Corona-Virus verhindert Öffnung von Flughäfen in Südkurdistan

Seit dem 17. März ist aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie der irakische Luftraum für kommerzielle Flüge geschlossen. Während die ICAA lockert, bleiben südkurdische Flughäfen vorerst geschlossen.

- Irakische Zivilluftfahrtbehörde öffnete am 23. Juli seinen Luftraum für kommerzielle Flüge
- Die zwei größten kurdischen Flughäfen in Südkurdistan seien zu „unvorbereitet“ für eine Öffnung
- Das kurdische Gesundheitsministerium verpflichtet Corona-Test für Passagiere


Durch die Corona-Pandemie wurden weltweit großflächige Reglementierungen beschlossen, um mögliche Infektionen im Voraus zu verhindern. Auch der Irak und Südkurdistan hatten dahingehend Maßnahmen beschlossen, um eine weitere Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus zu verhindern. Die irakische Zivilluftfahrtbehörde (ICAA) beschloss daher am 17. März, den irakischen Luftraum (einschließlich der Autonomen Region Kurdistan) für kommerzielle Passagierflüge zu schließen. Nachdem die Flugbeschränkung mehrmals verlängert wurde, öffnete die ICAA den irakischen Luftraum am 23. Juli wieder.

Die beiden südkurdischen Flughäfen in Hewlêr und Silêmanî konnten am geplanten 23. Juli jedoch nicht wieder öffnen, da sie schlichtweg zu „unvorbereitet“ gewesen sein. Dies erklärte der Sprecher des Ministeriums, Mohammed Qadir, am Montag. Vor etwa zwei Wochen erklärte der Leiter des internationalen Flughafens Erbil (EIA), Talal Fayaq, bei einer Pressekonferenz: „Es wird erwartet, dass die Flüge nach dem 22. Juli wieder aufgenommen werden, aber bis zu diesem Datum bleiben die Flughäfen geschlossen. […] Wir haben alle notwendigen Maßnahmen und Verfahren ergriffen, um die Flüge am Internationalen Flughafen Erbil wieder aufzunehmen, falls die irakische Zivilluftfahrtbehörde beschließt, die Flughäfen wieder zu öffnen und die Flüge wieder aufzunehmen“. Doch bereits damals war klar, dass der Flugverkehr, falls er wieder wird, nur bedingt fortgesetzt werden würde (ICAA verlängert Verbot für kommerzielle Passagierflüge im Irak). Die Öffnung könnte nur unter „restriktiven Maßnahmen“ erfolgen. Ab dem 01. August sollen aber auch diese beiden Flughäfen wieder einsatzbereit sein.

Das kurdische Gesundheitsministerium verpflichtet Corona-Test für Passagiere

Das Gesundheitsministerium der Autonomen Region Kurdistan verpflichtet hinsichtlich der aktuellen Kalamität alle Passagiere der Flughäfen von Hewlêr und Silêmanî, sich 48 Stunden vor dem Flug auf das Corona-Virus zu testen. Erst wenn diese Zeitfrist abgelaufen ist und das Test-Ergebnis negativ ausfällt, ist der Flug zugelassen. Die Fluggäste müssen die Kosten dieser Untersuchung selbst zahlen, die sich auf etwa 100.000 irakische Dinar (84 Dollar) belaufen. StudentInnen sind von den Kosten befreit.


Editiert von Passar Hariky



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ICAA verlängert Verbot für kommerzielle Passagierflüge im Irak

Die irakische Zivilluftfahrtbehörde hat aufgrund der Corona-Pandemie erneut die Flugbeschränkung für kommerzielle Passagierflüge verlängert. Damit soll eine Ausbreitung des Corona-Virus verhindert werden.

- ICAA verlängert Flugbeschränkung für kommerzielle Passagierflüge
- Corona-Infektionen verhindern Lockerungen
- Voraussichtlich wird der Flugverkehr am 22. Juli nur bedingt fortgesetzt


Die irakische Zivilluftfahrtbehörde (ICAA) hat erneut die Flughäfen für kommerzielle Passagierflüge bis zum 22. Juli geschlossen. Dies sagte der Leiter des internationalen Flughafens Erbil (EIA), Talal Fayaq, bei einer Pressekonferenz. Dabei seien alle internationalen und inländischen Flüge involviert, ausgenommen Militär-, medizinische Hilfs- und Frachtflüge. Zudem hat eine begrenzte Anzahl von Charterflügen ausländische Staatsangehörige die Ausreise ermöglicht. Dies erfolgte jedoch unter strengen Auflagen. „Es wird erwartet, dass die Flüge nach dem 22. Juli wieder aufgenommen werden, aber bis zu diesem Datum bleiben die Flughäfen geschlossen“, sagte Fayaq und fügt hinzu: „Wir haben alle notwendigen Maßnahmen und Verfahren ergriffen, um die Flüge am Internationalen Flughafen Erbil wieder aufzunehmen, falls die irakische Zivilluftfahrtbehörde beschließt, die Flughäfen wieder zu öffnen und die Flüge wieder aufzunehmen“.

Voraussichtlich wird der Flugverkehr am 22. Juli nur bedingt fortgesetzt

Das Verbot für kommerzielle Passagierflüge wurde am 17. März zum ersten Mal beschlossen und seither mehrmals verlängert. Grund dafür sind immer wieder steigende Corona-Infektionen, unter anderem auch in der kurdischen Region. Slemani sei dabei das Hauptaugenmerk. Sie ist die am meisten betroffene Stadt in Südkurdistan. Sowohl die meisten Infektionen, wie auch die meisten Todesfälle wurden dort protokolliert. Zuletzt hatten sich dort mehrere Gefängnisinsassen mit dem Virus infiziert. Sollte die Flugbeschränkung am 22. Juli nicht verlängert werden, würde die Wiederaufnahme nichtsdestotrotz nur mit „restriktiven Maßnahmen“ erfolgen.


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Zweite Coronavirus-Welle in Südkurdistan möglich

Der Gesundheitsdirektor von Hewlêr (Erbil) gibt bekannt, dass die Gesundheitssituation übersichtlich und stabil sei. Demnach geht es den meisten Coronavirus-Patienten gut. Dennoch sei eine zweite Coronavirus-Welle möglich.

- Die Anzahl der positiven Corona-Fälle ist übersichtlich und stabil
- Engagement der KRG gegen das Corona-Virus wird gelobt
- Ein weiterer Anstieg von Infektionen ist dennoch zu erwarten


Wie der Gesundheitsdirektor Dr. Dilovan Mihemed berichtet, ist der Verlauf der Corona-Pandemie in Hewlêr stabil und übersichtlich. Demnach geht es den meisten Infizierten mittlerweile wieder gut. Es seien bis dato 177 Coronavirus-Fälle in Hewlêr protokolliert worden. 159 Menschen haben sich wieder erholt und durften das Krankenhaus verlassen. Die übrigen 18 Menschen befinden sich nach wie vor in medizinischer Betreuung. Laut dem Gesundheitsdirektor sind die verwendeten Medikamente bis zu einem gewissen Grad erfolgreich und vielversprechend. So hat sich auch der Sonderbeauftragte des irakischen Generalsekretärs bei der kurdischen Regionalregierung für ihr Engagement zur Bekämpfung von Corona bedankt. Trotz dessen ist die Gefahr nach wie vor präsent.

Ein weiterer Anstieg von Infektionen ist dennoch zu erwarten

Edham Ismail, Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Irak, sagte am 28. April 2020 in Hewlêr, dass die Gefahr der Corona-Pandemie nach wie vor anhält. Demnach habe in einigen Regionen bereits eine zweite Welle von Infektionen begonnen. Daher sollte weiter der Schwerpunkt auf Gesundheitsmaßnahmen liegen. Außerdem sei es ebenso wichtig, dass Leben Schritt für Schritt wieder zu normalisieren.
Der stellvertretende Gouverneur von Duhok, Macid Sayed Salih, sagte, dass ein Anstieg der Infektionen auch in Duhok zu erwarten sei. Auch wenn die Zahlen übersichtlich und stabil sind, sei das Virus noch lange nicht bezwungen worden. "Wir erwarten von unseren Bürgern, dass sie sich an die Gesundheitsratschläge halten", so Macid Sayed Salih.

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Masrour Barzani empfängt französischen Berater

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani hat am Donnerstag den französischen Botschafter im Irak Bruno Aubert empfangen, Im Gespräch wurden die bilateralen Beziehungen und die Entwicklungen in der Region erörtert.

Während des Treffens im Büro des Premierministers in Erbil "beleuchteten beide Seiten die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Situation im Irak und der Region im Allgemeinen".
Tatsächlich gehörte Frankreich zu einer der 16 ausländischen Botschaften im Irak, die den Einsatz extremer Gewalt durch irakische Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Land verurteilt haben. Über 600 Tote und Zehntausende Verletzte sind bisher zu verzeichnen.
Premierminister Barzani seinerseits "betonte die Notwendigkeit, die Situationen zu beruhigen und die Sicherheit im Irak herzustellen".

Bei der Ernennung von Mohammed Tawfiq Allawi zum neuen irakischen Premierminister als Nachfolger des scheidenden Premierministers Adil Abdul Mahdi sagte Barzani, die KRG unterstütze "eine Regierung, die sich der Umsetzung der Verfassung verpflichtet" und "die Vereinbarungen respektiert".

Beide Seiten diskutierten auch Möglichkeiten, "die Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und Frankreich zu stärken", da Botschafter Aubert "die Bereitschaft seines Landes zum Ausbau der Beziehungen zum Irak und zur Region Kurdistan zum Ausdruck brachte".

Zu diesen Beziehungen gehört "die Unterstützung der irakischen Armee und der Peshmerga-Kräfte bei der Bekämpfung des Terrorismus, insbesondere der Bedrohung durch den ISIS", so Aubert.

In einem Interview mit France 24 am Dienstag warnte Premierminister Barzani davor, dass sich der so genannte islamische Staat neu gruppiert und forderte die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zu ergreifen um ein substanzielles Comeback der Gruppe zu verhindern.
Desweiteren traf sich Massoud Barzani mit Aubert, um seinen Dank auszurichten.



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Kurdischer Ministerpräsident empfängt deutsche Delegation

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani hat am Montag eine Delegation des Deutschen Bundestages empfangen, um über die anhaltende Unterstützung für die Peshmerga und die Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ zu sprechen.

Die deutsche Bundestagsdelegation bestand aus Markus Grübel, Beauftragter für globale Religionsfreiheit aus dem Entwicklungsministerium der Bundesregierung, sowie Jürgen Hardt, Abgeordneter der CDU.
Ebenfalls anwesend waren der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen der Kurdischen Regionalregierung (KRG) Safeen Dizayee, der Vertreter der KRG in Deutschland Dilshad Barzani und die deutsche Generalkonsulin in Erbil Barbara Wolf.

Während des Treffens dankte Premierminister Barzani der deutschen Regierung und dem Parlament für ihre Entscheidung die Ausbildung der Peshmerga, nach einem vorübergehenden Stopp inmitten der eskalierenden Spannungen in der Region, wieder aufzunehmen.

Der kurdische Ministerpräsident betonte wie wichtig es sei, dass die internationale Koalition weiterhin die Peshmerga und die irakischen Sicherheitskräfte (ISF) unterstützt, "zumal der ISIS in einigen Gebieten des Irak eine latente Gefahr darstellt".

Grübel und seine Delegation "wiesen ihrerseits auf den Status der Region Kurdistan als einen wichtigen Stabilisierungsfaktor für den Irak und die Region hin", hieß es in der KRG-Erklärung.
Die deutschen Beamten brachten auch die "Bereitschaft Deutschlands die Beziehungen, insbesondere im Bereich Handel und Investitionen, zu stärken" zum Ausdruck.



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Irakischer Minister trifft Premierminister Barzani

Der Minister für Jugend und Sport im Irak reiste am Donnerstag nach Erbil (Hewler) um sich, im Rahmen der Bemühungen um eine Koordinierung der laufenden Sportaktivitäten die von der Bundes- und der Regionalregierung organisiert werden, mit hochrangigen Beamten in der Region Kurdistan zu unterhalten.

Der Premierminister der Region Kurdistan Masrour Barzani empfing Minister Ahmed al-Obeidi, der "über die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der Beziehungen, zwischen der Regionalregierung Kurdistans und der irakischen Bundesregierung, insbesondere im Bereich Jugend und Sport sprach", so eine Erklärung der KRG.

Barzani "vermittelte die Unterstützung der KRG für diesen Sektor und bekräftigte, dass die Zusammenarbeit im Sport, einschließlich der Teilnahme der Region Kurdistan an internationalen Veranstaltungen, nicht durch die politischen Auseinandersetzungen zwischen Erbil und Bagdad beeinträchtigt werden sollte".

Obeidi seinerseits "erweiterte die Bereitschaft seines Ministeriums, die Sportbeziehungen mit der Region Kurdistan zu stärken und mehr Aktivitäten unter Beteiligung der Region Kurdistan zu entwickeln".

Im Hauptquartier der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) in Erbil, war der KDP-Führer Masoud Barzani auch Gastgeber für Obeidi.

Laut einer anderen Erklärung dankte der Minister "Barzani für seine Bemühungen um die weitere Stärkung der Kultur des Zusammenlebens und der Toleranz zwischen den verschiedenen Ethnien und Minderheiten im Irak und in der Region Kurdistan".

Sie sprachen auch über die aktuelle politische Krise im Irak, die durch die seit Oktober wütenden Anti-Regierungs-Massendemonstrationen ausgelöst wurde, bei denen die Jugend des Landes eine Hauptrolle gespielt hat. Die beiden Funktionäre behaupteten beide, die Forderungen der jungen Protestierenden zu unterstützen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die allgemeinen Bedingungen für die Jugend der Nation und für die Sportveranstaltungen zu verbessern. In wie fern diese Schritte aussehen sollen, wurde ausgelassen.



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Irakischer Premierminister auf erster offiziellen Kurdistanreise

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist heute Morgen in Erbil (Hewler) gelandet. Der Besuch ist der erste Besuch des irakischen Premierministers seit seines Amtsantrittes im Jahre 2018.

Der Premierminister Adil Abdul Mahdi wurde gemeinsam mit seiner Delegation, bestehend aus hochrangigen Ministern, vom Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan mit allen ehren empfangen.
Die Delegation des Premierministers umfasst unter anderem den Stellvertretenden Premierminister und Finanzminister Fuad Hussein, den Außenminister Muhammed Ali Al-Hakim, den Stellvertretenden Kommandeur des Joint Operation Commands General Abdul Amir Yar Allah, den Minister für Bildung und Forschung Qusay Al-Suhail und den leitenden Geheimdienstchef Abdul-Hussnayin Al-Hanin.

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Geplant sei ein Treffen mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan Nechirvan Barzani und mit dem Premierminister der Autonomen Region Kurdistan Masrour Barzani. Die Delegation wird danach nach Slemani fliegen, um sich mit den leitenden Führern der PUK (Patriotische Union Kurdistan) zu treffen.
Die Themen der Gespräche sind derzeit nicht bekannt. Klar ist aber, dass die Delegation die derzeitigen Probleme des Iraks besprechen wird. Diese beinhalten neben der Protestwelle im Irak, auch den Umgang des Iraks mit den dort stationierten Truppen der Koalition und den zahlreichen Milizen des Irans.

Der irakische Premierminister Adil Abdul Mahdi ist, als Konsequenz der Protestwellen in Bagdad, von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten. Trotzdem übt er das Amt des Premierministers weiterhin aus. Offiziell nur, bis eine neue Regierung zustande kommt.
Adil Abdul Mahdi gilt als Kritiker der US-Präsenz im Irak und engagierte sich nach dem Tod des iranischen Generals Soleimani für die Parlamentsentscheidung, alle ausländischen Streitkräfte aus dem Irak zu verweisen.

Lokale Journalisten spekulieren derzeit darauf, dass Adil Abdul Mahdi und seine Delegation bei den vertraulichen Gesprächen versuchen werden, die Regierung der Autonomen Region Kurdistan zu einer Ausweisung der US-Streitkräfte aus der Autonomen Region Kurdistan zu überzeugen.





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