Corona in den Zeiten von Diaspora und Heimat

Ich hätte wirklich nicht erwartet, dass ich einmal in meiner Heimat, der Kurdistan Region im Irak (KRI) sitzen werde und mir Sorgen um meine Eltern in Deutschland machen muss. So ist es nun aber gerade.

Vor ungefähr zwei Wochen kam ich in die Heimat um mir einen Monat Auszeit zu nehmen, mit der Familie zu sein und etwas Ruhe zu haben. Ruhe vor all den grausamen Nachrichten, wie etwa dem Terroranschlag von Hanau, der jetzt ja in Vergessenheit geraten ist. Zu meiner Ankunft Anfang März habe ich meine Vorkehrungen getroffen, Desinfektionsmittel und -Tücher eingepackt (standesgemäß einiges davon um auch genug an die Verwandten zu verteilen) und habe mich auf den Weg gemacht. Während ich am Frankfurter Flughafen panische Gesichter sah, die sich hinter Gesichtsmasken versteckten und mit diesen sogar in Raucherabteile gingen, wurde ich am Flughafen in Erbil ganz nüchtern mit einem Fiebermessgerät empfangen und stieß überall, ob auf Werbeleinwänden, im Fernsehen oder im Radio auf ganz ruhige Beschreibungen dessen, was grad los ist und was man tun kann.

Jetzt bin ich seit zwei Wochen hier und befinde mich den dritten Tag in der Ausgangssperre. Das ganze ist wesentlich undramatischer, als es sich anhört. Man darf zwischen den Regionen nicht reisen, darf in der Stadt selbst nicht mit dem Auto unterwegs sein und alle Restaurants und Bars sowie Gebetsräume und Schulen sind geschlossen. Die Arbeit wurde komplett abgesagt und alle befinden sich im bezahlten Urlaub. Was noch offen hat: Supermärkte, Apotheken, Krankenhäuser sowie mobile Verkäufer, die auf ihren Pick-Ups Obst und Gemüse oder Gaskanister zum nachfüllen anbieten. Einkaufen war ich gestern erst und musste schmunzeln. Alle Regale sind voll, niemand geht in Panik einkaufen, man holt sich das was man braucht und wenn man mehr braucht, dann geht man eben nochmal in den Supermarkt.

Währenddessen erreichen mich die wildesten Nachrichten in Deutschland. Sprachnachrichten von irgendwelchen dubiosen Menschen werden weitergeleitet, die in einem süffisanten Raunen mahnen, dass bald alles dicht ist, dass man seine Einkäufe machen soll, dass er Verbindungen zur Regierung hat und weiß, dass bald alles dicht ist. Was „dicht sein“ heißt, erklärt uns der gute Mann nicht. Dass seine Sprachnachricht viele in Panik stürzt interessiert ihn wohl auch nicht. Videos sind im Umlauf von Menschen, die sich so derartig für Klopapier das Gesicht wegschlagen, dass man sich wünschen könnte, diese körperliche Tatkraft wäre auch im Kampf gegen Neonazis Gang und Gäbe. Es wird weiter geraunt, ja das habe ja alles System, das wäre ja fabriziert, wer hat diesen Virus wohl „zusammengemixt“. Ich stehe unweigerlich vor der einzigartigen Lage, dass eines der reichsten und entwickeltesten Länder dieser Welt gerade absolut nicht weiß, was es tun soll. Die Regierung ändert im Stundentakt die Meinung und hat viel zu spät und viel zu zaghaft zu Schließungen von öffentlichen Orten aufgerufen.

Klar, die Kurdistan Region ist ein präsidentielles System mit einem öffentlichen Sektor, der gigantisch ist. Politisch ist es wesentlich einfacher direkt einmal zu sagen, dass dies oder jenes getan werden soll, und dann wird das getan. Was jedoch auch in der schnellen Durchsetzung von Maßnahmen in Kurdistan ein ausschlaggebender Faktor war, ist der grausame Präzedenzfall des Iran, wo ein zwei Wochen verzögertes Eingestehen dieser Gesundheitskrise deutlich gemacht hat, dass politisches Versagen schwerer wiegen kann, als medizinisches Versagen.

Auf der gesellschaftlichen Ebene denke ich jedoch, dass trotz aller systemischen Unterschiede eines deutlich ist: In Kurdistan würdest du niemandem die Nase einhauen um Klopapier abzugreifen. In aller Systemlosigkeit haben Menschen hier ein Grundverständnis von Solidarität, das es erlaubt, dass Leute eben nicht bunkern, weil nur diejenigen bunkern, die anderen eben nichts abgeben würden. In einer Gesellschaft, wo teilen selbstverständlich ist, ist bunkern sinnlos. Der einzelne Hamsterkäufer ist ja nur Spiegelbild der Atomisierung der spätkapitalistischen Gesellschaft. Was Informationspolitik angeht, ist es jedoch genauso: Einige religiöse Prediger haben sich den Moscheeschließungen widersetzt. Nur wenige Tage später wurde ein bekannter Prediger selbst krank, verstarb und infizierte zudem seine Frau und Kinder. Daraufhin war Ruhe an der letzten Querfront, die die Krankheitswelle runterreden wollte.

Allen war absolut klar: Informationspolitik ist nicht nur das, was ich als einzelne Person teile oder like. Informationspolitik beeinflusst Ansteckungsraten, Leben und Überleben. Selbst meine Großmutter, die nicht lesen und schreiben kann, kann mir ganz nüchtern sagen woher dieser Virus kommt, wie er sich verbreitet, und was man dagegen tun kann. Liegt diese anständige individuelle Informationspolitik daran, dass man hier intelligenter ist? Nein. Aber man weiß, dass Wissen Handeln bedeutet und, dass Handeln eben nicht nur dich selbst sondern alle was angeht. Wenn du aber dein Dasein in einem kapitalistischen System fristest, in dem es nicht darum geht mit Wissen dafür zu sorgen, dass möglichst viele sicher über diese Zeit hinwegkommen, dann kann es dir absolut egal sein, was deine Tweets besagen und woher sie kommen. Denn es geht ja nur um dich, darum, wie du dich präsentierst, darum, wie du dich inszenierst, ob als Leon Lovelock auf Youtube, der von einer Verschwörung schwadroniert, oder als vermeintlicher Chef-Whatsapp-Virologe, der abstrusen Unsinn verbreitet.

Was ich also gerade vor allem lerne: Nicht nur Konsum, sondern auch Wissen ist etwas, was kollektive Verantwortung mit sich bringt und das Maß dessen, wie wir uns kollektiv wahrnehmen beeinflusst wie wir individuell konsumieren und verbreiten, egal ob es Klopapier oder Gerüchte sind. Hier in Kurdistan weiß man, dass man sich beides nicht individualistisch leisten kann. Nicht mal jemand wie der genannte Prediger, der sich seiner Worte so sicher war und munter weiter gepredigt hat, war vor den Konsequenzen seiner Verantwortungslosigkeit sicher. In Deutschland braucht es wohl noch lange, bis man versteht, dass das auch nicht geht. Das hat nicht mit Wissen oder Reichtum zu tun, das hat damit zu tun, wie Gesellschaften sozialisiert sind und inwiefern sie ein Gefühl für Aktio und Reaktio ihres Handelns haben. Ich hoffe, wir gehen endlich klüger aus dieser Krise. Ich hoffe wir verstehen, wie allgegenwärtig die Krise der kapitalistischen Gesellschaftsform ist.

Bis dahin grüße ich euch aus Kurdistan, passt auf eure Liebsten auch und auch auf die Fremden in eurem Umfeld. Sie sind auch jemandes Liebste.

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Autorinfo: Dastan Jasim hat Politikwissenschaften und Assyriologie im Master an der Uni Heidelberg studiert und hat zu verschiedenen Bereichen der kurdischen Innenpolitik, des transnationalen Aktivismus, der Sicherheitspolitik und der Konfliktlage in den verschiedenen Teilen Kurdistans geforscht.



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Coronavirus in Kurdistan

Das Gesundheitsministerium der Regionalregierung Kurdistans (KRG) bestätigte in einer veröffentlichten Erklärung, dass es bisher in der Region Kurdistan keine Fälle des chinesischen Coronavirus gibt.

Die Erklärung kam nach Behauptungen, die in den sozialen Medien kursieren, dass sich das Coronavirus in bestimmten Gebieten der Region Kurdistan ausgebreitet habe.

„Die sozialen Medien sind bekanntermaßen unzuverlässig und die Behauptungen sind völlig unbegründet. Das Virus wurde in der Region Kurdistan nicht entdeckt.“, erklärt das Ministerium.
"Wir versichern der Bevölkerung der Region Kurdistan, dass die Gesundheitseinrichtungen in Kurdistan die Situation in Bezug auf das Coronavirus zusammen mit internationalen Interessenvertretern genau beobachten und überwachen und wir werden alle Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern.", so die Erklärung des Gesundheitsministeriums.

In der Erklärung wurde auch betont: "Mit Ausnahme des Gesundheitsministeriums der KRG und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) können keine anderen Quellen als zuverlässig für die Bestätigung von Nachrichten dieser Art angesehen werden."

Die irakische Zivileluftfahrtbehörde (CAA) bestätigte am Montag, dass medizinische Teams nun Reisende aus China untersuchen, um eine Ausbreitung zu verhindern.
Die Initiative kommt zu einer Zeit, in der die Nationale Gesundheitskommission Chinas sagte, dass die Übertragung des Virus durch den Menschen immer stärker wird und die Zahl der Infektionen wahrscheinlich weiter steigen wird.
Ein spezialisiertes medizinisches Team wird ständig an allen zivilen Flughäfen präsent sein, um Reisende aus China und Südostasien zu untersuchen und um sicherzustellen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind.



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331 IS-Angehörige verhaftet

Sicherheitskräfte in der Autonomen Region Kurdistan haben 331 IS-Mitglieder und Angehörige verhaftet und sie den zuständigen Behörden im Irak übergeben.

Wie das Direktorium des kurdischen Polizeikräfte Asayish mitteilt, wurden in der Provinz Silemani hunderte untergetauchte IS-Mitglieder verhaftet. Von den 331 Verhafteten seien 280 Männer und 51 Frauen, die mit der Terrororganisation verstrickt sind. 46 der Festgenommenen waren Kurden.

Die Festnahmen wurden zwischen Dezember 2019 und Januar diesen Jahres durchgeführt. Unbestätigten Quellen zufolge sollen Waffen und Munition gesammelt worden sein für nicht bekannte Pläne.

Die kurdischen Polizeikräfte lieferten 36 der 331 Verhafteten an die irakischen Sicherheitskräfte aus. Diese seien direkt in den Strukturen und den Taten des IS zu ihrer Hochzeit involviert gewesen und erwarten ihren Prozess im Irak.

Seit dem territorialen Sieg über den IS werden immer wieder Razzien von Sicherheitskräften durchgeführt. Dabei sollen ehemalige oder aktuelle Mitglieder der Terrororganisation ausfindig gemacht und verhaftet werden. Besonders kurdische Sicherheitskräfte in Rojava (Nordsyrien) und Bashur (Autonome Region Kurdistan) sind effizient und professionell darin, Razzien gegen IS-Schläferzellen durchzuführen. Immer wieder arbeiten Koalitionsmitglieder mit kurdischen Kräften zusammen.
Erst vor wenigen Monaten wurde durch die Zusammenarbeit der SDF (von Kurden geführte Milizenallianz in Rojava) und der USA der Anführer der Terrororganisation IS Abu Bakr al-Baghdadi ausfindig gemacht und ausgeschalten.



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Barzani trifft Trump in Davos

Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan hat sich heute mit dem US-Präsidenten Donald Trump im Rahmen der Weltwirtschaftsforum (WEF = World Economic Forum) in Davos getroffen.

Die beiden Präsidenten sprachen sowohl über die Beziehungen beider Länder, als auch über die regionalen Konflikten im Mittleren Osten.
Der US-Präsident Donald Trump kommentierte das Gespräch zu aller erst und betonte wie toll es sei, den kurdischen Präsidenten endlich zu treffen und das beide schon seit längerem geplant hätten sich persönlich zu treffen. Trump folgte dem mit einigen Kommentaren über Rojava, Syrien.
„Wie ihr wisst, haben wir die syrische Grenze verlassen und das verhielt sich wunderbar mit der Türkei. Sie haben jetzt ihre so genannte Sicherheitszone…Aber viel wichtiger! Wie ihr wisst haben wir das Öl und wir haben Soldaten dagelassen für das Öl, weil wir das Öl genommen haben und daran arbeiten und wir haben es sehr gut gesichert.“
Trump bedankte sich auch bei Nechirvan Barzani dafür, dass es alles „So sicher wie möglich gemacht hat“. Abschließend erklärt er zu Syrien, dass man dem Islamischen Staat 100% seines Territoriums abgenommen habe.
Der US-Präsident beendete seinen Kommentar mit den Worten „Wir hatten eine großartige Beziehung, es ist toll sie hier zu haben.“

Nechirvan Barzani bedankte sich zuallererst bei Donald Trump für die Einladung der kurdischen Delegation zur Welt-Wirtschafts-Konferenz. Barzani ergänzt dazu „Wie sie bereits gesagt haben, haben wir seit längerem auf diesen Moment gewartet. Vielen Dank für ihre Führung und vielen Dank für ihre Unterstützung. Vielen Dank!.“
Nechirvan Barzani bedankte sich schlussendlich ein weiteres Mal, im Namen aller Kurden/Kurdinnen bei Trump.

Nechirvan Barzani wird sich in den kommenden Tagen ebenfalls mit dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres und einer Vielzahl weiterer Staatsoberhäupter treffen. Eine Rede über den mittleren Osten wird Nechirvan Barzani auch halten.



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Kirkuk: Schlag gegen irakische Wirtschaft

BP (ehemals bekannt als British Petroleum) zieht sich aus dem Kirkuk-Deal mit der irakischen Regierung raus. Damit endet der 100 Millionen $ Vertrag zwischen der Regierung und dem britischen Ölunternehmen ohne Einigung.

Der Beschluss folgt aufgrund der politischen Unruhen im Irak. Militärische Ausschreitungen, Spannungen zwischen der irakischen Zentralregierung und Regionalregierung Kurdistan über die Kirkuk-Region und die anhaltenden Proteste gegen die Korruption der Regierung, gaben dem Unternehmen den Anlass aus der Geschäftsbeziehung auszutreten.

Das Unternehmen unterzeichnete 2013 mit dem Irak den Vertrag zur Ölförderung aus dem Kirkuk Ölfeld. Untersuchungen zufolge könnte das Ölfeld die größte irakische Ölreserve sein. Mit 1,43 Billionen Liter plante die Regierung mit BP die Ölproduktion zu verdreifachen und damit die Leistung der Ölförderung in Kirkuk auf 160 Millionen Liter pro Tag zu erhöhen. Damit wäre Kirkuk für ein Fünftel der gesamtirakischen Produktion verantwortlich gewesen.

Nachdem 2014 die irakische Armee versagte und sich aus allen Teilen zurückzog und die kurdischen Peshmerga in die kurdischen Gebiete außerhalb der Autonomen Kurdistanregion für Schutz sorgten, wurde auch die Produktion mit BP außer Kraft gesetzt. Kurdische Behörden blockierten dem britischen Ölunternehmen den Einlass in die Region. Erst nach dem Referendum und dem Rückzug der Peshmergaeinheiten aus Kirkuk durch militärischen Druck, konnte die irakische Zentralregierung erneut die Zusammenarbeit mit BP fortsetzen.

Die Entscheidung von BP den Deal zu beenden trifft die irakische Wirtschaft stark. Die Instabilität des Landes und die anhaltenden Anti-Regierungsproteste haben ihre wirtschaftlichen Narben hinterlassen. Der größte Teil des irakischen Rohöls wird aus den Gebieten im Süden gefördert und durch den Golf exportiert. Die Regionalregierung Kurdistan fördert täglich mehr als 47 Millionen Liter und transportiert diese per Pipeline über die Türkei.



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Südkorea entsendet Hilfsgüter nach Kurdistan

Der Innenminister der Regionalregierung Kurdistans Reber Ahmed, kündigte am Montag an, dass die Republik Korea Wintervorräte im Wert von rund 300.000 Dollar zur Unterstützung von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen, die sich jetzt in der Region Kurdistan aufhalten, bereitstellen wird.

Innenminister Ahmed gab dies in einem Twitter-Post nach einem Treffen mit dem koreanischen Generalkonsul Choi Kwang-Jin in Erbil bekannt, wo ein Protokoll über die von Südkorea geleistete humanitäre Hilfe unterzeichnet wurde.
"Heute unterzeichnete der koreanische Generalkonsul Choi zusammen mit mir ein Protokoll über humanitäre Hilfsspenden der koreanischen Regierung.", hieß es in der Erklärung des Ministers auf Twitter. Ahmed sprach Südkorea ebenfalls seine Dankbarkeit aus und erklärte: "Dies ist eine Sachspende, die winterfeste Gegenstände im Wert von 300.000 Dollar für Vertriebene und Flüchtlinge in der Kurdistan-Region umfasst. Danke Korea".

Die südkoreanische Regierung hat seit dem Ausbruch der humanitären Krise, die durch den Aufstieg des so genannten islamischen Staates im Irak im Jahr 2014 ausgelöst wurde, weiterhin medizinische Hilfe zur Unterstützung der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge in der Region Kurdistan geleistet.
Über eine Million Zivilisten, die in den letzten Jahren vor Gewalt und Instabilität aus ihrer Heimat geflohen sind, leben derzeit in der Region Kurdistan, wie die jüngsten offiziellen Zahlen der KRG zeigen.
Neben den irakischen Binnenvertriebenen beherbergt die KRG auch "242.944 syrische, 8.506 türkische, 10.812 iranische und 688 palästinensische Flüchtlinge", so ein Bericht des Gemeinsamen Krisenkoordinierungszentrums (JCC).

Die JCC ist Teil des Innenministeriums der KRG und hat die Aufgabe, alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Krisenmanagement und der Reaktion in der Region Kurdistan zu koordinieren.

Nach Jahren der Aufnahme von Menschen, die vor dem Konflikt geflohen sind, bleibt die Region Kurdistan ein sicherer Hafen für 1.050.317 Personen. Ihre Unterstützung kostet fast 1 Milliarde Dollar pro Jahr, obwohl dies einen Rückgang der Zahl der Vertriebenen im Vergleich zum Vorjahr und der für ihre Unterstützung erforderlichen Mittel bedeutet.
Im letzten Jahr zeigte der Bericht der KRG über den GBA, dass die Region Kurdistan insgesamt 1.509.373 Flüchtlinge und Vertriebene aufnahm, was fast 2 Milliarden Dollar kostete.



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