonomen Administration von nord- und Ostsyrien, auch bekannt als „Rojava“.

Inhalt des Briefes:

In den letzten fünf Jahren hat die AKP unter Erdogan mithilfe von ultranationalistische Kräften (MHP) und Notstandgesetzen ein autoritäres System in der Türkei eingerichtet. Mehr als 90.000 Menschen sind mit dem Vorwurf des „Terrorismus“ verhaftet worden, darunter auch Parteivorsitzende, Abgeordnete des Parlaments, gewählte kurdische Bürgermeister, tausende von HDP-Parteimitglieder, Journalisten, Akademiker, Anwälte, Repräsentanten der Zivilgesellschaft, Menschenrechtsaktivisten und viele mehr. Die türkische Regierung stempelt jeden der kritisch gegenüber deren Politik ist, ganz besonders deren Politik gegenüber Kurden, als „Terroristen“ und „Verräter“ ab.

Die türkische Regierung hat unrechtmäßig HDP-Bürgermeister ihres Amtes enthoben und diese mit Zwangsverwalter ersetzt. Seit der Wahl vom 31.03.2019 sind zudem 46 der 65 HDP-geführten Kommunen von der Regierung übernommen worden. Schon die Venedig-Kommission nannte die Aktionen der Türkei “nicht vereinbar mit Prinzipien der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.”

Auch wolle man die Aufmerksamkeit des EU-Außenministers auf die schockierenden Luftangriffe der türkischen Armee auf die Region Shingal, dem von der UNHCR geführten Makhmour Camp, auf Südkurdistan (Region Kurdistan im Irak) am 14. Juni 2020 und auf Kobani (kurdische Region in Syrien) am 23. Juni 2020 lenken. Bei allen Angriffen sind viele Zivilisten ums Leben gekommen und wurden ernsthaft verletzt.

Seit dem 17. Juni 2020 sind türkische Bodentruppen in die Region Kurdistan eingedrungen, die von Drohnen und Helikoptern begleitet wurden und mehr als 150 Angriffe auf Ziele geflogen sind. Diese militärischen Aktionen destabilisieren die Region, verschärfen die humanitäre Not, sorgen für das Erstarken von terroristischen Gruppen und gefährden den Fortschritt gegen den IS. Außerdem werden mit den Angriffen der Türkei Menschen aus ihrer Heimat vertrieben, die dann zu Asylsuchenden in den Nachbarländern oder in Europa werden. Die Türkei ist Mitglied der NATO, ein Mitglied im Europarat und ein Kandidat für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Die Kommission sollte diese Aktionen nicht tolerieren, die gegen demokratische Normen und internationalem Recht verstoßen. Wir fragen Sie, damit sie gegen das autokratische Erdogan-Regime etwas unternehmen. Wir können nicht passiv bleiben, bei einem so aggressiven Verhalten, auch gegenüber der EU selber.


Editiert von Passar Hariky



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Türkei startet Luftangriffe in der autonomen Region Kurdistan

Die türkische Luftwaffe führte gestern Abend einen ihrer größten Luftangriffe gegen kurdische Rebellen in der autonomen Region Kurdistan im Irak, durch.

- Türkei startet die Offensive, „Adlerkralle“
- 81 Verstecke wurden angegriffen
- Keine Berichte über Verletzte oder Tote


Dutzende türkische Kampfflugzeuge, bewaffnete Drohnen, Luftbetankungs- und Luftkommunikationsflugzeuge wurden von Stützpunkten im ganzen Land entsandt, um sich über Nacht an Angriffen gegen 81 Verstecke der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu beteiligen, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit.
Der seltene Einsatz einer Vielzahl von Flugzeugen und Drohnen im Nordirak signalisierte die Bereitschaft der Türkei, über die Grenzen des Landes hinaus zu agieren - und wurde nur zwei Tage nach einer Luft- und Seestreitübung des Militärs im Mittelmeer durchgeführt, die bis nach Libyen reichte.

Unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Türkei ihre militärische Präsenz in der Region ausgebaut, um ihre vermeintlichen Interessen zu schützen. Ihr Vorgehen hat die Beziehungen zu Russland und dem Iran, die verschiedene Seiten im syrischen Bürgerkrieg unterstützt haben, sowie zu Zypern und Griechenland wegen konkurrierender Ansprüche auf natürliche Ressourcen im Mittelmeer kompliziert.

Ein Video zeigte, das in der Nähe der kurdischen Stadt Makhmour, mehrere Flächen in Flammen standen. Ein Beamter des Lagers sagte der Nachrichtenagentur Rudaw, dass die Luftangriffe auf Positionen, nahe dem Lager abzielten und mehrere Menschen, sowie Kinder, bewusstlos machten. Allerdings gäbe es keine Berichte über Tote oder Verwundete.



"Die Operation der türkischen Armee, die gestern Abend gegen die PKK gerichtet war, war eine Vergeltung für die Entscheidung der PKK, ihre Aktivitäten auf türkischem Boden zu verstärken", erklärt das türkische Kommando. "Die PKK greift die türkischen Grenztruppen schon seit einiger Zeit an. Wir alle wussten, dass die PKK in massiver Vorbereitung war und darauf wartete, dass ihre Zeit gekommen war, die Grenzen zu überschreiten".

Die Offensive kommt zu einer Zeit, in der die Türkei eine zunehmende Bereitschaft gezeigt hat, ihre gewaltigen Streitkräfte zur Verfolgung internationaler Ziele einzusetzen. In den letzten Wochen hat die türkische Militärunterstützung das Blatt im Krieg in Libyen zugunsten der international anerkannten Regierung in Tripolis gewendet. Mit Artillerie, Luftstreitkräften und verbündeten Bodentruppen hat sie eine von Russland unterstützte Offensive in Schach gehalten, um Idlib unter die Kontrolle des Damaskus-Regimes von Baschar al-Assad zu bringen.


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Prozessauftakt gegen IS-Kämpfer in Frankfurt

Am heutigen Freiten den 24.04.2020 beginnt in Frankfurt, Deutschland erstmalig ein Prozess gegen ein Mitglied des Islamischen Staates, bei dem es konkret um den Genozid an der ezidischen Glaubensgemeinschaft geht.

- Dieser Prozess ist der weltweit erste Prozess bei dem es um den Genozid an den Eziden geht
- Der angeklagte Mann ist ein IS-Kämpfer der aus dem Irak stammt
- Eziden Weltweit blicken auf diesen Prozess, da er die Position Europas zu dem Völkermord an der ezidischen Glaubensgemeinschaft zeigen wird


Bereits vor dem Prozess kam dieser bereits unter scharfe Kritik von ezidischen und nicht-ezidischen Aktivisten, da der Prozess die massenhaft begangenen Sexualverbrechen an den Eziden nicht in die Anklage aufnimmt.
Der Grund dafür ist die deutsche Rechtsprechung, bei der man einen Beweis für die Tat braucht und obwohl es außer Zweifel steht, das diese Sexualverbrechen stattgefunden haben kann dies nicht unter den deutschen Anforderungen bewiesen werden. Die wenigen befreiten ezidischen Frauen kannten die Identität ihrer Peiniger nicht oder sind von ihrem Trauma so stark geschädigt, dass sie sich nicht einwandfrei an das Gesicht ihrer Peiniger erinnern können, wodurch eine Zeugenaussage nicht möglich wäre.

Es steht außer Frage, dass das die Eziden durch die systematischen sexuellen Verbrechen enormen Schaden davon getragen haben. Trotzdem werden diese Verbrechen in der Anklage nicht beachtet.
Die einzige Möglichkeit den Angeklagten IS-Kämpfer für diese Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, bleibt in der Anklage der „geschlechtsbezogenen Verfolgung“. Bei dieser Anklage geht es aber ebenfalls nicht um die sexuellen Verbrechen, sondern um die männliche Herrschaft über einer Frau, da er sie als Teil der Ideologie des Islamischen Staates als sein Eigentum betrachtet hat.

Genozid an Eziden

Im August 2014 griffen Kämpfer des Islamischen Staates die Heimatregion der ezidischen Glaubensgemeinschaft Shingal/Sindjar an.
Nach einem Kollaps der dort stationierten Peshmerga Einheiten, zogen diese sich aus dem Gebiet zurück und schützten nicht mehr die Shingal Region und die ezidischen Kurden. Über Nacht flohen Zehntausende Eziden in die Berge der Shingal, wobei tausende den Hungertod erlitten, verdursteten oder vor Erschöpfung starben.

Die Kämpfer des islamischen Staates konnten mühelos die gesamte Region erobern und das Gebirge umstellen. Es drohte ein Genozid für alle Eziden in Shingal.
Erst als die YPG mit Luftunterstützung der USA von Rojava (Syrien) aus zur Hilfe eilte und einen Korridor bis in das Gebirge freikämpfte, konnten die Hunderttausenden ezdischen Kurden im Shingal Gebirge gerettet werden.
Für Zehntausende Eziden aber, kam jede Hilfe zu spät. Bis heute bleiben tausende ezidische Frauen und Kinder verschwunden.

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Jeside auf offener Straße erstochen

Im niedersächsischen Celle wurde am Dienstagabend der 15-jährige Arkan Hussein Kjo brutal ermordet. Täter ist ein 29-jähriger Deutsche, an dem Arkan mit seinem Fahrrad vorbeigefahren war.

Arkan Hussein Kjo war jesidischer Kurde, der mit seiner Familie 2014 aus Shingal nach Deutschland floh. Als 10-jähriger muss er mit ansehen wie Familienangehörige, Verwandte und Freunde Opfer des Genozids durch den IS werden.
Am Dienstag Abend fuhr Arkan mit seinem Fahrrad als plötzlich und grundlos der 29-jährige Deutsche sein Messer zückt und auf Arkan einsticht. Ein Tatmotiv liegt bisher nicht vor, jedoch kann ein rassistisch/faschistisches Motiv nicht ausgeschlossen werden.
Passanten haben schnell eingegriffen und den Täter festgehalten, bis die Polizei eintreffen konnte.

"Es gibt bislang keine Anhaltspunkte für einen politischen Hintergrund oder eine rassistische Motivation. Wir gehen weiterhin von einer psychischen Erkrankung bei dem Mann aus.", sagte Oberstaatsanwalt Lars Janßen am Donnerstag.
Genauere Aufschlüsse soll ein psychiatrisches Gutachten über den aus Celle stammenden Beschuldigten geben. "Bei einer solchen Konstellation ist die Beauftragung eines solchen Gutachtens die normal übliche Praxis.", fügte der Oberstaatsanwalt hinzu.

Arkan wurde ins Krankenhaus eingeliefert, starb jedoch an seinen Verletzungen

Unsere Gedanken sind bei Arkans Familie und seinen Freunden.



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IS-überlebender soll vom irakischen Staat hingerichtet werden

Der irakische Staat im Fall des 20 jährigen Khaled Shamo, das Todesurteil gesprochen. Ihm wird vorgeworfen für den Tod eines sunnitischen Stammesangehörigen verantwortlich zu sein.

Am 03.08.2017 griffen an der Grenze zwischen dem Irak und Syrien nahe Khanasor unbekannte Männer, zwei Männer des Stammes Gergeri an. Einer dieser beiden Männer stirbt sofort, während der andere mit schweren Verletzungen davon kommt.
Das Gebiet nahe Khanasor ist als Schmugglerroute bekannt und wird von mehreren Fraktionen, darunter die vom Iran geführte Hashd al-Shaabi, der Rojava Peshmerga, die PKK, die HBS (Widerstandseinheiten Shingals), der irakischen Armee und vom türkischen Geheimdienst MIT kontrolliert.

Kurz nach dem Angriff beschuldigte der Gergeri Stamm die Rojava Peshmerga für den Angriff verantwortlich zu sein. Die Rojava Peshmerga wiederum beschuldigte die PKK für den Angriff verantwortlich zu sein und wies jede Schuld von sich. Die PKK beteuerte, dass sie im Shingal Gebiet keine Operationen durchführen und beschuldigt ebenfalls die Rojava Peshmerga für diesen Angriff verantwortlich zu sein.

Der sunnitisch kurdische Stamm Gergeri drohte in Folge dessen mit kriegerischen Handlungen gegen die Eziden, falls die Tat nicht aufgeklärt werden sollte. Der irakische Staat nahm als Konsequenz, mit einem Gerichtsurteil des Gerichtes in Nineveh, drei ezidische Männer fest. Unter ihnen Khaled Shamo, Nawaf H., und Ibrahim H. Das irakische Gericht beruft sich auf die Aussage des Gergeri Stammes, dass man Khaled Shamo bei der Tat gesehen habe.

Die irakischen Justizbehörden beschuldigen Khaled Shamo in ihrer Anklageschrift der Mitgliedschaft in der PKK und das Führen des Fahrzeuges, welches für den Angriff genutzt worden sei. Besonders brisant dabei ist, dass Khaled Shamo weder einen Führerschein besitzt noch in der Lage sei ein Fahrzeug eigenständig zu fahren.
Die Familie von Khaled Shamo beteuerte gegenüber den irakischen Ermittlungsbehörden, dass er noch nie in der Region Khanasor (Ort des Angriffes) gewesen sei und zum Zeitpunkt des Angriffes eine ezidische Gedenkveranstaltung zum Gedenken an dem Genozid des ezidschen Volkes durch den IS in einem Flüchtlingslager besucht habe. Foto- und Videoaufnahmen von ezidischen Aktivisten, die dem irakischen Gericht vorliegen, zeigen ihm auf dieser Gedenkveranstaltung.
Die irakische Polizei selber bestätigt gegenüber dem irakischen Gericht, dass sie Khaled Shamo auf dieser Gedenkveranstaltung gesehen haben. Es ist demnach nicht möglich, dass er zeitgleich einen Angriff in einer anderen Region koordinierte und ausführte.

Die irakischen Justizbehörden führen Khaled Shamo in ihrer Anklageschrift als „Khaled Shamo Qiran“ auf. Dieser Name wird von Khaled Shamo weder privat genutzt noch steht dieser Name auf einem offiziellen Dokument. Der Anhang Qiran wird von dem angeklagten einzig und allein auf seinem Facebook Profil verwendet. Dieser Umstand ist für die Familie des Angeklagten und ezidischen Aktivisten ein starkes Indiz, dass die irakischen Justizbehörden in ihren Ermittlungen nicht weiter gekommen sind und über Facebook einen Khaled Shamo gesucht haben und wahllos einen schuldigen ausgesucht haben.

Die Eziden vermuten hinter dem Urteil einen Skandal, bei der die irakische Justiz versucht einen schuldigen zu finden um den Gergeri Stamm zu befriedigen. Dabei fällt auf, dass der Richter ein angehöriger des Kecala Stammes ist, dessen Stammesangehörige vereinzelnd aber unproportional hoch sich dem Islamischen Staat angeschlossen haben und gemeinsam mit dem IS an dem Genozid des ezidischen Volkes 2014 beteiligt waren. Es ist unklar ob tatsächlich ein Zusammenhang zwischen diesen beiden Sachverhalten besteht.

Khaled Shamo wurde am 04.02.2020 vom irakischen Staat rechtskräftig zum Tode verurteilt. Das Urteil wird am 10.03.2020 vollstreckt.

Der Tod von Khaled Shamo wird die Spannungen zwischen den Eziden im Shingal und den anderen Stämmen erneut auf einen Höhepunkt katapultieren. Einige ezidische Widerstandseinheiten kündigten bereits kriegerische Maßnahmen an, falls das Urteil vollstreckt wird.
Die Familie von Khaled Shamo hofft währenddessen auf die Anfechtung dieses Urteils und einem neuen Gerichtsprozess. Ezidische Aktivisten und Politiker versuchen unterdessen mit allen Mitteln das Urteil anzufechten.

Die Familie bittet die ezidische und kurdische Gemeinde weltweit ihre Stimme für Khaled Shamo zu erheben.



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Türkische Luftwaffe tötet YBS-Kommandeur

Am Mittwoch den 15.01.2020 hat die türkische Luftwaffe um 11:40 Uhr (lokale Zeit), das Dorf Dugure (arabisch Hatein) in der Region Shingal bombardiert.

Der Luftschlag richtete sich gegen zwei Fahrzeuge des ezidischen Widerstands YBS (Widerstandseinheit Shingal). Bisher sind mindestens 6 Soldaten der YBS bei dem Angriff ums Leben gekommen. Unter ihnen der oberste Kommandeur der YBS, Zardasht Shingali.
Augenzeugen vor Ort berichten von einer Massenpanik im Dorf Dugure/Hatein. Die Dorfbewohner seien demnach verängstigt und befinden sich teilweise in Schockzuständen.

Zardasht Shingali war der oberste Kommandeur der Widerstandseinheit YBS, die im Sommer 2014 gegründete wurde. Die YBS wurde als Reaktion auf die Blitzoffensive und den anschließenden Völkermord an den Kurden ezidischen Glaubens durch den Islamischen Staat, auf Initiative der Volksverteidigungseinheiten YPG gegründet.

Die Türkei sieht die Beziehung zwischen der YBS, YPG und einzelnen verbänden der PKK, welche im Sommer 2014 ebenfalls halfen Shingal zu verteidigen, als Beweis dafür, dass die YBS teil der PKK selbst sei.
Auf dieser Grundlage bombardiert die Türkei, die Region Shingal seit 2015 in unregelmäßigen Abständen, wodurch Zivilisten und Flüchtlinge immer wieder ums Leben kommen.

Die YBS musste, um ihre Arbeit in der Region Shingal fortzusetzen, 2018 der Hashd Al Shaabi und später der irakischen Armee beitreten.



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