Türkische Spionage-Aktivitäten auf Instagram

Zahlreiche „kurdische“ Seiten auf Instagram wurden laut einem Aktivisten von einem türkischen Spion verwaltet. Dieser hätte demnach Informationen zu kurdischen Aktivisten an dem türkischen Geheimdienst weitergeleitet.

- Kurdische Instagram-Seiten scheinbar von einem türkischen Spion geführt
- Betreiber der Seiten befindet sich in Deutschland
- Türkische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland


Zahlreiche „kurdische“ Instagram-Seiten wurden scheinbar von einem türkischen Spion verwaltet, dies berichtet zumindest der kurdische Aktivist Brendan S. auf seinem Instagram-Profil. Gestern hatte er davon berichtet, dass die Instagram-Seiten @insidekurdistan, @erdnasy, @rasteqin, @rasteqinwene, @rasteqinpicture, @helbestenazad und @visitserhad von derselben Person geführt werden und diese Person in Verdacht steht, Informationen zu kurdischen Aktivisten an den türkischen Geheimdienst MIT (Millî İstihbarat Teşkilâtı) weitergeleitet zu haben. Dabei steht vor allem die Seite @insidekurdistan im Vordergrund, da diese zu den größten englischsprachigen Seiten gehörte, die bezüglich kurdischer Kultur und Geschichte auf Instagram aktiv war. Mittlerweile wurden all diese Profile deaktiviert. Die Person selbst gibt an, ein Kurde aus Agirî zu sein. Laut Brendan S. spricht sie fließend Kurmanci und Sorani. Außerdem würde sich die Person in Deutschland aufhalten, wie Brendan S. in einem Beitrag veröffentlichte.
Der Aktivist stürzt sich bei seiner Anschuldigung außerdem auf einen Screenshot, bei dem der Betreiber der Seiten schrieb „Man muss wie ein Kurde handeln, um Terroristen zu fangen. Es ist notwendig, sich als Kurde vorzustellen.“

Türkische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland

Der türkische Geheimdienst MIT hat laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz etwa 8.000 nachrichtendienstliche Zuträger in Deutschland. Unter ihnen zahlreiche Agenten, die sich als solche nicht bei den Behörden angeben. Sie seien verdeckt in Banken, Reisebüros, Moscheen und Vereine aktiv. Laut dem Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom sei dies „im Vergleich zu allen anderen ausländischen Nachrichtendiensten eine gigantische Zahl.“ Dies sagte er bei der ARTE-Dokumentation „Wie Erdogan-Kritiker in Deutschland bespitzelt werden.“ Demnach würde die Bundesregierung solche Aktivitäten sogar dulden. Die Bundesregierung habe eine Schutzpflicht gegenüber allen hier lebenden Menschen, ganz gleich welcher Nationalität. Sie verletzt fortgesetzt aber diese Schutzpflicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sagt dazu: „Das Aufklärungsinteresse des MIT in Deutschland gilt grundsätzlich allen Organisationen und Einzelpersonen, die in tatsächlicher oder mutmaßlicher Opposition zur gegenwärtigen türkischen Regierung stehen.“


Editiert von Passar Hariky



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Drohnenangriff der Türkei ermordet 4 Frauen in Kobane

Am Dienstagabend dem 23.04.2020 bombardierte eine türkische Drohne die kurdische Grenzstadt Kobane.

- Bei dem Angriff wurden 4 Frauen ermordet
- Eine der Frauen war eine Politikerin und Feministen des Frauenverbandes Kongra Star
- Laut offiziellen Verträgen zwischen den USA, Russland und der Türkei darf die Türkei Kobane nicht bombardieren


Dieser Drohnenangriff markiert eine neue Eskalationsstufe der türkischen Aggressionen gegen die Autonome Selbstverwaltung in Nord-Ost-Syrien. Hinter diesem Angriff wird steckt wahrscheinlich ein Spiel der Türkei, um mögliche Reaktionen der internationalen Gemeinschaft zu testen. Die Stadt Kobane gilt für viele als Symbolstadt des Sieges über den Islamischen Staat, ist der Türkei aber ein Dorn im Auge.

Die Türkei droht seit langem damit, die kurdische Stadt Kobane zu erobern. Obwohl die Türkei, nach dem Angriffskrieg gegen Serekaniye und Gire Spi zwei Abkommen mit den USA und Russland unterzeichnet haben, Kobane nicht anzugreifen.
Die Autonome Selbstverwaltung ruft alle beteiligten Staaten dazu auf, ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und die Türkei für den Vertragsbruch zu bestrafen. Auch müsse Russland, sein Versprechen gegenüber dem kurdischen Volk einhalten und den syrischen Luftraum für die Türkei sperren.


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Kurdische Selbstverwaltung hoffen auf Befreiung von US-Sanktionen

Washington erklärt, dass die Sanktionen die letzte Woche in Kraft traten, den Beginn einer anhaltenden Kampagne des wirtschaftlichen und politischen Drucks auf Präsident Bashar al-Assad markieren. Sie soll den Krieg in Syrien beenden und das syrische Regime dazu bringen einer politischen Lösung zuzustimmen. Der Nordosten Syriens wird von einer kurdisch-arabischen Allianz kontrolliert, die als Partner der internationelen Koalition gegen den IS unterstützt und die Dschihadisten aus weiten Teilen des syrischen Territoriums vertrieben haben.

- Gespräche um von US-Sanktionen befreit zu werden
- Sanktionen würde auch die kurdische Seite stark betreffen
- Syrische Lira verliert stetig an Wert

Der Vizepräsident der Regionalverwaltung Badran Jia Kurd erklärte, die Sanktionen würden sich auf Rojava bzw. Nordostsyrien ebenfalls auswirken, da über lokale Händler Handel mit anderen Teilen Syriens getrieben wird. Der Handel zwischen Rojava und Syrien sei stetig betrieben wurden und wichtig für beide Gebiete und Regierungen. Durch den Caesar Act würde die syrische Lira noch weiter an Wert verlieren und das gesamte Land würde darunter leiden.
"Sie werden zu einem sehr hohen Preisanstieg und zu einer Schwäche der Handelsaktivitäten mit dem syrischen Landesinneren führen, während auf der anderen Seite die Übergänge zum Irak geschlossen sind, was bedeutet, dass die Region bereits eine wirtschaftliche Belagerung erlebt", sagte Jia Kurd. "Sie sagten uns, dass die Selbstverwaltungsregionen von den Caesar-Sanktionen ausgenommen werden, aber die Mechanismen und Mittel, um diese Ausnahme zu erreichen, werden mit der internationalen Koalition diskutiert", fügte er hinzu.

Die Sanktionen sind nach einem syrischen Militärfotografen benannt, der Tausende von Fotos aus Syrien herausgeschmuggelt hatte die Massentötungen, Folter und andere Verbrechen zeigten.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, die Vereinigten Staaten hätten seit Beginn der Sanktionen gegen die Regierung Ausnahmen für humanitäre Hilfe in allen Gebieten Syriens gewährt und würden sich weiterhin eng mit ihren Partnern abstimmen.
"Wir kommentieren den Inhalt privater, diplomatischer Gespräche nicht", schrieb der Sprecher in einem Kommentar per E-Mail. Die Koalition hat erklärt, dass die Sanktionen weder die humanitäre Hilfe behindern noch "die Stabilisierungsaktivitäten der Koalition im Nordosten Syriens" behindern. Die neuen Sanktionen erlauben das Einfrieren des Vermögens aller Personen, die eine Verbindung oder Tätigkeit mit Syrien haben, unabhängig von ihrer Nationalität.


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Frankreich repatriiert 10 Kinder aus syrischen Lagern

Die Regierung in Frankreich hat zehn Kinder französischer Staatsangehörigkeit aus Lagern im Nordosten Syriens repatriiert, teilte das Außenministerium in Paris heute mit.

Die Kinder, die in den Camps unter der Kontrolle der kurdischen Sicherheitskräfte im Norden und Nordosten Syriens gehalten werden, stammen aus Familien, die mit der Terrorgruppe Daesh in Verbindung stehen. Im vergangenen November wurde bekannt, dass bis zu 750 Kinder europäischer Staatsbürger in diesen Lagern festsitzen.

Laut dem Ko-Vorsitzenden der Kommission für Außenbeziehungen der Autonomen Verwaltung Nord- und Ostsyriens, Abdulkarim Omar, wurden die Kinder als "verwaiste und humanitäre Fälle" eingestuft. Sie wurden einer französischen Delegation in der Stadt Qamischli übergeben. Das französische Außenministerium teilte mit, dass die Jugendlichen "nun einer besonderen medizinischen Nachsorge unterliegen und sich in der Obhut von Sozialdiensten befinden".

Die Entscheidung Frankreichs zur Rückführung seiner Bürger erfolgt nach jahrelangen Debatten innerhalb der europäischen Nationen darüber, ob ihre Staatsangehörigen, die nach Syrien geflüchtet sind um sich dem Daesh anzuschließen, zurückkehren dürfen.
Einigen wurde die Staatsbürgerschaft aberkannt, wie der ehemaligen britischen Staatsbürgerin Shamima Begum. In vielen Fällen wurde sogar Entwicklungshelfern und Journalisten die Staatsbürgerschaft entzogen, die sich weder Daesh noch einer militanten Gruppe angeschlossen hatten.

Die meisten Länder in Europa haben sich geweigert, ihre Bürger die Rückkehr zu gewähren, weil sie befürchten, dass sie eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen könnten. Rechtsgruppen haben aus humanitären Gründen eine Änderung dieser Haltung gefordert, zumal die betroffenen Personen und Familien während der andauernden Coronavirus-Pandemie in Lagern festsitzen.

Während die überlebenden Ehemänner und Väter, die mit Daesh gekämpft haben, in von den kurdischen Milizen kontrollierten Gefängnissen inhaftiert sind, wurden ihre Frauen und Kinder in den Lagern in der Schwebe gehalten, wobei eine begrenzte Anzahl von Kindern europäischer Staatsangehöriger in die Heimat zurückgeführt wurde.
Großbritannien hat zum Beispiel im vergangenen November den Rückführungsprozess für die Waisenkinder verstorbener britischer Daesh-Kämpfer eingeleitet und einer britischen Mutter im Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass ihre vier Kinder in das Land zurückkehren könnten, wenn sie in Syrien bleibt.


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PYNK und ENKS erzielen erste Einigung in Rojava

Nach monatelanger Vermittlung durch US-Diplomaten konnten sich die PYNK und ENKS erstmalig einigen. Die Gespräche verlaufen auf Grundlage des einstigen Abkommens von Duhok.

- US-Diplomaten begrüßen innerkurdischen Dialog
- Erste Einigung zwischen PYNK und ENKS
- US-Botschaft veröffentlicht kurdischsprachige Erklärung


Am 16. Juni 2020 trafen sich in Hesîçe (Rojava) Delegationen des Kurdischen Nationalrats (KNC/ENKS) und der Kurdischen Nationalen Einheitsparteien (PYNK/PYD) zur ersten Phase der innerkurdischen Einheitsverhandlungen. Dabei konnte eine erste Einigung erzielt werden. Demnach konnte man eine einheitliche kurdische Position erzielen, welches als Fundament der nächsten Gesprächs-Phasen anzusehen ist. „Die beiden Seiten einigten sich auf eine verbindliche gemeinsame politische Vision und bekräftigten ihre Verpflichtung zur Fortsetzung ihrer laufenden Verhandlungen mit dem Ziel, in naher Zukunft ein umfassendes Abkommen zu unterzeichnen“, so die Erklärung der US-Botschaft in Syrien.

Die nächsten Phasen würden unter anderem Regierungsführung, Verwaltung und Schutz umfassen. Initiiert wurde die Wiederaufnahme der Gespräche im Oktober 2019 von Mazloum Abdî, dem Generalkommandeur der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), nachdem die Türkei ihre völkerrechtswidrige Militäroperation gegen die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien (Rojava) eingeleitet hatte. „Im Namen der US-Regierung möchte ich beide Seiten für die harte Arbeit loben, die sie geleistet haben, um die bisher erreichten Fortschritte zu erreichen“, sagte William Roebuck, der stellvertretende amerikanische Sondergesandte für Syrien.

Als Grundlage dieser Gespräche nahm man das Abkommen aus dem Jahre 2014, welches in Duhok beschlossen wurde. Initiiert wurde dies vom damaligen Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Masoud Barzani. Durch die damaligen Verhandlungen kam es unter anderem zur Kooperation zwischen den Volksverteidigungseinheiten (YPG) und der kurdischen Peschmerga gegen den IS in Kobanê. Nichtsdestotrotz kamen die Gespräche zum Erliegen und das Abkommen wurde nicht weiter umgesetzt. „Die Vereinigten Staaten begrüßen diese vorläufige Verständigung als einen wichtigen Schritt hin zu einem größeren Verständnis und einer praktischen Zusammenarbeit, die sowohl dem syrisch-kurdischen Volk als auch den Syrern aller Komponenten zugutekommen wird“, heißt es in der aktuellen Erklärung der US-Botschaft in Syrien.

US-Botschaft veröffentlicht Erklärung in kurdischer Sprache

Die Gespräche zwischen PYNK und ENKS laufen unter der Koordinierung von US-Diplomaten. Daher veröffentlichten die offiziellen Kanäle der US-Botschaft in Syrien eine Erklärung zu den innerkurdischen Einheitsverhandlungen. Für üblich werden diese hauptsächlich auf Englisch und Arabisch veröffentlicht. Anders als sonst wurden sie diesmal auch in kurdischer Sprache veröffentlicht.


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Medizinische Personal streikt in Slemani

Die Provinz Slemani gilt als kurdisches Epizentrum für das neuartige Coronavirus. Nun herrschende Streiks könnten die Region in eine verheerende Situation führen.

- KRG kann Gehälter nicht zahlen
- Medizinisches Personal streikt
- Slemani ist kurdisches Corona-Epizentrum


Die südkurdische Provinz Slemani gilt als Hotspot für Corona-Infektionen in Südkurdistan. Von insgesamt 166 neuen Corona-Fällen und sieben Todesfällen in den letzten 24 Stunden, seien sechs Todesfälle und 127 Infektionen in Slemani protokolliert worden. Dies bestätigte das Gesundheitsministerium der Autonomen Region Kurdistan. Neben der ohnehin erschwerten Situation hinsichtlich der Pandemie, sorgen vor allem Streiks innerhalb des Gesundheitswesens für eine deutliche Komplizierung der Corona-Therapie. Seitdem die irakische Regierung den Haushaltsanteil der autonomen Region nicht mehr wie vereinbart rechtzeitig überweist, haben sich die Gehälter für kurdische Beamte und auch Beschäftigte im Gesundheitswesen verzögert. Die stark fallenden Ölpreise in letzter Zeit brachten die KRG noch weiter in Bredouille. Viele Gesundheitshelfer wurden seit mittlerweile über einen Monat nicht mehr bezahlt. Seit nun zehn Tagen wird daher in Slemani gestreikt.

Laut dem hochrangigen Gesundheitsbeamten Dr. Haval Osman, gibt es jetzt schon zu wenig medizinisches Personal in Slemani. „Wir brauchen eine Krankenschwester für jedes Beatmungsgerät, für das rund um die Uhr ein Monitor erforderlich ist. Derzeit haben wir jedoch nur vier Krankenschwestern, um diese 21 Patienten zu überwachen“, sagte Dr. Haval Osman gegenüber Rudaw.

Die Gesundheitsbehörden in Slemani fordern daher eine erneute siebentägige Massenquarantäne, um die neue Welle zu verlangsamen. Es wird davor gewarnt, dass wenn man keine ernsthaften Maßnahmen ergreifen würde, die Provinz einer bis dato beispiellosen Situation ausgesetzt sein könnte.


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Türkei blockiert NATO-Verteidigungspläne für Osteuropa

Die Türkei blockiert die Umsetzung der neuen Verteidigungspläne der NATO für Osteuropa. Grund dafür sei die allgemeine Weigerung des Bündnisses, syrisch-kurdische Militante als Terroristen anzuerkennen.

- Türkei blockiert die Umsetzung neuer Verteidigungspläne
- Streit der NATO-Mitglieder
- YPG/PYD als terroristische Organisationen im Austausch für ihre Unterstützung


Ankara werde der NATO-Initiative nur dann zustimmen, wenn seine Mitglieder eine stärkere Unterstützung für die nationalen Interessen der Türkei demonstrieren. So habe die Türkei beispielsweise gefordert, dass die syrisch-kurdischen Gruppen als terroristische Organisationen eingestuft werden. Eine Forderung die von mehreren Verbündeten abgelehnt worden sei.

Auf dem NATO-Gipfel in London im vergangenen Dezember sah es so aus, als sei der Weg für die neuen Pläne frei. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab auf der Abschlusspressekonferenz bekannt, dass der aktualisierte Plan für die baltischen Staaten und Polen vereinbart worden sei.
Der Plan muss jedoch noch von allen NATO-Partnern einstimmig gebilligt werden, auch von der Türkei, die bisher davon Abstand genommen hat.

Die NATO-Mitglieder streben die formelle Zustimmung aller 29 Mitglieder des Bündnisses für den Militärplan zur Verteidigung Polens, Litauens, Lettlands und Estlands im Falle eines russischen Angriffs an. Besondere Relevanz für diese Pläne sehen die NATO-Mitglieder durch die russische Annexion der Krim im Jahr 2014.

Die Türkei betrachtet die Volksschutzeinheiten (YPG), die das Rückgrat einer von den USA geführten Koalition gegen den Islamischen Staat (ISIS) in Syrien bilden, aufgrund ihrer ideologischen Nähe zu Apo Reber als terroristische Gruppe.
Seit 2016 hat die Türkei in vier große Militäroperationen, mit verbündeten islamistischen Jihad-Gruppen, die Autonome Administration in Rojava angegriffen und hält Städte und Regionen unter Besatzung.


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Kurdisch-deutsche Sängerin Hozan Cane freigesprochen

Das Gericht in der Türkei hat die kurdische Sängerin Saide Inac alias Hozan Cane freigesprochen. Die türkische Staatsanwaltschaft forderte mindestens sechs Jahre Haft, für die angebliche Mitgliedschaft in der PKK.

- Hozan Cane wurde am 23. Juni 2018 in der Türkei bei einer Rally der HDP festgenommen.
- Die Künstlerin besitzt eine doppelte Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei.
- Obwohl das türkische Gericht sie freigesprochen hat, drohen ihr mehrere neue Anklagepunkte.


Hozan Cane sang auf mehreren Wahlkampfveranstaltungen der HDP bei den Präsidentschaftswahlen 2018. Dieser Umstand war für die türkischen Sicherheitsbehörden Anlass genug, um eine Mitgliedschaft in der PKK zu vermuten. Sie wurde daraufhin festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Die Tochter von Hozan Cane besuchte sie im September 2019 und wurde daraufhin ebenfalls verhaftet. Ihre Anklage ist unklar, trotzdem befindet sie sich in Untersuchungshaft.

Aufgrund ihrer deutschen Staatsangehörigkeit schalteten sich die deutschen Behörden ein, um für ihre Freilassung zu kämpfen. Auch auf den sozialen Medien war der Aufschrei groß. Agit Keser, der Neffe der kurdischen Sängerin, geht davon aus das ihr Freispruch einzig und allein auf den Druck der deutschen Regierung zurückzuführen ist. Der Freispruch allerdings bedeutet für Hozan Cane nicht die Freiheit, denn die türkische Staatsanwaltschaft hat sie bereits für „Terrorpropaganda“ anklagen lassen.

Die Anklage für „Terrorpropaganda“ wird in der Türkei mit bis zu zwei Jahren Haft geahndet, wobei das türkische Gericht nach freien Ermessen entscheiden kann, was Terrorpropaganda ist. Sollte Hozan Cane für den Vorwurf der „Terrorpropaganda“ schuldig gesprochen werden, müsste sie nach türkischen Recht sofort in Freiheit entlassen werden, da sie bereits seit zwei Jahren in Untersuchungshaft sitzt und diese Zeit mit der Haftstrafe verrechnet wird. Allerdings ist unklar, ob der türkische Staat weitere Klagen erheben und sie für diese schuldig befunden wird.
Eine Anhörung vor dem türkischen Gericht ist für den 16. Juni datiert. Dort wird entschieden, ob Hozan Cane und ihre Tochter freikommen werden oder weiterhin unrechtmäßig eingesperrt bleiben.


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