Iranischer Außenminister zu Besuch in KRG

Der iranische Außenminister Javad Zarif flog nach seinem Besuch in Bagdad in die Hauptstadt der autonomen Region Kurdistan nach Hewlêr (Erbil). Dort sprach er mit Präsident Neçirvan Barzani über die bilateralen Beziehungen der beiden Länder.

- Der iranische Außenminister und der Präsident der Region Kurdistan Neçirvan Barzani sprechen über die bilateralen Beziehungen
- Es kommt zu keinem Treffen zwischen den Parteienführern der PUK und Zarif
- KDP und Iran bauen Beziehungen zueinander auf


Der Iran arbeitet weiterhin daran, die Beziehungen zu seinen Nachbarländern zu intensivieren. Denn ihr größter Feind, die USA, hat sich zum Ziel gesetzt das iranische Regime durch Sanktionen und internationaler Isolation zu Fall zu bringen. Daher war der Besuch des iranischen Außenministers im Irak und der autonomen Region Kurdistan für den Iran von enormer Bedeutung.

Zu Besuch bei Präsident Neçirvan Barzani

Bei seinem Besuch in Hewlêr traf Zarif Präsident Necirvan Barzani mit dem der Außenminister des Irans Gespräche geführt und eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten hat. In den Gesprächen haben beide Seiten über die entstandenen Probleme durch die Pandemie, den noch offenen Disput zwischen Bagdad-Hewlêr, den Kampf gegen den Terror und den weiteren Entwicklungen in der Region gesprochen.

[...] Wir haben enge Beziehungen mit unseren Brüdern und Schwestern in der Region Kurdistan, mit denen wir auch enge kulturelle und familiäre Bindungen haben und wir haben auch enge wirtschaftliche Beziehungen mit der Region Kurdistan und dem Irak [...]”, sagte Zarif auf der Pressekonferenz.

Es gab ebenfalls Gespräche zwischen dem iranischen Außenminister und dem Präsidenten der Demokratischen Partei Kurdistan (KDP) Masoud Barzani. Sie sprachen über die aktuellen politischen Situation im Irak und der Region Kurdistan. Der iranische Sender Press TV hat zudem eine Aussage Masoud Barzanis verbreitet. Demnach hätte er gesagt, dass “[...] die Region Kurdistan sich niemals zu einem Ort verwandeln wird, der die Interessen und die Sicherheit der Islamischen Republik Iran gefährde”. Der Iran beklagt, dass die Region Kurdistan als Rückzugsort für die kurdischen Widerstandsgruppen in Ostkurdistan (Iran) diene und die Regionalregierung daher etwas dagegen unternehmen müsse. Die Regionalregierung will aber keinen Bruderkrieg und geht gegen sie militärisch nicht vor und duldet die Präsenz der kurdischen Parteien Ostkurdistans in der Grenzregion. Aus dem Grund wird die Grenzregion vom Iran häufig mit Artillerie beschossen, wodurch sehr oft kurdische Zivilisten verletzt und getötet werden.

PUK auf dem Abstellgleis?

Normalerweise unterhält das iranische Regime gute Beziehungen zu der PUK, weil die Einflusszone der PUK innerhalb der Region Kurdistan direkt an den Iran grenzt. Doch bei dem Besuch Zarifs kam es zu keinem Treffen mit den zwei Parteienführer Lahur Sheikh Jangi und Bafel Talabani. Lediglich der Vizepräsident der Regionalregierung und Mitglied der PUK Sheikh Jaafer hatte ein Einzelgespräch mit dem Außenminister. Trotz alledem ist davon auszugehen, dass der Iran und die PUK weiterhin miteinander eine gute diplomatische Beziehung pflegen. Allein aus dem Grund, dass es viele inoffizielle Kanäle gibt, auf die sich beide Seiten verständigen können.

Angespanntes Verhältnis zwischen dem Iran und der Region Kurdistan

Mit dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September 2017 haben sich die Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und dem Iran drastisch verschlechtert. Die Kurden wollten von ihrem Recht auf Selbstbestimmung Gebrauch machen, was ihnen nach dem Völkerrecht zusteht. Doch der Irak und die Nachbarländer verhängten Sanktionen gegen die Region Kurdistan, nachdem das Referendum trotz allen Warnungen durchgeführt wurde. Es folgte eine militärische Eskalation. Die durch die Peschmerga vom IS befreiten Gebiete wurden vom Irak mithilfe pro-iranischer Milizen wieder besetzt. Der Konflikt dauerte nicht lang. Es gelang den damaligen Quds-Führer Qasem Soleimani einen Flügel innerhalb der PUK zu einem Rückzug der Peschmerga in Kirkuk zu überzeugen. Die Front in Kirkuk brach zusammen und an den anderen Fronten folgte ebenfalls der Rückzug, da ohne die historische Stadt Kirkuk kein Staat Kurdistan ausgerufen werden sollte. Doch der irakische Premierminister Abadi sah zu dem Zeitpunkt die Chance mithilfe der Iraner die Autonomie der Kurden zu beenden, indem sie versuchten weiter in die Gebiete der offiziell anerkannten Region Kurdistan einzudringen. Dieser konnte nur durch internationale Vermittlung und der Standfestigkeit der Peschmerga zurückgeschlagen werden.
Nach den ganzen Vorkommnissen kam es zu einem Strategiewechsel von den Initiatoren des Referendums - der KDP. Man näherte sich Teheran an und vertiefte die Kooperation. Auch der Iran war an einer Zusammenarbeit mit der KDP interessiert, weil die KDP wichtige Regierungspositionen in der Region Kurdistan besetzen und mit denen auch klar verhandelt werden kann. Für gewöhnlich hat der Iran bessere Beziehungen zur Patriotischen Union Kurdistan (PUK), doch ist die Partei gespalten und einen richtigen Ansprechpartner für die unterschiedlichen Politikfelder gibt es nicht. Die KDP und damit auch die Regionalregierung wird sich sicherlich in diesem Feld vorsichtig bewegen, um die Amerikaner nicht zu verärgern.


Editiert von Passar Hariky



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