Rückkehr zur Realität - das HORI-Zentrum

Der Islamische Staat (IS) hat mit der Übernahme von Städten im Nahen Osten und ihrer Terrorherrschaft Angst und Schrecken auf der Welt verbreitet. Erst durch die Zusammenarbeit von kurdischen Truppen wie der Peschmerga, YPG und der globalen Koalition konnte der IS besiegt werden. Doch bis es zum endgültigen Sieg braucht es noch einige Jahre.

- Viele gefangene Jugendliche sind vom IS radikalisiert worden
- Mit dem HORI-Zentrum versucht die kurdische Selbstverwaltung diese wieder in die Gesellschaft zu integrieren
- So soll verhindert werden, dass diese von den IS Zellen in Zukunft rekrutiert werden


In den Jahren Ihrer Herrschaft wurden Kinder, Jugendliche und Frauen indoktriniert. Die IS-Kämpfer lehrten die Kinder im Umgang mit Waffen und befahlen sie einigen andere Menschen zu köpfen. Ein grausamer Akt und ein Trauma für die Betroffenen. Mit diesem Problem hat die kurdische Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien zu kämpfen. Jahrelang wurde gefordert, dass die ausländischen IS-Frauen von den Staaten, aus denen sie kommen zurückgeholt werden. Doch bisher hat sich nicht viel getan. Stattdessen sind die Camps überfüllt und es ist eine immense Aufgabe für die kurdische Selbstverwaltung die Sicherheit dort zu gewährleisten.

Eine zweite Chance

Die autonome Verwaltung von Nord- und Ostsyrien bemüht sich nicht nur um die Rücknahme der ausländischen IS Frauen und Kinder, sondern hat auch einen Plan für die dort lebenden Menschen entwickelt, die auch vom IS radikalisiert wurden. Viele Kinder und Jugendliche wurden vom IS mit ihrer Ideologie indoktriniert. Sie stellen daher eine Gefahr für die multiethnische Gesellschaft dar und müssen behandelt werden. Anstatt diese ein lebenslang einzusperren, entschied die Verwaltung der jungen Generation eine zweite Chance zu geben. In sogenannten Rehabilitationszentren – auch HORI-Zentrum genannt – soll ein modernes Weltbild vermittelt werden. Es wird der Versuch unternommen, diese jungen Menschen in die Gesellschaft zu integrieren. Denn eine dauerhafte Verhaftung bringt keinem was. Die jungen Menschen würden sich weiter radikalisieren und die Kosten der Internierung müsse die kurdische Administration selber tragen.
“Mit dem HORI-Zentrum können die betroffenen Personen aber beweisen, dass die Ideologie des IS nicht fest in ihren Köpfen eingebrannt ist. So können durch die Teilnahme an dieser Maßnahme die Haftzeiten für die Betroffenen erheblich verringern und die Wahrscheinlichkeit steigt, dass sie bald in die Freiheit entlassen werden.”, erklärt die offizielle Vertretung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Deutschland.

Was macht das HORI-Zentrum?

Frauen, die im HORI-Zentrum arbeiten berichten, dass die meisten Jugendlichen sie weder begrüßen noch den Kopf heben, um sie überhaupt anzuschauen. So haben sie es vom IS gelernt und das galt es zu bekämpfen. Doch sei die Ideologie trotzdem nicht fest bei den Kindern und Jugendlichen verankert, so eine der Betreuerin. Denn vielen von den Betroffenen wurden vom IS beauftragt sich in die Luft zu sprengen, wenn sie kurz vor der Verhaftung stünden. Einige hätten dies nicht getan und haben sich den kurdischen Kämpfern gestellt. Die Hoffnung besteht, dass den jungen Menschen geholfen werden kann.

Die Kinder und Jugendliche werden in Klassen unterrichtet und haben Unterrichtsfächer wie Geschichte, Erdkunde, Kurdisch und Arabisch. Dazu gibt es noch Fächer wie Moral und anderes, in denen Werte und Ideen vermittelt werden sollen. Außerdem findet im HORI-Zentrum ein geregelter Tagesablauf statt. Es fängt an mit Hygiene, Ordnung und anschließend Sport. Außerdem werden denen unterschiedliche handwerkliche Tätigkeiten beigebracht, damit sie später auch in der Lage sein sollen sich in der Arbeitswelt vor Ort zurechtzufinden. Das alles soll verhindern, dass sie sich eines Tages doch wieder dem IS anschließen. Denn der IS ist immer noch in vielen Gebieten aktiv und rekrutiert weiterhin vor Ort und auch im Internet für ihren schrecklichen Kampf Kinder und Jugendliche.


Editiert von Passar Hariky



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Iranische Sicherheitskräfte töten Zivilisten in Rojhelat

Iranische Sicherheitskräfte haben vergangene Woche mindestens zwei kurdische Zivilisten und zwei PJAK-Kämpfer getötet. Zeitgleich nimmt die Spannung zwischen der USA und dem Iran zu.

- Iranische Sicherheitskräfte haben vier Kurden in Rojhelat getötet, darunter 2 Zivilisten
- Russland und Iran halten Militärübungen ab
- Iran und Türkei erklären Partnerschaft im Kampf gegen kurdische Streitkräfte


Am 16. September haben iranische Sicherheitskräfte in der Nähe des Dorfes Chehargah auf der Autobahn Mehabad-Serdeşt vier Fahrzeuginsassen getötet. Das Fahrzeug wurde mit einer RPG (einem Panzerabwehr-Granatwerfer) beschossen. Rebin Rahmani, ein Vorstandsmitglied des in Frankreich ansässigen kurdischen Menschenrechtsnetzwerks (KHRN), erklärte gegenüber dem kurdischen Nachrichtenfernseher Rûdaw, dass zwei der Insassen Zivilisten waren. Zudem wurden zwei weitere Insassen bei dem Raketenangriff getötet. „Einheimische haben uns mitgeteilt, dass unter den Opfern auch zwei Mitglieder der PJAK sind“, so Rebin Rahmani. Die PJAK (Partei für ein Freies Leben in Kurdistan) ist eine kurdische Gruppierung im Iran, die über militärische Mittel verfügt und für mehr kurdische Rechte im Iran kämpft.
Wie die Vereinten Nationen in einem Bericht erklären, hatte der Iran alleine bei den Protesten im vergangenen November 304 Menschen getötet und mehr als 7.000 Menschen verhaftet.

Russland und Iran halten diese Woche Militärübungen ab

Bis zum Samstag wird das größte russische Militärmanöver dieses Jahres im Kaukasus abgehalten. Insgesamt sind 80.000 Soldaten beteiligt, darunter Soldaten aus China, dem Iran, Pakistan und Belarus. Der russische Vize-Verteidigungsminister Nikolai Pankow erklärt: „Die Übung trägt keinen aggressiven Charakter“. Die Nato und Ukraine verurteilen die Machtdemonstration.

Zuletzt hatte die iranische Marine nahe der strategisch wichtigen Straße von Hormus ein dreitägiges Militärmanöver durchgeführt. Dabei wurden zum Schutz der iranischen Hoheitsgewässer und Schifffahrtswege „taktische Offensiv- und Defensivstrategien“ entwickelt. Bei der Militärübung nahmen Kriegsschiffe, U-Boote, Flugzeuge und Drohnen teil. Noch im Juli wurde bei einem iranischen Militärmanöver nahe der Straße von Hormus ein US-Flugzeugträger attackiert. Seit geraumer Zeit verschärfen sich erneut die Fronten zwischen dem Iran und der USA. So hat die US-Regierung neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Gegenüber Europa erklärte der US-Außenminister Mike Pompeo in Washington: „Wenn Sie das Waffenembargo gegen Iran verletzen, riskieren Sie Sanktionen“.

Am 08. September vereinbarten der Iran und die Türkei eine erneute gemeinsame Operation gegen die kurdische PKK. Bei dem virtuellen Treffen des „Hochrangigen Kooperationsrates Türkei-Iran“ wurde zudem erklärt, dass man die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken möchte. Die vom Iran und der Türkei beschlossene Militäroperation ist eine von vielen, wie sie regelmäßig alle Jahre erklärt wird.


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Französischer Präsident trifft kurdischen Premierminister in Bagdad

Der französische Präsident, Emmanuel Macron ist zu seinem eintägigen Besuch in Bagdad gelandet, um Gespräche mit Spitzenvertretern aus dem Irak und der Region Kurdistan zu führen.

- Macron erklärt Unterstützung für den Irak im Kampf gegen Terrorismus und externen Akteuren
- Treffen mit kurdischer Regionalregierung über Weiterführung des Terrorismusbekämpfung (IS)
- Wiederaufnahme von französischen Investitionen und Handel im Irak


Bei seiner Ankunft in Bagdad sagte Macron in einem Tweet, dass er gekommen sei, um den Irak in einer Zeit der Herausforderungen zu unterstützen". "Es gibt viele Herausforderungen bei der Gewährleistung der Souveränität des Irak in all seinen Dimensionen, in Sicherheit und Wirtschaft, innerhalb des Landes und in der Region", sagte Macron in einem anschließenden Tweet.

Macron traf zum ersten Mal mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih zusammen. Nach ihrem Treffen nahmen der französische und der irakische Präsident an einer gemeinsamen Pressekonferenz teil, auf der die Notwendigkeit einer fortgesetzten militärischen Zusammenarbeit gegen den islamischen Staat (ISIS) betont wurde. "Wir sprachen über regionale Sicherheit, und ich schätze die französische Rolle bei der Bekämpfung des Terrorismus im Irak", sagte Salih. "Wir wollen nicht, dass der Irak zu einem Schlachtfeld für regionale Spannungen wird", sagte Salih.

Der Kampf gegen den IS sei noch nicht vorbei und Frankreich werde den Kampf gegen die Terrorgruppe als Teil der US-geführten Koalition fortsetzen, erklärte Macron auf der Pressekonferenz.
Macron warnte auch vor der Gefahr von Angriffen auf irakischem Boden durch externe Akteure, die "die irakische Regierung und Souveränität schwächen".

Der französische Präsident sagte auch zu, den Reformprozess im Irak zu unterstützen, der das Land stärken würde. Über die Sicherheitsdiskussionen hinaus teilte Macron Salih mit, dass Frankreich den Wiederaufbau des Irak unterstützen und den bilateralen Handel und Investitionen wieder aufnehmen werde, so der irakische Präsident.

Sein Treffen mit dem Präsidenten der Region Kurdistan, Nechirvan Barzani, soll "Sicherheit, den Kampf gegen Daesh (IS) und politische Stabilität im ganzen Irak" beinhaltet haben, erklärte der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen der Regionalregierung Kurdistans (KRG), Safeen Dizayee, am Dienstag.

Macrons Ankunft folgt auf Besuche der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly im vergangenen Monat und des Außenministers Jean-Yves Le Drian im Juli im Irak. Die beiden Minister besuchten sowohl Bagdad als auch Erbil. Le Drian begleitet Macron auf der Reise am Mittwoch.


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Französische Verteidigungsministerin zu Besuch in der Region Kurdistan

Am 28. August war die französische Verteidigungsministerin Florence Parly zu Besuch in der Autonomen Region Kurdistan und traf dabei verschiedene hochrangige Politiker im Land. Zuvor war sie im Irak zu Besuch bei Präsident Barham Salih und den irakischen Premierminister Mustafa Al-Khadimi. Anschließend reiste sie nach Erbil (Hewlêr) und traf dort Präsident Neçirvan Barzani und Ministerpräsident Masrour Barzani.

- Verteidigungsministerin Florence Parly traf in Erbil Präsident Barzani
- In einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide die langwierigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nationen


Frankreich sichert der Region Kurdistan weiterhin Unterstützung zu

Bei den Gesprächen zwischen Präsident Barzani und Verteidigungsministerin Parly wurden über viele Themenfelder diskutiert. Zu den wichtigsten gehörten der Umgang der Regionalregierung mit der Corona-Pandemie, der Kampf gegen den IS, die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad und weitere Möglichkeiten der Unterstützung durch Frankreich. Anschließend folgte eine gemeinsame Pressekonferenz in der sich Präsident Barzani bei Präsident Emmanuel Macron bedankte, der in der schwierigen Zeit nach dem Unabhängigkeitsreferendum das diplomatische Embargo gegen die Region Kurdistan durchbrochen hatte.

Auch die Verteidigungsministerin Parly hat sich bei der Pressekonferenz geäußert und hat sich für den warmen Empfang bedankt. Sie betonte, dass Frankreich der kurdischen Regionalregierung in dieser schweren Zeit zur Seite stehen wird. Besonders wichtig war Parly der Kampf gegen den IS, die gerade versuchen ihre Macht wieder aufzubauen. Im Kampf gegen den IS sei die Rolle der Peschmerga Streitkräfte sehr wichtig und Frankreich sei stolz an der Seite der Peschmerga zu kämpfen, so Verteidigungsministerin Parly.

Indirekt hat sie sich auch zu den Grenzverletzungen durch die Türkei geäußert, die schon von den Irakern und Kurden in der Vergangenheit immer wieder kritisiert wurde. So sagt Parly, dass die irakische Souveränität erhalten bleiben und externe Einmischungen und Spannungen zum Ende kommen müssen.

Schon ein nächstes Treffen sei in Planung. Der französische Präsident möchte in wenigen Tagen Irak und anschließend auch die Region Kurdistan besuchen. Grund der Reise sei die anhaltende und fortwährende Aggression der Türkei gegen Griechenland und Frankreich.

Die Region Kurdistan braucht zuverlässige Partner

Besuche wie diese sind für die Region Kurdistan überlebenswichtig. Gerade in Krisenzeiten zahlt sich die diplomatischen Beziehungen zu anderen Staaten aus. Aus dem Grund ist der Besuch der Verteidigungsministerin von großer Bedeutung. Es ist ein deutliches Signal an die regionalen Kräfte nicht nach Belieben die Rechte der kurdischen Autonomieregion zu verletzen. Nach den USA drängt jetzt auch Frankreich den Irak mit den Kurden einen Deal bezüglich des Budgets einzugehen. Es ist somit nicht mehr nur eine Verhandlung zwischen Bagdad und Erbil, sondern viel mehr Staaten versuchen zu vermitteln. Das ist für die Region Kurdistan sehr wichtig, da in den Verhandlungen der Irak die besseren Karten hat und nicht davor zurückschreckt, diese als Erpressung einzusetzen.

Gerade im Hinblick auf die undurchsichtige Politik von Donald Trump ist das Engagement von europäischen Staaten in der Region Kurdistan sehr wichtig. Denn die Truppen der USA sind dabei den Nahen Osten zu verlassen. Vorherige Woche wurde angekündigt, dass die Präsenz von US-Soldaten im Irak um ein Drittel gekürzt werden soll. Das sind schlechte Nachrichten, wenn man bedenkt, dass beim letzten Abzug der IS in der Lage war Teile des Nahen Osten unter ihre Terrorherrschaft zu bringen. Es stellt sich auch die Frage, ob Staaten wie Frankreich ihre militärische Mission fortsetzen werden, wenn die USA sich komplett aus dem Irak zurückzieht. Bis jetzt gibt es hierauf keine eindeutige Antwort. Viele Staaten, inklusive der Region Kurdistan, hoffen wahrscheinlich auf die Abwahl von Donald Trump. Daher hängt jetzt alles von der kommenden Wahl in den USA ab. Bis dahin wird die kurdische Regionalregierung versuchen andere Staaten zu einem stärkeren Engagement zu bewegen und auch die Peschmerga Streitkräfte so weit ausbilden zu lassen, dass die Grenzen gegen Islamisten diesmal wirklich geschützt sind.


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Kurdischer YouTuber wagt Rassismusexperiment

Ein in London lebender Kurde wagt den Selbstversuch und besucht im Internet mit einem Trikot mit der Aufschrift Kurdistan und der kurdischen Nationalflagge einige türkische Chatrooms. Was ihm dabei widerfahren ist, hat er in einem YouTube-Video festgehalten.

- Mit dem Experiment wolle der Content Creator iamhaks sehen und zeigen wie rassistisch die türkische Community gegenüber der kurdischen Bevölkerung ist
- In den türkischen Chatrooms folgten Beleidigungen, rassistische Äußerungen, Morddrohungen und faschistische Zeichen und Befürwortung


„In meinem Leben habe ich sehr viel Hass von Türken erfahren müssen“

Auf seinem Instagram Account nennt sich der Londoner mit kurdischen Wurzeln „iamhaks“. In der kurdischen und englischen Sprache macht er seine 81.000 Follower auf die Ungerechtigkeit aufmerksam, welches die Kurden widerfährt. Zudem beteiligte er sich auch an die großen Demos gegen die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf die kurdischen Gebiete. Jetzt hat er aber einen weiteren Schritt gewagt. Eingekleidet mit einem Fußballtrikot der kurdischen Nationalmannschaft mit der Aufschrift Kurdistan hat er zuletzt türkische Chatrooms im Internet besucht. Er wollte wissen, wie die Reaktion der Menschen dort sein wird und so zeigen wie Türken reagieren, sobald sie jemanden sehen und kennenlernen der “Stolz darauf sei Kurde zu sein”.

Was in den türkischen Chatrooms passiert ist

In dem Video hat der Creator Haks zu keinem Zeitpunkt in seinem Video die türkischen User auf irgendeine Art und Weise provoziert. Lediglich ausgestattet mit einem Kurdistan-Fussballtrikot nahm er an diverse Chats teil. Mit der Kurdistanflagge und der Aufschrift fühlten sich jedoch nahezu alle beteiligten provoziert. Es folgten Beleidigungen, rassistische Äußerungen, Morddrohungen und faschistische Zeichen und Befürwortung. Viele nutzten diese Gelegenheit, um ihrem Kurdenhass auf individueller Ebene gebrauch zu machen. User zeigten Fotos des Staatsgründer Mustafa Kemal und von türkischen Soldaten. Ebenfalls wurde Haks als Terrorist beschimpft und aufgefordert den diskriminierenden Leitsatz von Mustafa Kemal aufzusagen („Glücklich derjenige, der sich als Türke bezeichnet“).

Das Video findet ihr hier:


Seit Jahren kritisieren Aktivisten und Kurden im Allgemeinen wie in der Öffentlichkeit das Ringen um Anerkennung der kurdischen Identität denunziert wird. Oft wird immer wieder von der türkischen Seite gesagt, dass doch beide Völker „Brüder“ seien. Doch Kritiker erklären, diese “Brüderlichkeit” gelte nur, wenn die Kurden ihre eigene Sprache und Kultur beiseitelegen und sich der Assimilation hingeben. Über Jahrzehnte hinweg wurde die kurdische Sprache und Kultur innerhalb der Türkei verboten. Auch jetzt, nachdem die Verbote abgeschafft wurden, gibt es Repressalien gegen diejenigen die ihre Identität als Kurde ausleben. Regelmäßig gibt es Berichte und Nachrichten von Kurden die ihre Sprache sprechen oder Musik hören und im Zuge des verankerten Rassismus in der türkischen Gesellschaft ermordet werden. So zum Beispiel Sirin Tosun und Baris Cakan. Verbrechen gegen Kurden finden keinen Anklang in der türkischen Justiz. So wurde nur ein Bruchteil der Menschen verurteilt die Verbrechen gegen Kurden verüben. Wie im jüngsten Fall der İpek Er, einer 18-jährigen Kurdin die 20 Tage lang festgehalten und durch einen türkischen Militäroffizier und “Graue Wölfe”-Anhänger vergewaltigt wurde.


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ISIS-nahe Gruppe verbreitet Video einer Enthauptung

Im Februar 2019 hat eine extremistische Gruppe in der Garmiyan Region der autonomen Region Kurdistan einen ehemaligen Peschmerga entführt. Das Video der barbarischen Enthauptung wurde aber erst in den letzten Wochen auf den sozialen Medien verbreitet. Bei dem Opfer handelt es sich um den 33-jährigen Kurden Asaad Ali aus dem Dorf Qalla in der Nähe der Stadt Kifri. Er und sein Kollege wurden von den Islamisten gefangen genommen. Während Asaads Freund später frei kam, musste er selber mit seinem Leben zahlen.

- White Flags teilen Video der Enthauptung eines ehemaligen Peschmerga
- Als Splittergruppe des Islamischen Staates ist die Terrorgruppe in den umstrittenen Gebieten sehr aktiv
- Die Iraker nannten die White Flags vorher bewusst falsch als kurdische Terrorgruppe


Im Grenzgebiet zwischen der Region Kurdistan und dem Irak kommt es bis heute noch häufig zu Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung. Denn nach der gewaltsamen Übernahme der umstrittenen Gebiete durch die Iraker wurde später auch die gemeinsame militärische Kooperation aufgekündigt. Durch die Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Peschmerga konnten extremistische Gruppen weiterhin die Menschen im Grenzgebiet terrorisieren. Viele Kurden mussten ihr Leben geben, weil die Araber weiterhin daran festhalten, dass die umstrittenen Gebiete nur zum Irak gehören und die Durchführung von Artikel 140 der irakischen Verfassung verhindert werden muss.

Wer sind die „White Flags“?

Durch die internationale Koalition und den kurdischen Kräften war es möglich den Islamischen Staat (IS) aus Süd- und Westkurdistan zu vertreiben. Anschließend wurde das Kalifat komplett aus den Hochburgen Mossul und Rakka vertrieben und war territorial besiegt. Doch mit der Niederlage sind aus Terrorgruppe neue Gruppierungen hervorgegangen. Einer diese Gruppe sind die sogenannten islamistischen „White Flags“. Diese agieren einigen Quellen zur Folge seit 2017 und sind wahrscheinlich eine Splittergruppe des IS. In der Vergangenheit haben sie wiederholt die Peschmerga und auch die irakischen Soldaten angegriffen. So versuchen sie die Region zu destabilisieren und erhoffen sich ein Islamischen Staat 2.0.

Die Verbreitung von Fake News gegen die Kurden

Als mit dem Erstarken des IS die irakische Armee aus den umstrittenen Gebieten geflohen ist, sind die Peschmerga der Regionalregierung Kurdistans in die kurdischen Städte einmarschiert. Die Kurden kamen so auch in Kontrolle der multi-ethnischen Stadt Kirkuk und aufgrund des angespannten Verhältnisses zu Bagdad wurde ein Unabhängigkeitsreferendum am 25. September 2017 abgehalten. Das Ergebnis war klar, weil 92 % sich für die Unabhängigkeit der Region Kurdistan ausgesprochen haben. Die irakische Regierung hat als Reaktion mithilfe von iranischen Milizen eine Invasion eingeleitet, um wieder in Kontrolle der verlorenen Gebiete zu kommen. Dies gelang auch den Irakern und damit verloren die Kurden ein weiteres Mal die Kontrolle über Kirkuk. Durch die neue Sicherheitslage und der Teilnahme der schiitischen Hashd Al-Shaabi an der Invasion, kam es zu Angriffen auf die arabischen Besatzer in den umstrittenen Gebieten. Für die Angriffe wurden die White Flags verantwortlich gemacht. Durch eine irakische Fake-News-Kampagne gab es Meldungen, dass der Führer der White Flags ein Anhänger der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) sei. Damit sei nach ihren Angaben eine kurdische Terrororganisation aktiv und müsse bekämpft werden. Damit legitimierte sie auch die unrechtmäßigen Kontrollen und Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung in den umstrittenen Gebieten. In den folgenden Jahren gab es immer wieder Meldungen von den White Flags und deren Angriffe auf nicht nur irakische Soldaten, sondern auch auf die Peschmerga Kräfte. Das widerlegte die falschen Anschuldigen der irakischen Seite gegen die Kurden. Die White Flags sind keine kurdische Terrorgruppe, sondern auch der Feind der Regionalregierung Kurdistans.

Was passiert in Zukunft?

Es hat mehr als drei Jahre gedauert, bis die irakische Zentralregierung zugestimmt hat, mit den Kurden zusammenzuarbeiten. In den umstrittenen Gebieten werden zwischen kurdischer und irakischer Seite gemeinsame Koordinierungszentren eingerichtet und auch das Niemandsland aufgelöst. Durch die Kooperation wird es möglich sein die letzten Gefahren unter Kontrolle zu bekommen und damit die Region zu stabilisieren. Auch wenn es zwischenzeitlich zu kleineren Zwischenfällen zwischen der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga gekommen ist, arbeiten beide Seiten intensiv daran die Zusammenarbeit fortzuführen. Schon im nächsten Jahr soll es aber im Irak zu einer neuen Parlamentswahl kommen. Ob die neue Regierung die Fortschritte des jetzigen irakischen Premierminister fortführen wird, weiß keiner. Daher ist es wichtig, dass die Region Kurdistan mit der aktuellen Regierung alle wichtigen Details aushandelt. Eine bessere irakische Regierung wird wahrscheinlich nicht folgen.


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Kurdisch-Schwedische Politikerin überlebt Brandanschlag

Am morgen des 24.07.2020 haben Unbekannte eine Brandbombe auf die Veranda der kurdisch-schwedischen Politikerin Soheila Fors geworfen. Soheila und ihre Familie wurden in der Nacht von der heftigen Explosion der Bombe aus dem Schlaf gerissen. Als sie den Brand sahen, haben sie direkt angefangen diesen zu löschen. Um 0.50 Uhr ging dann der Notruf bei der Polizei ein, die zur Privatadresse der kurdischen Familie in Karlskoga eilten. Glücklicherweise kam in der Familie keiner zu Schaden, doch der Schock sitzt tief. Gerade die Kinder werden Zeit brauchen, um sich zu erholen.

- Die Brandbombe hat nur einen Sachschaden auf der Veranda verursacht
- Die kurdisch-schwedische Politikerin Soheila Fors wurde schon zuvor Opfer von Angriffen und Drohungen
- Das iranische Regime möchte die Kritikerin zum Schweigen bringen, da sie sich öffentlich gegen die Mullahs stellt.


Tage vor dem Vorfall wurde sie von Unbekannten angerufen und bedroht, berichtet Soheila. Man hatte vor sie und ihre Familie umzubringen, aufgrund ihrer Aktivitäten gegen das iranische Regime. Schon Monate zuvor wurde sie Opfer von Angriffen und Drohungen. Dem schwedischen öffentlich-rechtlichen Blatt SVT NYHETER erzählte sie, wie sie im Auto gejagt, Steine auf ihr Haus geworfen und sie telefonisch bedroht wurde. Doch bis jetzt haben die Bemühungen der Polizisten nichts gebracht. Die Familie wird in Zukunft weiterhin auf sich selber aufpassen müssen.

Zur Zielscheibe geworden

Soheila Fors ist nicht nur Abgeordnete der Christdemokraten (KD) in Schweden, sondern engagiert sich auch für die Menschen aus ihrem Heimatland Kurdistan. Geboren ist sie 1967 in Kermanshah, eine Stadt in Ostkurdistan (Iran). Ihre Heimat musste sie verlassen, weil sie eine Aktivistin gegen die islamische Revolution von Ayatollah Khomeini war. Um nicht in Gefangenschaft zu landen, flüchtete sie 1993 nach Schweden, wo sie sich ein neues Leben aufgebaut hat. Sie begann eine politische Karriere und hat es in die Politik Schwedens geschafft. Gleichzeitig unterstützt sie die kurdische Bevölkerung, wo sie nur kann. So hat sie 2014 Hilfsgüter für die Menschen gesammelt, die vor dem Islamischen Staat geflohen sind und diese in die Autonome Region Kurdistan geschickt. Außerdem macht sie auf Facebook auf die Ungerechtigkeit aufmerksam, denen die Kurd*innen ausgesetzt sind. So hat sie auch auf den Fall von der Kurdin Zahra Mohammadi aufmerksam gemacht, die im Iran zu 10 Jahren Haft verurteilt wurde. Außerdem macht sie sich auch stark gegen die Exekutionen im Iran, die bis heute meistens die Kurden betreffen.

Der Iran terrorisiert auch in Europa

Länder wie der Iran terrorisieren nicht nur die Menschen im eigenen Land, sondern schrecken auch nicht davor zurück im Ausland aktiv zu werden. Vor einem Monat wurde ein Mitglied der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran (PDKI) in den Niederlanden von einem Iraner mit 15 Stichen verletzt. Der 64-jährige Sadegh Zarza entging dabei knapp dem Tod. In Erinnerung bleibt vielen Kurden in Europa aber die Ermordung von Abdul Rahman Ghassemlou im Jahr 1989 in Wien. Dort gab es Gespräche zwischen der iranischen Regierung und dem Generalsekretär der PDKI, doch zeigten die Iraner kein Interesse an einer Einigung und erschossen den kurdischen Politiker und seine Begleiter. Die Mörder gelangten, mithilfe Österreichs, wieder in den Iran und so wurden die Täter nie für ihre Taten bestraft.


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Corona-Virus verhindert Öffnung von Flughäfen in Südkurdistan

Seit dem 17. März ist aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie der irakische Luftraum für kommerzielle Flüge geschlossen. Während die ICAA lockert, bleiben südkurdische Flughäfen vorerst geschlossen.

- Irakische Zivilluftfahrtbehörde öffnete am 23. Juli seinen Luftraum für kommerzielle Flüge
- Die zwei größten kurdischen Flughäfen in Südkurdistan seien zu „unvorbereitet“ für eine Öffnung
- Das kurdische Gesundheitsministerium verpflichtet Corona-Test für Passagiere


Durch die Corona-Pandemie wurden weltweit großflächige Reglementierungen beschlossen, um mögliche Infektionen im Voraus zu verhindern. Auch der Irak und Südkurdistan hatten dahingehend Maßnahmen beschlossen, um eine weitere Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus zu verhindern. Die irakische Zivilluftfahrtbehörde (ICAA) beschloss daher am 17. März, den irakischen Luftraum (einschließlich der Autonomen Region Kurdistan) für kommerzielle Passagierflüge zu schließen. Nachdem die Flugbeschränkung mehrmals verlängert wurde, öffnete die ICAA den irakischen Luftraum am 23. Juli wieder.

Die beiden südkurdischen Flughäfen in Hewlêr und Silêmanî konnten am geplanten 23. Juli jedoch nicht wieder öffnen, da sie schlichtweg zu „unvorbereitet“ gewesen sein. Dies erklärte der Sprecher des Ministeriums, Mohammed Qadir, am Montag. Vor etwa zwei Wochen erklärte der Leiter des internationalen Flughafens Erbil (EIA), Talal Fayaq, bei einer Pressekonferenz: „Es wird erwartet, dass die Flüge nach dem 22. Juli wieder aufgenommen werden, aber bis zu diesem Datum bleiben die Flughäfen geschlossen. […] Wir haben alle notwendigen Maßnahmen und Verfahren ergriffen, um die Flüge am Internationalen Flughafen Erbil wieder aufzunehmen, falls die irakische Zivilluftfahrtbehörde beschließt, die Flughäfen wieder zu öffnen und die Flüge wieder aufzunehmen“. Doch bereits damals war klar, dass der Flugverkehr, falls er wieder wird, nur bedingt fortgesetzt werden würde (ICAA verlängert Verbot für kommerzielle Passagierflüge im Irak). Die Öffnung könnte nur unter „restriktiven Maßnahmen“ erfolgen. Ab dem 01. August sollen aber auch diese beiden Flughäfen wieder einsatzbereit sein.

Das kurdische Gesundheitsministerium verpflichtet Corona-Test für Passagiere

Das Gesundheitsministerium der Autonomen Region Kurdistan verpflichtet hinsichtlich der aktuellen Kalamität alle Passagiere der Flughäfen von Hewlêr und Silêmanî, sich 48 Stunden vor dem Flug auf das Corona-Virus zu testen. Erst wenn diese Zeitfrist abgelaufen ist und das Test-Ergebnis negativ ausfällt, ist der Flug zugelassen. Die Fluggäste müssen die Kosten dieser Untersuchung selbst zahlen, die sich auf etwa 100.000 irakische Dinar (84 Dollar) belaufen. StudentInnen sind von den Kosten befreit.


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