Französischer Präsident trifft kurdischen Premierminister in Bagdad

Der französische Präsident, Emmanuel Macron ist zu seinem eintägigen Besuch in Bagdad gelandet, um Gespräche mit Spitzenvertretern aus dem Irak und der Region Kurdistan zu führen.

- Macron erklärt Unterstützung für den Irak im Kampf gegen Terrorismus und externen Akteuren
- Treffen mit kurdischer Regionalregierung über Weiterführung des Terrorismusbekämpfung (IS)
- Wiederaufnahme von französischen Investitionen und Handel im Irak


Bei seiner Ankunft in Bagdad sagte Macron in einem Tweet, dass er gekommen sei, um den Irak in einer Zeit der Herausforderungen zu unterstützen". "Es gibt viele Herausforderungen bei der Gewährleistung der Souveränität des Irak in all seinen Dimensionen, in Sicherheit und Wirtschaft, innerhalb des Landes und in der Region", sagte Macron in einem anschließenden Tweet.

Macron traf zum ersten Mal mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih zusammen. Nach ihrem Treffen nahmen der französische und der irakische Präsident an einer gemeinsamen Pressekonferenz teil, auf der die Notwendigkeit einer fortgesetzten militärischen Zusammenarbeit gegen den islamischen Staat (ISIS) betont wurde. "Wir sprachen über regionale Sicherheit, und ich schätze die französische Rolle bei der Bekämpfung des Terrorismus im Irak", sagte Salih. "Wir wollen nicht, dass der Irak zu einem Schlachtfeld für regionale Spannungen wird", sagte Salih.

Der Kampf gegen den IS sei noch nicht vorbei und Frankreich werde den Kampf gegen die Terrorgruppe als Teil der US-geführten Koalition fortsetzen, erklärte Macron auf der Pressekonferenz.
Macron warnte auch vor der Gefahr von Angriffen auf irakischem Boden durch externe Akteure, die "die irakische Regierung und Souveränität schwächen".

Der französische Präsident sagte auch zu, den Reformprozess im Irak zu unterstützen, der das Land stärken würde. Über die Sicherheitsdiskussionen hinaus teilte Macron Salih mit, dass Frankreich den Wiederaufbau des Irak unterstützen und den bilateralen Handel und Investitionen wieder aufnehmen werde, so der irakische Präsident.

Sein Treffen mit dem Präsidenten der Region Kurdistan, Nechirvan Barzani, soll "Sicherheit, den Kampf gegen Daesh (IS) und politische Stabilität im ganzen Irak" beinhaltet haben, erklärte der Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen der Regionalregierung Kurdistans (KRG), Safeen Dizayee, am Dienstag.

Macrons Ankunft folgt auf Besuche der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly im vergangenen Monat und des Außenministers Jean-Yves Le Drian im Juli im Irak. Die beiden Minister besuchten sowohl Bagdad als auch Erbil. Le Drian begleitet Macron auf der Reise am Mittwoch.


Editiert von Passar Hariky



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Raketenangriffe treffen Grüne Zone Bagdads

Zwei Katjuscha-Raketen trafen am Mittwoch auf die stark befestigte Grüne Zone im Zentrum Bagdads, sagte eine Quelle aus dem irakischen Innenministerium.

- Es gibt keine Berichte über Verletzte
- Angriff geschah vor einem Treffen zwischen den USA und dem Irak, um die Beziehungen zu erörtern
- KRG wird sich auch beteiligen


Die Raketen schlugen vor Mitternacht in der Grünen Zone ein. Innerhalb der Grünen Zone befinden sich einige der wichtigsten irakischen Regierungsbüros und die US-Botschaft. Es gab keine unmittelbaren Berichte über Verletzte, aber Sirenen seien in der Zone zu hören gewesen, sagte eine Quelle. Bisher hat sich noch keine Gruppe zu dem Angriff bekannt, da die Militärstützpunkte mit US-Truppen im Irak und die US-Botschaft häufig Ziel von Mörser- und Raketenangriffen waren.
Der Angriff kam, als sich irakische Beamten am Donnerstag auf eine Runde des strategischen Dialogs mit der US-Seite vorbereiteten, um die Beziehungen zwischen Bagdad und Washington sowie die Zukunft der US-Streitkräfte im Irak zu erörtern.

Die irakisch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem 3. Januar angespannt, als eine US-Drohne einen Konvoi auf dem Flughafen von Bagdad traf, der Qassem Soleimani, den ehemaligen Kommandeur der Quds-Truppe des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden, und Abu Mahdi al-Muhandis, den stellvertretenden Chef der paramilitärischen irakischen Hashd-Shaabi-Truppen, tötete.
Der US-Luftangriff veranlasste das irakische Parlament am 5. Januar zur Verabschiedung einer nicht-bindenden Resolution, in der die Regierung aufgefordert wurde, die Präsenz ausländischer Truppen im Land zu beenden. Zu dem Anlass der Resolution haben sowohl kurdische als auch sunnitische Abgeordnete das Parlament an dem Tag blockiert.
Mehr als 5.000 US-Soldaten sind im Irak stationiert, um die irakischen Streitkräfte in den Kämpfen gegen die Kämpfer des islamischen Staates zu unterstützen, vor allem durch Ausbildung und Beratung der irakischen Streitkräfte.

Die Regionalregierung Kurdistan wird sich am Dialog zwischen den USA und dem Irak beteiligen. Im Hinblick auf die KRG und ihre Rolle im strategischen Dialog erklärte der Gesandte der KRG, Bajan Abdul Rahman: "Die Region Kurdistan und die KRG sind ein wesentlicher Teil des Iraks, da wir eine gute wirtschaftliche Rolle im Irak spielen und einen großen Einfluss auf die Sicherheit des Landes haben - das ist die Rolle der Peshmerga-Kräfte für die Sicherheit des Landes im Kampf gegen ISIS.


Editiert von Passar Hariky



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