Weitere HDP-Politiker verhaftet

In Izmir, eine an der türkischen Ägäisregion liegenden Millionenstadt, wurden zwölf Mitglieder der Oppositionspartei HDP festgenommen.

Der Provinzverband der HDP antworte darauf mit scharfer Kritik und forderte die sofortige Freilassung. „Es ist ein Irrtum zu glauben, dass wir uns von Festnahmen und Verhaftungen einschüchtern lassen“, so die HDP Zentrale in Izmir.

Die HDP ist seit dem türkischen Militärputsch extremen Repression ausgesetzt. Kurdische Aktivisten und Politiker stehen seither unter Generalverdacht. Bereits gestern wurden sieben weitere kurdische Aktivisten bei einer großangelegten Operation wegen „Terrorpropaganda“ in der Provinz Riha festgenommen.

Seit dem Putschversuch in der Türkei, bei dem 2016 Teile des Militärs versucht hatten die Regierung von Recep Tayyip Erdogan zu stürzen, kommt es regelmäßig zu Verhaftungswellen. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung werden oppositionelle Politiker, Aktivisten und Journalisten verhaftet. Staatliche Fernsehsender und die Mehrheit der türkischen Zeitungen stehen unter direktem Einfluss der türkischen AKP-Regierung.

Laut „Reporter ohne Grenzen“, belegt die Türkei bei der Rangliste der Pressefreiheit den Platz 157. Mit Gesetzen, wie zum Beispiel das absolute Versammlungsverbot in der kurdischen Stadt Wan, welches seit dem 21. November 2016 gilt, werden Verhaftungen juristisch legitimiert.



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Südkorea entsendet Hilfsgüter nach Kurdistan

Der Innenminister der Regionalregierung Kurdistans Reber Ahmed, kündigte am Montag an, dass die Republik Korea Wintervorräte im Wert von rund 300.000 Dollar zur Unterstützung von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen, die sich jetzt in der Region Kurdistan aufhalten, bereitstellen wird.

Innenminister Ahmed gab dies in einem Twitter-Post nach einem Treffen mit dem koreanischen Generalkonsul Choi Kwang-Jin in Erbil bekannt, wo ein Protokoll über die von Südkorea geleistete humanitäre Hilfe unterzeichnet wurde.
"Heute unterzeichnete der koreanische Generalkonsul Choi zusammen mit mir ein Protokoll über humanitäre Hilfsspenden der koreanischen Regierung.", hieß es in der Erklärung des Ministers auf Twitter. Ahmed sprach Südkorea ebenfalls seine Dankbarkeit aus und erklärte: "Dies ist eine Sachspende, die winterfeste Gegenstände im Wert von 300.000 Dollar für Vertriebene und Flüchtlinge in der Kurdistan-Region umfasst. Danke Korea".

Die südkoreanische Regierung hat seit dem Ausbruch der humanitären Krise, die durch den Aufstieg des so genannten islamischen Staates im Irak im Jahr 2014 ausgelöst wurde, weiterhin medizinische Hilfe zur Unterstützung der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge in der Region Kurdistan geleistet.
Über eine Million Zivilisten, die in den letzten Jahren vor Gewalt und Instabilität aus ihrer Heimat geflohen sind, leben derzeit in der Region Kurdistan, wie die jüngsten offiziellen Zahlen der KRG zeigen.
Neben den irakischen Binnenvertriebenen beherbergt die KRG auch "242.944 syrische, 8.506 türkische, 10.812 iranische und 688 palästinensische Flüchtlinge", so ein Bericht des Gemeinsamen Krisenkoordinierungszentrums (JCC).

Die JCC ist Teil des Innenministeriums der KRG und hat die Aufgabe, alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Krisenmanagement und der Reaktion in der Region Kurdistan zu koordinieren.

Nach Jahren der Aufnahme von Menschen, die vor dem Konflikt geflohen sind, bleibt die Region Kurdistan ein sicherer Hafen für 1.050.317 Personen. Ihre Unterstützung kostet fast 1 Milliarde Dollar pro Jahr, obwohl dies einen Rückgang der Zahl der Vertriebenen im Vergleich zum Vorjahr und der für ihre Unterstützung erforderlichen Mittel bedeutet.
Im letzten Jahr zeigte der Bericht der KRG über den GBA, dass die Region Kurdistan insgesamt 1.509.373 Flüchtlinge und Vertriebene aufnahm, was fast 2 Milliarden Dollar kostete.



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Türkei intensiviert Krieg gegen Kurden

Die türkische Luftwaffe hat die Intensität seiner Luftschläge gegen die kurdischen Guerilla-Einheiten der HPG im Norden der Autonomen Region Kurdistan (Südkurdistan/Başur) gesteigert. Unterdessen kommt es seitens der HPG zu weiteren Operationen gegen türkische Kräfte.

Wie kurdische Nachrichtenagenturen berichtet, hat die türkische Luftwaffe am Dienstag und Donnerstag Kräfte der HPG an der türkisch-irakischen Grenze angegriffen. Die Ziele richteten sich gegen die von der HPG kontrollierten „Medya-Verteidigungsgebiete“, die sich in der gebirgigen Region zwischen dem Irak und der Türkei befindet. Die HPG berichtet jedoch, dass es innerhalb ihrer Reihen keine Verluste gibt.

Die Luftschläge am Dienstagabend richteten sich gegen die Umgebung des Dorfes Segire, welche sich in dem Verwaltungsbezirk Dohuk befindet. Am Donnerstag kam es seitens der türkischen Luftwaffe zu zwei weiteren Angriffswellen. Die erste konzentrierte sich im Norden des Distriktes Soran und die zweite gegen das Heftanin-Gebiet bei Dohuk. Im Norden von Soran, im Dreiländereck Türkei, Iran und Irak, befindet sich das Gebiet Xakurke. Das Gebiet ist von strategischer Bedeutung, weshalb es dort vermehrt zu Kampfhandlungen kommt.

Die kurdische Guerilla erklärte am 23. August 2019 die Cenga-Heftanin-Offensive für begonnen, dessen Ziel es ist, die Bewegungsfreiheit der türkischen Kräfte in der Region massiv einzuschränken. Laut der HPG, wurden letzte Woche mehrere türkische Militärstützpunkte angegriffen, bei denen mindestens fünf türkische Soldaten ausgeschalten wurden. Dabei konnte die Guerilla Waffen und Munition erbeuten.



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Türkische Produkte finanzieren Krieg gegen Kurden

Die Autonome Administration Nord- und Ostsyrien gibt den lokalen Geschäften Zeit ihre Produkte, die aus dem Import aus der Türkei kommen, zu verkaufen. Danach werden keine weiteren türkischen Produkte importiert.

Nachdem die Türkei im Oktober 2019 die Invasion auf Rojava startete und hunderte Menschen getötet wurden und weitere Hunderttausende vor den Invasoren fliehen mussten, startete eine Boykott-Kampagne gegen türkische Produkte. „Es startete in Bashur-Kurdistan schon vor der Invasion und wurde während des türkischen Angriffs immer stärker und größer. Auch hier in Rojava startete es letztendlich als eine Form des Protests, nach dem Beginn der Invasion auf Sere Kaniye und Gire Spi.“, erklärt Massoud Mohammad, Professor an der Rojava Universität und einer der Organisatoren des Boykotts in Rojava. Der Professor fügt hinzu „Wir haben tatsächlich etwas bewegendes und machtvolles in der kurzen Zeit geschaffen, dass der türkischen Wirtschaft einen Schlag versetzt.“
Viele seiner Studenten helfen Massoud Mohammad bei der lokalen Ausbreitung.

Nach seinen Untersuchungen exportiert die Türkei jährlich Güter im Wert von knapp 25 Milliarden US-Dollar in die kurdischen Regionen. „Ungefähr 60% davon sind nun verloren gegangen aufgrund des Boykotts.“ erklärt Mohammed und fügt hinzu „ Der Prozess findet nach wie vor statt. Immer mehr Menschen steigen mit ein. In Bashur-Kurdistan ist der Boykott stärker als in Rojava, weil sie Alternativen zum Import haben. Wir besitzen nicht viele Möglichkeiten um an bestimmte Güter und Waren zu kommen.“

Am Semalka-Grenzübergang zwischen Bashur und Rojava (Irak und Syrien) kommen die meisten Waren die gebraucht werden nach Rojava. Als Teil der Boykott-Initiative haben Mohammad und andere Organisatoren daran gearbeitet, die Administration in Rojava davon zu überzeugen die Wareneinfuhr aus der Türkei einzuschränken. Als Strategie ihrer Kampagne haben sie ebenfalls an Werbetafeln und Wänden Plakate angebracht die zeigen, wie türkische Produkte die Form von Waffen und Munition annehmen.

Mohsen Ali, Vorsitzender der Händlerunion Rojava und ein weiterer Organisator erzählt, dass „rund 70% der Waren in Geschäften aus der Türkei stammten. Lokale Geschäftsinhaber seien größtenteils Unterstützer der Boykott-Initiative. Ein weitere Schritt sei die Etablierung von Handelswegen nach Rojava aus Damaskus, Aleppo, Bashur-Kurdistan und Iran. Der Boykott hat uns eine Stimme gegeben.“ erklärt er. „Wir haben ein Stück Kontrolle erlangt.“



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Kommentar: Schämen Sie sich Frau Kramp-Karrenbauer!

Ein Kommentar von Rojava News Gründer Dilo Acar

Mit Verwunderung schauten gestern tausende Kurden/innen und Beobachter auf einen Tweet der Bundesverteidigungsministerin, welche sich zum Zeitpunkt des Tweets in der Autonomen Region Kurdistan aufhielt.
In dem Tweet heißt es wörtlich: „Heute bin ich in Erbil im Irak bei unseren Soldatinnen und Soldaten. Wir sind gemeinsam mit unseren Verbündeten dazu bereit, die Menschen im Irak weiter beim Kampf gegen den Terror des IS zu unterstützen, wenn die irakische Regierung das weiterhin wünscht.“

Mit keiner Silbe erwähnt die Verteidigungsministerin ihre Gastgeber. Weder das sie sich gerade in der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan befindet, noch das die Bundeswehrsoldaten dort stationiert sind, um kurdische Peschmerga-Einheiten auszubilden. Derzeit befinden sich etwa 90 Bundeswehrsoldaten in der KRG.

Auch wenn die Aufregung um die Ignoranz der Verteidigungsministerin für Außenstehende unverständlich erscheint, so ist dies wieder einmal ein Schlag in das Gesicht aller Kurden die direkt oder indirekt von dem Kampf gegen den Terror betroffen sind.

Zehntausende Kurden sind bei den Kämpfen gegen den IS gestorben und dennoch weigert sich die Bundesverteidigungsministerin das Wort „Kurdistan“ oder „Kurden“ zu verwenden. Stattdessen ist nur von dem „Irak“ oder den „Verbündeten“ die Rede.

Es sind nicht Ihre 90 Bundeswehrsoldaten die gegen den IS gekämpft haben. Es sind nicht die irakischen Soldaten die den Nordirak beschützt haben und über drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen haben. Es waren und sind immer noch die Kurden.

Daher meine Frage: Schämen Sie sich nicht?



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Türkische Luftwaffe tötet YBS-Kommandeur

Am Mittwoch den 15.01.2020 hat die türkische Luftwaffe um 11:40 Uhr (lokale Zeit), das Dorf Dugure (arabisch Hatein) in der Region Shingal bombardiert.

Der Luftschlag richtete sich gegen zwei Fahrzeuge des ezidischen Widerstands YBS (Widerstandseinheit Shingal). Bisher sind mindestens 6 Soldaten der YBS bei dem Angriff ums Leben gekommen. Unter ihnen der oberste Kommandeur der YBS, Zardasht Shingali.
Augenzeugen vor Ort berichten von einer Massenpanik im Dorf Dugure/Hatein. Die Dorfbewohner seien demnach verängstigt und befinden sich teilweise in Schockzuständen.

Zardasht Shingali war der oberste Kommandeur der Widerstandseinheit YBS, die im Sommer 2014 gegründete wurde. Die YBS wurde als Reaktion auf die Blitzoffensive und den anschließenden Völkermord an den Kurden ezidischen Glaubens durch den Islamischen Staat, auf Initiative der Volksverteidigungseinheiten YPG gegründet.

Die Türkei sieht die Beziehung zwischen der YBS, YPG und einzelnen verbänden der PKK, welche im Sommer 2014 ebenfalls halfen Shingal zu verteidigen, als Beweis dafür, dass die YBS teil der PKK selbst sei.
Auf dieser Grundlage bombardiert die Türkei, die Region Shingal seit 2015 in unregelmäßigen Abständen, wodurch Zivilisten und Flüchtlinge immer wieder ums Leben kommen.

Die YBS musste, um ihre Arbeit in der Region Shingal fortzusetzen, 2018 der Hashd Al Shaabi und später der irakischen Armee beitreten.



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Kurdische Aktivisten vor dem Familiengericht

Die kurdische Aktivistin kämpft vor dem Familiengericht für das Sorgerecht ihrer Kinder. Ihr wird aufgrund ihres politischen Engagements Kindeswohlgefährdung und Indoktrination der Kinder vorgeworfen.

Die 13-jährige Tochter von Zozan G. hatte an einem Marsch kurdischer Aktivistinnen im Februar 2019 teilgenommen und trug dabei eine Weste mit dem Abdruck von Abdullah Öcalan. Auch ihre Schwester nahm an dieser Protestaktion teil. Das Zeigen von Öcalan-Bilder steht aufgrund des PKK-Verbots in Deutschland unter Strafe, weshalb die Polizei damals schon Akten über Zozan G. und ihre Kinder anlegt. Nun wird Zozan G. Kindeswohlgefährdung vorgeworfen.

Ihre Tochter soll außerdem, so der Vorwurf, an einer im März 2019 stattgefundenen Blockade des Düsseldorfer Landtags beteiligt gewesen sein. Zozan G. wird beschuldigt, bei dieser Aktion als Kontaktperson zu den Medien fungiert zu haben, was die fünffache Mutter jedoch klar dementiert. Angeblich habe sie per Handzeichen die Auflösung der Aktion angeordnet.
Im Gespräch mit »nd«, schildert G. ihren Standpunkt und widerspricht der offiziellen Darstellung der Behörden. Demnach war niemals eine Blockade oder gar eine Besetzung geplant gewesen. Beim Versuch, ein Dossier im Landtag zu übergeben, hatten sich die Aktivisten im Foyer auf den Boden gesetzt, nachdem die Beamten sie aus dem Gebäude rauswerfen wollten.

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Die Staatsanwaltschaft machte aufgrund des Vorwurfes eine Eingabe bei der örtlichen Polizei und ein Verfahren vor dem Familiengericht wurde eröffnet. Dies passiert noch bevor sich das Jugendamt die Situation in der Familie anschaut. Nachdem jedoch Vertreter des Jugendamtes die Familie besuchten, zeigten sie sich danach überzeugt, dass alles in Ordnung sei. Die 13-jähirge Tochter der Aktivistin ist ein unauffälliges Kind mit guten schulischen Leistungen. Demnach sei eine Kindeswohlgefährdung nicht erkennbar gewesen. Dennoch will das Familiengericht das Verfahren fortsetzen, was darauf schließen lässt, dass nicht allein die Kinder Grund für das Verfahren sind. Es ist scheinbar politisch begründet, zumal die Strafverfolgungsbehörde trotz fehlender Beweise und gegenteiliger Erkenntnis des Jugendamtes den Vorwurf erhebt, dass die Kurdin ihre Kinder innerhalb der Unterstützungsszene für die PKK indoktriniert. Die Mutter und ihre Töchter betonen hingegen, dass ihr politisches Engagement freiwillig ist.

Nichtsdestotrotz kommt es zur Befragung der Kinder. Tim Engels, Anwalt von G., sagt: »Aus meiner Sicht hätte es im Hinblick auf die jüngeren Kinder ausgereicht, auf den Bericht der hinzugerufenen Verfahrensbeiständin zu warten.« Dennoch wird der sechsjährige Sohn, der aufgrund eines Hörfehlers entwicklungsverzögert ist, zur Aussage gezwungen. Die Mutter hatte davon abgeraten und befürchtet, dass der Sohn dadurch noch einmal in seiner Entwicklung zurückgeworfen wird. Der Anwalt ergänzt: »Ich meine, dass man kaum von einem Kind in diesem Alter erwarten kann, dass es irgendwas zu politischen Zusammenhängen erklärt, die in der Familie bestehen oder nicht.«
Laut Zozan G., hatte die Befragung der Kinder heftige Auswirkungen auf das Familienleben: »Es geht ihnen schlecht« und sie würden unter großen Verlustängsten leiden. «

Zozan G. ergänzt: »Das Vorgehen der Justiz ist eine Drohung gegen alle politisch aktiven Mütter. Sie werden so zur Zielscheibe.« und dies würde sich auf die Wahrnehmung von Rechten wie Versammlungs- und Redefreiheit auswirken, da Eltern mit dieser Strategie unter massiven Druck gesetzt werden.

Die Verhandlung wurde für den 22. Januar angesetzt. Eine Demonstration vor dem Amtsgericht wurde bereits angekündigt.



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KRG weist Vorwürfe zurück und schießt gegen Hisbollah

Der Sprecher der Regionalregierung Kurdistans (KRG) Jutyar Adil reagiert heftig auf die jüngsten Äußerungen von Hassan Nasrallah, Generalsekretär der libanesischen Hisbollah.

Nasrallah hatte kürzlich einen Kommentar über die Kurden und die kurdische Regierung in Hewler (Erbil) abgegeben. So behauptete Nasrallah: „Als der Islamische Staat angriff, zitterte Barzani vor Angst.“ Damit gemeint ist Masoud Barzani, der zur IS-Zeit das Amt des Präsidenten der Regionalregierung Kurdistan innehatte. Masoud Barzani gilt als einer der wichtigsten Persönlichkeit innerhalb der kurdischen Bevölkerung und der Diaspora.
Nasrallah hielt eine Rede über den vor kurzem von der USA ausgeschalteten General Qassem Soleimani und behauptete, dass die Iraner Erbil (Hewler) und die irakisch-kurdische Region beschützt hätten.

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Jutyar Adil, Sprecher der Regionalregierung, verteidigte Barzani und die Peshmerga in einer an Hassan Nasrallah adressierten Erklärung: „Sie haben seit Jahren kein Sonnenlicht gesehen, weil Sie sich in Kellern vor Ihren Feinden verstecken. Ausgerechnet Sie wagen es die Kurden zu beleidigen? Warum greifen Sie eine Nation an, die keine Verbindungen zu Ihnen hat? Es waren die Peshmerga die Erbil (Hewler) und Kurdistan beschützten haben und niemand sonst. Trotzdem aber bedanken wir uns dennoch bei denen die uns beistanden und halfen.“
Adil fügt weiter hinzu: „Es ist merkwürdig das Sie eine Nation und eine Führungspersönlichkeit auf solch eine unreife Art und Weise angreifen.“

Adil erklärte hinterher, dass Nasrallah nicht auf derselben Ebene wie Masoud Barzani steht, um über ihn sprechen zu können.

Was die Hisbollah-Führung durch diese Aktion bezwecken will ist unklar. Aber eins ist sicher. Die Kurden haben jetzt noch weniger Sympathien mit der Organisation die in weiten Teilen der Welt als Terrororganisation eingestuft ist. Die Hisbollah ist eng mit dem Iran verbündet.



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