IED-Angriff auf Peshmerga und Koalition

Am 10.11.2019 wurde ein gemeinsamer Konvoi der Anti-IS-Koalition und der Peshmerga mit einer IED (unkonventionelle Sprengsatzvorrichtung) angegriffen.

Der Konvoi, bestehend aus Soldaten der Anti-IS-Koalition und der Peshmerga, hatte den Auftrag in den abgelegenen Gebieten der Provinz Kirkuk zu patrouillieren, als ein an der Straße platziertes IED den Konvoi angriff. Es wurden insgesamt sieben Soldaten verletzt, darunter fünf „ausländische“ Spezialeinheiten und zwei Peshmerga. Derzeit schweben zwei der „ausländischen“ Spezialeinheiten in Lebensgefahr, die sofort nach Bagdad ausgeflogen worden sind.

Das italienische Verteidigungsministerium teilte im Verlaufe des Tages mit, dass es sich bei den ausländischen Spezialeinheiten um Soldaten der italienischen Armee handele. Der italienische Außenminister Luigi di Maio erklärt gegenüber Reuters, dass die Mission der italienischen Spezialeinheiten im Irak, die Ausbildung von irakischen Anti-Terror Einheiten ist. Er erklärt auch, das Außenministerium verfolge die Situation mit tiefer Trauer und Sorge.

Die kurdische Provinz Kirkuk ist seit der Eroberung durch die irakische Armee, nach dem September-Referendum 2017, eine Brutstätte und Rückzugsort für den Islamischen Staat in Irak und Syrien (ISISI) geworden.
Die irakische Armee hat die Kontrolle über Kirkuk am 16. Oktober 2017, nach einer gewaltvollen Invasion und einem Rückzug der Peshmerga, übernommen. Die Regierung im Irak bestand auf die alleinige Kontrolle der Provinz Kirkuk und schloss die Peshmerga von allen militärischen Operationen aus.
Die irakische Armee hatte allerdings nicht die Kompetenz um die Bevölkerung Kirkuks vor dem Islamischen Staat zu schützen und ebnete damit den Weg für die Rückkehr des IS. Der IS nutzte diesen Umstand und griff regelmäßig irakische Sicherheitskräfte an, dessen Verluste für den Irak nicht tragbar waren. Zusätzlich zu den Angriffen auf die Sicherheitskräfte, griff der Islamische Staat auch die lokalen Einwohner an. Der IS zündete beispielsweise gezielt die Felder der Bewohner an, wodurch Schäden in Milliardenhöhe entstand.

Der Irak musste angesichts eines erstarkenden Islamischen Staates und seiner Inkompetenz, die Anti-IS-Koalition um Hilfe bitten, die daraufhin gemeinsam mit der Peshmerga Operationen in den abgelegenen Gebieten Kirkuks durchführte. Trotz der gemeinsamen Arbeit der irakischen Armee, Peshmerga und der Anti-IS-Koalition sind die Kapazitäten des Islamischen Staates in Kirkuk bereits zu weit fortgeschritten. Als Resultat dessen, nahmen die Angriffe des IS in der Provinz Kirkuk und anderen Teilen des Iraks enorm zu.

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Dänemark entsendet Truppen nach Syrien

„Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert diese Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit mit unseren Partnern der SDF, zu gewährleisten das der Islamische Staat nicht erneut aufkeimen kann.“

Der Pentagon Sprecher Jonathan Hoffman erklärt in einem Statement, dass die dänische Regierung sich dazu entschieden hat, Truppen nach Syrien zu entsenden. Die Truppen werden im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition den lokalen Sicherheitskräften der SDF helfen, die schwierige Sicherheitslage zu stabilisieren.

Das Pentagon Statement erklärt „Die Vereinigten Staaten von Amerika begrüßen die Entscheidung der dänischen Regierung, Truppen nach Syrien zu entsenden. Um die Operation 'Inherent resolve' (deutsch: Unerschütterliche Entschlossenheit) zu unterstützen und um sich die Last und die Verantwortung dieser wichtigen Mission zu teilen.“
Es heißt außerdem „Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert die Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit gemeinsam mit unseren Partnern der SDF das erneute aufkeimen des Islamischen Staates zu verhindern in dem es zur Stabilität der Region beiträgt.“

Im Juli 2019 stellte die USA formale Anfragen an mehrere NATO Partner, Truppen zu entsenden, um die USA in Syrien zu entlasten. Dänemark folgt damit der im Juli gestellten Anfrage der USA und wird Truppen in das von der SDF kontrollierte Syrien entsenden. Der dänische Außenminister Jeppe Kofod erklärte in einem Statement, dass Dänemark seinen Pflichten als NATO Mitglied nachkommen muss, welches unweigerlich mit der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Zusammenhang steht. Die dänische Verteidigungsministerin betonte in einem Statement wie stolz sie und die dänische Nation ist, einen Beitrag zum Frieden und Stabilität in einem Krisengebiet zu leisten.

Dänemark engagierte sich bereits vor dieser Entscheidung, im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, im Kampf gegen den IS. Dänemark hat Teile seiner Luftwaffe der Koalition zur Verfügung gestellt, die sowohl im Irak als auch in Syrien an Missionen teilnahmen. Darüberhinaus bildete Dänemark ungefähr 16.000 irakische Sicherheitskräfte aus. Im humanitären Bereich, hat Dänemark bereits mehr als 80 Millionen US-Dollar gestiftet.

Obwohl Dänemark seit dem Irakkrieg 2003 an keinem weiteren bewaffneten Konflikt beteiligt war, ist es keine neue Entwicklung, dass dänische Truppen als Teil der Koalition gegen den islamischen Staat kämpfen. Dänemark hat von August 2016 bis zum Ende von 2018 ungefähr 60 Spezialeinheiten in Irak und der syrischen Grenzregion stationieren lassen.

Dänische Spezialeinheiten des Fromandskorpset.

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Ted Cruz fordert ein unabhängiges Kurdistan

"Die Kurden haben geblutet und gekämpft und viele sind gestorben. Sie haben sich die Anerkennung verdient.“ Ein unabhängiges Kurdistan würde auch die Sicherheit der USA erhöhen, betonte Senator Cruz.

Senator Ted Cruz begrüßte die Kurden als starke Verbündete der USA im Zuge einer breiten Diskussion über die nationale Sicherheitspolitik der USA in einer prominenten Denkfabrik in Washington.
"Die Kurden standen immer wieder mit Amerika zusammen", erklärte Cruz und fügte hinzu „Die Peshmerga haben sich als sehr wirksam agierende Kämpfer erwiesen um die Feinde Amerikas zu bekämpfen.“

Die vom Hudson Institut organisierte Podiumsdiskussion mit dem Senator hatte als Thema die breitgefächerte außenpolitische Strategien der USA in den letzten 100 Jahren: Interventionismus vs Isolationismus. Dabei trat des Senator aus Texas als Experte an und führte eine Podiumsdiskussion und beantwortete auch Fragen aus dem Publikum. Seiner Ansicht nach beruht seine Forderung nach mehr Unterstützung für die Kurden und einem unabhängigen Kurdistan vor allem auf die Loyalität der Kurden zu den USA und der amerikanischen Interessen für Sicherheit. Dabei betont Cruz, dass ein unabhängiges Kurdistan eine der stärksten Verbündeten im Nahen Osten wäre und vom großen Interesse für die USA wären mehr Sicherheit für die USA und ihren Bürgern zu schaffen.

Cruz kritisierte auch US-Führung in Bezug auf Kurden, da es viele Meinungsverschiedenheiten gibt. "Die US-Außenpolitik hat es zu oft versäumt, sich den Kurden zu stellen.", sagte Cruz. "Ihre Tapferkeit und ihre Loyalität wurden nicht mit der gleichen Konsequenz in der US-Außenpolitik zurückgezahlt.“, so Cruz. Damit spricht Cruz vor allem über die Opfer der Kurden im Krieg gegen den Internationalen Terrorismus des Islamischen Staates und seiner Verbündeten wie die Türkei. Trotz aller Unterstützung haben die Kurden gemeinsam mit der US-geführten Anti-IS-Koalition die terroristische Organisation bekämpft und geschlagen. Nun droht eine weitere Eskalation durch die Türkei. Viele Experte kritisieren den amerikanischen Umgang mit den Kurden in Bezug auf Türkeipolitik. Über die gesamte Länge des Krieges habe die Autonome Regierung in Nord- und Ostsyrien mit der SDF Beweise gesammelt und gefunden, die türkische Unterstützung des IS aufzeigt. Von Reisemöglichkeiten bis zu Waffenlieferungen und Ölkauf, gibt es diverse Beweise und Zeugen.

„Ich verstehe, dass ein freies und unabhängiges Kurdistan die Iraker verrückt macht. Es macht die Türken verrückt. Die Iraner wird es ebenso wenig begeistern.“, erklärte Cruz und fuhr fort „Ich denke , dass es richtig ist - nicht , weil wir in der Wirtschaft wieder demokratischen Utopien fördern könnten - , sondern weil wir was zurückgeben sollten. Sie haben es sich verdient,“.

Die Diskussion über die mögliche Rolle eines unabhängigen Kurdistans ist entstanden, als er einen strategischen Überblick über die nationale Sicherheit der US-Politik im Nahen Osten auf der Podiumsdiskussion vorgestellt hatte.

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Pentagon entsendet Delegation um Sicherheitszone festzulegen

Die USA entsenden eine Delegation um die letzten Details der Sicherheitszone festzulegen. Mazlum Kobane erklärt in einem Interview die bereits feststehenden Details und wo die Sicherheitszone errichtet werden soll.

Die USA haben eine Militärdelegation in die Türkei entsandt, um gemeinsam mit dem türkischen Militär eine Sicherheitszone festzulegen. Die Delegation besteht aus sechs Personen, deren Rang und Aufgabe unbekannt sind.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unklar wie die Sicherheitszone aussehen wird. Mazlum Kobane, der Oberkommandeur der SDF, gibt an, dass die Gespräche momentan noch fortlaufen und das die SDF indirekt in den Gesprächen involviert ist. Er fügt dem hinzu, dass die ein großteil der Details der Sicherheitszone weiterhin nicht entschieden sind.
Der Oberkommandeur konnte aber bereits einige Details über die Grundzüge der Sicherheitszone verraten. Die Sicherheitszone wird ungefähr Fünf Kilometer tief sein und an einigen Stellen bis zu 14 Kilometer tief sein. Sie wird zwischen Serekanyie und Tal Abyad errichtet werden, aber Städte und Zentren in diesem Gebiet werden nicht Teil der Sicherheitszone werden.
Die SDF wird alle kurdischen Elemente in der SDF (YPG und YPJ) aus diesen Gebieten abziehen. Die Koalition und die örtliche Verwaltung vor Ort werden die Kontrolle übernehmen.
Mazlum Kobane hat sich nicht direkt dazu geäußert, ob türkische Truppen, als Teil der Koalition die Sicherheitszone kontrollieren werden.

Die SDF hat explizit gefordert, dass die Türkei den Ort der Sicherheitszone nicht frei wählen darf. Die Sicherheitszone musste zwischen dem Euphrat und dem Tigris liegen und keine Städte einnehmen. Mazlum Kobane hat erklärt, das die Türkei die Forderung gestellt hat, den Luftraum über SDF Gebiet nutzen zu dürfen. Die SDF hat diese Forderung verneint und die Koalition wird dies so durchsetzen.

Die Sicherheitszone soll schrittweise eingeführt werden. Außerdem wird die SDF die Entscheidungsgewalt darüber haben, wer in der Sicherheitszone angesiedelt werden darf. Die SDF hat sich mit der Koalition darauf geeinigt, dass nur Geflüchtete aus dem Gebiet zwischen Serekaniye und Tal Abyad in der Sicherheitszone angesiedelt werden dürfen. Die SDF wird jeden Geflüchteten kontrollieren und Personen die mit einer terroristischen oder anti-kurdischen Organisation im Zusammenhang stehen, dürfen abgewiesen werden.

Keine Bundeswehr in Syrien, Deutschland lehnt Bitte der USA ab

Die USA fordert von der Bundesregierung die Entsendung von Bodentruppen nach Syrien, zur Unterstützung einer geplanten Schutzzone um die kurdische Bevölkerung vor den täglichen Angriffen der türkischen Armee zu schützen.
Die Bundesregierung teilt nun mit das sie die Forderung abgelehnt haben.


Im Juni 2019 hat die USA erstmals die Bitte an Deutschland gestellt, eine mögliche Schutzzone im Norden von Syrien militärisch zu unterstützen.
Am Montag den 08.07.2019 teilt der Regierungssprecher Steffen Seibert mit, dass die Bundesregierung das Vorhaben der USA abgelehnt hat.

Ein militärischer Einsatz, der auch Bodentruppen involviert, wird von den Grünen, Linken, FDP und der SPD klar abgelehnt. Der Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte seinen Unmut gegenüber eines solchen Einsatzes geäußert und erklärte, dass die Union im Bundestag ohnehin keine Mehrheit für ein solches Mandat bekommen würde.
Trotz der klaren Ablehnung der Bundesregierung für einen Einsatz der Bodentruppen in Syrien, sei die Bundesregierung, laut dem Verteidigungsexperten der SPD Fritz Felgentreu, offen für mehr Engagement in Syrien. Die genauen Details einer Ausdehnung des Einsatzes wurden noch nicht benannt, sie sollen aber nach Fritz Felgentreu zwischen Entwicklungshilfe und dem Einsatz von Bodentruppen liegen.
Die CDU Chefin Annegret Kramp Karrenbauer sagte in einem Fernseh- Interview, sie sei zumindest bereit für eine Diskussion über eine mögliche Ausdehnung des Einsatzes, wenn es die Lage erfordere. Sie verwies dabei auf das Sicherheitsinteresse der Bundesregierung in Syrien.

Die deutsche Bundesregierung beteiligt sich im Rahmen der Koalition zur Bekämpfung des Islamischen Staates in Irak und Syrien, mit Aufklärungsflugzeugen in Syrien und einer Ausbildungsmission für die Peshmerga der Autonomen Region Kurdistan.

Die USA hat nach der Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, die US Truppen aus Syrien abziehen zu wollen, versucht die verbündeten Nationen der USA dazu zu animieren, mehr Verantwortung in Syrien zu übernehmen. Nachdem der türkische Staatspräsident Erdogan immer wieder damit gedroht hat in Nordsyrien einzumarschieren, hat die USA sich darum bemüht eine Lösung zu finden, die beide Seiten zufrieden stellt.
Im Rahmen dessen hat die USA beschlossen eine Schutzzone etablieren zu wollen, die von Soldaten der internationalen Anti-IS-Koalition kontrolliert wird.

Aktivitäten des Islamischen Staates überschreiten kritische Grenze

In den umstrittenen Gebieten wie Kirkuk und Khanaqin haben die Aktivitäten des Islamischen Staates die kritische Grenze überschritten. Der IS griff die Sicherheitskräfte in Khanaqin (südlich von Slemani) in der vergangenen Woche fünf mal an, warnte der Peshmerga-Kommandeur Jamhur Rostam.

Die umstrittenen Gebiete werden aufgrund der ungeklärten Zugehörigkeit von den Sicherheitskräften des Iraks verwaltet und geschützt. Die Sicherheitskräfte des Iraks sind größtenteils schlecht ausgebildet und gelten als inkompetent und undiszipliniert.

Der Peshmerga-Kommandeur Jamhur Rostam erklärt, dass die Sicherheitslücke in Khanaqin und seinen umliegenden Dörfern, zu der Evakuierung von 20 Dörfern geführt hat. “Die Notwendigkeit diese Menschen zu evakuieren zeigt, wie inkompetent die irakischen Sicherheitskräfte sind.”, so Jamhur Rostam.
Der Peshmerga Kommandeur warnt auch davor, das die Zunahme der Aktivitäten des Islamischen Staates in und um Khanaqin ein Hinweis darauf ist, das der IS sich neu formiert und in naher Zukunft Angriffe ausführen wird, die weitaus verheerender sind.

Die mehrheitlich kurdische Bevölkerung in den umstrittenen Gebieten, fordert bereits seit 2017 die Rückkehr der Peshmerga-Truppen, um die Sicherheit der Bevölkerung in diesen Gebieten zu garantieren.

Der Peshmerga-Kommandeur ruft die kurdischen Politiker dazu auf, in Bagdad eine gemeinsame Front zu bilden. Die gemeinsame Front soll dann im irakischen Parlament durchsetzen, dass die Peshmerga-Truppen in Koordination mit den irakischen Sicherheitskräften in die umstrittenen Gebiete zurückkehren dürfen.
Selbst die internationale Koalition gegen den Islamischen Staat in Irak hat mehrfach in Gesprächen versucht eine ähnliche Koordination durchzusetzen. Bisher trafen alle Bemühungen der Koalition auf Beton.
Der einzige zu verzeichnende Erfolg dieser Gespräche war eine koordinierte Anti-Islamischer-Staat-Operation. Dabei haben irakische Sicherheitskräfte und die Peshmerga, unter der Leitung der Koalition, gemeinsam hochrangige Emire des Islamischen Staates festgenommen.

Experten befürchten, dass der Mangel an Kooperationsbereitschaft der irakischen Sicherheitskräfte, den Weg für den Islamischen Staat ebnet, um sich neu zu organisieren und weitaus verheerende Angriffe auszuführen. Diese Situation wird, wenn die politische Führung nicht interveniert, unweigerlich dazu führen, dass der islamische Staat im Irak wieder auferstehen kann.

Rojava: Gefängnisse werden saniert und aufgebaut

Derzeit befinden sich schätzungsweise 10.000 Straftäter in Gefängnissen und anderen Hafteinrichtungen der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien (NES). Dabei handelt es sich vor allem um Kämpfer des Islamischen Staates (IS). Aber auch diverse Mitglieder der von der Türkei unterstützten Freien Syrischen Armee (FSA), des Syrischen Heeres (Syrian Arab Army = SAA) oder aber lokale und nationale, wie auch internationale Straftäter. Dabei sind die Ressourcen dazu begrenzt.

Die USA und die Koalition zur Bekämpfung des IS bestätigt nun, dass die NES (Autonomous Administration of North and East Syria) die Ressourcen bekommt, um die Gefängnisse wieder instand zu setzen und neu aufzubauen. Die renovierten Gefängnisse sollen dann die Kapazität haben um mindestens 7000 Insassen zu inhaftieren.

„Die Koalition assistiert bei der Reparatur und Instandsetzung einiger Gefängnisse. Dies ist ein internationales Problem und braucht internationale Lösungen.“, so Kommandeur Sean Robertson, Sprecher des Pentagon.

Nach eigenen Angaben hat die SDF (Syrian Democratic Forces), die Sicherheitskräfte der Autonomen Administration, allein nach der Schlacht um Baghuz mehr als 5.000 IS-Mitglieder gefangen genommen, obwohl bereits vor Beginn der Endphase, auch vor der Massenkapitulation des IS, Experten im Pentagon die Koalition davor warnten das die Kapazitäten der SDF bereits am Limit stehen.

Währenddessen lobt die Koalition die Improvisations Künste der SDF: „Sie haben fantastische Arbeit gemacht. Sie bauen improvisierte Gefängnisse aus dem Nichts. Sie nehmen beispielsweise eine Schule oder eine Fabrik und bauen es in ein Gefangenencamp um. Es ist keine Dauerlösung, aber es reicht für den Moment.“, so ein Sprecher der Koalition.

Die Koalition schätzt, dass ungefähr 3.000 der Gefangenen IS-Kämpfer aus dem Irak stammen, obwohl der Irak bereits ihre Bereitschaft zur Rücknahme signalisiert hat, gibt es noch keine Gespräche zwischen dem Irak und der NES.

Das Schicksal der ungefähr 1.000 ausländischen IS-Kämpfern bleibt ebenfalls weiterhin unklar.

Ein Pressesprecher der Koalition sagt dazu „Die Rückführung der IS Kämpfer in ihre Heimat/Ursprungsländer ist weiterhin die beste Option um die Gefangenen IS-Kämpfer daran zu hindern wieder zu kämpfen“.

Besonders die SDF warnt vor möglichen Überfällen von IS-Schläferzellen auf Gefängnisse. Die SDF hat der Koalition bereits mitgeteilt, dass die SDF und die NES nun eine andere Form der Unterstützung brauchen. Luftschläge sind nur minimal wirksam gegen IS-Schläferzellen.
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