IS-überlebender soll vom irakischen Staat hingerichtet werden

Der irakische Staat im Fall des 20 jährigen Khaled Shamo, das Todesurteil gesprochen. Ihm wird vorgeworfen für den Tod eines sunnitischen Stammesangehörigen verantwortlich zu sein.

Am 03.08.2017 griffen an der Grenze zwischen dem Irak und Syrien nahe Khanasor unbekannte Männer, zwei Männer des Stammes Gergeri an. Einer dieser beiden Männer stirbt sofort, während der andere mit schweren Verletzungen davon kommt.
Das Gebiet nahe Khanasor ist als Schmugglerroute bekannt und wird von mehreren Fraktionen, darunter die vom Iran geführte Hashd al-Shaabi, der Rojava Peshmerga, die PKK, die HBS (Widerstandseinheiten Shingals), der irakischen Armee und vom türkischen Geheimdienst MIT kontrolliert.

Kurz nach dem Angriff beschuldigte der Gergeri Stamm die Rojava Peshmerga für den Angriff verantwortlich zu sein. Die Rojava Peshmerga wiederum beschuldigte die PKK für den Angriff verantwortlich zu sein und wies jede Schuld von sich. Die PKK beteuerte, dass sie im Shingal Gebiet keine Operationen durchführen und beschuldigt ebenfalls die Rojava Peshmerga für diesen Angriff verantwortlich zu sein.

Der sunnitisch kurdische Stamm Gergeri drohte in Folge dessen mit kriegerischen Handlungen gegen die Eziden, falls die Tat nicht aufgeklärt werden sollte. Der irakische Staat nahm als Konsequenz, mit einem Gerichtsurteil des Gerichtes in Nineveh, drei ezidische Männer fest. Unter ihnen Khaled Shamo, Nawaf H., und Ibrahim H. Das irakische Gericht beruft sich auf die Aussage des Gergeri Stammes, dass man Khaled Shamo bei der Tat gesehen habe.

Die irakischen Justizbehörden beschuldigen Khaled Shamo in ihrer Anklageschrift der Mitgliedschaft in der PKK und das Führen des Fahrzeuges, welches für den Angriff genutzt worden sei. Besonders brisant dabei ist, dass Khaled Shamo weder einen Führerschein besitzt noch in der Lage sei ein Fahrzeug eigenständig zu fahren.
Die Familie von Khaled Shamo beteuerte gegenüber den irakischen Ermittlungsbehörden, dass er noch nie in der Region Khanasor (Ort des Angriffes) gewesen sei und zum Zeitpunkt des Angriffes eine ezidische Gedenkveranstaltung zum Gedenken an dem Genozid des ezidschen Volkes durch den IS in einem Flüchtlingslager besucht habe. Foto- und Videoaufnahmen von ezidischen Aktivisten, die dem irakischen Gericht vorliegen, zeigen ihm auf dieser Gedenkveranstaltung.
Die irakische Polizei selber bestätigt gegenüber dem irakischen Gericht, dass sie Khaled Shamo auf dieser Gedenkveranstaltung gesehen haben. Es ist demnach nicht möglich, dass er zeitgleich einen Angriff in einer anderen Region koordinierte und ausführte.

Die irakischen Justizbehörden führen Khaled Shamo in ihrer Anklageschrift als „Khaled Shamo Qiran“ auf. Dieser Name wird von Khaled Shamo weder privat genutzt noch steht dieser Name auf einem offiziellen Dokument. Der Anhang Qiran wird von dem angeklagten einzig und allein auf seinem Facebook Profil verwendet. Dieser Umstand ist für die Familie des Angeklagten und ezidischen Aktivisten ein starkes Indiz, dass die irakischen Justizbehörden in ihren Ermittlungen nicht weiter gekommen sind und über Facebook einen Khaled Shamo gesucht haben und wahllos einen schuldigen ausgesucht haben.

Die Eziden vermuten hinter dem Urteil einen Skandal, bei der die irakische Justiz versucht einen schuldigen zu finden um den Gergeri Stamm zu befriedigen. Dabei fällt auf, dass der Richter ein angehöriger des Kecala Stammes ist, dessen Stammesangehörige vereinzelnd aber unproportional hoch sich dem Islamischen Staat angeschlossen haben und gemeinsam mit dem IS an dem Genozid des ezidischen Volkes 2014 beteiligt waren. Es ist unklar ob tatsächlich ein Zusammenhang zwischen diesen beiden Sachverhalten besteht.

Khaled Shamo wurde am 04.02.2020 vom irakischen Staat rechtskräftig zum Tode verurteilt. Das Urteil wird am 10.03.2020 vollstreckt.

Der Tod von Khaled Shamo wird die Spannungen zwischen den Eziden im Shingal und den anderen Stämmen erneut auf einen Höhepunkt katapultieren. Einige ezidische Widerstandseinheiten kündigten bereits kriegerische Maßnahmen an, falls das Urteil vollstreckt wird.
Die Familie von Khaled Shamo hofft währenddessen auf die Anfechtung dieses Urteils und einem neuen Gerichtsprozess. Ezidische Aktivisten und Politiker versuchen unterdessen mit allen Mitteln das Urteil anzufechten.

Die Familie bittet die ezidische und kurdische Gemeinde weltweit ihre Stimme für Khaled Shamo zu erheben.



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Sicherheitskräfte verhaften Drogenschmuggler in Dohuk

Die Sicherheitskräfte der Region Kurdistan gaben am Samstag die Verhaftung von fünf Personen bekannt die des Drogenhandels verdächtigt werden, nachdem 30 Kilogramm Heroin in der Provinz Duhok beschlagnahmt worden waren.

Abdul Wahab Mohammed, Leiter des Grenzübergangs Ibrahim Khalil an der türkischen Grenze, sagte: "Am Donnerstagabend haben wir nach Erhalt von Informationen und weiteren Ermittlungen erfolgreich 30 Kilogramm Heroin in der Innenstadt von Duhok beschlagnahmt.
"Nachdem wir den Haftbefehl von der Bezirksgerichtsbarkeit in Zakho erhalten hatten, konnten wir in Abstimmung mit den Sicherheitskräften der Stadt Duhok alle fünf Verdächtigen festnehmen.", erklärt Mohammed.

Ergänzend sagt Mohammed, sein Büro habe drei Teams eingesetzt, um die Verdächtigen festzunehmen, nachdem er erfahren habe das "die Händler die Droge an einem Ort aushändigten, das Geld an einem anderen Ort erhielten und die Droge an einem dritten Ort testeten und Proben verteilten".
Der Beamte erklärte auch, dass drei der Verdächtigen, Einwohner der Provinz Duhok sind, während die beiden anderen im Vertriebenenlager Makhmour leben.

Der Leiter erklärt ebenfalls, dass die meisten Drogenhändler, die in dem Gebiet verhaftet werden, nicht ursprünglich aus der Region Kurdistan stammen. Der Grund, warum Duhok ein hohes Maß an Handelsaktivitäten aufweist lägt darin, dass die Provinz strategisch günstig gelegen ist, da sie nahe an den internationalen Grenzen der Türkei und Syrien liegt.

Der Verkauf und der Konsum von Betäubungsmitteln sind in der Region Kurdistan und im Irak strengstens verboten.
Die kurdischen und irakischen Behörden fangen oft Drogenlieferungen ab, die den Irak und die Region Kurdistan passieren, vor allem in den Provinzen Basra, Diyala, Erbil und Sulaimani, insbesondere in den Städten und Dörfern, die das Land mit dem Iran und der Türkei verbinden.
Die meisten illegalen Drogen werden über die Grenze zum Iran in die Region geschmuggelt, auf ihrem Weg in die Türkei, nach Syrien und schließlich nach Europa und Nordamerika.



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Masrour Barzani empfängt französischen Berater

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani hat am Donnerstag den französischen Botschafter im Irak Bruno Aubert empfangen, Im Gespräch wurden die bilateralen Beziehungen und die Entwicklungen in der Region erörtert.

Während des Treffens im Büro des Premierministers in Erbil "beleuchteten beide Seiten die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Situation im Irak und der Region im Allgemeinen".
Tatsächlich gehörte Frankreich zu einer der 16 ausländischen Botschaften im Irak, die den Einsatz extremer Gewalt durch irakische Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Land verurteilt haben. Über 600 Tote und Zehntausende Verletzte sind bisher zu verzeichnen.
Premierminister Barzani seinerseits "betonte die Notwendigkeit, die Situationen zu beruhigen und die Sicherheit im Irak herzustellen".

Bei der Ernennung von Mohammed Tawfiq Allawi zum neuen irakischen Premierminister als Nachfolger des scheidenden Premierministers Adil Abdul Mahdi sagte Barzani, die KRG unterstütze "eine Regierung, die sich der Umsetzung der Verfassung verpflichtet" und "die Vereinbarungen respektiert".

Beide Seiten diskutierten auch Möglichkeiten, "die Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und Frankreich zu stärken", da Botschafter Aubert "die Bereitschaft seines Landes zum Ausbau der Beziehungen zum Irak und zur Region Kurdistan zum Ausdruck brachte".

Zu diesen Beziehungen gehört "die Unterstützung der irakischen Armee und der Peshmerga-Kräfte bei der Bekämpfung des Terrorismus, insbesondere der Bedrohung durch den ISIS", so Aubert.

In einem Interview mit France 24 am Dienstag warnte Premierminister Barzani davor, dass sich der so genannte islamische Staat neu gruppiert und forderte die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zu ergreifen um ein substanzielles Comeback der Gruppe zu verhindern.
Desweiteren traf sich Massoud Barzani mit Aubert, um seinen Dank auszurichten.



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Islamische Staat intensiviert Angriffe im Irak

Der Islamische Staat hat am Donnerstag den 30.01.2020 sieben Zivilisten an einem selbst aufgestellten Checkpoint in der Region Garmiyan entführt.

Schläferzellen des Islamischen Staates haben in der Region Garmiyan, zwischen den kurdischen Städten Qara Tapa und Qaryatkah, Fake-Checkpoints errichtet. Dieser Fake-Checkpoints wurde dann genutzt um Zivilisten aus ihren Autos zu zerren und um auf vorbeifahrende, flüchtende Fahrzeuge das Feuer zu eröffnen.
Derzeit ist unklar, was mit den sieben entführten Geiseln geschehen ist. In der Regel erpressen Kämpfer des Islamischen Staates die Familien der entführten Geiseln um Lösegeld oder Güter zu erhalten. Oftmals werden die Geiseln exekutiert, obwohl die Angehörigen den Forderungen nachgekommen sind.

Am Tag zuvor griffen Schläferzellen des Islamischen Staates einen Außenposten der irakischen Armee an. Der IS hat dort mindestens zwei Soldaten der irakischen Armee getötet und eroberte zahlreiche Waffen und militärische Ausrüstung.

Die vermehrten Angriffe des Islamischen Staates kündigen wohlmöglich eine weitere Welle des Terrors an. Die lokale sunnitisch-arabische Bevölkerung ist zunehmend unzufrieden, mit der vom Iran kontrollierten schiitischen Regierung.
Sicherheitsexperten der Autonomen Region Kurdistan sind sich sicher, dass wenn der Irak nicht bald auf die Forderungen seiner sunnitischen Bevölkerung eingeht, ein neuer Islamischer Staat entstehen wird.

Seit dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum 2017, die ebenfalls in den umstrittenen kurdischen Gebiete abgehalten wurde die vom irakischen Staat nicht abgetreten werden, herrscht in den umstrittenen Gebieten ein Machtvakuum.

Die Soldaten der Peshmerga kontrollierten zuvor die Provinzen Garmiyan, Shingal und Kirkuk. Alle drei Provinzen verzeichneten eine stabile und sichere Phase. Als die Peshmerga sich nach dem Referendum aufgrund einfallender iranischer Milizen aus den Provinzen zurückziehen musste, erlangte der irakische Staat erneut die Kontrolle über alle drei Provinzen.
Der Irak ist nun in der Pflicht, für Sicherheit und Stabilität in den drei Provinzen zu sorgen. Allerdings ist die irakische Armee mit dieser Aufgabe überfordert und schafft es kaum, die Angriffe des Islamischen Staates zu bekämpfen oder einzudämmen.
Der Irak verweigert gleichzeitig eine Rückkehr der Peshmerga Soldaten in die umstrittenen kurdischen Gebiete.



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Coronavirus in Kurdistan

Das Gesundheitsministerium der Regionalregierung Kurdistans (KRG) bestätigte in einer veröffentlichten Erklärung, dass es bisher in der Region Kurdistan keine Fälle des chinesischen Coronavirus gibt.

Die Erklärung kam nach Behauptungen, die in den sozialen Medien kursieren, dass sich das Coronavirus in bestimmten Gebieten der Region Kurdistan ausgebreitet habe.

„Die sozialen Medien sind bekanntermaßen unzuverlässig und die Behauptungen sind völlig unbegründet. Das Virus wurde in der Region Kurdistan nicht entdeckt.“, erklärt das Ministerium.
"Wir versichern der Bevölkerung der Region Kurdistan, dass die Gesundheitseinrichtungen in Kurdistan die Situation in Bezug auf das Coronavirus zusammen mit internationalen Interessenvertretern genau beobachten und überwachen und wir werden alle Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern.", so die Erklärung des Gesundheitsministeriums.

In der Erklärung wurde auch betont: "Mit Ausnahme des Gesundheitsministeriums der KRG und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) können keine anderen Quellen als zuverlässig für die Bestätigung von Nachrichten dieser Art angesehen werden."

Die irakische Zivileluftfahrtbehörde (CAA) bestätigte am Montag, dass medizinische Teams nun Reisende aus China untersuchen, um eine Ausbreitung zu verhindern.
Die Initiative kommt zu einer Zeit, in der die Nationale Gesundheitskommission Chinas sagte, dass die Übertragung des Virus durch den Menschen immer stärker wird und die Zahl der Infektionen wahrscheinlich weiter steigen wird.
Ein spezialisiertes medizinisches Team wird ständig an allen zivilen Flughäfen präsent sein, um Reisende aus China und Südostasien zu untersuchen und um sicherzustellen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind.



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Irakischer Minister trifft Premierminister Barzani

Der Minister für Jugend und Sport im Irak reiste am Donnerstag nach Erbil (Hewler) um sich, im Rahmen der Bemühungen um eine Koordinierung der laufenden Sportaktivitäten die von der Bundes- und der Regionalregierung organisiert werden, mit hochrangigen Beamten in der Region Kurdistan zu unterhalten.

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani empfing Minister Ahmed al-Obeidi, der "über die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der Beziehungen, zwischen der Regionalregierung Kurdistans und der irakischen Bundesregierung, insbesondere im Bereich Jugend und Sport sprach", so eine Erklärung der KRG.

Barzani "vermittelte die Unterstützung der KRG für diesen Sektor und bekräftigte, dass die Zusammenarbeit im Sport, einschließlich der Teilnahme der Region Kurdistan an internationalen Veranstaltungen, nicht durch die politischen Auseinandersetzungen zwischen Erbil und Bagdad beeinträchtigt werden sollte".

Obeidi seinerseits "erweiterte die Bereitschaft seines Ministeriums, die Sportbeziehungen mit der Region Kurdistan zu stärken und mehr Aktivitäten unter Beteiligung der Region Kurdistan zu entwickeln".

Im Hauptquartier der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) in Erbil, war der KDP-Führer Masoud Barzani auch Gastgeber für Obeidi.

Laut einer anderen Erklärung dankte der Minister "Barzani für seine Bemühungen um die weitere Stärkung der Kultur des Zusammenlebens und der Toleranz zwischen den verschiedenen Ethnien und Minderheiten im Irak und in der Region Kurdistan".

Sie sprachen auch über die aktuelle politische Krise im Irak, die durch die seit Oktober wütenden Anti-Regierungs-Massendemonstrationen ausgelöst wurde, bei denen die Jugend des Landes eine Hauptrolle gespielt hat. Die beiden Funktionäre behaupteten beide, die Forderungen der jungen Protestierenden zu unterstützen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die allgemeinen Bedingungen für die Jugend der Nation und für die Sportveranstaltungen zu verbessern. In wie fern diese Schritte aussehen sollen, wurde ausgelassen.



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331 IS-Angehörige verhaftet

Sicherheitskräfte in der Autonomen Region Kurdistan haben 331 IS-Mitglieder und Angehörige verhaftet und sie den zuständigen Behörden im Irak übergeben.

Wie das Direktorium des kurdischen Polizeikräfte Asayish mitteilt, wurden in der Provinz Silemani hunderte untergetauchte IS-Mitglieder verhaftet. Von den 331 Verhafteten seien 280 Männer und 51 Frauen, die mit der Terrororganisation verstrickt sind. 46 der Festgenommenen waren Kurden.

Die Festnahmen wurden zwischen Dezember 2019 und Januar diesen Jahres durchgeführt. Unbestätigten Quellen zufolge sollen Waffen und Munition gesammelt worden sein für nicht bekannte Pläne.

Die kurdischen Polizeikräfte lieferten 36 der 331 Verhafteten an die irakischen Sicherheitskräfte aus. Diese seien direkt in den Strukturen und den Taten des IS zu ihrer Hochzeit involviert gewesen und erwarten ihren Prozess im Irak.

Seit dem territorialen Sieg über den IS werden immer wieder Razzien von Sicherheitskräften durchgeführt. Dabei sollen ehemalige oder aktuelle Mitglieder der Terrororganisation ausfindig gemacht und verhaftet werden. Besonders kurdische Sicherheitskräfte in Rojava (Nordsyrien) und Bashur (Autonome Region Kurdistan) sind effizient und professionell darin, Razzien gegen IS-Schläferzellen durchzuführen. Immer wieder arbeiten Koalitionsmitglieder mit kurdischen Kräften zusammen.
Erst vor wenigen Monaten wurde durch die Zusammenarbeit der SDF (von Kurden geführte Milizenallianz in Rojava) und der USA der Anführer der Terrororganisation IS Abu Bakr al-Baghdadi ausfindig gemacht und ausgeschalten.



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Kirkuk: Schlag gegen irakische Wirtschaft

BP (ehemals bekannt als British Petroleum) zieht sich aus dem Kirkuk-Deal mit der irakischen Regierung raus. Damit endet der 100 Millionen $ Vertrag zwischen der Regierung und dem britischen Ölunternehmen ohne Einigung.

Der Beschluss folgt aufgrund der politischen Unruhen im Irak. Militärische Ausschreitungen, Spannungen zwischen der irakischen Zentralregierung und Regionalregierung Kurdistan über die Kirkuk-Region und die anhaltenden Proteste gegen die Korruption der Regierung, gaben dem Unternehmen den Anlass aus der Geschäftsbeziehung auszutreten.

Das Unternehmen unterzeichnete 2013 mit dem Irak den Vertrag zur Ölförderung aus dem Kirkuk Ölfeld. Untersuchungen zufolge könnte das Ölfeld die größte irakische Ölreserve sein. Mit 1,43 Billionen Liter plante die Regierung mit BP die Ölproduktion zu verdreifachen und damit die Leistung der Ölförderung in Kirkuk auf 160 Millionen Liter pro Tag zu erhöhen. Damit wäre Kirkuk für ein Fünftel der gesamtirakischen Produktion verantwortlich gewesen.

Nachdem 2014 die irakische Armee versagte und sich aus allen Teilen zurückzog und die kurdischen Peshmerga in die kurdischen Gebiete außerhalb der Autonomen Kurdistanregion für Schutz sorgten, wurde auch die Produktion mit BP außer Kraft gesetzt. Kurdische Behörden blockierten dem britischen Ölunternehmen den Einlass in die Region. Erst nach dem Referendum und dem Rückzug der Peshmergaeinheiten aus Kirkuk durch militärischen Druck, konnte die irakische Zentralregierung erneut die Zusammenarbeit mit BP fortsetzen.

Die Entscheidung von BP den Deal zu beenden trifft die irakische Wirtschaft stark. Die Instabilität des Landes und die anhaltenden Anti-Regierungsproteste haben ihre wirtschaftlichen Narben hinterlassen. Der größte Teil des irakischen Rohöls wird aus den Gebieten im Süden gefördert und durch den Golf exportiert. Die Regionalregierung Kurdistan fördert täglich mehr als 47 Millionen Liter und transportiert diese per Pipeline über die Türkei.



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