Türkei bombardiert kurdische Dörfer in Şehba

Gestern Abend wurden mehrere Dörfer in der Nähe von Efrîn von türkischen Kräften angegriffen. Zuvor bombardierte die russische Luftwaffe zwei türkische Positionen in der umkämpften Provinz Idlib.

Gestern gegen 23:50 Uhr wurden die Dörfer Merenaz, Malikiyê, al-Qamiyê und Şêx Isa im Landkreis Şera und Şehba von der türkischen Luftwaffe bombardiert. Die angegriffenen Dörfer werden seit geraumer Zeit immer regelmäßiger attackiert. Dort konzentrieren sich nämlich die Widerstandselemente der lokalen kurdischen Streitkräfte, die die regelmäßigen Angriffe türkisch-islamistischer Milizen abwehren. Außerdem wurde am selben Abend auch das Stadtzentrum von Tell Rifat beschossen.

Aufgrund der völkerrechtswidrigen Invasion der Türkei in Efrîn, war ein Großteil der dortigen Bevölkerung gezwungen gewesen, ihre Heimat zu verlassen und als Binnenflüchtlinge in der naheliegenden Wüstenregion Şehba Zuflucht zu finden. Mit der türkischen Besatzung von Efrîn wurde dort Sprache, Kultur und politische Partizipation verboten. Die Stadt wird seither von islamistischen Milizen zwangsverwaltet.

Die türkischen Luftangriffe gegen kurdische Positionen in Şehba lassen sich als Reaktion auf das vorherige russische Bombardement verstehen. Einige Stunden zuvor hat die russische Luftwaffe zwei Positionen türkischer Streitkräfte in der umkämpften Provinz Idlib bombardiert und dabei schätzungsweise 32 Soldaten getötet. Seit geraumer Zeit haben sich die Gefechte um Idlib intensiviert. Die syrische Armee führt eine Offensive gegen Türkei-nahe islamistische Milizen und wird dabei von der russischen Regierung unterstützt. Zuvor konnten die syrischen Kräfte große Erfolge verzeichnen und die Milizen gen Idlib zurückdrängen.



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IS-überlebender soll vom irakischen Staat hingerichtet werden

Der irakische Staat im Fall des 20 jährigen Khaled Shamo, das Todesurteil gesprochen. Ihm wird vorgeworfen für den Tod eines sunnitischen Stammesangehörigen verantwortlich zu sein.

Am 03.08.2017 griffen an der Grenze zwischen dem Irak und Syrien nahe Khanasor unbekannte Männer, zwei Männer des Stammes Gergeri an. Einer dieser beiden Männer stirbt sofort, während der andere mit schweren Verletzungen davon kommt.
Das Gebiet nahe Khanasor ist als Schmugglerroute bekannt und wird von mehreren Fraktionen, darunter die vom Iran geführte Hashd al-Shaabi, der Rojava Peshmerga, die PKK, die HBS (Widerstandseinheiten Shingals), der irakischen Armee und vom türkischen Geheimdienst MIT kontrolliert.

Kurz nach dem Angriff beschuldigte der Gergeri Stamm die Rojava Peshmerga für den Angriff verantwortlich zu sein. Die Rojava Peshmerga wiederum beschuldigte die PKK für den Angriff verantwortlich zu sein und wies jede Schuld von sich. Die PKK beteuerte, dass sie im Shingal Gebiet keine Operationen durchführen und beschuldigt ebenfalls die Rojava Peshmerga für diesen Angriff verantwortlich zu sein.

Der sunnitisch kurdische Stamm Gergeri drohte in Folge dessen mit kriegerischen Handlungen gegen die Eziden, falls die Tat nicht aufgeklärt werden sollte. Der irakische Staat nahm als Konsequenz, mit einem Gerichtsurteil des Gerichtes in Nineveh, drei ezidische Männer fest. Unter ihnen Khaled Shamo, Nawaf H., und Ibrahim H. Das irakische Gericht beruft sich auf die Aussage des Gergeri Stammes, dass man Khaled Shamo bei der Tat gesehen habe.

Die irakischen Justizbehörden beschuldigen Khaled Shamo in ihrer Anklageschrift der Mitgliedschaft in der PKK und das Führen des Fahrzeuges, welches für den Angriff genutzt worden sei. Besonders brisant dabei ist, dass Khaled Shamo weder einen Führerschein besitzt noch in der Lage sei ein Fahrzeug eigenständig zu fahren.
Die Familie von Khaled Shamo beteuerte gegenüber den irakischen Ermittlungsbehörden, dass er noch nie in der Region Khanasor (Ort des Angriffes) gewesen sei und zum Zeitpunkt des Angriffes eine ezidische Gedenkveranstaltung zum Gedenken an dem Genozid des ezidschen Volkes durch den IS in einem Flüchtlingslager besucht habe. Foto- und Videoaufnahmen von ezidischen Aktivisten, die dem irakischen Gericht vorliegen, zeigen ihm auf dieser Gedenkveranstaltung.
Die irakische Polizei selber bestätigt gegenüber dem irakischen Gericht, dass sie Khaled Shamo auf dieser Gedenkveranstaltung gesehen haben. Es ist demnach nicht möglich, dass er zeitgleich einen Angriff in einer anderen Region koordinierte und ausführte.

Die irakischen Justizbehörden führen Khaled Shamo in ihrer Anklageschrift als „Khaled Shamo Qiran“ auf. Dieser Name wird von Khaled Shamo weder privat genutzt noch steht dieser Name auf einem offiziellen Dokument. Der Anhang Qiran wird von dem angeklagten einzig und allein auf seinem Facebook Profil verwendet. Dieser Umstand ist für die Familie des Angeklagten und ezidischen Aktivisten ein starkes Indiz, dass die irakischen Justizbehörden in ihren Ermittlungen nicht weiter gekommen sind und über Facebook einen Khaled Shamo gesucht haben und wahllos einen schuldigen ausgesucht haben.

Die Eziden vermuten hinter dem Urteil einen Skandal, bei der die irakische Justiz versucht einen schuldigen zu finden um den Gergeri Stamm zu befriedigen. Dabei fällt auf, dass der Richter ein angehöriger des Kecala Stammes ist, dessen Stammesangehörige vereinzelnd aber unproportional hoch sich dem Islamischen Staat angeschlossen haben und gemeinsam mit dem IS an dem Genozid des ezidischen Volkes 2014 beteiligt waren. Es ist unklar ob tatsächlich ein Zusammenhang zwischen diesen beiden Sachverhalten besteht.

Khaled Shamo wurde am 04.02.2020 vom irakischen Staat rechtskräftig zum Tode verurteilt. Das Urteil wird am 10.03.2020 vollstreckt.

Der Tod von Khaled Shamo wird die Spannungen zwischen den Eziden im Shingal und den anderen Stämmen erneut auf einen Höhepunkt katapultieren. Einige ezidische Widerstandseinheiten kündigten bereits kriegerische Maßnahmen an, falls das Urteil vollstreckt wird.
Die Familie von Khaled Shamo hofft währenddessen auf die Anfechtung dieses Urteils und einem neuen Gerichtsprozess. Ezidische Aktivisten und Politiker versuchen unterdessen mit allen Mitteln das Urteil anzufechten.

Die Familie bittet die ezidische und kurdische Gemeinde weltweit ihre Stimme für Khaled Shamo zu erheben.



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Rojava stellt Tribunal für IS-Kämpfer auf

Ko-Vorsitzender des Auswärtigenministeriums der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien (Rojava) gibt bekannt, dass zum Frühling dieses Jahrs ein Tribunal erstellt werden soll und alle IS-Kämpfer dadurch der Prozess gemacht werden soll. Damit gibt es zum ersten Mal seit dem territorialen Sieg über den IS eine juristische Strafverfolgung.

Seit Jahren ruft die Autonome Administration die Internationale Gemeinschaft dazu auf, ein internationales Tribunal zu erstellen und die Verbrechen des IS juristisch zu verfolgen. Doch die europäischen Staaten verweigerten ihre Unterstützung für solch ein Unterfangen. Allen voran ignorierte die deutsche Bundesregierung die Vorschläge aus Rojava und verweigerte den Kontakt zur Selbstverwaltung.

Die Entscheidung in Rojava nun ein solches Tribunal zu erstellen, folgt auf das Schweigen der Nationen über die mehr als 1000 ausländischen IS-Kämpfer in Haft und über 10.000 ausländischen Sympathisanten sowie Frauen und Kinder. „IS-Kämpfer ausgeschlossen, befinden sich 8.000 Kinder und 4.000 Frauen aus 53 Staaten in unserer Obhut. Das ist eine Internationale Krise, deswegen eine internationale Lösung dafür gefunden werden muss.“, erklärt Fener al-Kait, stellvertretender Minister für Auswärtiges.
Zurzeit befinden sich insgesamt über 70.000 IS-Kämpfer/Loyalisten/Gehilfen in Haft in Rojava.

Die Autonome Administration hat sich nun entschlossen ein eigenes Gerichtssystem für die Gefangenen zu erstellen und hofft auf die Hilfe von Regierungen und Experten. Ko-Minister für Auswärtiges Dr. Abdulkarim Omar kündigt an: ,,Weder hat ein Staat dabei gehandelt die IS-Kämpfer in die jeweiligen Herkunftsländer zurückzuführen, noch wurde ein internationales Tribunal zusammen geschaffen. Deshalb haben wir entschieden die ausländischen IS-Kämpfer ab März 2020 vor unserem Gericht den Prozess zu machen.



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Islamische Staat intensiviert Angriffe im Irak

Der Islamische Staat hat am Donnerstag den 30.01.2020 sieben Zivilisten an einem selbst aufgestellten Checkpoint in der Region Garmiyan entführt.

Schläferzellen des Islamischen Staates haben in der Region Garmiyan, zwischen den kurdischen Städten Qara Tapa und Qaryatkah, Fake-Checkpoints errichtet. Dieser Fake-Checkpoints wurde dann genutzt um Zivilisten aus ihren Autos zu zerren und um auf vorbeifahrende, flüchtende Fahrzeuge das Feuer zu eröffnen.
Derzeit ist unklar, was mit den sieben entführten Geiseln geschehen ist. In der Regel erpressen Kämpfer des Islamischen Staates die Familien der entführten Geiseln um Lösegeld oder Güter zu erhalten. Oftmals werden die Geiseln exekutiert, obwohl die Angehörigen den Forderungen nachgekommen sind.

Am Tag zuvor griffen Schläferzellen des Islamischen Staates einen Außenposten der irakischen Armee an. Der IS hat dort mindestens zwei Soldaten der irakischen Armee getötet und eroberte zahlreiche Waffen und militärische Ausrüstung.

Die vermehrten Angriffe des Islamischen Staates kündigen wohlmöglich eine weitere Welle des Terrors an. Die lokale sunnitisch-arabische Bevölkerung ist zunehmend unzufrieden, mit der vom Iran kontrollierten schiitischen Regierung.
Sicherheitsexperten der Autonomen Region Kurdistan sind sich sicher, dass wenn der Irak nicht bald auf die Forderungen seiner sunnitischen Bevölkerung eingeht, ein neuer Islamischer Staat entstehen wird.

Seit dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum 2017, die ebenfalls in den umstrittenen kurdischen Gebiete abgehalten wurde die vom irakischen Staat nicht abgetreten werden, herrscht in den umstrittenen Gebieten ein Machtvakuum.

Die Soldaten der Peshmerga kontrollierten zuvor die Provinzen Garmiyan, Shingal und Kirkuk. Alle drei Provinzen verzeichneten eine stabile und sichere Phase. Als die Peshmerga sich nach dem Referendum aufgrund einfallender iranischer Milizen aus den Provinzen zurückziehen musste, erlangte der irakische Staat erneut die Kontrolle über alle drei Provinzen.
Der Irak ist nun in der Pflicht, für Sicherheit und Stabilität in den drei Provinzen zu sorgen. Allerdings ist die irakische Armee mit dieser Aufgabe überfordert und schafft es kaum, die Angriffe des Islamischen Staates zu bekämpfen oder einzudämmen.
Der Irak verweigert gleichzeitig eine Rückkehr der Peshmerga Soldaten in die umstrittenen kurdischen Gebiete.



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Kurdischer Ministerpräsident empfängt deutsche Delegation

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani hat am Montag eine Delegation des Deutschen Bundestages empfangen, um über die anhaltende Unterstützung für die Peshmerga und die Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ zu sprechen.

Die deutsche Bundestagsdelegation bestand aus Markus Grübel, Beauftragter für globale Religionsfreiheit aus dem Entwicklungsministerium der Bundesregierung, sowie Jürgen Hardt, Abgeordneter der CDU.
Ebenfalls anwesend waren der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen der Kurdischen Regionalregierung (KRG) Safeen Dizayee, der Vertreter der KRG in Deutschland Dilshad Barzani und die deutsche Generalkonsulin in Erbil Barbara Wolf.

Während des Treffens dankte Premierminister Barzani der deutschen Regierung und dem Parlament für ihre Entscheidung die Ausbildung der Peshmerga, nach einem vorübergehenden Stopp inmitten der eskalierenden Spannungen in der Region, wieder aufzunehmen.

Der kurdische Ministerpräsident betonte wie wichtig es sei, dass die internationale Koalition weiterhin die Peshmerga und die irakischen Sicherheitskräfte (ISF) unterstützt, "zumal der ISIS in einigen Gebieten des Irak eine latente Gefahr darstellt".

Grübel und seine Delegation "wiesen ihrerseits auf den Status der Region Kurdistan als einen wichtigen Stabilisierungsfaktor für den Irak und die Region hin", hieß es in der KRG-Erklärung.
Die deutschen Beamten brachten auch die "Bereitschaft Deutschlands die Beziehungen, insbesondere im Bereich Handel und Investitionen, zu stärken" zum Ausdruck.



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331 IS-Angehörige verhaftet

Sicherheitskräfte in der Autonomen Region Kurdistan haben 331 IS-Mitglieder und Angehörige verhaftet und sie den zuständigen Behörden im Irak übergeben.

Wie das Direktorium des kurdischen Polizeikräfte Asayish mitteilt, wurden in der Provinz Silemani hunderte untergetauchte IS-Mitglieder verhaftet. Von den 331 Verhafteten seien 280 Männer und 51 Frauen, die mit der Terrororganisation verstrickt sind. 46 der Festgenommenen waren Kurden.

Die Festnahmen wurden zwischen Dezember 2019 und Januar diesen Jahres durchgeführt. Unbestätigten Quellen zufolge sollen Waffen und Munition gesammelt worden sein für nicht bekannte Pläne.

Die kurdischen Polizeikräfte lieferten 36 der 331 Verhafteten an die irakischen Sicherheitskräfte aus. Diese seien direkt in den Strukturen und den Taten des IS zu ihrer Hochzeit involviert gewesen und erwarten ihren Prozess im Irak.

Seit dem territorialen Sieg über den IS werden immer wieder Razzien von Sicherheitskräften durchgeführt. Dabei sollen ehemalige oder aktuelle Mitglieder der Terrororganisation ausfindig gemacht und verhaftet werden. Besonders kurdische Sicherheitskräfte in Rojava (Nordsyrien) und Bashur (Autonome Region Kurdistan) sind effizient und professionell darin, Razzien gegen IS-Schläferzellen durchzuführen. Immer wieder arbeiten Koalitionsmitglieder mit kurdischen Kräften zusammen.
Erst vor wenigen Monaten wurde durch die Zusammenarbeit der SDF (von Kurden geführte Milizenallianz in Rojava) und der USA der Anführer der Terrororganisation IS Abu Bakr al-Baghdadi ausfindig gemacht und ausgeschalten.



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Kommentar: Schämen Sie sich Frau Kramp-Karrenbauer!

Ein Kommentar von Rojava News Gründer Dilo Acar

Mit Verwunderung schauten gestern tausende Kurden/innen und Beobachter auf einen Tweet der Bundesverteidigungsministerin, welche sich zum Zeitpunkt des Tweets in der Autonomen Region Kurdistan aufhielt.
In dem Tweet heißt es wörtlich: „Heute bin ich in Erbil im Irak bei unseren Soldatinnen und Soldaten. Wir sind gemeinsam mit unseren Verbündeten dazu bereit, die Menschen im Irak weiter beim Kampf gegen den Terror des IS zu unterstützen, wenn die irakische Regierung das weiterhin wünscht.“

Mit keiner Silbe erwähnt die Verteidigungsministerin ihre Gastgeber. Weder das sie sich gerade in der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan befindet, noch das die Bundeswehrsoldaten dort stationiert sind, um kurdische Peschmerga-Einheiten auszubilden. Derzeit befinden sich etwa 90 Bundeswehrsoldaten in der KRG.

Auch wenn die Aufregung um die Ignoranz der Verteidigungsministerin für Außenstehende unverständlich erscheint, so ist dies wieder einmal ein Schlag in das Gesicht aller Kurden die direkt oder indirekt von dem Kampf gegen den Terror betroffen sind.

Zehntausende Kurden sind bei den Kämpfen gegen den IS gestorben und dennoch weigert sich die Bundesverteidigungsministerin das Wort „Kurdistan“ oder „Kurden“ zu verwenden. Stattdessen ist nur von dem „Irak“ oder den „Verbündeten“ die Rede.

Es sind nicht Ihre 90 Bundeswehrsoldaten die gegen den IS gekämpft haben. Es sind nicht die irakischen Soldaten die den Nordirak beschützt haben und über drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen haben. Es waren und sind immer noch die Kurden.

Daher meine Frage: Schämen Sie sich nicht?



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KRG weist Vorwürfe zurück und schießt gegen Hisbollah

Der Sprecher der Regionalregierung Kurdistans (KRG) Jutyar Adil reagiert heftig auf die jüngsten Äußerungen von Hassan Nasrallah, Generalsekretär der libanesischen Hisbollah.

Nasrallah hatte kürzlich einen Kommentar über die Kurden und die kurdische Regierung in Hewler (Erbil) abgegeben. So behauptete Nasrallah: „Als der Islamische Staat angriff, zitterte Barzani vor Angst.“ Damit gemeint ist Masoud Barzani, der zur IS-Zeit das Amt des Präsidenten der Regionalregierung Kurdistan innehatte. Masoud Barzani gilt als einer der wichtigsten Persönlichkeit innerhalb der kurdischen Bevölkerung und der Diaspora.
Nasrallah hielt eine Rede über den vor kurzem von der USA ausgeschalteten General Qassem Soleimani und behauptete, dass die Iraner Erbil (Hewler) und die irakisch-kurdische Region beschützt hätten.

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Jutyar Adil, Sprecher der Regionalregierung, verteidigte Barzani und die Peshmerga in einer an Hassan Nasrallah adressierten Erklärung: „Sie haben seit Jahren kein Sonnenlicht gesehen, weil Sie sich in Kellern vor Ihren Feinden verstecken. Ausgerechnet Sie wagen es die Kurden zu beleidigen? Warum greifen Sie eine Nation an, die keine Verbindungen zu Ihnen hat? Es waren die Peshmerga die Erbil (Hewler) und Kurdistan beschützten haben und niemand sonst. Trotzdem aber bedanken wir uns dennoch bei denen die uns beistanden und halfen.“
Adil fügt weiter hinzu: „Es ist merkwürdig das Sie eine Nation und eine Führungspersönlichkeit auf solch eine unreife Art und Weise angreifen.“

Adil erklärte hinterher, dass Nasrallah nicht auf derselben Ebene wie Masoud Barzani steht, um über ihn sprechen zu können.

Was die Hisbollah-Führung durch diese Aktion bezwecken will ist unklar. Aber eins ist sicher. Die Kurden haben jetzt noch weniger Sympathien mit der Organisation die in weiten Teilen der Welt als Terrororganisation eingestuft ist. Die Hisbollah ist eng mit dem Iran verbündet.



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