Türkei erpresst NATO um Unterstützung für Invasion zu erzwingen

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet in einem Exklusivbericht, dass die Türkei die Zustimmung für einen NATO-Verteidigungsplan verweigert, um somit mehr Unterstützung für die türkische Invasion in Nordsyrien zu erzwingen.

Die türkische Regierung in Ankara habe laut Reuters seinem NATO-Abgeordneten befohlen, den NATO-Verteidigungsplan nicht zu unterschreiben und auch bei anderen Zusammenkünften eine sture Linie zu fahren. Die Türkei fordere über seinen NATO-Abgeordneten, dass alle Mitgliedstaaten die kurdischen Elemente der Syrian-Democratic-Forces (SDF) und YPG (Volksverteidigungseinheiten) als Terrororganisation einzustufen. Wenn dies nicht geschieht, wird die Türkei weiterhin alle NATO-Bestrebungen boykottieren.



Die NATO hat beschlossen seine Russland Verteidigungsstrategie neu aufzustellen und hat im Zuge dessen einen neuen Verteidigungsplan für den polnischen und Baltischen Raum aufgestellt. Für die Umsetzung dieses Planes ist es nötig, dass alle 29 NATO-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten.
„Sie (die Türken) nehmen Europäer als Geiseln und blockieren die Umsetzung militärischer Pläne bis sie ihre Zugeständnisse bekommen.“, erklärt einer der vier Diplomaten, auf die sich Reuters bezieht.

Am 03. Dezember 2019 werden sich alle NATO-Staaten zur 70. Mitgliedstaaten-Versammlung in London zusammenfinden. Die Erpressung der NATO-Staaten durch die Türkei überschattet dieses Event und sendet deutliche Signale der Zerstrittenheit an die Außenwelt. Erst kürzlich bezeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron die NATO als „Hirntot“.

Die Türkei führt bereits seit einem Monat einen brutalen Angriffskrieg gegen die Syrisch-Demokratischen-Kräfte und die dort etablierte Selbstverwaltung. NGOs und Monitoring Organisationen dokumentieren täglich neue Kriegsverbrechen die sowohl von der türkischen Armee als auch den türkischen Milizen begangen werden. Die Türkei rechtfertigt diesen Angriffskrieg mit der Erklärung, dass alle kurdischen Milizen in Nordsyrien Terroristen seien. Nun erpresst die Türkei die NATO, damit diese den Angriffskrieg legitimieren.

Der türkische Verteidigungsminister und der türkische Außenminister haben die Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters, für einen Kommentar zur genannten Situation ignoriert.

Editiert von Passar Hariky

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Delegation der Autonomen-Region-Kurdistan trifft in Bagdad ein

Am Montag den 25.11.2019 trifft eine Delegation der Autonomen-Region-Kurdistan in Bagdad ein um mit der Zentralregierung des Iraks, über das zukünftige Budget der Autonomen-Region-Kurdistan zu verhandeln.

Die irakische Regierung hat aufgrund der Oktober-Protestwelle einen Großteil aller Regierungsaufgaben temporär gestoppt und beginnt nun langsam mit der Wiederaufnahme der Regierungsaufgaben. Der Austausch zwischen der Autonomen-Region-Kurdistan und der Zentralregierung in Bagdad befindet sich, seit dem fehlgeschlagenen Referendum 2017, auf einem Rekordtief. Erst zum Ende des Jahres 2018, nach den Wahlen in der Autonomen-Region-Kurdistan, haben beide Parteien versucht die Gespräche wieder aufzunehmen.

Bei den Gesprächen zwischen den beiden Regierungen, geht es primär um den Verkaufspreis fossiler Brennstoffe wie Erdöl oder Erdgas. Die Regierung im Irak muss den Verkaufspreis der Autonomen-Region-Kurdistan genehmigen, bevor diese ihn eigenständig verkaufen dürfen.
Zusätzlich verhandeln beide Parteien über den Budgetanteil der Autonomen-Region-Kurdistan des irakischen Nationalbudgets und die Gehälter der staatlich bediensteten in der Autonomen-Region-Kurdistan.

Der Sprecher der Autonomen-Region-Kurdistan Jutiyar Adil erklärte auf einer Pressekonferenz, dass bereits am 24.11.2019 eine Delegation zu Gesprächen mit der irakischen Regierung gereist sei. Beide Parteien stehen demnach kurz vor einer Einigung. Jutiyar Adil erklärte zusätzlich „Die Gehälter der staatlich bediensteten wird nicht gemindert. Dies ist eine rote Linie für uns“. Auch bei dem Streitpunkt der täglichen Öl-Lieferungen an den Irak, stehe es kurz vor einer Einigung. Die Regierung unter Massud Barzani hat nach dem fehlgeschlagenen Referendum 2017, einen Deal mit der irakischen Regierung ausgemacht, bei dem die Autonome-Region-Kurdistan täglich eine Viertel Millionen Barrel Rohöl an den Irak liefert, im Austausch für die weiter Zahlung der öffentlichen Gehälter staatlich bediensteter in der Autonomen-Region-Kurdistan.
Bisher ist die Regierung der Autonomen-Region-Kurdistan dieser Verpflichtung nicht nachgegangen, weswegen die irakische Regierung mit der Streichung aller Zahlungen an die Autonome-Region-Kurdistan droht.

Die Delegation der Autonomen-Region-Kurdistan besteht aus mehreren Ministern und nicht benannten Abgeordneten der Regierung. Die Delegation gehe jeden Schritt in Absprache mit dem kurdischen Premierminister Masrour Barzani.

Türkei beginnt mit demographischem Wandel in Nordsyrien

Die Türkei hat am 21.11.2019 die Kampagne für den demographischen Wandel, in Form eines “Arabischen Gürtels”, eingeleitet.

Der türkische Verteidigungsminister verkündet in einem Statement, dass 200 arabische Flüchtlinge in einem Gebiet in Nordsyrien angesiedelt wurden, welches zuvor von “militanten Kurden gesäubert” wurde. Er fügt dem hinzu, dass 70 weitere Familien bestehend aus 300 Menschen sehr bald folgen werden.
„Der Erfolg der Operation Friedensquelle, die Säuberung der Region von PKK/YPG Terroristen und das aufgenommene Momentum in der Infrastrukturarbeit, hat die Grundlage geschaffen für unsere syrischen Brüder zurückzukehren“. So heißt es in dem offiziellen Statement des türkischen Verteidigungsministeriums.
Die Türkei plant die schnelle Ansiedlung von weiteren syrischen Familien in Nordsyrien, um die Demographie der Grenzregion dauerhaft zu ändern. Der türkische Staatspräsident Erdogan möchte demnach mehr als 3,6 Millionen arabische Flüchtlinge in die mehrheitlich kurdischen Städte entlang der Grenze Nordsyriens ansiedeln. Der daraus resultierende demographische Wandel, würde die Kurden in zuvor mehrheitlich kurdischen Städten zu einer marginalen Minderheit machen.



Die angesiedelten arabischen „Flüchtlinge“ behaupten vehement indigene Bewohner von Serekaniye/Ras al-Ain und Gire Spi/Tal Abyad zu sein. Allerdings konnten lokale Quellen aus diesen beiden Städten zweifelsfrei anhand der Akzente erkennen, dass diese Siedler nicht aus diesen Städten stammen. Die Akzente der Siedler konnten auf die Städte Homs, Aleppo, Idlib, Jarabulus, Al-Bab und einige mittelirakische Akzente (Al-Anbar Region) zurückgeführt werden.

Die Operation „Friedensquelle“ (Peace Spring) ebnet den Weg für das Vorhaben der Türkei. Die am 9. Oktober 2019 gestartete Operation verzeichnet nach nur 45 Tagen Krieg mehr als 350.000 geflüchtete Menschen und tausende zivile Opfer.
Die türkische Invasion nutzt primär ehemalige Kämpfer des Islamischen Staates aus Irak und Syrien und Kämpfer der Freien Syrischen Armee für ihr Vorhaben. Bereits am ersten Tag der türkischen Invasion verzeichneten NGOs und Monitoring Organisationen dutzende Meldungen von Kriegsverbrechen. Eine Vielzahl dieser Kriegsverbrechen wurden sogar von den türkischen Milizen per Handykamera dokumentiert und veröffentlicht.
Die türkischen Milizen werden von der Türkei bewusst eingesetzt, um die Region ethnisch zu säubern. Kurdische, assyrische, aramäische, christliche und weitere Minderheiten werden von den türkischen Milizen gezielt gejagt und getötet, um das Vorhaben der Türkei voranzutreiben.

Editiert von Passar Hariky

Proteste im Iran fordern Todesopfer

Seit mehreren tagen wüten im Iran Proteste gegen das Regime in Tehran. Zuletzte hatte die Regierung eine Resolution bezüglich des Benzins verabschiedet. Demnach soll eine sogenannte Benzinkarte eingeführt werden mit der jeder Iraner 60 Liter im Monat zu dem Preis von zwölf Cent kaufen kann. Nach den 60 Litern kostet jeder weitere Liter 24 Cent.

Mit der Verabschiedung der Resolution kam es in mehreren Ortschaften zu Protesten gegen das Regime. Der Sprecher der iranischen Revolutionsgarde (Pasdaran) erklärte, dass es in über 100 Städte zu “kleinen und großen Zwischenfällen” kam und bezichtigte die USA und Israel der Stripenzieher hinter diesen Protesten zu sein. Der Sprecher fügte auch hinzu, dass die Proteste beendet sein und die IRGC die Kontrolle wieder in den Händen hält.

Seit dem Atomstreit mit den USA sieht sich Iran in einer schweren Wirtschaftskrise. Die US-Sanktionen treffen das Land hart und als Inflationstreiber wird vor allem das Benzin gesehen. Die Regierung um Hassan Rohani hat schon seit langem den Plan die Benzinpreise zu erhöhen um der Inflation entgegen zu wirken. Jedoch wurde das vorhaben mehrmals verschoben aus Angst vor der Reaktion der Bevölkerung und den Ausschreitungen. Die Angst bewahrheitete sich. Es kam vielerorts zu Protesten. Auch in Ostkurdistan (Rojhilat protestierten die Menschen gegen das Regime und die Benzinpreise.



Seit dem 16.11. wurde das Land durch das Abschalten des Internets abgeschottet. Somit hatte die Bevölkerung keinen Zugang mehr zur Außenwelt. In den teilweise immer noch anhaltenden Protesten wurden 106 Menschen durch die brutalen Sicherheitskräfte ermordet.
Die Brutalität und Skrupellosigkeit der IRGC sind einige der vielen Gründe weshalb die USA die Organisation in ihre Liste der Terrororganisationen aufgenommen haben. Nach eigenen Angaben der IRGC soll es nur 9 Menschenopfer gegeben haben. Weitere 1000 sollen verhaftet worden sein.

Zwischenzeitlich wird berichtet, dass das Internet in einigen Teilen des Landes wieder eingeschaltet wurde und die Menschen wieder Zugang dazu haben. Videos und Fotos tauchen im Netz auf die zeigen, mit welcher Brutalität die Sicherheitskräfte gegen die Bevölkerung vorgeht die auf den Straßen protestiert.

Die kurdische Bevölkerung in Rojhilat (Ostkurdistan) ist besonders stark von der neuen Resolution betroffen. Die ohnehin strukturschwache und investionsarmen Gebiete der Kurden werden systematisch vom Regime ignoriert. Obwohl die Gebiete augenscheinlich lukrativ sind, versucht das Regime den Kurden nicht den Nährboden für eine wirtschaftsstarke und gebildete Bevölkerung geben. Zuletzt ignorierte das Regime das Erdbeben in Rojhilat. Mehrere Menschen starben. Viele haben ihre Häuser verloren und waren auf sich allein gestellt.

Unterstützt Our Bridge e.V.!

Wer wir sind
Our Bridge ist eine unpolitische, religiös unabhängige Hilfsorganisation, die sich für den Schutz, die Unterbringung und die Schulbildung von Vollwaisen, Halbwaisen und Kindern mit Behinderungen in den Krisengebieten des Nord-Irak (Südkurdistan) einsetzt.

Das humanitäre Engagement von Our Bridge e.V. ist die Antwort auf den mit unfassbarer Brutalität begangenen Völkermord an der jesidischen Minderheit im August 2014: Aus dem Schatten der Nacht überfielen die Mörder des selbsternannten Islamischen Staats die Region Shingal im Norden des Iraks. Seit Jahrhunderten hat die uralte Religionsgemeinschaft der Jesiden unter der Verfolgung islamischer Fanatiker zu leiden. Es geht um die nackte Existenz. Die Väter und Söhne der Jesiden werden auf Marktplätze und offene Felder getrieben und grausam hingerichtet. Mütter und Töchter werden tief ins Land verschleppt und in dunklen Hinterzimmern versklavt und geschändet. Der schwarze Sturm hinterlässt eine verlorene Generation von traumatisierten Waisenkindern. Ohne Zuhause, ohne Beschützer und ohne Zukunft.

Geboren aus der Not dieser Kinder wird Our Bridge e.V. einige Wochen nach dem Genozid von deutsch-kurdischen Studenten aus Oldenburg gegründet.
Wir wollen den zutiefst traumatisierten Kindern eine Brücke ins Leben, in die Zukunft sein.

Der Gründer von Our Bridge e.V., Paruar Bako, beschreibt die Brücke, die wir bauen: ,,Wir wollen den Überlebenden des Völkermords dabei helfen, den Glauben an sich selbst wiederzufinden und sie ermutigen, selbst die Veränderung zu sein, auf der sich ihre Zukunft erbaut. Mit unserer Brücke errichten wir gemeinsam Strukturen, die den Menschen Hoffnung geben: Dass ihre Träume und Wünsche wahr werden können, wenn sie als Gemeinschaft dafür arbeiten.“

Das Team von Our Bridge besteht in Deutschland aus mittlerweile 10 ehrenamtlichen Helfern, die jeden Tag hart daran arbeiten, den Menschen im Nord-Irak (Südkurdistan) Hoffnung auf einer besseren Zukunft zu schenken. 28 Festangestellte Lehrkräfte betreuen die Kinder in der Einrichtung.

Die Brücke
,,Wir erbauen eine starke, tragfähige Brücke, die Hilfeleistungen aus Deutschland in den Irak trägt und den Horizont öffnet für die Hoffnungen und Träume der Kinder,“ sagt Michael Erk (Vorstandsmitglied von Our Bridge e.V.).

Harman. Das Waisenhaus.
,,Harman“ bedeutet auf Kurdisch ,,Das, was bleibt.“

In den Jahren 2015/2016 war Paruar Bako unzählige Male mit Härtefällen konfrontiert, die ihn spüren ließen, dass einfache, das physische Überleben unterstützende Hilfeleistungen nicht ausreichen. Sehr oft handelt es sich um schwerst traumatisierte Voll- und Halbwaisen, die nach jahrelanger IS-Gefangenschaft entweder vom Sklavenmarkt freigekauft oder von der kurdischen Armee im Häuserkampf befreit wurden. Paruar erinnert sich an eine Mutter, die ihren 11 jährigen Sohn nach der Rückkehr aus der IS-Hölle beschreibt: ,,Er kämpft mit dem Trauma wie mit einem schwarzen Nebel im Kopf. Ich kann ihn nicht alleine lassen. Ich weiß nicht, was ich tun soll und habe niemanden, der mir hilft.“

Im Herbst 2016 beginnt Our Bridge e.V. mit dem Bau einer Anlaufstelle für die Programmteilnehmer der Hilfsorganisation: Eine sichere Unterkunft für Waisen und Witwen, medizinischen Präventions- und Versorgungsprogrammen und einem Behandlungsraum für traumatisierte Kinder. Ein Zuhause auf einem Grundstück nur wenige hundert Meter entfernt vom UN-Flüchtlingslager in Xhanke/Nord-Irak(Südkurdistan), geschützt auf einem Hügel über dem See von Mossul.
Ein Haus, das bleibt. Hoffnung und Leuchtturm. Wir haben dem Haus den Namen „Harman“ gegeben, erzählt Haitham Hamid (Mitgründer von Our Bridge e.V.) stolz.

Unser Versprechen: Wir lassen Euch nicht alleine. Wir bleiben.
Durch die Unterstützung zahlreicher Spender sowie des namhaften Rappers Xatar, der gemeinsam mit Our Bridge e.V. ein Benefizkonzert in Berlin veranstaltet hat, konnte am 27.08.2017, in Anwesenheit des Bürgermeisters von Dohuk, endlich das „Harman“-Waisenhaus eröffnet werden. Zunächst zogen 24 Kinder im Alter von 4-15 Jahren und fünf Witwen ein.
Hier dürfen die Kinder erfahren, dass sie Freunde haben, die zuverlässig an ihrer Seite stehen, was immer auch geschehen mag.

Kinder wollen lernen. Das Bildungsprogramm
Im Frühling 2018 beschlossen Paruar und sein Team, das Hilfsprogramm für die Kinder auszuweiten. Ein Nebengebäude wurde errichtet, und die acht Schlafräume im Hauptgebäude wurden zu Klassenzimmern umgebaut.
Auf diese Weise wurde allen Kindern im Our Bride-Projekt in Xhanke der Weg zum Schulunterricht geebnet. Zusätzlich zu dem neuen Nebengebäude wurde ein Schulbus angeschafft, der die registrierten Kinder aus dem UN-Camp und den selbst gebauten Camps abholt und abends wieder nach Hause bringt. Heute lernen Tag für Tag mehr als 360 Kinder im Our Bridge Bildungszentrum.
Für die Unterweisung der Kinder in therapeutisch hilfreichen Handwerksarbeiten wurde eine Holz- und Fahrradwerkstatt eingerichtet, und für Nähkurse wurden Nähmaschinen gekauft.

Neue Notwendigkeiten
Die aktuellen Entwicklungen in Nordsyrien erfordern dringend humanitäre Intervention. Der Befund duldet keinen Aufschub. Nach Angaben der UN sind mindestens 190000 Menschen auf der Flucht vor der Militäroffensive in Nord-Syrien(Südkurdistan). 70000 davon sind Kinder. Auf der Suche nach Schutz erreichen jeden Tag Hunderte die irakische Grenze.
Erneut sind die Schwächsten unter uns, die Kinder, am schlimmsten betroffen.
Wir beabsichtigen deshalb, ein zweites Our Bridge Harman-Haus zu errichten. Damit möchte Our Bridge e.V. auf den weiteren schmerzhaften Teil der kurdischen Geschichte antworten. Erneut wurden unschuldige Kinder durch Aggressoren zu Waisen gemacht.

Präambel für die Zukunft
Für die Zukunft von Our Bridge e.V. hat Paruar mit seinem Team drei Vorsätze erarbeitet.

1. Nicht müde werden.
Nach Erfolgen ruhen wir uns nicht aus. Wir stehen in der Verantwortung, den Funken der Hoffnung im Leben der Kinder am Leben zu halten.
Die größte Angst von Kindern ist Stillstand.
Jeder Tag ist ein Geschenk.

2. Bildung beginnt bei uns.
Um die Möglichkeiten für unseren Schulunterricht stets zu verbessern und auszubauen, werden wir unserem jungen Lehrerteam verschiedene Fortbildungsmöglichkeiten finanzieren und ihre Ausbildung entschieden fördern. Die Lehrer tragen die Neugier und Fantasie der Kinder auf ihren Schultern.

3. Verantwortung teilen.
Zusammenhalt und Zugehörigkeit sind unsere Motivation und der Antrieb der Kinder. Our Bridge e.V. soll sich von den Fesseln des Institutionellen befreien. Unser Projekt soll atmen dürfen. Es soll ein Zuhause in den Herzen der Kinder sein, eine Gemeinschaft, eine Familie, in der die Kinder im eigenen Erwachsenwerden immer mehr Verantwortung übernehmen, sich für das Miteinander einsetzen und ihren Nächsten beschützen.“

Was Sie tun können
Als Sponsor oder Partner kann jeder Teil dieser Brücke werden. Mit dem Kauf eines Grundsteins oder der Übernahme einer Patenschaft kann jeder zu einem Familienmitglied von Our Bridge e.V. werden.

Menschen zu helfen ist uns eine Herzensangelegenheit. Sie macht nicht nur glücklich, sondern die Welt ein kleines Stückchen besser. Deshalb blickt Our Bridge e.V. entschlossen in die Zukunft – bereit, die Brücke auszubauen und tragfähige Projekte weiterzuentwickeln.

Für die Kinder.
Für die Zukunft.
Für uns alle.

Bankdaten:

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Bank: LZO


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Anti-IS-Koalition wird Arbeit mit SDF fortsetzen

Am Montag den 11.11.2019 hielt der Sprecher der Globalen Anti-IS-Koalition Colonel Myles Caggins eine Pressekonferenz mit dem Pressesprecher der SDF Mustafa Bali. Die Pressekonferenz wurde an einem geheimen Ort in der Provinz Deir Ezzor gehalten. Auf der Pressekonferenz bestätigte der Pressesprecher der Anti-IS-Koalition, dass die Koalition weiterhin gemeinsam mit der SDF arbeiten wird.

Mustafa Bali begrüßte Colonel Myles Caggins in einer Basis der Koalition in Syrien und hielt fest „Wir bewundern die Arbeit der Koalition und ihre Unterstützung. Es war eine eine große Kampf.“ Der SDF Pressesprecher erklärte, dass die Fortführung der gemeinsamen Arbeit der Koalition und der SDF, die ganze Region vom Terrorismus befreien kann.
Der Sprecher der Koalition fügte dem hinzu, dass die USA weiterhin die gesamte Region vom Terrorismus befreien will und betonte wie toll es ist, dass Medienvertreter aus Rojava, den USA und der Autonomen Region Kurdistan vertreten sind.

Colonel Caggins betonte, dass die primäre Mission der Koalition die Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat ist. „Als Teil dieser Mission, haben wir das Recht uns selbst zu schützen. Unsere Mission ist es erstmal aus den Grenzgebieten abzurücken. Es ist bekannt, dass wir Basen in Manbij, Tabqa und südlich von Kobane hatten, diese sind nun geschlossen. Wir verlegen daher unsere Operationen und setzen den Fokus auf Ost-Syrien und Deir Ezzor“.
Colonel Myles Caggins erklärte, dass er über die türkische Offensive nicht Sprechen kann „Ich verweise an DC (Wahington DC, Regierungssitz der USA) für solche Fragen. Wir werden unsere Arbeit mit der SDF fortsetzen“.

Am Ende der Pressekonferenz, fügte Colonel Caggins hinzu: „Wir hoffen, dass alle Armeen keine Zivilisten, während ihrer Operationen, gefährden werden und alle Parteien sich an die Abmachungen halten werden, die wir gemacht haben.“

Editiert von Passar Hariky

Gerichtsprozess gegen Leyla Güven

Leyla Güven gehört zu den wichtigsten Persönlichkeiten der neuen kurdischen Geschichte. Ihre Aktionen waren weltweit Weckruf für viele Demokraten, Sozialisten und Frauenrechtler. Sie galt als Symbol der Emanzipation und des kurdischen Widerstandes. Anlässlich zu ihrem Gerichtsprozess am 13. November, werfen wir einen detaillierten Blick auf ihr Leben und ihre Beweggründe.

Leyla Güven wurde am 6. Mai 1964 im Norden der zentralanatolischen Provinz Konya geboren. Sie hatte sechs Geschwister und wuchs in einfachen Verhältnissen auf. Die Schule besuchte sie lediglich bis zum Abschluss der Grundschule und heiratete bereits im Alter von 17 Jahren. Gemeinsam mit ihrem damaligen Mann, ist Güven nach Deutschland ausgewandert und lebte dort unter den Nachnamen Temizkan. In Deutschland bekam sie zwei Kinder; einen Sohn und eine Tochter. Nachdem sich Güven von ihrem Mann scheiden lässt, kehrt sie zurück in ihre Heimat Konya. Später zieht sie in die südtürkische Stadt Adana.

Die politischen Anfänge

Während die Kurden innerhalb der Türkei hauptsächlich in Ostanatolien leben, lebte Güvens Familie in Zentralanatolien - umgeben von mehrheitlich türkischen Städten. Lediglich die Provinz Konya, in der auch Güven lebte, gehört in Teilen zum kurdischen Siedlungsgebiet.
Nach ihrer Scheidung hatte sie dort mit erheblichem gesellschaftlichen Druck zu kämpfen. Ab dem Jahr 1994 fing sie an, sich politisch zu engagieren. Sie wurde Vorstandsmitglied der Halkın Demokrasi Partisi (HADEP). Sowohl in Konya, wie auch in Adana, war sie zudem Vorsitzende der dort ansässigen Frauenverbände. Im selben Jahr wurde sie dann wegen angeblicher Verbindungen zur kurdischen Arbeiterpartei PKK verhaftet und kam anschließend in Untersuchungshaft. Türkische Quellen sprachen von einer großangelegten Offensive gegen die zivilen Strukturen der PKK. Das Verfahren gegen Leyla Güven wurde erst 2010, also sechs Jahre später, vor der Strafkammer in Amed eröffnet. Vier Jahre später, im Jahre 2014, wurde Güven aus der Haft entlassen.

Das Gefängnis von Amed

Das Gefängnis Diyarbakır (kurdisch: Zîndana Amedê) ist zweifellos die bekannteste Haftanstalt in Nordkurdistan. Laut der britischen Tageszeitung Times gehört das Gefängnis zu den „zehn berüchtigtsten Gefängnissen der Welt“. Sie wird von den Kurden und anderen Minderheiten auch als „die Hölle von Diyarbakir“ oder „Hölle Nr. 5“ bezeichnet. Den Namen erhielt sie wegen der Anwendung ihrer brutalen Foltermethoden. Die Liste dieser Foltermethoden erstreckt sich über 30 verschiedenen Arten. Unter anderem wurden die Insassen vergewaltigt oder wurden gezwungen, sich gegenseitig zu vergewaltigen. An den Genitalien wurden teilweise Elektroden befestigt, um den Gefangenen Elektroschocks zu verpassen. Die Gefängniswärter haben die Insassen auch gezwungen, aufeinander zu urinieren. Zudem wurden sie gezwungen, in den Fäkalien der Gefangenen zu baden. Die Angestellten des Gefängnisses protokollierten diese Foltermethode unter dem herabwürdigen Namen ,,Disko". Ehemalige Insassen berichten sogar davon, dass Hunde darauf abgerichtet wurden, in die Genitalen der Gefangenen zu beißen. Neben den sexuellen Foltermethoden, gab es für die Insassen auch Schlaf-, Nahrungs- und Wasserentzug für lange Zeiträume. Sie wurden extremen Temperaturen ausgesetzt und ihnen wurden außerdem auch gesunde Nägeln und Zähne herausgerissen. Alleine in der Zeit zwischen 1981 bis 1984 sind 33 Menschen im Gefängnis von Amed gestorben.

Die erneute Festnahme

Ein Jahr nach ihrer Freilassung wurde Leyla Güven als HDP-Abgeordnete für die Stadt Riha (Türkisch = Urfa) gewählt. Die HDP (Halkların Demokratik Partisi) ist eine linksgerichtete politische Partei in der Türkei, dessen Ziel es ist Repression, Ausbeutung und Diskriminierung gegen Minderheiten zu unterbinden und eine demokratische Volksherrschaft zu errichten. Sie ist bis dato die einzige Partei mit mehrheitlich kurdischen Mitgliedern, die es jemals in das türkische Parlament geschafft hat. Dort ist sie die drittgrößte Partei. Die anderen Parlamentsparteien versuchen seither die kurdische HDP zu kriminalisieren und ihren Abgeordneten die Immunität entziehen zu lassen. An vorderster Front die Regierungspartei AKP, aus der auch der jetzige türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan entstammt. Ihm wird sowohl von kurdischer Seite, wie auch von der internationalen Medienlandschaft vorgeworfen, gezielt gegen die HDP vorzugehen, um diese im Parlament zu schwächen. Infolge dieser Maßnahmen, wurde dem ehemalige Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş, die Immunität entzogen. Im November 2016 wurde er verhaftet und sitzt seither in einem Hochsicherheitsgefängnis in Edirne. Ähnliches Schicksal widerfährt auch Güven. Sie wurde im Januar 2018 festgenommenen, nachdem sie die völkerrechtswidrige Militäroperation „Olivenzweig“ in der Öffentlichkeit kritisierte.

Operation Olivenzweig

Die „Operation Olivenzweig“ war eine völkerrechtswidrige Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische Stadt Efrîn. Efrîn liegt im Westen von Rojava und war bekannt als einzige kurdische Stadt in Syrien, die den syrischen Bürgerkrieg fast unversehrt überstanden hat. Sie gehörte zur demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, dessen Streitkräfte gemeinsam mit der US-geführten Anti-IS-Allianz den IS aus Nordsyrien vertrieben haben. Zu ihren größten Erfolgen gehörte unter anderem die Befreiung von Rakka - der ehemaligen IS-Hauptstadt. Die Militäroffensive gegen Efrîn begann am 20. Januar 2018. Die türkische Armee kämpfte Seite an Seite mit diversen islamistischen und nationalistischen Milizen gegen die Kurden und begeht dabei vermehrt Kriegsverbrechen. Unter anderem wird der Türkei vorgeworfen, gezielt Zivilisten bombardiert und verbotene Napalmbomben verwendet zu haben. Die BBC hat darüber hinaus von gezielten Plünderungen der pro-türkischen Truppen in Efrîn berichtet. Auch die Direktorin des Max-Planck-Instituts für ausländisches-öffentliches Recht und Völkerrecht und der Völkerrechtler Stefan Talmon von der Universität Bonn, sehen in der türkischen Militäroffensive gegen Efrîn einen Bruch des Völkerrechts. Zudem wird den pro-türkischen Kräften von sowohl kurdischer Seite, wie auch von zahlreichen internationalen Medien vorgeworfen, Eziden zwangskonvertiert und ihre Gebetsstätten zerstört zu haben. Mit der Besetzung von Efrîn waren viele Einwohner aufgrund bevorstehender politischer und religiöser Repressionen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen und wurden hauptsächlich in Flüchtlingslagern bei Tall Rifaat untergebracht.

Der Hungerstreik

Nachdem Leyla Güven wegen der Kritik an der völkerrechtswidrigen Militäroffensive gegen Efrîn verhaftet wurde, trat sie am 7. November in einen unbefristeten Hungerstreik. Mit dem Protest wollte sie eine Aufhebung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan erreichen. Abdullah Öcalan ist ein kurdischer Politiker, Philosoph und Gründer der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Im Februar 1999 wurde er im Zuge eines internationalen Komplotts im kenianischen Nairobi verhaftet und in die Türkei verschleppt. Seither befindet er sich in der Hochsicherheits-Strafvollzugsanstalt İmrali. Sie ist die viertgrößte Insel im Marmarameer und dient der Türkei als Gefängnisinsel. Wie aus zahlreichen Berichten hervorgeht, werden sowohl seine Anwälte, wie auch seine Familie daran gehindert, Kontakt mit Öcalan aufzubauen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bezeichnete 2005 das Verfahren gegen Öcalan als unfair. Gegen diese Umstände führte Güven einen 200 Tage langen Hungerstreik, an dem sich viele kurdische Aktivisten weltweit beteiligten - darunter über 7.000 politische Gefangene. Dadurch kam es zu großangelegten Solidaritätsaktionen in Europa und der Türkei. Die Anwälte Öcalans veröffentlichen daraufhin eine Erklärung, in der es unter anderem heißt, dass der Hungerstreik seinen Zweck erfüllt hat. In dieser Erklärung wird zudem um die Beendigung des Hungerstreik gebeten. Mit dem Ende des Hungerstreiks erklärte Güven, dass sie den "Kampf gegen Isolation und für sozialen Frieden" dennoch fortsetzen werde. Am 13. November beginnt in der Türkei der Gerichtsprozess gegen Leyla Güven.

Editiert von Passar Hariky

IED-Angriff auf Peshmerga und Koalition

Am 10.11.2019 wurde ein gemeinsamer Konvoi der Anti-IS-Koalition und der Peshmerga mit einer IED (unkonventionelle Sprengsatzvorrichtung) angegriffen.

Der Konvoi, bestehend aus Soldaten der Anti-IS-Koalition und der Peshmerga, hatte den Auftrag in den abgelegenen Gebieten der Provinz Kirkuk zu patrouillieren, als ein an der Straße platziertes IED den Konvoi angriff. Es wurden insgesamt sieben Soldaten verletzt, darunter fünf „ausländische“ Spezialeinheiten und zwei Peshmerga. Derzeit schweben zwei der „ausländischen“ Spezialeinheiten in Lebensgefahr, die sofort nach Bagdad ausgeflogen worden sind.

Das italienische Verteidigungsministerium teilte im Verlaufe des Tages mit, dass es sich bei den ausländischen Spezialeinheiten um Soldaten der italienischen Armee handele. Der italienische Außenminister Luigi di Maio erklärt gegenüber Reuters, dass die Mission der italienischen Spezialeinheiten im Irak, die Ausbildung von irakischen Anti-Terror Einheiten ist. Er erklärt auch, das Außenministerium verfolge die Situation mit tiefer Trauer und Sorge.

Die kurdische Provinz Kirkuk ist seit der Eroberung durch die irakische Armee, nach dem September-Referendum 2017, eine Brutstätte und Rückzugsort für den Islamischen Staat in Irak und Syrien (ISISI) geworden.
Die irakische Armee hat die Kontrolle über Kirkuk am 16. Oktober 2017, nach einer gewaltvollen Invasion und einem Rückzug der Peshmerga, übernommen. Die Regierung im Irak bestand auf die alleinige Kontrolle der Provinz Kirkuk und schloss die Peshmerga von allen militärischen Operationen aus.
Die irakische Armee hatte allerdings nicht die Kompetenz um die Bevölkerung Kirkuks vor dem Islamischen Staat zu schützen und ebnete damit den Weg für die Rückkehr des IS. Der IS nutzte diesen Umstand und griff regelmäßig irakische Sicherheitskräfte an, dessen Verluste für den Irak nicht tragbar waren. Zusätzlich zu den Angriffen auf die Sicherheitskräfte, griff der Islamische Staat auch die lokalen Einwohner an. Der IS zündete beispielsweise gezielt die Felder der Bewohner an, wodurch Schäden in Milliardenhöhe entstand.

Der Irak musste angesichts eines erstarkenden Islamischen Staates und seiner Inkompetenz, die Anti-IS-Koalition um Hilfe bitten, die daraufhin gemeinsam mit der Peshmerga Operationen in den abgelegenen Gebieten Kirkuks durchführte. Trotz der gemeinsamen Arbeit der irakischen Armee, Peshmerga und der Anti-IS-Koalition sind die Kapazitäten des Islamischen Staates in Kirkuk bereits zu weit fortgeschritten. Als Resultat dessen, nahmen die Angriffe des IS in der Provinz Kirkuk und anderen Teilen des Iraks enorm zu.

Editiert von Passar Hariky
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