Masrour Barzani empfängt französischen Berater

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani hat am Donnerstag den französischen Botschafter im Irak Bruno Aubert empfangen, Im Gespräch wurden die bilateralen Beziehungen und die Entwicklungen in der Region erörtert.

Während des Treffens im Büro des Premierministers in Erbil "beleuchteten beide Seiten die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Situation im Irak und der Region im Allgemeinen".
Tatsächlich gehörte Frankreich zu einer der 16 ausländischen Botschaften im Irak, die den Einsatz extremer Gewalt durch irakische Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Land verurteilt haben. Über 600 Tote und Zehntausende Verletzte sind bisher zu verzeichnen.
Premierminister Barzani seinerseits "betonte die Notwendigkeit, die Situationen zu beruhigen und die Sicherheit im Irak herzustellen".

Bei der Ernennung von Mohammed Tawfiq Allawi zum neuen irakischen Premierminister als Nachfolger des scheidenden Premierministers Adil Abdul Mahdi sagte Barzani, die KRG unterstütze "eine Regierung, die sich der Umsetzung der Verfassung verpflichtet" und "die Vereinbarungen respektiert".

Beide Seiten diskutierten auch Möglichkeiten, "die Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und Frankreich zu stärken", da Botschafter Aubert "die Bereitschaft seines Landes zum Ausbau der Beziehungen zum Irak und zur Region Kurdistan zum Ausdruck brachte".

Zu diesen Beziehungen gehört "die Unterstützung der irakischen Armee und der Peshmerga-Kräfte bei der Bekämpfung des Terrorismus, insbesondere der Bedrohung durch den ISIS", so Aubert.

In einem Interview mit France 24 am Dienstag warnte Premierminister Barzani davor, dass sich der so genannte islamische Staat neu gruppiert und forderte die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zu ergreifen um ein substanzielles Comeback der Gruppe zu verhindern.
Desweiteren traf sich Massoud Barzani mit Aubert, um seinen Dank auszurichten.



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Irakischer Minister trifft Premierminister Barzani

Der Minister für Jugend und Sport im Irak reiste am Donnerstag nach Erbil (Hewler) um sich, im Rahmen der Bemühungen um eine Koordinierung der laufenden Sportaktivitäten die von der Bundes- und der Regionalregierung organisiert werden, mit hochrangigen Beamten in der Region Kurdistan zu unterhalten.

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani empfing Minister Ahmed al-Obeidi, der "über die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der Beziehungen, zwischen der Regionalregierung Kurdistans und der irakischen Bundesregierung, insbesondere im Bereich Jugend und Sport sprach", so eine Erklärung der KRG.

Barzani "vermittelte die Unterstützung der KRG für diesen Sektor und bekräftigte, dass die Zusammenarbeit im Sport, einschließlich der Teilnahme der Region Kurdistan an internationalen Veranstaltungen, nicht durch die politischen Auseinandersetzungen zwischen Erbil und Bagdad beeinträchtigt werden sollte".

Obeidi seinerseits "erweiterte die Bereitschaft seines Ministeriums, die Sportbeziehungen mit der Region Kurdistan zu stärken und mehr Aktivitäten unter Beteiligung der Region Kurdistan zu entwickeln".

Im Hauptquartier der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) in Erbil, war der KDP-Führer Masoud Barzani auch Gastgeber für Obeidi.

Laut einer anderen Erklärung dankte der Minister "Barzani für seine Bemühungen um die weitere Stärkung der Kultur des Zusammenlebens und der Toleranz zwischen den verschiedenen Ethnien und Minderheiten im Irak und in der Region Kurdistan".

Sie sprachen auch über die aktuelle politische Krise im Irak, die durch die seit Oktober wütenden Anti-Regierungs-Massendemonstrationen ausgelöst wurde, bei denen die Jugend des Landes eine Hauptrolle gespielt hat. Die beiden Funktionäre behaupteten beide, die Forderungen der jungen Protestierenden zu unterstützen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die allgemeinen Bedingungen für die Jugend der Nation und für die Sportveranstaltungen zu verbessern. In wie fern diese Schritte aussehen sollen, wurde ausgelassen.



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Irakischer Premierminister auf erster offiziellen Kurdistanreise

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist heute Morgen in Erbil (Hewler) gelandet. Der Besuch ist der erste Besuch des irakischen Premierministers seit seines Amtsantrittes im Jahre 2018.

Der Premierminister Adil Abdul Mahdi wurde gemeinsam mit seiner Delegation, bestehend aus hochrangigen Ministern, vom Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan mit allen ehren empfangen.
Die Delegation des Premierministers umfasst unter anderem den Stellvertretenden Premierminister und Finanzminister Fuad Hussein, den Außenminister Muhammed Ali Al-Hakim, den Stellvertretenden Kommandeur des Joint Operation Commands General Abdul Amir Yar Allah, den Minister für Bildung und Forschung Qusay Al-Suhail und den leitenden Geheimdienstchef Abdul-Hussnayin Al-Hanin.

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Geplant sei ein Treffen mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan Nechirvan Barzani und mit dem Premierminister der Autonomen Region Kurdistan Masrour Barzani. Die Delegation wird danach nach Slemani fliegen, um sich mit den leitenden Führern der PUK (Patriotische Union Kurdistan) zu treffen.
Die Themen der Gespräche sind derzeit nicht bekannt. Klar ist aber, dass die Delegation die derzeitigen Probleme des Iraks besprechen wird. Diese beinhalten neben der Protestwelle im Irak, auch den Umgang des Iraks mit den dort stationierten Truppen der Koalition und den zahlreichen Milizen des Irans.

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist, als Konsequenz der Protestwellen in Bagdad, von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten. Trotzdem übt er das Amt des Premierministers weiterhin aus. Offiziell nur, bis eine neue Regierung zustande kommt.
Adil Abdul Mahdi gilt als Kritiker der US-Präsenz im Irak und engagierte sich nach dem Tod des iranischen Generals Soleimani für die Parlamentsentscheidung, alle ausländischen Streitkräfte aus dem Irak zu verweisen.

Lokale Journalisten spekulieren derzeit darauf, dass Adil Abdul Mahdi und seine Delegation bei den vertraulichen Gesprächen versuchen werden, die Regierung der Autonomen Region Kurdistan zu einer Ausweisung der US-Streitkräfte aus der Autonomen Region Kurdistan zu überzeugen.





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