Französische Verteidigungsministerin zu Besuch in der Region Kurdistan

Am 28. August war die französische Verteidigungsministerin Florence Parly zu Besuch in der Autonomen Region Kurdistan und traf dabei verschiedene hochrangige Politiker im Land. Zuvor war sie im Irak zu Besuch bei Präsident Barham Salih und den irakischen Premierminister Mustafa Al-Khadimi. Anschließend reiste sie nach Erbil (Hewlêr) und traf dort Präsident Neçirvan Barzani und Ministerpräsident Masrour Barzani.

- Verteidigungsministerin Florence Parly traf in Erbil Präsident Barzani
- In einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide die langwierigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nationen


Frankreich sichert der Region Kurdistan weiterhin Unterstützung zu

Bei den Gesprächen zwischen Präsident Barzani und Verteidigungsministerin Parly wurden über viele Themenfelder diskutiert. Zu den wichtigsten gehörten der Umgang der Regionalregierung mit der Corona-Pandemie, der Kampf gegen den IS, die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad und weitere Möglichkeiten der Unterstützung durch Frankreich. Anschließend folgte eine gemeinsame Pressekonferenz in der sich Präsident Barzani bei Präsident Emmanuel Macron bedankte, der in der schwierigen Zeit nach dem Unabhängigkeitsreferendum das diplomatische Embargo gegen die Region Kurdistan durchbrochen hatte.

Auch die Verteidigungsministerin Parly hat sich bei der Pressekonferenz geäußert und hat sich für den warmen Empfang bedankt. Sie betonte, dass Frankreich der kurdischen Regionalregierung in dieser schweren Zeit zur Seite stehen wird. Besonders wichtig war Parly der Kampf gegen den IS, die gerade versuchen ihre Macht wieder aufzubauen. Im Kampf gegen den IS sei die Rolle der Peschmerga Streitkräfte sehr wichtig und Frankreich sei stolz an der Seite der Peschmerga zu kämpfen, so Verteidigungsministerin Parly.

Indirekt hat sie sich auch zu den Grenzverletzungen durch die Türkei geäußert, die schon von den Irakern und Kurden in der Vergangenheit immer wieder kritisiert wurde. So sagt Parly, dass die irakische Souveränität erhalten bleiben und externe Einmischungen und Spannungen zum Ende kommen müssen.

Schon ein nächstes Treffen sei in Planung. Der französische Präsident möchte in wenigen Tagen Irak und anschließend auch die Region Kurdistan besuchen. Grund der Reise sei die anhaltende und fortwährende Aggression der Türkei gegen Griechenland und Frankreich.

Die Region Kurdistan braucht zuverlässige Partner

Besuche wie diese sind für die Region Kurdistan überlebenswichtig. Gerade in Krisenzeiten zahlt sich die diplomatischen Beziehungen zu anderen Staaten aus. Aus dem Grund ist der Besuch der Verteidigungsministerin von großer Bedeutung. Es ist ein deutliches Signal an die regionalen Kräfte nicht nach Belieben die Rechte der kurdischen Autonomieregion zu verletzen. Nach den USA drängt jetzt auch Frankreich den Irak mit den Kurden einen Deal bezüglich des Budgets einzugehen. Es ist somit nicht mehr nur eine Verhandlung zwischen Bagdad und Erbil, sondern viel mehr Staaten versuchen zu vermitteln. Das ist für die Region Kurdistan sehr wichtig, da in den Verhandlungen der Irak die besseren Karten hat und nicht davor zurückschreckt, diese als Erpressung einzusetzen.

Gerade im Hinblick auf die undurchsichtige Politik von Donald Trump ist das Engagement von europäischen Staaten in der Region Kurdistan sehr wichtig. Denn die Truppen der USA sind dabei den Nahen Osten zu verlassen. Vorherige Woche wurde angekündigt, dass die Präsenz von US-Soldaten im Irak um ein Drittel gekürzt werden soll. Das sind schlechte Nachrichten, wenn man bedenkt, dass beim letzten Abzug der IS in der Lage war Teile des Nahen Osten unter ihre Terrorherrschaft zu bringen. Es stellt sich auch die Frage, ob Staaten wie Frankreich ihre militärische Mission fortsetzen werden, wenn die USA sich komplett aus dem Irak zurückzieht. Bis jetzt gibt es hierauf keine eindeutige Antwort. Viele Staaten, inklusive der Region Kurdistan, hoffen wahrscheinlich auf die Abwahl von Donald Trump. Daher hängt jetzt alles von der kommenden Wahl in den USA ab. Bis dahin wird die kurdische Regionalregierung versuchen andere Staaten zu einem stärkeren Engagement zu bewegen und auch die Peschmerga Streitkräfte so weit ausbilden zu lassen, dass die Grenzen gegen Islamisten diesmal wirklich geschützt sind.


Editiert von Passar Hariky



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Iranischer Außenminister zu Besuch in KRG

Der iranische Außenminister Javad Zarif flog nach seinem Besuch in Bagdad in die Hauptstadt der autonomen Region Kurdistan nach Hewlêr (Erbil). Dort sprach er mit Präsident Neçirvan Barzani über die bilateralen Beziehungen der beiden Länder.

- Der iranische Außenminister und der Präsident der Region Kurdistan Neçirvan Barzani sprechen über die bilateralen Beziehungen
- Es kommt zu keinem Treffen zwischen den Parteienführern der PUK und Zarif
- KDP und Iran bauen Beziehungen zueinander auf


Der Iran arbeitet weiterhin daran, die Beziehungen zu seinen Nachbarländern zu intensivieren. Denn ihr größter Feind, die USA, hat sich zum Ziel gesetzt das iranische Regime durch Sanktionen und internationaler Isolation zu Fall zu bringen. Daher war der Besuch des iranischen Außenministers im Irak und der autonomen Region Kurdistan für den Iran von enormer Bedeutung.

Zu Besuch bei Präsident Neçirvan Barzani

Bei seinem Besuch in Hewlêr traf Zarif Präsident Necirvan Barzani mit dem der Außenminister des Irans Gespräche geführt und eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten hat. In den Gesprächen haben beide Seiten über die entstandenen Probleme durch die Pandemie, den noch offenen Disput zwischen Bagdad-Hewlêr, den Kampf gegen den Terror und den weiteren Entwicklungen in der Region gesprochen.

[...] Wir haben enge Beziehungen mit unseren Brüdern und Schwestern in der Region Kurdistan, mit denen wir auch enge kulturelle und familiäre Bindungen haben und wir haben auch enge wirtschaftliche Beziehungen mit der Region Kurdistan und dem Irak [...]”, sagte Zarif auf der Pressekonferenz.

Es gab ebenfalls Gespräche zwischen dem iranischen Außenminister und dem Präsidenten der Demokratischen Partei Kurdistan (KDP) Masoud Barzani. Sie sprachen über die aktuellen politischen Situation im Irak und der Region Kurdistan. Der iranische Sender Press TV hat zudem eine Aussage Masoud Barzanis verbreitet. Demnach hätte er gesagt, dass “[...] die Region Kurdistan sich niemals zu einem Ort verwandeln wird, der die Interessen und die Sicherheit der Islamischen Republik Iran gefährde”. Der Iran beklagt, dass die Region Kurdistan als Rückzugsort für die kurdischen Widerstandsgruppen in Ostkurdistan (Iran) diene und die Regionalregierung daher etwas dagegen unternehmen müsse. Die Regionalregierung will aber keinen Bruderkrieg und geht gegen sie militärisch nicht vor und duldet die Präsenz der kurdischen Parteien Ostkurdistans in der Grenzregion. Aus dem Grund wird die Grenzregion vom Iran häufig mit Artillerie beschossen, wodurch sehr oft kurdische Zivilisten verletzt und getötet werden.

PUK auf dem Abstellgleis?

Normalerweise unterhält das iranische Regime gute Beziehungen zu der PUK, weil die Einflusszone der PUK innerhalb der Region Kurdistan direkt an den Iran grenzt. Doch bei dem Besuch Zarifs kam es zu keinem Treffen mit den zwei Parteienführer Lahur Sheikh Jangi und Bafel Talabani. Lediglich der Vizepräsident der Regionalregierung und Mitglied der PUK Sheikh Jaafer hatte ein Einzelgespräch mit dem Außenminister. Trotz alledem ist davon auszugehen, dass der Iran und die PUK weiterhin miteinander eine gute diplomatische Beziehung pflegen. Allein aus dem Grund, dass es viele inoffizielle Kanäle gibt, auf die sich beide Seiten verständigen können.

Angespanntes Verhältnis zwischen dem Iran und der Region Kurdistan

Mit dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September 2017 haben sich die Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und dem Iran drastisch verschlechtert. Die Kurden wollten von ihrem Recht auf Selbstbestimmung Gebrauch machen, was ihnen nach dem Völkerrecht zusteht. Doch der Irak und die Nachbarländer verhängten Sanktionen gegen die Region Kurdistan, nachdem das Referendum trotz allen Warnungen durchgeführt wurde. Es folgte eine militärische Eskalation. Die durch die Peschmerga vom IS befreiten Gebiete wurden vom Irak mithilfe pro-iranischer Milizen wieder besetzt. Der Konflikt dauerte nicht lang. Es gelang den damaligen Quds-Führer Qasem Soleimani einen Flügel innerhalb der PUK zu einem Rückzug der Peschmerga in Kirkuk zu überzeugen. Die Front in Kirkuk brach zusammen und an den anderen Fronten folgte ebenfalls der Rückzug, da ohne die historische Stadt Kirkuk kein Staat Kurdistan ausgerufen werden sollte. Doch der irakische Premierminister Abadi sah zu dem Zeitpunkt die Chance mithilfe der Iraner die Autonomie der Kurden zu beenden, indem sie versuchten weiter in die Gebiete der offiziell anerkannten Region Kurdistan einzudringen. Dieser konnte nur durch internationale Vermittlung und der Standfestigkeit der Peschmerga zurückgeschlagen werden.
Nach den ganzen Vorkommnissen kam es zu einem Strategiewechsel von den Initiatoren des Referendums - der KDP. Man näherte sich Teheran an und vertiefte die Kooperation. Auch der Iran war an einer Zusammenarbeit mit der KDP interessiert, weil die KDP wichtige Regierungspositionen in der Region Kurdistan besetzen und mit denen auch klar verhandelt werden kann. Für gewöhnlich hat der Iran bessere Beziehungen zur Patriotischen Union Kurdistan (PUK), doch ist die Partei gespalten und einen richtigen Ansprechpartner für die unterschiedlichen Politikfelder gibt es nicht. Die KDP und damit auch die Regionalregierung wird sich sicherlich in diesem Feld vorsichtig bewegen, um die Amerikaner nicht zu verärgern.


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Kurdistan gedenkt den Opfern des Anfal-Genozids

Hochrangige Beamte der Region Kurdistan überbrachten am Donnerstag separate Botschaften zum Gedenken an den 33. Jahrestag der schrecklichen chemischen Angriffe auf die Gebiete der autonomen kurdischen Region.

„Am 16. April 1987 begannen die Gasangriffe des Ba'ath-Regimes auf das Balisan-Tal, Scheich Wasanan und andere Dörfer. Dies war eine lange und mörderische Kampagne gegen Kurdistan. Hunderte starben", schrieb der Premierminister der Regionalregierung Kurdistans, Masrour Barzani, auf Twitter.
Der Premierminister betonte auch, dass die KRG weiterhin den stolzen Familien der Märtyrer in der Region Kurdistan dienen werde. Während des Chemieangriffs vom 16. April 1987 "erlitten Tausende schreckliche Verletzungen. Viele Überlebende haben sich nie vollständig erholt. Wir ehren sie alle.", fügte der Premierminister hinzu.

Auch der Präsident der Region Kurdistan, Nechirvan Barzani, erinnerte in einer Nachricht auf Twitter an die Angriffe. "Heute ist der 33. Jahrestag des Beginns der chemischen Angriffe des Baath-Regimes gegen die Zivilbevölkerung in Kurdistan.", schrieb Präsident Barzani. "Wir gedenken und grüßen die Opfer der Anschläge vom 16. April 1987 in Scheich Wasanan und im Balisan-Tal. Sie werden für immer in den Herzen des kurdischen Volkes bleiben".

Zwischen 1986 und 1989 führte das irakische Ba'ath-Regime unter der Bezeichnung "Anfal-Operation" eine Reihe von Angriffen auf die kurdische Bevölkerung und andere Minderheiten wie Assyrer, Aramäer und Chaldäer in den ländlichen Regionen des Nordiraks (Kurdistan) durch. Anfal bedeutet "Beute" und bezieht sich auf die achte Sure des Korans, die eine strategische Kriegshandlung gegen Ungläubige beschreibt. Die Operation gipfelte 1988. Innerhalb von nur sechs Monaten wurden etwa 182.000 Menschen getötet, Millionen verletzt, vertrieben und dem Hungertod und der mangelnden Versorgung in Konzentrationslagern überlassen. Mehrere Mädchen und Frauen wurden in andere Länder deportiert, mehr als 4.000 Dörfer, 1.800 Schulen, 300 Krankenhäuser, 3.000 Moscheen und 27 Kirchen wurden dem Erdboden gleichgemacht.

Seit 2004 ist der 14. April in Südkurdistan ein gesetzlicher Tag zum Gedenken an die Opfer der völkermörderischen Anfal-Operation. In einem aus diesem Anlass veröffentlichten Bericht warnt die Demokratische Partei (HDP) davor, dass internationales Schweigen und globale Ignoranz immer den Weg für Völkermorde wie diesen ebnen, und fordert, dass alle Verantwortlichen für die Anfal-Operation vor Gericht gestellt werden. Ali Hassan al-Majid ("Ali Chemicali"), ein Cousin von Saddam Hussein, wurde 2007 in einem Völkermordprozess wegen seiner Rolle bei der Anfal-Operation und dem als solcher anerkannten Völkermord zum Tode verurteilt, aber viele Komplizen wurden nicht strafrechtlich verfolgt. “Genau aus diesem Grund ist Anfal immer noch eine blutende Wunde", erklärt die HDP.

"Die Haltung der Welt war bei vielen Völkermorden im 20. Jahrhundert die gleiche: Zuerst herrschte Schweigen, dann großes Vergessen. Auf diese Weise ebnete die Welt den Weg für weitere Völkermorde, für die sie somit verantwortlich ist. An diesem Tag des Gedenkens an Anfal verurteilen wir erneut den Völkermord und verneigen uns mit tiefem Respekt vor den Opfern. Wir teilen den Schmerz ihrer Angehörigen aus tiefstem Herzen und rufen die Welt auf, über Völkermorde nicht zu schweigen, damit Verbrechen wie die Anfal-Operation oder der Giftgasangriff auf Halabja nicht vergessen oder wiederholt werden".



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Barzani trifft Trump in Davos

Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan hat sich heute mit dem US-Präsidenten Donald Trump im Rahmen der Weltwirtschaftsforum (WEF = World Economic Forum) in Davos getroffen.

Die beiden Präsidenten sprachen sowohl über die Beziehungen beider Länder, als auch über die regionalen Konflikten im Mittleren Osten.
Der US-Präsident Donald Trump kommentierte das Gespräch zu aller erst und betonte wie toll es sei, den kurdischen Präsidenten endlich zu treffen und das beide schon seit längerem geplant hätten sich persönlich zu treffen. Trump folgte dem mit einigen Kommentaren über Rojava, Syrien.
„Wie ihr wisst, haben wir die syrische Grenze verlassen und das verhielt sich wunderbar mit der Türkei. Sie haben jetzt ihre so genannte Sicherheitszone…Aber viel wichtiger! Wie ihr wisst haben wir das Öl und wir haben Soldaten dagelassen für das Öl, weil wir das Öl genommen haben und daran arbeiten und wir haben es sehr gut gesichert.“
Trump bedankte sich auch bei Nechirvan Barzani dafür, dass es alles „So sicher wie möglich gemacht hat“. Abschließend erklärt er zu Syrien, dass man dem Islamischen Staat 100% seines Territoriums abgenommen habe.
Der US-Präsident beendete seinen Kommentar mit den Worten „Wir hatten eine großartige Beziehung, es ist toll sie hier zu haben.“

Nechirvan Barzani bedankte sich zuallererst bei Donald Trump für die Einladung der kurdischen Delegation zur Welt-Wirtschafts-Konferenz. Barzani ergänzt dazu „Wie sie bereits gesagt haben, haben wir seit längerem auf diesen Moment gewartet. Vielen Dank für ihre Führung und vielen Dank für ihre Unterstützung. Vielen Dank!.“
Nechirvan Barzani bedankte sich schlussendlich ein weiteres Mal, im Namen aller Kurden/Kurdinnen bei Trump.

Nechirvan Barzani wird sich in den kommenden Tagen ebenfalls mit dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres und einer Vielzahl weiterer Staatsoberhäupter treffen. Eine Rede über den mittleren Osten wird Nechirvan Barzani auch halten.



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Irakischer Premierminister auf erster offiziellen Kurdistanreise

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist heute Morgen in Erbil (Hewler) gelandet. Der Besuch ist der erste Besuch des irakischen Premierministers seit seines Amtsantrittes im Jahre 2018.

Der Premierminister Adil Abdul Mahdi wurde gemeinsam mit seiner Delegation, bestehend aus hochrangigen Ministern, vom Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan mit allen ehren empfangen.
Die Delegation des Premierministers umfasst unter anderem den Stellvertretenden Premierminister und Finanzminister Fuad Hussein, den Außenminister Muhammed Ali Al-Hakim, den Stellvertretenden Kommandeur des Joint Operation Commands General Abdul Amir Yar Allah, den Minister für Bildung und Forschung Qusay Al-Suhail und den leitenden Geheimdienstchef Abdul-Hussnayin Al-Hanin.

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Geplant sei ein Treffen mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan Nechirvan Barzani und mit dem Premierminister der Autonomen Region Kurdistan Masrour Barzani. Die Delegation wird danach nach Slemani fliegen, um sich mit den leitenden Führern der PUK (Patriotische Union Kurdistan) zu treffen.
Die Themen der Gespräche sind derzeit nicht bekannt. Klar ist aber, dass die Delegation die derzeitigen Probleme des Iraks besprechen wird. Diese beinhalten neben der Protestwelle im Irak, auch den Umgang des Iraks mit den dort stationierten Truppen der Koalition und den zahlreichen Milizen des Irans.

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist, als Konsequenz der Protestwellen in Bagdad, von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten. Trotzdem übt er das Amt des Premierministers weiterhin aus. Offiziell nur, bis eine neue Regierung zustande kommt.
Adil Abdul Mahdi gilt als Kritiker der US-Präsenz im Irak und engagierte sich nach dem Tod des iranischen Generals Soleimani für die Parlamentsentscheidung, alle ausländischen Streitkräfte aus dem Irak zu verweisen.

Lokale Journalisten spekulieren derzeit darauf, dass Adil Abdul Mahdi und seine Delegation bei den vertraulichen Gesprächen versuchen werden, die Regierung der Autonomen Region Kurdistan zu einer Ausweisung der US-Streitkräfte aus der Autonomen Region Kurdistan zu überzeugen.





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