Tag der kurdischen Sprache – Kurdische Bürgermeister werden verhaftet

Am Freitag, dem 15.05.2020 feierten die Kurden den Tag der kurdischen Sprache, zeitgleich nahm die Türkei diesen Tag zum Anlass, um den Kurden weitere Rechte zu entziehen.

Die türkischen Sicherheitskräfte stürmten die Häuser der Bürgermeister mit äußerster Brutalität
Die Türkei hat seit 2019 51 von 65 gewählten Bürgermeister_innen der HDP des Amtes erhoben und ohne Verfahren eingesperrt
Betroffen sind die Städte Siirt und Igdir und die Distrikte Kurtalan, Baykan und Altinova


In den frühen Morgenstunden des Tages umstellten schwer bewaffnete türkische Sicherheitskräfte die Verwaltungssitze der Bürgermeister_innen und erstürmte diese. Bei der Erstürmung gingen die Sicherheitskräfte mit enormer Gewalt vor und nahmen die Bürgermeister_innen fest.
Die Türkei geht wie in den 45 Fällen davor, ohne richterlichen Beschluss vor und setzt AKP-treue Verwalter an Stelle der demokratisch gewählten Bürgermeister_innen ein.

Seit 2016 geht die Türkei unter der Führung der AKP brutal und autoritär gegen die kurdische Minderheit im Land vor. In sogenannten „Anti-Terror-Maßnahmen“ griff die türkische Armee die Stadtkerne mehrerer kurdischen Großstädte an und zerstörte diese komplett, wobei tausende Kurden ums Leben kamen.
Nach den Wahlen 2019 in der Türkei ging die Türkei politisch gegen die 65 gewonnen Wahlkreise der HDP vor, wovon nun bereits 51 von der AKP übernommen wurden.

Obwohl die HDP und die kurdische Gemeinde die Staatengemeinschaft, die Europäische Union und die Vereinten Nationen mehrmals dazu aufrief, die Türkei zur Wahrung des Rechtsstaates zu animieren, schweigt jede Institution.
Lediglich der Türkei Beobachter/Berichterstatter des Europäischen Parlamentes Nacho Sanchez Armor twitterte an die Türkei mit den Worten „Hört auf Bürgermeister aus ihrem Amt zu erheben, ohne Gerichtsbeschluss“.

Während Millionen von Kurden ihren Menschenrechten beraubt werden und ihnen das Recht auf politische Selbstbestimmung genommen wird, kommt von der Europäischen Union nur ein einziger Tweet.


Editiert von Passar Hariky



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