Schlampige Recherche und Verharmlosung von Vergewaltigern

Die Berichte der deutschen Presselandschaft zur Offensive Azerbaijans auf das armenische Arzach sind in weiten Teilen ungenau bis verfälschend. So werden Erdogans syrische Auxiliarkräfte, die im besetzten Efrîn für Morde, Vergewaltigungen und Plünderungen gefürchtet sind, als Geflüchtete, die ihre Familien ernähren müssen verharmlost oder ein effektives Bündnis zwischen Armenien und Russland herbeigedichtet.

Es beginnt bereits damit, dass der von der Azerbaijan durchgeführte Angriffskrieg im Südkaukasus den meisten deutschen Medien keine Schlagzeile wert zu sein scheint und die Dimensionen und möglichen Folgen verharmlost werden. So schrieb die Tagesschau, dass sich der Konflikt um Berg-Karabach, wie Arzach auch bezeichnet wird, sich zu einem echten Krieg auszuweiten drohe. Anhand der etlichen Bombardements auf Städte beider Seiten sowie der Aufnahmen von Drohnenschlägen und Artilleriebeschuss, in denen Kämpfer zu Dutzenden ausgelöscht werden, ist dies eine zynische Verharmlosung. Nach einer Konversation des Autors mit der Tagesschau-Journalistin Silvia Stöber wurde diese Formulierung allerdings ausgebessert (wenn auch unklar ob dadurch).

Es bleibt jedoch die irreführende Anmerkung, dass Armenien mit Russland verbündet sei. Formell existiert zwar im Rahmen der CSTO ein Bündnis, faktisch hat Russland aber aktiv nichts zur Verteidigung Armeniens beigetragen, Waffen wurden an beide Staaten geliefert. Zudem schwingt bei einem Bündnis mit Russland auch immer der Vorwurf des Autoritarismus mit. Allerdings ist Armenien ein demokratisches Land - mehr noch seit der „samtenen Revolution“ 2018, bei der der langzeitige Präsident Sargsyan zum Rücktritt gezwungen wurde. Im Gegensatz dazu wird Azerbaijan von Freedom House als autoritäres Regime eingeordnet, welches sich fest in den Händen von Präsident Aliyev und seinem Familienkreis befindet.

Am fragwürdigsten ist aber wohl der Spiegel-Artikel vom 05.10., in welchem zwar immerhin die Präsenz syrischer Auxiliarkräfte Erdogans zugegeben, gleichzeitig aber enorm verharmlost wird. So steht im Artikel, dass der Kämpfer Ibrahim aus der Sultan Murad-Brigade zugesagt habe, weil er seine Frau und Kinder ernähren müsse, die in einem Flüchtlingscamp leben. Weiter soll Mitleid erweckt werden, indem erzählt wird, wie seine Stimme fast panisch klinge und er in einem Luftschutzbunker kauere.

Der High-Commissioner der UN für Menschenrechte nach langer und aufwändiger Recherchearbeit von Aktivisten und Menschenrechtlern wie der Organisation „Missing Afrin Women“ oder dem „Violation Documentation Center/ N&NE Sy“ hat ebenjenen Milizen vorgeworfen, für eine enorme Menge an Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu sein. Darunter befinden sich Morde, Entführungen, Vergewaltigungen, Enteignungen, Plünderei und Vertreibung, welche seit der Besetzung Efrîns Anfang 2018 mit äußerster Regelmäßigkeit verübt werden. Wird diese Seite der Kämpfer erwähnt? Nicht mit einem Wort. Stattdessen wird erzählt, dass die Sultan Murad-Brigade bis vor Kurzem noch gegen Syriens Diktator Baschar al-Assad gekämpft habe. Der letzte Angriff der TFSA auf Assad-Positionen fand jedoch Juli 2018 durch die Ahrar ash-Sharqiyah statt, der verantwortliche Kommandeur Abu Khawla Muhassan befindet sich seitdem wegen Missachtung der Befehle in türkischer Haft. Mit der Befreiung Syriens hat die TFSA schon lange nichts mehr zu tun, inzwischen agieren die Milizen als inoffizielles Paramilitär für Erdogans Hegemonialinteressen.

Süddeutsche Zeitung und Zeit halten eine kurze Recherche zum Thema nicht einmal für notwendig. Sie schreiben, dass die internationale Gemeinschaft besorgt sei, dass nun „islamistische Terroristen aus Syrien und Libyen ihr Geld mit Kämpfen verdienen könnten“ oder dies ein Vorwurf Armeniens sei. Faktisch gibt es aber Videoaufnahmen von syrischen Kämpfern, die von Experten wie Murad Gazdiev geolokalisiert worden sind. Zudem haben unabhängige Quellen wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, das Syrian Rebellion Observatory, Reuters und sogar lokale Aktivisten wie Hussein Akoush und Mhazem Alsaloum, die die Opposition unterstützen, dies bestätigt.

Der SZ ist das Thema generell so unwichtig, dass aus Jerewan - dem Namen der armenischen Hauptstadt - Erwin wird. Der Angreifer lässt sich auch nicht klar definieren, da ja beide Seiten die andere beschuldigt hatten. Dabei wird übersehen, dass es schon wenige Wochen zuvor große Demonstrationen in Azerbaijan gegeben hatte, die den Krieg gegen das armenische Arzach forderten, der Krieg medial vorbereitet worden war, von Anfang an direkt Erdogans Auxiliarkräfte anwesend waren und Azerbaijan seitdem tief nach Arzach vorgedrungen ist. Armenien auf der anderen Seite fehlt zum einen das Motiv, weil ja Arzach bereits kontrolliert wird, und zum anderen auch die militärische Stärke gegenüber dem deutlich größerem Nachbarstaat schlichtweg nicht vorhanden ist.

Die Tagesschau schreibt von der selbsternannten, international aber nicht anerkannten Republik Bergkarabach, diese hat sich aber nicht zu Bergkarabach, sondern zu Arzach selbst ernannt. Es wird beschrieben, dass etwa 145.000 Menschen in der Region leben und sie, während sie von Armenien kontrolliert wird, völkerrechtlich aber zu Azerbaijan gehöre. Soweit ist das richtig, allerdings wird vergessen zu erwähnen, dass die einheimische Bevölkerung des Gebietes armenisch ist und diese im Falle der Eroberung durch Azerbaijan mit vollständiger Vertreibung und Pogromen zu rechnen hat. Pogrome gegen Armenier in Azerbaijan waren einer der Auslöser für den Unabhängigkeitskriegs von Arzach. Im Laufe des Krieges sind außerdem hunderttausende aus verschiedenen Ecken Azerbaijans vertrieben worden, ohne Aussicht auf Rückkehr.

Im selben Krieg wurden allerdings auch eine zusammengenommen höhere Zahl an Azeris und Kurden aus Arzach und Armenien vertrieben. Die Ortschaften der vertriebenen Kurden liegen im sogenannten roten Kurdistan oder Kurdistana Sor zwischen dem Kern-Arzach um Stepanakert und Armenien, die der Azeris in den Distrikten Fuzuli, Jabrayil und Zangilan entlang der iranischen Grenze sowie auf der arzachischen Seite der Frontlinien vor Kriegsausbruch vor etwa einer Woche. Sobald ein Waffenstillstand vereinbart ist, so muss ein Rückkehrrecht für diese Vertriebenen verhandelt und ermöglicht werden.

Umgekehrt ist die Rückkehr der vertrieben Armenier nach Azerbaijan vollständig unrealistisch und aus selbigen Grund kann Arzach selbst bei Autonomieversprechungen nicht unter militärische Kontrolle Azerbaijans zurückkehren. Der Staat hat seit Jahrzehnten radikalen und institutionalisierten Nationalismus kultiviert. So haben beispielsweise Mitglieder der kleinen Minderheit der Udi aus dem Norden des Landes enorme Probleme mit Diskrimination, da ihre Nachnamen häufig auf –ian enden und daher mit Armeniern verwechselt werden. Die wenigen noch im Lande verbliebenen Armenier müssen ihre Identität verstecken, wenn sie nicht riskieren wollen, von Nationalisten angegriffen zu werden. Anfang dieses Jahres entschied zudem eine Kommission, russische Namen, sowie den Namen Talysh der gleichnamigen Minderheit aus dem Südosten für Neugeborene zu verbieten. Talysh-Aktivisten berichten außerdem, neben der schon seit vielen Jahre andauernden Assimilationspolitik gegen die ethnischen Minderheiten des Landes, auch davon, dass diese im Rahmen von Zwangsrekrutierung in überproportionalem Maße – manche Quellen sprechen gar von 50% - an die Frontlinien geschickt würden, um dort anstatt von Azeris zu sterben. Ähnliche Taktiken sind in der Vergangenheit bereits von der Türkei im Kampf gegen die Kurden verwendet worden. Worin also das Schicksal von Armeniern, die selbst ohne den Kontext eines Krieges unter azerbaijanische Herrschaft zurückkehren würden, lässt sich also in etwa ausmalen.

Wie schon in Efrîn sind es also auch hier wieder Aktivisten, die vor den möglichen Folgen warnen, wenn der Westen diesem Angriffskrieg tatenlos zusieht. Von der Regierung kommen weiterhin keine ernstzunehmenden Versuche, den Konflikt zu entschärfen und den hegemonialen Plänen Erdogans einen Riegel vorzuschieben. Die deutsche Presselandschaft hat gleichsam wenig Interesse an der Situation und anstatt von Betroffenen kommen wieder die Korrespondentenscharen in Istanbul zu Wort. Warum Istanbul dabei immer noch ein solches Prestige genießt, ist schwer nachzuvollziehen. Liegt es doch hunderte Kilometer von den Krisenherden Westasiens entfernt und nicht zuletzt in einem Staat, der die Pressefreiheit mit Füßen tritt und weltweit bei der Zahl inhaftierter Journalisten nur von China übertroffen wird. Ebenjene Korrespondenten halten sich dementsprechend mit allzu scharfer Kritik an Erdogan zurück, während pro-kurdische Aktivisten als voreingenommen belächelt werden. Und wenn dann am Ende eine Situation wie derzeitig in Efrîn entsteht, dann werden die Artikel auf einmal so formuliert werden, als habe man dies schon lange so kommen sehen und schiebt die Mitverantwortung von sich fort.

Dies alles reiht sich ein in das pseudo-pazifistische Egal der deutschen und im größeren Rahmen der europäischen Gesellschaft gegenüber dem, was jenseits „des Westens“ passiert. Bald wird man aber von selbigen Personen wieder in Talkshows und Artikeln hören, dass man ja die Kriegsursachen bekämpfen müsse. Auf die Frage, was dafür getan werden müsse, gibt es dann bestenfalls ein paar Sätze dazu, dass Deutschland keine Waffen mehr liefern solle und damit endet die Analyse dann aber auch schon. Wenn aber in den an Europa angrenzenden Gebieten Regionalmächte wie Türkei, VAE, Saudi-Arabien, Iran mit Stellvertreterkriegen zündeln und demokratische Ansätze im Keim ersticken, dann ist diese Analyse nicht ausreichend.

Diese Kritik an der Berichterstattung der deutschen Presse ist zugegeben nicht allzu neutral formuliert, was allerdings auch damit zu tun hat, dass diese bezahlte Journalisten sind - im Falle der Tagesschau gar von Steuergeldern - und einen Auftrag der differenzierten Berichtserstattung haben. Diesem Auftrag wird aber in der Berichtserstattung zu Ereignissen in Nordafrika und Westasien häufig nicht zufriedenstellend nachgekommen. Die Autoren bei Rojava News machen dies jedoch nicht beruflich und verdienen mit ihrer Arbeit kein Geld. Dennoch wurden von unserer Seite wiederholt auf Fehler in der Berichterstattung hingewiesen. Sollte also vonseiten der deutschen Presse ein Interesse daran bestehen, hinsichtlich Faktenchecks eine Kooperation einzugehen, freut sich Rojava News über Kontaktaufnahme.


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Türkische Propaganda gegen Kurdische Gemeinde Deutschland

Die kurdische Diaspora in Deutschland wird immer häufiger Ziel von Verleumdungskampagnen von türkischer Seite. Gerade kurdische Organisationen werden gezielt angegriffen, um eine Zusammenarbeit mit wichtigen deutschen Institutionen zu unterbinden. In Deutschland gibt es einige kurdische Organisationen zu denen auch die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) zählt. Ihr Bundesvorsitzender ist Ali Ertan Toprak, welcher jetzt in einem Artikel auf TRT-Deutsch als PKK-Sympathisant diskreditiert wurde.

- In einem Beitrag auf TRT wird Ali Ertan Toprak als PKK-Sympathisant bezeichnet
- Auf diese Weise wird versucht den Bundesvorsitzenden der KGD aus dem Fernsehrat des ZDF zu entfernen
- Auch die KGD wird als Sprachrohr der PKK diskreditiert


In einem Beitrag im Türkiye Radyo ve Televizyon Kurumu (Kurz: TRT) von Mehmet Teyfik Özcan wird gezielt Toprak angegriffen. Die türkische Propagandaplattform unterstellt ihm und der KGD als Sprachrohr der PKK zu fungieren. Solche Anschuldigungen durch die Betreiber der Plattform TRT sind immer wieder Teil der Strategie um Propaganda der türkischen Regierung auf Kurden aller politischen Gesinnungen zu verbreiten. Immer wieder fällt sie mit Anti-kurdischen Beiträgen auf die seit Jahren von Experten und Aktivisten als Lügen aufgedeckt werden. Auch der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestags, Politiker und andere wichtige Institutionen in Europa sind zu dem Entschluss gekommen sind, dass das Verhalten der Türkei in den Konflikten im Nahen Osten und dem Mittelmeer aggressiv sind und gegen geltendes Völkerrecht verstößt. Ginge es nach Özcan, wären demnach auch alle anderen, die sich gegen die Politik der Türkei stellen, Unterstützer der PKK. Eine der neusten Geschichten der Plattform ist die angebliche Beteiligung der PKK im armenisch-aserbaidschan Konflikt.
Die Kurdische Gemeinde Deutschland (Kurz: KGD) engagiert sich seit Jahren um die Rechte der ca. 1,2 Millionen Kurdinnen und Kurden in Deutschland. So hat sie auch in der Vergangenheit Stellung zu dem völkerrechtswidrigen Invasion der Türkei in Teile von Westkurdistan (Syrien) bezogen. In politischen Talkshow hat Herr Toprak als Bundesvorsitzender der KGD auch zu den Aktionen der Türkei positioniert. Die KGD ist ein Dachverband von über 20 kurdischen Vereinen bundesweit.

Türkische Kritik an ZDF Fernsehrat

Mehrmals hat Mehmet Teyfik Özcan die negative Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Senders ZDF kritisiert. Dies führt er auf die Besetzung des Fernsehrates zurück. Dort ist Herr Toprak als Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände (BAGIV), in der sich verschiedene Vereine zusammengeschlossen haben, vertreten. Özcan stellt dann die Frage, wie es möglich sei, einen „Daesh-Sympathisanten“ (Islamischer Staat) im Fernsehrat einen Sitz zu geben. Er bringt damit die KGD und ihre Vertreter auf eine Stufe mit dem Islamischen Staat. Dabei waren es die kurdischen Streitkräfte, die den Islamischen Staat bekämpften und immer noch mit den Folgen des Kriegs leben müssen. Über die Jahre wurden tausende Beweise sichergestellt die eine Zusammenarbeit der Türkei mit dem islamischen Staat aufzeigen. Von Zeugenaussagen der IS-Mitglieder die davon erzählen Freies Geleit, Versorgung und Ausrüstung durch die Türkei erhalten zu haben, bis zu dokumentierten Handelsabkommen beider Seiten und Asyl.

Gleichzeit versucht Özcan die türkische Bevölkerungsgruppe als Opfer darzustellen, weil die im Fernsehrat nicht vertreten seien. Wie jeder andere Verein können auch türkische Vereine sich mit den bestehenden Migrantenverbänden zusammenschließen, damit ihre Stimme gehört wird. Man sollte sich nicht abgrenzen von den anderen Migrantenverbänden und schon gar nicht einen eigenen Sitz im Fernsehrat fordern. Denn hier geht es nicht um die Vertretung von Einzelinteressen von Ethnien, sondern die Interessen aller Migrantinnen und Migranten in Deutschland. Doch im Fernsehrat ist bereits Kerim Ocakdan als Vertreter im Bereich „Muslime“ tätig. Er ist zugleich stellvertretender Vorsitzender der islamischen Gemeinschaft Milli Görüş Braunschweig e.V. (IGMG). Hier gibt es handfeste Beweise und Berichte des Verfassungsschutzes, dass es sich bei der Milli Görüs Bewegung um eine anti-demokratische und islamistische Bewegung handelt. An dieser Stelle stellt sich die Frage, warum der Rauswurf von Herrn Toprak gefordert wird, wenn doch Kerim Ocakdan in einer fragwürdigen Organisation tätig ist.

TRT als Sprachrohr von Erdogan

Schon in der Türkei hat Erdogan mit dem Vorwand der PKK Kriege geführt und die kurdische Opposition im Land ausgeschaltet. Gleiches scheint er jetzt mit seinem Sprachrohr TRT im Ausland bewirken zu wollen. TRT-Deutsch arbeitet daran die türkische Sichtweise in Deutschland zu verbreiten und kann daher nicht als neutrale Nachrichtenquelle wahrgenommen werden. Die Berichterstattung ist einseitig und ist immer im Einklang mit der Politik von Erdogan. „Journalisten“ wie Özcan erhalten eine Plattform um ihre Falschinformationen und Fake-News verbreiten zu können.


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Corona-App: Diskriminierung der kurdischen Sprache

Die Bundesregierung hat mit der Entwicklung einer Warnapp einen weiteren Schritt gegen die COVID-19-Pandemie gestartet. Am 16. Juni 2020 wurde die App veröffentlicht und stand zum Herunterladen bereit. Damit versprach sich das Krisenmanagement eine verbesserte Kontrolle über die Verbreitung des Virus. Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben ca. 18 Millionen Menschen die Corona-App auf ihre Smartphones heruntergeladen.

Gerade in Krisenzeiten ist es sehr wichtig für die Bundesregierung, dass genug Informationen bereitstehen. So soll die Bevölkerung beruhigt und auf den aktuellsten Stand gebracht werden. “Um jedem Zugang zu den Informationen zu gewähren, muss aber mehr getan werden, als nur die App auf der deutschen Sprache bereitzustellen. Es gibt Barrieren, die Menschen daran hindern, die Informationen zu verstehen. Daher ist es von enormer Bedeutung, dass auf der Seite der Bundesregierung alles rund um die Pandemie auch in Fremdsprache erhältlich ist.”, erklärt ein Sprecher des Vereins Yekbun.

Im Zentrum der Debatte auf den sozialen Kanälen war ein Posting vom Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir. Dieser hatte auf Bitten der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD) eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. In der Anfrage ging es um die Frage, ob geplant sei die Corona-App auch auf der kurdischen Sprache anzubieten. „Eine Übersetzung ins Kurdische ist aktuell nicht beabsichtigt“, so das Antwortschreiben der Bundesregierung. Begründet wird diese Entscheidung nicht. Nur wird auch auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten erwähnt, dass eine kurdische Version der App voraussichtlich 250.000 € würde.
Zur Erstveröffentlichung war die Corona-App nicht nur auf Deutsch und Englisch verfügbar, sondern auch auf Türkisch. Im August wurde dann bekannt gegeben, dass für die Zukunft geplant sei die Corona-App auch auf Arabisch, Polnisch, Bulgarisch, Rumänisch und Russisch anzubieten. Das Ziel sei, mehr Menschen mit der App zu erreichen, die die deutsche Sprache nicht sprechen können. Doch wurde einer der größten Migrantengruppe in dieser Angelegenheit ignoriert. Während in Deutschland zum Beispiel ca. 750.000 Rumänen und ca. 360.000 Bulgaren leben, beziffert sich die Zahl der Kurden auf geschätzte 1,2 Millionen. Daher ist es verwunderlich, dass die Corona-App nicht in der kurdischen Sprache angeboten wird, wenn sie doch zu einer der größten Migrantengruppen in Deutschland gehören.

Die KGD kritisiert dieses Vorgehen als Verleugnung, der über eine Million Kurden die in Deutschland leben. „Die Begründung, dass Kurd*innen auch der arabischen, türkischen und persischen Sprache mächtig seien, empfinden wir als diskriminierend und herabwürdigend. Eine Vielzahl von Kurd*innen kann sich mit den genannten Sprachen weder identifizieren, noch ist sie ihrer mächtig“, so Cahit Basar, Generalsekretär der Kurdischen Gemeinde Deutschland. Über ein Gutachten hat die KGD diese Verleumdung der Kurden und der kurdischen Sprache juristisch Prüfen lassen. In dem Gutachten wird erklärt, dass aus der Tatsache, dass es in den Herkunftsgebieten der Kurden offiziell andere Amtssprachen gibt, könne „nicht gefolgert werden, dass alle Menschen kurdischer Volkszugehörigkeit diese Sprachen auch beherrschen“. Die kurdische Sprache im Vergleich zu anderen nicht zu berücksichtigen, dürfte „wegen Verstoßes gegen den Gleichheitssatz des Art.3.I und III GG rechtswidrig sein“, so Prof. Dr. Christian F. Majer weiter.

Ob in Zukunft die Bundesregierung doch einlenken wird, ist nicht gewiss. Aber es ist klar, dass die kurdische Diaspora weiterhin um ihre Anerkennung kämpfen muss, da sie in vielen Fällen einfach ignoriert werden.


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Türkische Spionage-Aktivitäten auf Instagram

Zahlreiche „kurdische“ Seiten auf Instagram wurden laut einem Aktivisten von einem türkischen Spion verwaltet. Dieser hätte demnach Informationen zu kurdischen Aktivisten an dem türkischen Geheimdienst weitergeleitet.

- Kurdische Instagram-Seiten scheinbar von einem türkischen Spion geführt
- Betreiber der Seiten befindet sich in Deutschland
- Türkische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland


Zahlreiche „kurdische“ Instagram-Seiten wurden scheinbar von einem türkischen Spion verwaltet, dies berichtet zumindest der kurdische Aktivist Brendan S. auf seinem Instagram-Profil. Gestern hatte er davon berichtet, dass die Instagram-Seiten @insidekurdistan, @erdnasy, @rasteqin, @rasteqinwene, @rasteqinpicture, @helbestenazad und @visitserhad von derselben Person geführt werden und diese Person in Verdacht steht, Informationen zu kurdischen Aktivisten an den türkischen Geheimdienst MIT (Millî İstihbarat Teşkilâtı) weitergeleitet zu haben. Dabei steht vor allem die Seite @insidekurdistan im Vordergrund, da diese zu den größten englischsprachigen Seiten gehörte, die bezüglich kurdischer Kultur und Geschichte auf Instagram aktiv war. Mittlerweile wurden all diese Profile deaktiviert. Die Person selbst gibt an, ein Kurde aus Agirî zu sein. Laut Brendan S. spricht sie fließend Kurmanci und Sorani. Außerdem würde sich die Person in Deutschland aufhalten, wie Brendan S. in einem Beitrag veröffentlichte.
Der Aktivist stürzt sich bei seiner Anschuldigung außerdem auf einen Screenshot, bei dem der Betreiber der Seiten schrieb „Man muss wie ein Kurde handeln, um Terroristen zu fangen. Es ist notwendig, sich als Kurde vorzustellen.“

Türkische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland

Der türkische Geheimdienst MIT hat laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz etwa 8.000 nachrichtendienstliche Zuträger in Deutschland. Unter ihnen zahlreiche Agenten, die sich als solche nicht bei den Behörden angeben. Sie seien verdeckt in Banken, Reisebüros, Moscheen und Vereine aktiv. Laut dem Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom sei dies „im Vergleich zu allen anderen ausländischen Nachrichtendiensten eine gigantische Zahl.“ Dies sagte er bei der ARTE-Dokumentation „Wie Erdogan-Kritiker in Deutschland bespitzelt werden.“ Demnach würde die Bundesregierung solche Aktivitäten sogar dulden. Die Bundesregierung habe eine Schutzpflicht gegenüber allen hier lebenden Menschen, ganz gleich welcher Nationalität. Sie verletzt fortgesetzt aber diese Schutzpflicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sagt dazu: „Das Aufklärungsinteresse des MIT in Deutschland gilt grundsätzlich allen Organisationen und Einzelpersonen, die in tatsächlicher oder mutmaßlicher Opposition zur gegenwärtigen türkischen Regierung stehen.“


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Alevitische Gräber in Ludwigsburg beschädigt

In Ludwigsburg wurden alevitische Gräber beschädigt. Einige Tage zuvor hatten türkische Faschisten Alevitinnen bedroht. - Alevitische Gräber wurden beschädigt
- Täter noch unbekannt
- Türkische Faschisten bedrohen Alevitinnen


In der in Badenwüttenberg liegenden Stadt Ludwigsburg am Rhein wurden zahlreiche alevitische Gräber von Unbekannten attackiert und beschädigt. Kerzen, Symbole und weiterer Schmuck wurden den Gräbern entnommen und in den Müll und in die Umgebung geworfen. Die Gräber wurden dabei gezielt lädiert. Ähnliche Vorfälle gab es in der Vergangenheit bereits öfters. In Deutschland werden Alevitinnen und Kurdinnen immer wieder Opfer von rassistisch motivierten Straftaten. Diese werden zumeist von türkischen Rassisten der sogenannten Grauen Wölfe verübt. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung ist sie mit 18.000 Mitgliedern die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland. Sie ist demnach eine „ultranationalistische, rassistische und gewalttätige Bewegung“, die in der Vergangenheit immer wieder mit Straftaten mediale Aufmerksamkeit erweckte.

Wie der alevitische Verein „FEDA-Demokratik Alevi Federasyon“ berichtet, wurden die Alevitinnen bereits zuvor von türkischen Faschisten bedroht. Sie vermuten einen Zusammenhang zwischen der vor kurzem stattgefundenen Bedrohungen und der Beschädigung alevitischer Gräber. FEDA verurteilte den Angriff stark und sagte: „Als ob all das nicht ausreichen würde, ist jetzt in Deutschland, in der Stadt Ludwigsburg, unverfroren ein alevitischer Friedhof angegriffen und Angehörige mit Gewalt bedroht worden“. Sie fügten hinzu: „Als Folge der monistischen Geisteshaltung des türkischen Regimes, in dem Friedhöfe zerstört, Leichen aus dem Boden gerissen, Cemhäuser gestürmt und Verstorbene verschleppt werden“.


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Der Mord an Ibrahim Demir

In der Dortmunder Innenstadt wurde ein 41-jähriger Kurde zu Tode getreten. Der Täter hatte den kleinwüchsigen Kurden zuvor schikaniert und bedroht gehabt. Ein politisches Motiv ist naheliegend.

- Kleinwüchsiger Kurde in Dortmund zu Tode getreten
- Opfer wurde zuvor öfters schikaniert
- Täter ist ein Anhänger der ultranationalistischen „Grauen Wölfe“


Der 1.42 Meter große Kurde Ibrahim Demir wurde in der Nacht vom 15.05.2020 zum 16.05.2020 von einer zunächst unbekannten Person 300 Meter von seiner Wohnung zu Tode getreten. Wie ein Augenzeuge berichtete, setzte er die Gewalttat auch fort, nachdem das Opfer schon längst auf dem Boden lag. Danach flüchtete er. Das Opfer verstarbt noch am Tatort. Die Familie von Demir hatte in den sozialen Medien eine Kampagne ins Leben gerufen, mit derer Hilfe man Zeugen ermitteln wollte. Kurze Zeit später konnte die Polizei den Täter ermitteln. Asir A. hatte sich dann am 17.05.2020 gestellt.

Die Mutter von Ibrahim Demir, Şaziye Demir, gab der kurdischen Tageszeitung Yeni Özgür Politika bekannt: „Irgendjemand bedrohte Ibrahim in der letzten Zeit. Ich spürte, dass etwas mit ihm nicht stimmt, aber jedes Mal, wenn ich ihn fragte, wich er mir aus. Zuletzt fragte ich ihn zwei bis drei Tage bevor er ermordet wurde, was ihn bedrückt. Er sagte: Mama, misch dich nicht ein, sonst bringt er dich um“. Darüber hinaus erklärte ein Bruder des Opfers, dass sein Bruder den Täter kannte und dass dieser ihn wegen seiner Kleinwüchsigkeit öfters schikanierte. Er fügte hinzu: „Es ist eine unverständliche Tat. Ibrahim hat niemandem etwas getan. Er war schwach und konnte sich nicht selbst verteidigen. Das Leben hat es ohnehin nicht gut mit ihm gemeint und nun wurde er so grausam getötet.“

Wie Yeni Özgür Politika herausfindet, bewegte sich Asir A. innerhalb türkisch-rechtsextremer Kreise. Seinem Facebook-Profil zufolge war dieser ein Anhänger der ultranationalistischen „Grauen Wölfe“ und sympathisierte mit ihren menschenverachtenden Ansichten. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft gibt jedoch bekannt, dass es bis dato keine (weiteren?) Anzeichen für ein politisches Motiv gibt.

„Die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland“

Als Graue Wölfe werden die Anhänger rechtsextremer türkischer Gruppierungen und Parteien bezeichnet. Laut dem Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen trägt die Gruppierung zu einer Entstehung einer Parallelgesellschaft in Europa bei und sei „ein Hindernis für die Integration der türkischstämmigen Bevölkerung“. Die Bundeszentrale für politische Bildung bezeichnet sie als „die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland“. Sie würde sich demnach gegen das im Grundgesetz formulierte Prinzip der Menschenwürde richten. In Deutschland gibt es etwa 18.000 Mitglieder. Diese verüben auch hierzulande Gewalttaten gegen Kurden, Aleviten, oppositionelle Politiker und allgemein Linke.

Die Kurdische Gemeinde Deutschland kritisierte diesen feigen Mord und fordert ein Verbot der ultranationalistischen Gruppierung. „Der Mord an Ibrahim D. beweist das große Gewaltpotential, das auch in Deutschland von Anhängern der „Grauen Wölfe“ ausgeht. Die Kurdische Gemeinde fordert, dass gen diese mit voller Konsequenz vorgegangen wird. Die „Grauen Wölfe“ und ihre Symbole müssen in Deutschland verboten werden“, sagte Mehmet Tanriverdi, stellvertretende Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland. Er fügte zudem hinzu: „Anlässlich dieser erschütternden Gewalttat ruft die Kurdische Gemeinde die deutschen Behörden dazu auf, menschenverachtende und volksverhetzende Gewalttäter, egal welcher Herkunft, zu bekämpfen. Die „Grauen Wölfe“ sind kein harmloser Heimatverband, sondern eine rechtsradikale Organisation, die überall, wo sie besteht, gezielt ihre vermeintlichen GegnerInnen angreift“.


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Gerichtsprozess gegen YPG-Rückkehrer eingestellt

Der Gerichtsprozess gegen einen deutschen YPG-Rückkehrer wurde am 07.05. eingestellt. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied in einer ausländischen terroristischen Vereinigung gewesen zu sein.

- Gerichtsprozess gegen einen deutschen YPG-Rückkehrer eingestellt
- YPG-Rückkehrer wurde Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen
- Gegen YPG-Sympathisanten wurde zuletzt im April ermittelt


Jan-Lukas Kuhley schloss sich 2017 den Volksverteidigungseinheiten YPG (Yekîneyên Parastina Gel) in Rojava (Nordsyrien) an. Dort kämpfte er gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Er engagierte sich einige Monate in den Reihen der YPG. Nach seiner Rückreise leitete die Ermittlungsbehörden ein Verfahren gegen ihn ein. Ihm wurde die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (Paragraf 129b) vorgeworfen. Infolgedessen wurden insgesamt drei Wohnsitze durchsucht und einige elektronische Geräte und Datenträger beschlagnahmt. Seither lief das Verfahren. Am Donnerstag teilte die Generalbundesanwaltschaft dem YPG-Rückkehrer mit, dass das Verfahren ohne Gerichtsprozess eingestellt wurde.

Jan-Lukas Kuhley ist nicht der erste Rückkehrer, gegen den nach der Rückreise ermittelt wird. Ähnliche Verfahren gab es zahlreiche. Auch in Deutschland kam es zu einigen Ermittlungsverfahren gegen YPG-Rückkehrer. Nicht selten gingen die Verfahren ohne Gerichtsprozess zu Ende. Der Tatbestand einer Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung konnte sich dabei nicht durchsetzen. Aber auch auf anderem Wege wird die kurdische YPG kriminalisiert. Zuletzt hatte der Nürnberger Staatsschutz im April gegen Teilnehmer einer Demonstration ermittelt. Ihnen wurde Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen. Sie hatten die Fahne der YPJ geschwenkt. Die YPJ sind die Frauenkampfverbände der YPG.


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Prozessauftakt gegen IS-Kämpfer in Frankfurt

Am heutigen Freiten den 24.04.2020 beginnt in Frankfurt, Deutschland erstmalig ein Prozess gegen ein Mitglied des Islamischen Staates, bei dem es konkret um den Genozid an der ezidischen Glaubensgemeinschaft geht.

- Dieser Prozess ist der weltweit erste Prozess bei dem es um den Genozid an den Eziden geht
- Der angeklagte Mann ist ein IS-Kämpfer der aus dem Irak stammt
- Eziden Weltweit blicken auf diesen Prozess, da er die Position Europas zu dem Völkermord an der ezidischen Glaubensgemeinschaft zeigen wird


Bereits vor dem Prozess kam dieser bereits unter scharfe Kritik von ezidischen und nicht-ezidischen Aktivisten, da der Prozess die massenhaft begangenen Sexualverbrechen an den Eziden nicht in die Anklage aufnimmt.
Der Grund dafür ist die deutsche Rechtsprechung, bei der man einen Beweis für die Tat braucht und obwohl es außer Zweifel steht, das diese Sexualverbrechen stattgefunden haben kann dies nicht unter den deutschen Anforderungen bewiesen werden. Die wenigen befreiten ezidischen Frauen kannten die Identität ihrer Peiniger nicht oder sind von ihrem Trauma so stark geschädigt, dass sie sich nicht einwandfrei an das Gesicht ihrer Peiniger erinnern können, wodurch eine Zeugenaussage nicht möglich wäre.

Es steht außer Frage, dass das die Eziden durch die systematischen sexuellen Verbrechen enormen Schaden davon getragen haben. Trotzdem werden diese Verbrechen in der Anklage nicht beachtet.
Die einzige Möglichkeit den Angeklagten IS-Kämpfer für diese Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, bleibt in der Anklage der „geschlechtsbezogenen Verfolgung“. Bei dieser Anklage geht es aber ebenfalls nicht um die sexuellen Verbrechen, sondern um die männliche Herrschaft über einer Frau, da er sie als Teil der Ideologie des Islamischen Staates als sein Eigentum betrachtet hat.

Genozid an Eziden

Im August 2014 griffen Kämpfer des Islamischen Staates die Heimatregion der ezidischen Glaubensgemeinschaft Shingal/Sindjar an.
Nach einem Kollaps der dort stationierten Peshmerga Einheiten, zogen diese sich aus dem Gebiet zurück und schützten nicht mehr die Shingal Region und die ezidischen Kurden. Über Nacht flohen Zehntausende Eziden in die Berge der Shingal, wobei tausende den Hungertod erlitten, verdursteten oder vor Erschöpfung starben.

Die Kämpfer des islamischen Staates konnten mühelos die gesamte Region erobern und das Gebirge umstellen. Es drohte ein Genozid für alle Eziden in Shingal.
Erst als die YPG mit Luftunterstützung der USA von Rojava (Syrien) aus zur Hilfe eilte und einen Korridor bis in das Gebirge freikämpfte, konnten die Hunderttausenden ezdischen Kurden im Shingal Gebirge gerettet werden.
Für Zehntausende Eziden aber, kam jede Hilfe zu spät. Bis heute bleiben tausende ezidische Frauen und Kinder verschwunden.

Editiert von Passar Hariky



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