IED-Angriff auf Peshmerga und Koalition

Am 10.11.2019 wurde ein gemeinsamer Konvoi der Anti-IS-Koalition und der Peshmerga mit einer IED (unkonventionelle Sprengsatzvorrichtung) angegriffen.

Der Konvoi, bestehend aus Soldaten der Anti-IS-Koalition und der Peshmerga, hatte den Auftrag in den abgelegenen Gebieten der Provinz Kirkuk zu patrouillieren, als ein an der Straße platziertes IED den Konvoi angriff. Es wurden insgesamt sieben Soldaten verletzt, darunter fünf „ausländische“ Spezialeinheiten und zwei Peshmerga. Derzeit schweben zwei der „ausländischen“ Spezialeinheiten in Lebensgefahr, die sofort nach Bagdad ausgeflogen worden sind.

Das italienische Verteidigungsministerium teilte im Verlaufe des Tages mit, dass es sich bei den ausländischen Spezialeinheiten um Soldaten der italienischen Armee handele. Der italienische Außenminister Luigi di Maio erklärt gegenüber Reuters, dass die Mission der italienischen Spezialeinheiten im Irak, die Ausbildung von irakischen Anti-Terror Einheiten ist. Er erklärt auch, das Außenministerium verfolge die Situation mit tiefer Trauer und Sorge.

Die kurdische Provinz Kirkuk ist seit der Eroberung durch die irakische Armee, nach dem September-Referendum 2017, eine Brutstätte und Rückzugsort für den Islamischen Staat in Irak und Syrien (ISISI) geworden.
Die irakische Armee hat die Kontrolle über Kirkuk am 16. Oktober 2017, nach einer gewaltvollen Invasion und einem Rückzug der Peshmerga, übernommen. Die Regierung im Irak bestand auf die alleinige Kontrolle der Provinz Kirkuk und schloss die Peshmerga von allen militärischen Operationen aus.
Die irakische Armee hatte allerdings nicht die Kompetenz um die Bevölkerung Kirkuks vor dem Islamischen Staat zu schützen und ebnete damit den Weg für die Rückkehr des IS. Der IS nutzte diesen Umstand und griff regelmäßig irakische Sicherheitskräfte an, dessen Verluste für den Irak nicht tragbar waren. Zusätzlich zu den Angriffen auf die Sicherheitskräfte, griff der Islamische Staat auch die lokalen Einwohner an. Der IS zündete beispielsweise gezielt die Felder der Bewohner an, wodurch Schäden in Milliardenhöhe entstand.

Der Irak musste angesichts eines erstarkenden Islamischen Staates und seiner Inkompetenz, die Anti-IS-Koalition um Hilfe bitten, die daraufhin gemeinsam mit der Peshmerga Operationen in den abgelegenen Gebieten Kirkuks durchführte. Trotz der gemeinsamen Arbeit der irakischen Armee, Peshmerga und der Anti-IS-Koalition sind die Kapazitäten des Islamischen Staates in Kirkuk bereits zu weit fortgeschritten. Als Resultat dessen, nahmen die Angriffe des IS in der Provinz Kirkuk und anderen Teilen des Iraks enorm zu.

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Vereinte Nationen prüfen Plan zur ethnischen Säuberung von Nordsyrien

Am 01.11.2019 traf sich der türkische Staatspräsident Erdogan mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres in Istanbul. Antonio Guterres lobte die Türkei zu Beginn des Gespräches für ihre gute Kooperation mit den Vereinten Nationen und bedankte sich auch für die kräftige, wahrscheinlich finanzielle, Unterstützung des türkischen Staates bei den Vereinten Nationen.

Der türkische Staatspräsident Erdogan stellte dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres dann seinen Plan zur Zwangs-Ansiedlung von mindestens drei Millionen syrischen Arabern in von Kurden bewohnten Gebieten vor.
Der UN-Generalsekretär betonte die Notwendigkeit der sicheren „Rückkehr“ syrisch-arabischer Flüchtlinge nach Nordsyrien und versprach sofort ein von der UN geleitetes Team von Experten zu erstellen, um Erdogans Plan genauestens zu studieren und gegebenenfalls weitere Verhandlungen mit den türkischen Behörden zu führen.

Antonio Guterres kritisierte während dieser Gespräche mit keinem Wort die türkische Invasion in Nordsyrien, die einen Bruch im Völkerrecht darstellt und vor der nach UN-Angaben mindestens 180.000 Menschen geflohen sind. Ebenfalls erwähnte der UN-Generalsekretär mit keinem Wort die zahlreichen türkischen Kriegsverbrechen, wie zum Beispiel die gezielte Bombardierung von zivilen Konvois oder die Exekutierung der kurdischen Politikerin Hevrin Khalaf in Nordsyrien.
Auch die sichere Rückkehr der Menschen, die derzeit vor der türkischen Invasion fliehen, wurde nicht versichert. Stattdessen scheint es so, als würde die UN den türkischen Plan zur Ansiedlung syrisch-arabischer Flüchtlinge aus Idlib unterstützen. Die fehlende Garantie der sicheren Rückkehr der Flüchtlinge aus Nordsyrien, die vor der türkischen Armee geflohen sind, macht diesen Plan de facto zu einer ethnischen Säuberung.

Diese scheinbare Unterstützung der ethnischen Säuberung in Nordsyrien durch die UN, markiert eine 180 Grad Wende der Werte und der Mission der Vereinten Nationen. Es ist das erste Mal, dass die Vereinten Nationen aktiv eine ethnische Säuberung unterstützt und an ihr mitwirkt.

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Türkei und Russland unterzeichnen Deal zur Sicherheitszone

Türkei und Russland unterzeichnen Deal zur Sicherheitszone

Die Türkei und Russland haben heute eine Absichtserklärung zur Sicherheitszone in Nordsyrien unterzeichnet.
Die Absichtserklärung ist das Resultat des heutigen Treffens zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem russischen Präsidenten Putin, die heute in Sotschi ein Treffen hatten, um das weitere Vorgehen in Syrien zu diskutieren.
Die zwei Staaten einigten sich auf die Etablierung eines 30-Kilometer-weiten Sicherheitszone in Nordsyrien die von der türkischen Grenze in Landesinnere ausgeht. Dabei soll die Zone, unter Verantwortung der syrischen und russischen Militärpolizei, von der Präsenz der YPG gesäubert werden.
Um 00:00 Uhr am 23.10. soll das Vorhaben offiziell starten. Die YPG hat 150 Stunden Zeit, aus der Sicherheitszone mit all ihrer Bewaffnung sich zu entfernen.
Sowohl die Türkei als auch Russland werden einen 10-Kilometer-weiten Korridor von der türkischen Grenze aus gemeinsam patrouillieren.

Beide Staaten erklären, dass Souveränität und die territoriale Integrität Syriens zu jeder Zeit respektiert und gewahrt und dass die nationale Sicherheit der Türkei garantiert werden muss. Die Absichtserklärung besagt ebenfalls, dass sowohl Russland als auch die Türkei dazu beauftragt sind, jegliche militärische Einbindung in dieser Zone zu unterbinden und gemeinsam dazu hinarbeiten die Zone mit Geflüchteten anzusiedeln.
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Niederlande lehnt Untersuchungen zu IS-Türkei Verbindungen ab

Nachdem ein Bericht des Rojava Information Center 40 Soldaten des Islamischen Staates in den Rängen der Freien Syrischen Armee identifizieren konnte, stellte ein Abgeordneter einen Antrag auf eine Untersuchung der Beziehungen zwischen der Türkei und dem Islamischen Staat.

Der niederländische Außenminister Stef Blok erklärte am Mittwoch, seine Regierung werde sich nicht für eine NATO-Untersuchung zu möglichen Verbindungen der Türkei zum Islamischen Staat einsetzen. Dieser Erklärung geht eine Anfrage des niederländischen Abgeordneten Raymond de Roon voraus, in der er die Regierung dazu auffordert zu klären, ob die Türkei ehemalige Mitglieder des Islamischen Staates angeworben, ausgebildet und bewaffnet habe.
Raymond de Roon stellte diese Anfrage, nachdem das Rojava Information Center (RIC) einen Bericht veröffentlichte, der 40 Soldaten der von der Türkei unterstützten Freien Syrischen Armee in Afrin, als ehemalige IS Soldaten identifiziert.

In einer schriftlichen Erklärung betont der niederländische Außenminister Stef Blok „Die Türkei ist und bleibt ein wichtiger Partner im Kampf gegen den IS. Die Türkei ist ernsthaft vom ISIS-Terrorismus betroffen und geht dagegen vor.“
Die Niederlande werde sich deshalb nicht für eine Untersuchung zu den Verbindungen zwischen der Türkei und dem Islamischen Staat aussprechen. Die niederländische Regierung betonte außerdem, dass die NATO-Mitgliedschaft der Türkei nicht in Frage gestellt wird.

Das niederländische Außenministerium erklärt die Identifizierung der 40 IS-Soldaten durch „dynamische Faktoren im syrischen Bürgerkrieg“ die „pragmatische oder finanzielle Gründe“ hervorrufen können, die dazu führen das Soldaten des Islamischen Staates „ideologisch entgegengesetzten Fraktionen beitreten“.
Das niederländische Außenministerium erklärt zeitgleich seine Ansicht, dass die von der Türkei geführte Freie Syrische Armee, das ideologische Gegenteil vom Islamischen Staat ist. Dabei sind sich Experte einig das die Ideologische Brandbeite der FSA und des IS sich in nur wenigen Punkten unterscheidet, sie jedoch die gleiche Auffassung einer Gesellschaftsform und Regierungsform gekoppelt an dem Islam haben.

Der niederländische Abgeordnete de Roon äußerte jedoch sein Bedenken, dass die Türkei den Soldaten des Islamischen Staates, innerhalb der Freien Syrischen Armee eine Art „Sicherheitszone“ bieten könnte.
Die in Syrien lebende Forscherin Chloe Troadec erklärte zunächst, sie sei erfreut zu sehen, dass ihr Bericht "Identifizierung von 40 ehemaligen ISIS-Mitgliedern, die jetzt zu den von der Türkei unterstützten Dschihadisten in Afrin gehören" auf parlamentarischer Ebene wahrgenommen wurde. Sie erklärte daraufhin, dass die Antworten von Herrn Blok in mehreren Punkten „Mangelhaft“ sind.
„Erstens sagt Herr Blok, dass diese Gruppen die `ideologischen Gegner´ des IS sind. In der Realität sind die Gruppen wie die Jaysh-al-Islam und die Ahrar-al-Sham, die die Hauptkomponente der von der Türkei bewaffneten, finanzierten und kontrollierten Streitkräfte bilden und Afrin besetzen, ideologisch nicht vom Islamischen Staat zu unterscheiden sind.“
Chloe Troadec verwies auch auf einen am Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht, der zeigt, dass diese Fraktionen für Kriegsverbrechen und die Durchsetzung einer extremistischen, gewaltsamen und frauenfeindlichen Auslegung des Scharia-Gesetzes verantwortlich sind. Sie verwies ebenfalls darauf, dass die Niederländer einer der größten europäischen Investoren in der Türkei sind und am 11. September ein gemeinsames Treffen der beiden Länder zum Thema Handel stattfand.
„Solange diese finanziell lukrativen Beziehungen bestehen, ist es unwahrscheinlich, dass die niederländische oder eine andere europäische Regierung ernsthaft gegen die Türkei als wichtigster staatlicher Sponsor von Terror in der Region, vorgehen wird“.
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Dänemark entsendet Truppen nach Syrien

„Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert diese Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit mit unseren Partnern der SDF, zu gewährleisten das der Islamische Staat nicht erneut aufkeimen kann.“

Der Pentagon Sprecher Jonathan Hoffman erklärt in einem Statement, dass die dänische Regierung sich dazu entschieden hat, Truppen nach Syrien zu entsenden. Die Truppen werden im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition den lokalen Sicherheitskräften der SDF helfen, die schwierige Sicherheitslage zu stabilisieren.

Das Pentagon Statement erklärt „Die Vereinigten Staaten von Amerika begrüßen die Entscheidung der dänischen Regierung, Truppen nach Syrien zu entsenden. Um die Operation 'Inherent resolve' (deutsch: Unerschütterliche Entschlossenheit) zu unterstützen und um sich die Last und die Verantwortung dieser wichtigen Mission zu teilen.“
Es heißt außerdem „Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert die Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit gemeinsam mit unseren Partnern der SDF das erneute aufkeimen des Islamischen Staates zu verhindern in dem es zur Stabilität der Region beiträgt.“

Im Juli 2019 stellte die USA formale Anfragen an mehrere NATO Partner, Truppen zu entsenden, um die USA in Syrien zu entlasten. Dänemark folgt damit der im Juli gestellten Anfrage der USA und wird Truppen in das von der SDF kontrollierte Syrien entsenden. Der dänische Außenminister Jeppe Kofod erklärte in einem Statement, dass Dänemark seinen Pflichten als NATO Mitglied nachkommen muss, welches unweigerlich mit der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Zusammenhang steht. Die dänische Verteidigungsministerin betonte in einem Statement wie stolz sie und die dänische Nation ist, einen Beitrag zum Frieden und Stabilität in einem Krisengebiet zu leisten.

Dänemark engagierte sich bereits vor dieser Entscheidung, im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, im Kampf gegen den IS. Dänemark hat Teile seiner Luftwaffe der Koalition zur Verfügung gestellt, die sowohl im Irak als auch in Syrien an Missionen teilnahmen. Darüberhinaus bildete Dänemark ungefähr 16.000 irakische Sicherheitskräfte aus. Im humanitären Bereich, hat Dänemark bereits mehr als 80 Millionen US-Dollar gestiftet.

Obwohl Dänemark seit dem Irakkrieg 2003 an keinem weiteren bewaffneten Konflikt beteiligt war, ist es keine neue Entwicklung, dass dänische Truppen als Teil der Koalition gegen den islamischen Staat kämpfen. Dänemark hat von August 2016 bis zum Ende von 2018 ungefähr 60 Spezialeinheiten in Irak und der syrischen Grenzregion stationieren lassen.

Dänische Spezialeinheiten des Fromandskorpset.

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Ted Cruz fordert ein unabhängiges Kurdistan

"Die Kurden haben geblutet und gekämpft und viele sind gestorben. Sie haben sich die Anerkennung verdient.“ Ein unabhängiges Kurdistan würde auch die Sicherheit der USA erhöhen, betonte Senator Cruz.

Senator Ted Cruz begrüßte die Kurden als starke Verbündete der USA im Zuge einer breiten Diskussion über die nationale Sicherheitspolitik der USA in einer prominenten Denkfabrik in Washington.
"Die Kurden standen immer wieder mit Amerika zusammen", erklärte Cruz und fügte hinzu „Die Peshmerga haben sich als sehr wirksam agierende Kämpfer erwiesen um die Feinde Amerikas zu bekämpfen.“

Die vom Hudson Institut organisierte Podiumsdiskussion mit dem Senator hatte als Thema die breitgefächerte außenpolitische Strategien der USA in den letzten 100 Jahren: Interventionismus vs Isolationismus. Dabei trat des Senator aus Texas als Experte an und führte eine Podiumsdiskussion und beantwortete auch Fragen aus dem Publikum. Seiner Ansicht nach beruht seine Forderung nach mehr Unterstützung für die Kurden und einem unabhängigen Kurdistan vor allem auf die Loyalität der Kurden zu den USA und der amerikanischen Interessen für Sicherheit. Dabei betont Cruz, dass ein unabhängiges Kurdistan eine der stärksten Verbündeten im Nahen Osten wäre und vom großen Interesse für die USA wären mehr Sicherheit für die USA und ihren Bürgern zu schaffen.

Cruz kritisierte auch US-Führung in Bezug auf Kurden, da es viele Meinungsverschiedenheiten gibt. "Die US-Außenpolitik hat es zu oft versäumt, sich den Kurden zu stellen.", sagte Cruz. "Ihre Tapferkeit und ihre Loyalität wurden nicht mit der gleichen Konsequenz in der US-Außenpolitik zurückgezahlt.“, so Cruz. Damit spricht Cruz vor allem über die Opfer der Kurden im Krieg gegen den Internationalen Terrorismus des Islamischen Staates und seiner Verbündeten wie die Türkei. Trotz aller Unterstützung haben die Kurden gemeinsam mit der US-geführten Anti-IS-Koalition die terroristische Organisation bekämpft und geschlagen. Nun droht eine weitere Eskalation durch die Türkei. Viele Experte kritisieren den amerikanischen Umgang mit den Kurden in Bezug auf Türkeipolitik. Über die gesamte Länge des Krieges habe die Autonome Regierung in Nord- und Ostsyrien mit der SDF Beweise gesammelt und gefunden, die türkische Unterstützung des IS aufzeigt. Von Reisemöglichkeiten bis zu Waffenlieferungen und Ölkauf, gibt es diverse Beweise und Zeugen.

„Ich verstehe, dass ein freies und unabhängiges Kurdistan die Iraker verrückt macht. Es macht die Türken verrückt. Die Iraner wird es ebenso wenig begeistern.“, erklärte Cruz und fuhr fort „Ich denke , dass es richtig ist - nicht , weil wir in der Wirtschaft wieder demokratischen Utopien fördern könnten - , sondern weil wir was zurückgeben sollten. Sie haben es sich verdient,“.

Die Diskussion über die mögliche Rolle eines unabhängigen Kurdistans ist entstanden, als er einen strategischen Überblick über die nationale Sicherheit der US-Politik im Nahen Osten auf der Podiumsdiskussion vorgestellt hatte.

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Yezidische Gemeinde bekommt ersten Tempel in Deutschland

Der Tempel ist dem heiligen Grab von Sheikh Adi in Lalesh nachempfunden, das als der heiligste Ort für die Eziden gilt. Dieser soll nun in Augsburg nachgebaut werden.

Die Yezidische Gemeinde in Deutschland bekommt ihren ersten religiösen Tempel und Friedhof in der Stadt Augsburg, bestätigten lokale deutsche Medien letzte Woche. Der Tempel ist dem heiligen Grab von Sheikh Adi in Lalesh nachempfunden, der als der heiligste Ort für die Eziden gilt. Neben dem Tempel befindet sich auf dem Nordfriedhof in Augsburg eine Grabstätte für die kurdische religiöse Minderheit.

Reiner Erben, der für den Friedhof verantwortlich ist, teilte der Augsburger Allgemeinen bei der Einweihungsfeier mit, dass die Eziden um einen Platz auf dem Friedhof gebeten hätten, um den Tempel auf eigene Kosten zu bauen. Er sagte, die Stadt möchte, dass die Eziden sich wohl fühlen. Die Umsetzung sollte 2016 erfolgen, hat sich jedoch durch die Bürokratie bis jetzt rausgezogen.

Es gibt schätzungsweise über 40.000 Eziden die in Deutschland leben. Viele kamen, nachdem der sogenannte Islamische Staat im August 2014 einen Völkermord an die religiöse Minderheit begangen hatte. Die Entstehung des Islamischen Staates und sein gewaltsamer Angriff auf Shingal im Jahr 2014 führten zur Vertreibung von Hunderttausenden. Da Shingal wie viele andere kurdische Provinzen im Irak nicht zur Autonomen Region Kurdistan gehört, blieb die Sicherheit der Provinz auf irakische Verantwortung. Mit Dem Angriff des IS flohen die meisten Eziden in die Region Kurdistan, während andere in die Nachbarländer der Region oder in westliche Staaten übersiedelten. Andere blieben im Kriegsgebiet, wo sie jahrelang Gräueltaten und Massenexekutionen durch die extremistische Gruppe erlebten.
Die terroristische Organisation unterwarf Frauen und Mädchen der sexuellen Sklaverei, entführte Kinder, zwang zu religiösen Bekehrungen, führte dutzende von Männern hin und misshandelten, verkauften und handelten Frauen in Gebieten, die sie im Irak und in Syrien kontrollierten. Bisher wurden 69 Massengräber ausgegraben, in denen sich die Überreste von Ezidis befinden, sowie unzählige Einzelgräber.

Vor dem Genozid von 2014 gab es in der Region Kurdistan und im Irak rund 550.000 Eziden. Als der IS große Gebiete in der Provinz Ninive eroberte, flohen 360.000 Eziden und fanden anderswo Zuflucht. Dies bestätigte das Yezidi Rescue Team.

USA sichern SDF ihre Unterstützung zu

James Jeffrey beteuert, dass die USA zu seinem Partner, den Demokratischen Kräfte Syriens steht und sie verteidigen wird. Er unterstreicht, dass dies auch gilt wenn die Türkei Rojava und die SDF angreifen würde.

Aus Washington hat der US-Sonderbeauftragte für Syrien und für den Kampf gegen den Islamischen Staat, James Jeffrey am 2. August der SDF versichert, dass die USA weiterhin hinter seinen Verbündeten, den Demokratischen Kräften Syriens steht. Es heißt „Wir stehen dahinter das die, die mit uns gekämpft haben, von niemanden angegriffen oder verletzt werden.“. Jeffrey fügt dem hinzu, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump, diese Positionen öffentlich vertritt und hinter ihr steht.

Das Statement von Jeffrey kommt als Reaktion der jüngsten Drohungen eines weiteren Angriffskrieges auf die Kurden seitens der Türkei und ist für die Verbündeten von besonderer Bedeutung. Jeffrey selbst sagt in diesem Statement explizit, dass die USA die SDF bzw. die Autonome Selbstverwaltung in Rojava beschützen wird und das dies auch für die Türkei, im Falle eines Angriffes seitens der Türkei, gelte.
James Jeffrey rudert aber zeitgleich zurück und unterstreicht, dass er auch die türkische Position versteht. Er erklärt „Wir sind gleichermaßen besorgt über die Gefahr für die Türkei, die von der PKK ausgeht und über andere Organisationen die aus ihr (der PKK) hervorgehen.“.

Die USA und die Türkei haben sich vergangene Woche mehrmals zu Gesprächen getroffen, um die Etablierung einer Sicherheitszone zu besprechen. Diese Gespräche sind allerdings nicht erfolgreich verlaufen und es konnte kein Ansatz gewählt werden, der alle Seiten zufrieden stellt.
Der Sonderbeauftragte erklärt dazu „Die Türken wollen eine Zone haben, die größer ist, als das was wir für sinnvoll halten. Die USA haben eine Zone vorgeschlagen die 5-14 Kilometer groß ist, mit einem Waffenverbot innerhalb dieser Zone.”.
Scheinbar ist die Türkei mit diesem Vorschlag nicht zufrieden und fordert eine deutlich größere Zone.

Die SDF hat derweil zum Ausdruck gebracht, dass sie gerne mit der Türkei kooperieren möchten und auch den direkten Dialog fordern. Die SDF fordert als Basis für diese Gespräche nur, dass die Türkei sie als Gesprächspartner akzeptiert und respektiert.
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