Dutzende Corona-Fälle im Gefängnis von Slemani

In der südkurdischen Stadt Slemani haben sich über zwei Dutzend Insassen eines Gefängnisses mit dem Coronavirus angesteckt. Die Provinz gilt als kurdisches Epizentrum der Corona-Pandemie.

- 27 Häftlinge infizieren sich mit Corona
- Slemani nach wie vor kurdisches Corona-Epizentrum
- Irakischer Menschenrechtsverein fordert strengere Gesundheitsmaßnahmen


Laut dem Minister für Arbeit und Soziales der kurdischen Regionalregierung (KRG) haben sich 27 Häftlinge in einem Gefängnis in Slemani mit dem Coronavirus infiziert. Demnach wurden sie durch fünf zuvor infizierte Mitarbeiter angesteckt. Die Insassen befinden sich jedoch in einem „stabilen Zustand“ und „haben keine schweren Symptome gezeigt“. Die Leiterin der in der Region Kurdistan ansässigen unabhängigen Menschenrechtskommission (IBHR), Ziya Petros, warnte bereits im vergangenen Monat vor den Zuständen in den kurdischen Gefängnissen.
Gefängnisse in der Region Kurdistan würden COVID-19-Ausbrüche begünstigen, sollte die KRG die Gefängnispopulation nicht drastisch reduzieren. „Die Lage der Gefängnisse in der Region Kurdistan ist schrecklich. Wenn keine schnelle Lösung gefunden wird, werden wir Zeugen einer Katastrophe“, fügte sie hinzu. Die kurdische Provinz Slemani gilt mit 3,591 aktiven Fällen als kurdisches Epizentrum der Corona-Pandemie. Von insgesamt 240 Toten in Südkurdistan, starben alleine 207 in Slemani.

Seit April wurden 1.500 Untersuchungshäftlinge aus der Region Kurdistan, also ein Viertel der etwa insgesamt 6.000 Gefängnisinsassen, freigelassen. Dies teilte der Vorsitzende des Justizrates der Region Kurdistan mit. „Ich habe vom Premierminister der KRG die Zustimmung erhalten, dass wir innerhalb der nächsten 10 Tage einigen der Häftlinge eine langfristige vorübergehende Freilassung anbieten werden“, sagte er. Dabei handelte es sich um Personen, die wegen gewaltloser, nicht drogenbezogener Verbrechen angeklagt wurden. Damit eine Freilassung genehmigt wird, müssen zudem zwei Personen für den Häftling bürgen.

Irakischer Menschenrechtsverein fordert strengere Gesundheitsmaßnahmen

Das irakische Hochkommissariat für Menschenrechte forderte am Donnerstag die Regierung und andere zuständige Behörden auf, „eine Generalamnestie für diejenigen zu erlassen, deren Verbrechen die öffentliche Sicherheit nicht verletzt haben und keine Gefahr für die Gesellschaft darstellen“. Außerdem müsse man strengere Gesundheitsmaßnahmen in den Gefängnissen ergreifen.


Editiert von Passar Hariky



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KRG verzeichnet 68 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden – 2 Tote

Das Gesundheitsministerium der Region Kurdistan verzeichnete am Donnerstag 68 neue COVID-19-Fälle mit zwei verbundenen Todesfällen in den letzten 24 Stunden. Die Erklärung des Gesundheitsministeriums der kurdischen Regionalregierung lautet, dass von 3.559 Coronavirus-Tests, die in der gesamten Region durchgeführt wurden, 68 Tests positiv ausfielen.

In der Provinz Hewler (Erbil) wurden in den vergangenen 24 Stunden 1.419 Tests durchgeführt, in Slemani 1.478, in Duhok 601, Raparin führte 48 Tests durch und die Verwaltung in Garmiyan (Kirkuk und Umgebung) hatte vier Tests. Von den 61 neu bestätigten Fällen in der Region Kurdistan verzeichnete die Provinz Slemani mit 64 Fällen den höchsten Wert, einschließlich der 7 Infizierten aus Raparin. Die Provinz Hewler (Erbil) verzeichnet 4 neue Fälle.
Das Gesundheitsministerium der KRG meldete auch zwei neue Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19.

Am Mittwoch warnte Haval Abubakir, der Gouverneur der Provinz Slemani, davor, dass die Bürger ihre Häuser in Krankenhäuser umwandeln müssen, wenn diese Situation - täglicher Anstieg der Fallzahlen ohne Einhaltung der Gesundheitsmaßnahmen - anhält.
"Wir haben nur 250 Betten und 60 Beatmungsgeräte in den Krankenhäusern", sagte Gouverneur Abubakir.

Seit den ersten registrierten Fällen von Coronavirus in der Region hat das KRG-Gesundheitsministerium in seinen vier Provinzen 82.926 COVID-19-Tests durchgeführt.
Der Generaldirektor für Gesundheit in Hewler (Erbil), Dlovan Mohammad, sagte zu den Bedingungen der COVID-19-Patienten in der Provinz Hewler (Erbil), dass "vier Patienten in einem instabilen Zustand sind.“

Während einer Pressekonferenz am Dienstag sagte KRG-Innenminister Rebar Ahmed:
"Wenn wir die Gesundheitsvorschriften nicht einhalten, werden wir eine gefährliche Phase erreichen und die Neuinfektionen, einschließlich der Todesfälle, werden sehr hoch sein.", und fügte hinzu, dass die Ausgangssperre bestehen bleibt und das interprovinzielle Reiseverbot fortgesetzt wird.
Er fügte hinzu, dass die lokalen Provinzregierungen die Befugnis erhalten werden, bestimmte Lockerungen der derzeitigen Gesundheitsvorschriften inmitten einer neuen vorübergehenden, regionenweiten Ausgangssperre nach einem Anstieg neuer Coronavirus-Fälle, umzusetzen.


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Proteste gegen Corona-Lockdown „Wir haben kein Geld mehr zum Leben“

Die Autonome Region Kurdistan hat am 01.06.2020 erneut eine sechs tägige Ausgangssperre veranlasst, um der zweiten Infektionswelle der Covid-19-Pandemie entgegenzuwirken. Am darauffolgenden Tag protestierten zahlreiche Menschen in den Städten Ranya und Slemani in der gleichnamigen Provinz Slemani gegen diese Maßnahmen.

- Dies ist der zweite landesweite Lockdown der Autonomen Region Kurdistan
- Die Demonstranten protestieren nicht gegen die Anti-Corona-Maßnahmen, sondern für die Auszahlung der Gehälter
- Die Autonome Region Kurdistan ist Bankrott, wodurch monatelang keine Gehälter ausgezahlt werden konnten


Die Proteste in der Stadt Ranya verliefen zum größtenteils friedlich. In der Provinz Hauptstadt Slemani jedoch eskalierte die Gewalt bereits nach kurzer Zeit. Die Sicherheitskräfte der PUK riefen zunächst die Demonstranten dazu auf, wieder nachhause zu gehen. Als dieser Aufforderung nicht Folge geleistet wurde, begann der Protestzug sich durch die Stadt zu bewegen und Barrikaden aus brennenden Autoreifen zu errichten. Die Sicherheitskräfte der PUK eröffneten dann das Feuer auf die Demonstranten aufzulösen.
Es ist bislang unklar, ob die Sicherheitskräfte mit scharfer Munition geschossen haben oder Gummigeschosse verwendet haben. Es gibt derzeit ebenfalls keine Meldungen über verletzte.

Die Demonstranten sind mehrheitlich junge Männer, welche als Tagelöhner oder Ladenbesitzer bislang ihr Geld verdient haben. Auf den sozialen Medien betonen diese ausdrücklich, dass sie nur eine Möglichkeit verlangen Geld zu verdienen, da die große Mehrheit von ihnen Pleite und verschuldet ist. Auch wird betont, dass keine Partei oder Bewegung hinter diesen Protesten steht.
Dieser Umstand wurde bereits früh während der Proteste klar, als sich Shaswar Abdulwahdi, der Parteiführer der Partei „New Generation“ den Protesten anschloss. Shaswar Abdulwahdi wurde umgehend von den Demonstranten kritisiert und angegriffen, woraufhin er sich zurückziehen musste.

Die Autonome Region Kurdistan hat in der Nacht vom 02.06.2020 auf den 03.06.2020, als Reaktion auf die Proteste, die Covid19-Lockdown Maßnahmen gelockert. Allerdings sind dazu noch keine Details bekannt.


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WHO verantwortlich für Coronavirus-Ausbruch in Rojava?

Die Autonome Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien hat in einem Statement die World-Health-Organisation beschuldigt, den Coronavirus Ausbruch in Syrien verschleiert zu haben und damit womöglich eine Kettenreaktion von Infektionen ausgelöst zu haben.

• Am 22.3.2020 ist ein 53-jähriger Mann erkrankt und wurde daraufhin fünf Tage später auf den Covid-19 Erreger in Damaskus getestet
• Das Resultat zeigte der Mann ist am Coronavirus erkrankt, am 02. April verstarb er
• Die World Health Organisation hat diesen Todesfall verschleiert


Ein 53-jähriger Mann aus Hassakeh ist am 22. März mit dem Covid-19 Erreger infiziert worden. Seine Probe konnte erst fünf Tage später in Damaskus getestet werden, woraufhin er in ein Krankenhaus nahe Qamishlo verlegt wurde. Das Testergebnis war positiv und der Mann ist kurze Zeit später am 02.April an der Krankheit verstorben.
Die syrische Regierung und die WHO räumten erst am 18. April 2020 ein, dass der Mann am Covid-19 Erregerstamm verstorben sei.

Die WHO leitet und koordiniert alle Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Syrien. Sie erfasst Daten, führt Tests durch und leitet die Krankenhäuser bei den Maßnahmen zur Behandlung einer infizierten Person.
Die Organisation wusste bereits am 28. März zweifellos, dass der Mann am Coronavirus erkrankt ist, teilte dies aber niemanden mit.

Resultierend aus dieser Verschleierung hatten die zuständigen Behörden in der Autonomen Selbstverwaltung in Hassakeh nicht die Möglichkeit, die Kontaktpersonen des erkrankten Mannes zu isolieren, um einen Massenausbruch des Erregers zu verhindern.
Es ist davon auszugehen, dass von diesem Mann und seinen Familienangehörigen (im engen Kontakt mit ihm) dutzende Weitere Menschen infiziert wurden.

In einer Erklärung heißt es: „Wir, die Gesundheitsbehörde [der Autonome Selbstverwaltung], beschuldigen die World Health Organisation für den Ausbruch und die Existenz des Coronavirus in unserer Bevölkerung, weil sie den Ausbruch verschleiert haben und keine zuständige Behörde informiert haben“.
Die Autonome Selbstverwaltung kann derzeit keine Auskunft darüber geben ob und wie viele Menschen an dem Coronavirus erkrankt sind. Es ist unklar was die Intention der WHO hinter der Verschleierung war. Ob dahinter eine böswillige Absicht oder das Versagen der Institution steckt, ist ungeklärt. Auch ist unklar, ob das Assad-Regime informiert wurde.



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Corona in den Zeiten von Diaspora und Heimat

Ich hätte wirklich nicht erwartet, dass ich einmal in meiner Heimat, der Kurdistan Region im Irak (KRI) sitzen werde und mir Sorgen um meine Eltern in Deutschland machen muss. So ist es nun aber gerade.

Vor ungefähr zwei Wochen kam ich in die Heimat um mir einen Monat Auszeit zu nehmen, mit der Familie zu sein und etwas Ruhe zu haben. Ruhe vor all den grausamen Nachrichten, wie etwa dem Terroranschlag von Hanau, der jetzt ja in Vergessenheit geraten ist. Zu meiner Ankunft Anfang März habe ich meine Vorkehrungen getroffen, Desinfektionsmittel und -Tücher eingepackt (standesgemäß einiges davon um auch genug an die Verwandten zu verteilen) und habe mich auf den Weg gemacht. Während ich am Frankfurter Flughafen panische Gesichter sah, die sich hinter Gesichtsmasken versteckten und mit diesen sogar in Raucherabteile gingen, wurde ich am Flughafen in Erbil ganz nüchtern mit einem Fiebermessgerät empfangen und stieß überall, ob auf Werbeleinwänden, im Fernsehen oder im Radio auf ganz ruhige Beschreibungen dessen, was grad los ist und was man tun kann.

Jetzt bin ich seit zwei Wochen hier und befinde mich den dritten Tag in der Ausgangssperre. Das ganze ist wesentlich undramatischer, als es sich anhört. Man darf zwischen den Regionen nicht reisen, darf in der Stadt selbst nicht mit dem Auto unterwegs sein und alle Restaurants und Bars sowie Gebetsräume und Schulen sind geschlossen. Die Arbeit wurde komplett abgesagt und alle befinden sich im bezahlten Urlaub. Was noch offen hat: Supermärkte, Apotheken, Krankenhäuser sowie mobile Verkäufer, die auf ihren Pick-Ups Obst und Gemüse oder Gaskanister zum nachfüllen anbieten. Einkaufen war ich gestern erst und musste schmunzeln. Alle Regale sind voll, niemand geht in Panik einkaufen, man holt sich das was man braucht und wenn man mehr braucht, dann geht man eben nochmal in den Supermarkt.

Währenddessen erreichen mich die wildesten Nachrichten in Deutschland. Sprachnachrichten von irgendwelchen dubiosen Menschen werden weitergeleitet, die in einem süffisanten Raunen mahnen, dass bald alles dicht ist, dass man seine Einkäufe machen soll, dass er Verbindungen zur Regierung hat und weiß, dass bald alles dicht ist. Was „dicht sein“ heißt, erklärt uns der gute Mann nicht. Dass seine Sprachnachricht viele in Panik stürzt interessiert ihn wohl auch nicht. Videos sind im Umlauf von Menschen, die sich so derartig für Klopapier das Gesicht wegschlagen, dass man sich wünschen könnte, diese körperliche Tatkraft wäre auch im Kampf gegen Neonazis Gang und Gäbe. Es wird weiter geraunt, ja das habe ja alles System, das wäre ja fabriziert, wer hat diesen Virus wohl „zusammengemixt“. Ich stehe unweigerlich vor der einzigartigen Lage, dass eines der reichsten und entwickeltesten Länder dieser Welt gerade absolut nicht weiß, was es tun soll. Die Regierung ändert im Stundentakt die Meinung und hat viel zu spät und viel zu zaghaft zu Schließungen von öffentlichen Orten aufgerufen.

Klar, die Kurdistan Region ist ein präsidentielles System mit einem öffentlichen Sektor, der gigantisch ist. Politisch ist es wesentlich einfacher direkt einmal zu sagen, dass dies oder jenes getan werden soll, und dann wird das getan. Was jedoch auch in der schnellen Durchsetzung von Maßnahmen in Kurdistan ein ausschlaggebender Faktor war, ist der grausame Präzedenzfall des Iran, wo ein zwei Wochen verzögertes Eingestehen dieser Gesundheitskrise deutlich gemacht hat, dass politisches Versagen schwerer wiegen kann, als medizinisches Versagen.

Auf der gesellschaftlichen Ebene denke ich jedoch, dass trotz aller systemischen Unterschiede eines deutlich ist: In Kurdistan würdest du niemandem die Nase einhauen um Klopapier abzugreifen. In aller Systemlosigkeit haben Menschen hier ein Grundverständnis von Solidarität, das es erlaubt, dass Leute eben nicht bunkern, weil nur diejenigen bunkern, die anderen eben nichts abgeben würden. In einer Gesellschaft, wo teilen selbstverständlich ist, ist bunkern sinnlos. Der einzelne Hamsterkäufer ist ja nur Spiegelbild der Atomisierung der spätkapitalistischen Gesellschaft. Was Informationspolitik angeht, ist es jedoch genauso: Einige religiöse Prediger haben sich den Moscheeschließungen widersetzt. Nur wenige Tage später wurde ein bekannter Prediger selbst krank, verstarb und infizierte zudem seine Frau und Kinder. Daraufhin war Ruhe an der letzten Querfront, die die Krankheitswelle runterreden wollte.

Allen war absolut klar: Informationspolitik ist nicht nur das, was ich als einzelne Person teile oder like. Informationspolitik beeinflusst Ansteckungsraten, Leben und Überleben. Selbst meine Großmutter, die nicht lesen und schreiben kann, kann mir ganz nüchtern sagen woher dieser Virus kommt, wie er sich verbreitet, und was man dagegen tun kann. Liegt diese anständige individuelle Informationspolitik daran, dass man hier intelligenter ist? Nein. Aber man weiß, dass Wissen Handeln bedeutet und, dass Handeln eben nicht nur dich selbst sondern alle was angeht. Wenn du aber dein Dasein in einem kapitalistischen System fristest, in dem es nicht darum geht mit Wissen dafür zu sorgen, dass möglichst viele sicher über diese Zeit hinwegkommen, dann kann es dir absolut egal sein, was deine Tweets besagen und woher sie kommen. Denn es geht ja nur um dich, darum, wie du dich präsentierst, darum, wie du dich inszenierst, ob als Leon Lovelock auf Youtube, der von einer Verschwörung schwadroniert, oder als vermeintlicher Chef-Whatsapp-Virologe, der abstrusen Unsinn verbreitet.

Was ich also gerade vor allem lerne: Nicht nur Konsum, sondern auch Wissen ist etwas, was kollektive Verantwortung mit sich bringt und das Maß dessen, wie wir uns kollektiv wahrnehmen beeinflusst wie wir individuell konsumieren und verbreiten, egal ob es Klopapier oder Gerüchte sind. Hier in Kurdistan weiß man, dass man sich beides nicht individualistisch leisten kann. Nicht mal jemand wie der genannte Prediger, der sich seiner Worte so sicher war und munter weiter gepredigt hat, war vor den Konsequenzen seiner Verantwortungslosigkeit sicher. In Deutschland braucht es wohl noch lange, bis man versteht, dass das auch nicht geht. Das hat nicht mit Wissen oder Reichtum zu tun, das hat damit zu tun, wie Gesellschaften sozialisiert sind und inwiefern sie ein Gefühl für Aktio und Reaktio ihres Handelns haben. Ich hoffe, wir gehen endlich klüger aus dieser Krise. Ich hoffe wir verstehen, wie allgegenwärtig die Krise der kapitalistischen Gesellschaftsform ist.

Bis dahin grüße ich euch aus Kurdistan, passt auf eure Liebsten auch und auch auf die Fremden in eurem Umfeld. Sie sind auch jemandes Liebste.

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Autorinfo: Dastan Jasim hat Politikwissenschaften und Assyriologie im Master an der Uni Heidelberg studiert und hat zu verschiedenen Bereichen der kurdischen Innenpolitik, des transnationalen Aktivismus, der Sicherheitspolitik und der Konfliktlage in den verschiedenen Teilen Kurdistans geforscht.



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