Eskalation zwischen Erdogan und Assad

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad mit verschärften Gegenmaßnahmen. Erdogan stellt dem syrischen Regime ein Ultimatum für Idlib und droht gleichzeitig damit Tal Rifaat anzugreifen.

Bei der Militärkampagne des syrischen Regimes auf Idlib sind zuletzt Außenposten der Türkei bombardiert worden. Dabei sind mindestens vier Soldaten getötet worden. Seit Wochen rückt die SAA (Syrian Arab Army = Syrisches Herr) auf die Stadt Idlib vor. Die gesamte Provinz Idlib wird von islamistisch-jihadistischen Milizen kontrolliert. Diese werden massiv von der Türkei unterstützt. Bei einem Bombardement der syrischen Luftwaffe wurde ein türkischer Außenposten getroffen, wobei aktuellen Meldungen vier Soldaten getötet worden sind.

Insgesamt befinden sich 12 türkische Außenposten in und um Idlib. Ein noch vor Monaten herrschender Waffenstillstand wurde letztendlich von Assad und Putin für nichtig erklärt, nachdem sie der Türkei Vertragsbruch vorwarfen. 2017 haben sich die Seiten dazu geeinigt eine Deeskalationszone zu errichten. Dabei sollte das Voranschreiten des syrischen Heeres gestoppt werden. Gleichzeitig nutzte Erdogan die Waffenruhe, um mit den jihadistischen Milizen Efrin 2018 zu erobern und im Oktober 2019 Sere Kaniye und Gire Spi.

Erdogan stellt nun Assad ein Ultimatum. Sollte die SAA sich im Februar nicht von den türkischen Außenposten zurückziehen, werde man militärisch antworten. In seiner Rede im türkischen Parlament kündigte er an, in Zukunft jeden Luft- oder Bodenangriff "ohne eine Warnung auf die gleiche Weise“ zu beantworten.

Gleichzeitig droht Erdogan seine Syrienambitionen weiter auszubauen und plant einen Angriff auf Tal Rifaat. Die Stadt und die Umgebung werden von der SDF kontrolliert. Über 300.000 Geflüchtete aus Efrin befinden sich in Camps in und um Tal Rifaat. Auch Kobani wurde als Ziel gesetzt. Wie die Aspiration letztendlich sich gestalten wird, kann noch keiner sagen. Doch die Angriff auf Efrin, Gire Spi und Sere Kaniye wurden auf dieselbe Art und Weise angekündigt.



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Nechirvan Barzani über Rojava, SDF und Syrien

Nechirvan Barzani erklärte in einem exklusiv Interview mit der Monitoring Website Al-Monitor, dass die syrischen Kurden ihre Beziehungen mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK beenden müssen.

Präsident Barzani erklärt „Prinzipiell glauben wir, dass die Frage nach den Kurden in Syrien innerhalb der syrischen Grenze gelöst werden muss. Natürlich glaube ich, dass Regime in Syrien muss den syrischen Kurden mehr entgegenkommen, als sie es jetzt bereits tun. Die Kurden in Syrien sind ein Teil Syriens.“
„Unsere Empfehlung in der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft ist es, dass die syrischen Kurden einen Weg finden, einen Deal mit der syrischen Regierung einzugehen.“ Barzani fügte dem hinzu „Die Baath-Mentalität des syrischen Regimes ist dabei die größte Hürde.“

Die syrischen Kurden befinden sich seit der Invasion der Türkei in Rojava, innerhalb Syriens in einer sehr schwachen Position. Grund dafür ist der Verrat der USA an der Autonomen Selbstverwaltung in Syrien (Rojava). Die USA hat innerhalb kürzester Zeit seinen Abzug aus Nordsyrien angekündigt und durchgeführt, und hat der Türkei das grüne Licht gegeben die syrischen Kurden anzugreifen und einen Teil Nordsyriens zu besetzen.
Die SDF musste das syrische Regime und seinen Partner Russland nach Nordsyrien einladen, um weitere Angriffe der türkischen Armee zu stoppen.

Die syrische Regierung hat diese Situation genutzt und hat gleichzeitig seine Forderungen an die Autonome Selbstverwaltung in Nordsyrien massiv gestärkt. Die syrische Regierung fordert, bei den von Russland geleiteten Gesprächen, die Wiedereingliederung Nordsyriens in das syrische System. Dabei soll alles auf den Vorkriegszustand 2012 gebracht werden.
Nechirvan Barzani erklärt dazu „Es muss eine Sicherung der Rechte der Kurden in der Verfassung existieren. Sie müssen freie Bürger sein, die frei darin sind Kurden zu sein.“

Obwohl Nechirvan Barzani der PYD und den anderen Fraktionen in Nordsyrien kritisch gegenüber steht, lobte der oberste Kommandeur der SDF Mazlum Abdi Kobane, den kurdischen Premierminister für seine Bemühungen den Konflikt zu schlichten.
Barzani habe der Autonomen Selbstverwaltung in Nordsyrien direkt gesagt, dass sie alle Beziehungen zur kurdischen Arbeiterpartei PKK kappen sollen. Er habe der Selbstverwaltung gesagt, dass sie alles unternehmen um die Türkei zu provozieren, wie beispielsweise das aufstellen von riesigen Portraits von Abdullah Öcalan (Gründer der PKK) oder das Aufhängen der Flagge der PKK.

Die Autonome Selbstverwaltung in Nordsyrien dementiert seine Beziehungen zur PKK. Nechirvan Barzani erklärt, man habe der Regierung dort bereits seit Jahren nahe gelegt, die türkischen Sorgen zu verstehen und ihnen Zusprüche zu machen. Als die SDF begann der Türkei Zusprüche zu machen, war es „wohl einfach zu spät.“



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