„Kirkuk ist Kurdistan“ - Die vereinigte Front für die Provinzwahlen Kirkuks

In Kirkuk hat sich am Montag den 09.09.2019 eine vereinigte Front für die anstehenden Wahlen formiert, die aus mehreren kurdischen Parteien besteht. Die kurdischen Parteien und ihre Kandidaten werden alle unter der Liste „Kirkuk ist Kurdistan“ aufgeführt.

Diese Ankündigung folgte auf ein großes Treffen mehrerer kurdischer Parteien in Kirkuk. Die KDP nahm als einzige Partei an diesem Treffen nicht teil. Die KDP ließ jedoch später über ein Statement ihre Unterstützung für die vereinigte Front verkünden, ließ allerdings die Frage offen ob sie Teil der gemeinsamen Liste werden. Die Patriotische Partei Kurdistans (PUK), die Partei für Wandel (Goran), die Partei „Neue Bewegung“ (Naway Nwe), die Islamische Partei Kurdistans und eine vielzahl kleinerer kurdischer Parteien werden ihre Kandidaten über diese Liste aufstellen lassen.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unklar wann die Wahlen stattfinden werden. Die irakische Regierung hat die Wahlkommission mit einer Wahl im April 2020 beauftragt, allerdings wurde dieser Termin bereits mehrere male verschoben und storniert, da die irakische Regierung die Sicherheit der Bürger und freie Wahlen nicht gewährleisten kann.

Seitdem die irakische Regierung die Kontrolle über Kirkuk übernommen hat, berichten die Bürger Kirkuks von einer massiven Verschlechterung der Lage. Besonders die kurdischen Bürger fühlen sich massiv bedrängt von einer neuen Arabisierungspolitik des Iraks, bei der Kurden enteignet werden und ihr Land an arabische Siedler aus dem Süden des Iraks überschrieben wird. Kurdische Aktivisten melden das der Irak bereits mehr als 39.000 arabische Siedler in Kirkuk angesiedelt hat und ihnen auch Ausweise für die Provinz Kirkuk ausgestellt hat, was ihnen das Recht zum wählen gibt. Der vorherige kurdische Gouverneur von Kirkuk, Najmadin Karim, wurde vom irakischen Staat abgesetzt und durch den Araber Rakan Saeed al-Jabouri ersetzt.
Wie Rojava News berichtete, erheben Parteien und Einzelpersonen schwere Vorwürfe gegen den amtierenden Gouverneur. Al-Jobouri wird als Anti-Kurdicher Rassist bezeichnet und beschuldigt Gelder aus der Staatskasse Kirkuk veruntreut zu haben. Zuletzt stand er vor Gericht wegen diesem Korruptionsskandal.
Diese Form der Politik ist den Kurden noch aus Zeiten der BAATH-Regierung unter Saddam Hussein bekannt. Sie dient dazu, die Demographie in der Provinz zu verändern und kurdische Ansprüche auf die Stadt zum erlöschen zu bringen. Die Liste „Kirkuk ist Kurdistan“ ist die Antwort auf diese Politik und dient dazu Parteistreitigkeiten beiseite zu legen, um gemeinsam für die Rechte der Kurden zu kämpfen.

Die kurdische Provinzhauptstadt Kirkuk wurde nach dem Zusammenbruch des irakischen Staates 2014, von kurdischen Sicherheitskräften geschützt und verwaltet. Als der kurdische Parteiführer der KDP Massud Barzani im Jahre 2017 ein Unabhängigkeitsreferendum durchführte, brachen Kämpfe um die Stadt aus und die Regierung der Autonomen Region Kurdistan zog sich aus Kirkuk zurück.

Kirkuk wird heute von einer Koalition aus Peshmerga Truppen und Soldaten der irakischen Armee beschützt, nachdem die irakischen Sicherheitskräfte die Bürger der Stadt nicht ausreichend schützen konnten und die lokalen Einwohner nach der Expertise der Peshmerga baten.

Editiert von Passar Hariky



 
RojavaNews - Gruppe
Geschlossen Gruppe · 279 Mitglieder
Gruppe beitreten
Die Offizielle Gruppe von Rojava News.
 

HDP-Delegation trifft Barzani und KDP in Hewler

Eine Delegation der Demokratischen Volkspartei (HDP) traf am Samstag in Hewler Massoud Barzani und weitere weitere KDP-Mitglieder.

Die HDP-Delegation aus der Türkei setzte sich aus dem Ko-Vorsitzenden Sezai Temelli, den Abgeordneten Berdan Öztürk, Fatma Kurtulan, Nazmi Gür, Feleknas Uca und Imam Taşçıer zusammen. Sie wurden von den Ko-Vorsitzenden der HDP-Vertretung in Südkurdistan, Müzeyyen Güneş und Abid, begleitet. Begrüßt wurde die Delegation von Massoud Barzani, Fazil Mirani vom KDP-Politbüro, dem Außenbeauftragten der Region Südkurdistan, Safeen Dizayee, und anderen Parteibeamten.

Bei diesem Treffen ging es hauptsächlich über „regionale Fragen und die Einheit der Kurden“. "Die Zeit für Frieden ist gekommen und die Kurdenfrage in der Türkei muss nur auf friedlichem Wege geführt werden.", sagte Barzani in einer Erklärung und fügte hinzu: "Der Konflikt löst nichts und es darf keine Gelegenheit verpasst werden, Frieden in der Türkei zu schaffen."
In einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Barzani beschrieb Temelli den KDP-Präsidenten als "...einen der einflussreichsten Führer, nicht nur für die Kurden, sondern auch für die Politik der Region." Wir sind "auf der Suche nach einem demokratischen Prozess zur Schaffung von Sicherheit und Stabilität in der Region, insbesondere für die Kurden", fügte er hinzu.
Sezai Temelli sagte im Anschluss, dass ein viertägiger Besuch in Südkurdistan geplant ist: "Wir hoffen, dass diese Tage produktiv werden. Wir betrachten diesen Besuch als große Verantwortung und gleichzeitig als große Ehre."

Die HDP wurde 2012 gegründet, um die kulturellen und politischen Rechte der Kurden zu verteidigen, versuchte jedoch später ihr Unterstützungsspektrum zu erweitern. Unter der Leitung von Temelli, einem Türken aus Istanbul, wird die Partei nun von Kurden, Türken, Aleviten und anderen unterstützt.
Die HDP selbst sah sich dem Zorn der türkischen Behörden ausgesetzt, insbesondere nachdem ein gescheiterter Militärputschversuch im Juli 2016 zur Verhaftung der beiden HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yuksekdag geführt hatte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der HDP wiederholt Verbindungen zur PK* vorgeworfen.

Temelli, der ethnisch türkische Co-Vorsitzende der HDP, erklärte am Samstag in Erbil gegenüber Journalisten, dass sie nicht nur für die Türkei, sondern weltweit für den Frieden kämpfen. „Der Kampf ist nicht auf kurdische Grenzen beschränkt. Wenn es im Nahen Osten keinen Frieden gibt, wird es keinen Frieden für die ganze Welt geben.“, sagte er. Bei der letzten Niederschlagung wurden am 19. August drei demokratisch gewählte HDP-Bürgermeister in den kurdischen Städten Amed (Diyarbakir), Van und Mardin wegen angeblicher finanzieller Unterstützung der PK* entlassen. Hunderte von Parteimitgliedern wurden landesweit verhaftet.
"Herr Temelli betonte auch, dass die Errungenschaften der Region Kurdistan geschützt werden müssen.", heißt es in der KRG-Erklärung des Co-Vorsitzenden von HDP Temelli.

Es wird erwartet, dass die Delegation als nächstes die Kurdistan Islamic Union trifft und am Montag in die Provinz Sulaimani reist, um dort mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih und den in Sulaimani ansässigen politischen Parteien das gleiche Thema anzusprechen.

Editiert von Passar Hariky

PK*-Kommandeur Karayilan: ,,Wir schätzen Barzanis Haltung“

Nach der Verlegung von Peschmerga-Einheiten in die Bradost Region schlugen in Qandil alle Alarmglocken: Ein neuer Bruderkrieg? Kurz darauf äußerte sich Mesud Barzani mit einer eindeutigen Botschaft: ,,Kurdisches Blut soll nicht durch Kurden vergossen werden.“

Der Oberkommandeur der Volksverteidigungseinheiten (HPG) Murat Karayilan äußert sich positiv in Bezug auf die Äußerungen des PDK-Chefs und ehemaligen Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Mesud Barzani. ,,Dies kommt zu einer Zeit, in der der Feind versucht Spielchen zu spielen und Probleme und Krisen unter den kurdischen Parteien zu schüren.“, sagte Karayilan bei einem Interview. ,,Die Aussage von Herrn Mesud Barzani ist wichtig, wir stimmen ihr zu und schätzen sie.“

Nachdem die Autonome Region Kurdistan Peschmerga-Truppen in die Bradost-Region verlegte, gab es Spekulationen darüber, ob sich die PDK an einem mit der Türkei koordinierten Angriff auf die Arbeiterpartei Kurdistans beteiligen wird.
Anfang des Monats reiste Mesud Barzani in den Balayakati Distrikt nahe der iranischen Grenze , wo er zu Einwohnern und Parteimitgliedern sprach. Unter Anderem sagte er: ,,Kurdisches Blut sollte nicht durch Kurden vergossen werden!“

Das in der Autonomen Region Kurdistan gelegene Qandil Gebirge ist das Hauptquartier der PKK und zugleich ein Jahrzehnte altes Schlachtfeld im erbitterten Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat. Durch die türkischen Luftangriffe auf das Gebirge und die umliegenden Regionen werden häufig kurdische Zivilisten getötet.
Die kurdische Regierung äußerte sich wie folgt: ,,Wir sind besorgt über die türkischen Luftangriffe, bei denen Zivilisten getötet werden, gleichzeitig rufen wir die PKK und andere dazu auf, die Integrität der Autonomen Region Kurdistan zu respektieren.

Das Vorgehen der Türkei hatte unter anderem zu großen Protesten und zur Stürmung türkischer Militärbasen durch kurdische Zivilisten Anfang des Jahres bei Dohuk geführt. Die wutentbrannte Bevölkerung erklimm Panzer und Militärfahrzeuge und legte anschließend ein Feuer, um das Kriegsgerät zu zerstören.

Attentat auf Mitarbeiter von türkischen Konsulat in Erbil

In Hewler (Erbil), der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, ist übereinstimmenden Berichten zufolge, ein Mitarbeiter des türkischen Generalkonsulats getötet worden. Das bestätigte das türkische Außenministerium. Weitere Details nannte es nicht.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, ereignete sich der Angriff in einem Restaurant nahe des Konsulats. Demnach soll der Besitzer des Restaurants von einem gezielten Angriff auf die Diplomaten gesprochen haben.
Der Täter habe das Feuer gezielt auf die Konsulatsmitarbeiter eröffnet, nachdem diese das Lokal betreten hatten, berichtet der Restaurantbesitzer laut diversen Medienberichten zufolge. Er soll Zivilkleidung getragen und zwei Waffen bei sich gehabt haben.

Ein türkischer Diplomat starb dem Bericht zufolge noch vor Ort. Zwei weitere Menschen wurden während des Attentats verletzt. Zunächst war die Rede von mehreren Toten. Alle Straßen im Umfeld seien gesperrt.
Wer für den Angriff verantwortlich ist, ist derzeit nicht bekannt. Türkischen Medien nach, soll es sich bei dem Angreifer um einen PKK-Kämpfer handeln.
Beobachter vermuten, dass auch der türkische Geheimdienst hinter diesen Angriffen stecken könnte, um die Legitimation für weitere Angriffe auf das kurdische Kandil Gebirge und das weitere vorrücken im Nordirak (KRG) zu erhalten.

Fakt ist, derzeit ist unklar wer hinter den Angriffen steckt.

In der Vergangenheit hatte es wiederholt Zusammenstöße zwischen türkischen Soldaten und der PKK auf kurdisch-irakischem Boden gegeben. Die Türkei unterhält mehrere Militärbasen in der Region und wird von der kurdischen Regionalregierung mit Sitz in Erbil geduldet.

Masrour Barzani stellt sein Kabinett vor

Masrour Barzani stellt die neuen Minister für seine Regierung vor und erklärt zugleich, dass die Unabhängigkeit Kurdistans keine Priorität hat, sondern nur gute Beziehungen nach Bagdad wichtig sind.

Das Parlament der Autonomen Region Kurdistan im Irak hat am Mittwoch den 10.07.2019 in einer Abstimmung Masrour Barzani als neuen Premierminister der Autonomen Region Kurdistan vereidigt. Masrour Barzani bekam 88 Stimmen von insgesamt 106 anwesenden Abgeordneten. Qubad Talabani wurde mit 73 Stimmen zum stellvertretenden Premierminister gewählt.

In einem Interview mit Reuter nach seiner Rede, erklärte Masrour Barzani, dass die Unabhängigkeit der Autonomen Region Kurdistan keine Priorität hat, sondern gute geschäftliche Beziehungen nach Bagdad die oberste Priorität für seine Amtszeit hat.

Der neue Premierminister stellte in dieser Parlamentssitzung auch sein neues Regierungskabinett vor. Das Kabinett besteht aus insgesamt 22 Ministern, wovon nur 21 bisher gewählt wurden. Die Wahl des Ministers für natürliche Ressourcen steht noch offen. Alle neuen Minister wurden von dem Parlament ebenfalls mit einer Mehrheit bestätigt.



Für den Antritt der Minister war es notwendig, das die Minister ihren kompletten Lebenslauf über das Parlament veröffentlichen. Die Veröffentlichung der Lebensläufe sorgte für einen Aufschrei bei den kurdischen Aktivisten, da ein Großteil der Minister keine Erfahrung oder Bildung in ihren Feldern haben.
Der Finanzminister Awat Janab Salih hat beispielsweise Jura studiert und kann keinerlei Berufserfahrung in wirtschaftlichen Feldern nachweisen.

Die Autonome Region Kurdistan erholt sich derzeit von einer schweren Finanzkrise, die weiterhin anhält. Dementsprechend benötigt die Region Kurdistan einen Finanzminister der sich mit der Wirtschaft auskennt, heißt es von Aktivisten. Ebenfalls kritisieren Aktivisten die Benennung Dara Mahmoud zum Minister für Planung und Entwicklung der Autonomen Region Kurdistan. Dara Mahmoud ist ein Chirurg und soll ebenfalls keinerlei Berufserfahrung oder Expertise für sein Amt nachweisen können.
Der Minister für Märtyrer und Anfal Abdullah San Ahmad und der Minister für Kultur und Jugend Mohammed Saeed Ali haben beide keinen Abschluss und keine Berufserfahrung.

Aktivisten sehen in der Benennung eine irrationale Entscheidung und aktive Vetternwirtschaft und Korruption die letzten Endes der Region Kurdistan durch fehlende Expertise schaden wird.

Komplette Liste des Kabinetts Masrour Barzani:



Niederländische Regierung stoppt Rückführung der Eziden zur Region Kurdistan

Am Mittwoch erklärte die niederländische Ministerin für Sicherheit und Justiz Ankie Broekers-Knol, dass ihre Regierung die Rückführung der Geflüchteten Eziden in die Autonome Region Kurdistan vorerst anhalten wird. Grund dafür sind die schwierigen Verhältnisse der Geflüchtetencamps in der Region.

Nachdem die Ministerin von mehreren Parlamentsmitgliedern gefragt wurde, ob die Rückführung gestoppt wurde und wieso dies der Fall ist, beantwortete Broekers-Knol die Fragen des Parlaments. Die Ministerin erklärte, dass der Zugang zu lebensnotwendigen Variablen wie Wasser oder Obdach nicht gewährt ist. Die Niederlande kann die Autonome Region Kurdistan nicht länger als ein sicheren Rückführort für die geflüchteten Eziden betiteln und wird deshalb bis unbestimmte Zeit die Rückführung dorthin stoppen.

Der Halt der Rückführung bedeutet jedoch nicht, das die Asylsuchenden einen garantierten Aufenthaltsstatus erhalten, sondern nur, dass die Vergabe dadurch einfacher werden kann, erklärte die Ministerin anschließend.
Der niederländische Immigranten-Service des Ministeriums für Sicherheit und Justiz erklärte, dass die Eziden bisher sicher für einen bestimmten Zeitraum in den Geflüchtetencamps leben konnten. Somit hat die Regierung seit April die Asylgesuche aus der Region Kurdistan zum großen Teil ablehnen und eine Rückführung starten können.

Dieser Entscheidung folgte große Kritik an die Regierung durch mehrere Parlamentarier. Laut der UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) ist die Situation in den Camps “schrecklich”. Durch die anhäufende Armut, der Hungersnot und dem unzureichenden Zugang zu Hilfesystemen, erleiden die Geflüchteten in den Camps, die zum größten Teil dem ezidischen Glauben angehören und der Brutalität des Islamischen Staates ausgesetzt waren, ein Trauma.

Die Kapazitäten der kurdischen Regionalregierung sind seit langem überschritten. Bei einer Einwohnerzahl von 6 Millionen, hat die Region Kurdistan zusätzlich fast 3 Millionen Geflüchtete aufgenommen. Der Versorgung der Region und der Camps überschreitet seit langem die Expertise der Verantwortlichen und fordert die Verwaltung auf, die Versorgung auf ein Minimum zu stellen.

Kurdisches Parlament untersucht Arabisierung in den umstrittenen Gebieten

Das Komitee für Umstrittene Gebiete des kurdischen Parlaments in der Autonomen Region Kurdistan hat angefangen, Beschwerden über eine mögliche Arabisierung in den Gegenden und Gebieten in den umstrittenen Bereichen im Irak zu untersuchen. Kurdische Einwohner beschweren sich über anhaltende unfaire Behandlung von irakischen Behörden und der Bevorzugung von Arabern. Die Beweise wurde von den Betroffenen und dem Komitee gesammelt und gut dokumentiert.

"Es war die Entscheidung des kurdischen Parlaments mehrere Komiteen einzurichten, um die umstrittenen Gebiete zu besuchen und die jüngsten Vorfälle, wie die Erntebrände und die Versuche der Arabisierung in Dörfern mit kurdischer Bevölkerung, zu untersuchen.", erklärt Komiteemitglied Liza Falakadin der Presse.
"Bei unserem ersten Besuch kamen wir zum Büro des Vertreters des kurdischen Parlaments in Kirkuk, um uns mit den Menschen zu treffen und die Fakten zu sammeln.", fuhr Falakadin fort. „Nach dem Treffen werden wir unsere Ergebnisse dem Parlament vorlegen. Diese werden anschließend dem irakischen Parlament, den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft vorgelegt, damit die richtigen Maßnahmen ergriffen werden können.“

Der stellvertretende Sprecher des irakischen Parlaments, Bashir Haddad, sagte in einer Pressekonferenz: „In Bagdad wurde ein Rat für die umstrittenen Gebiete mit Vertretern der Vereinten Nationen eingerichtet und wir erwarten, dass die Probleme in den kurdischen Gebieten in naher Zukunft angegangen werden.” Haddad fügte hinzu: "Die Lösung für Sicherheitslücken in den umstrittenen Gebieten, ist eine solide Koordinierung zwischen den Streitkräften der Peschmerga und den irakischen Sicherheitskräften."

Die irakischen Streitkräfte sind seit Oktober für Kirkuk und andere umstrittene Gebiete verantwortlich, als sie und die shiitischen Milizen der Hashd al-Shabi die Peshmerga vertrieben haben.
Seitdem haben sich kurdische Einwohner umstrittener Gebiete mehrfach in verschiedenen Gegenden darüber beschwert, dass sie von Arabern unter Druck gesetzt wurden und teils sogar ihre Häuser verlassen mussten.

Peshmergaministerium warnt neugegründete bewaffnete Einheit

Das Peshmergaministerium reagiert besorgt auf die Mitteilung einer neugegründeten bewaffneten Gruppe, die gegen die Türkei vorgehen will. Das Ministerium warnte vor einem gravierenden Fehler, welches schwerwiegende Folgen für die Stabilität des Landes haben würde.

An diesem Donnerstag wurde eine Ankündigung auf mehreren verschiedenen Medienunternehmen der PKK veröffentlicht. Es wurde angekündigt, eine neue Gruppierung in Südkurdistan zu errichten, die sich hauptsächlich in der Autonomen Region Kurdistan aufhält. Ihr Ziel ist es, die Türkei zu bekämpfen, da die Armee der Kurden nichts dagegen unternimmt. Die Gruppierung heißt „Core Protection Forces“. Lokalen Quellen zufolge, sind viele Peshmerga der neuen Einheit beigetreten.

Als Reaktion auf die Berichte, erklärte der hochrangige Beamte des Peshmergaministeriums Babakir Faqe, dass die Regionalregierung von Kurdistan und die Streitkräfte das Recht haben, das Land zu verteidigen. Jede andere bewaffnete Gruppierung würde nur Probleme mit sich bringen.
"Wir werden jedoch mit Sicherheit keinen bewaffneten Konflikt auslösen", fügte er hinzu.

In Bezug auf die neue bewaffnete Einheit in Kurdistan glaubt Faqe, dass es einen ausländischen Akteur gibt, der die Bildung der Gruppe unterstützt und versucht, die Sicherheit und Stabilität der Region Kurdistan zu gefährden.
Er wies auch darauf hin, dass die von den USA geführte Koalition auch eine stabile Region Kurdistans befürworte und sich gegen jeden Schritt wehren werde, der die Erfolge in der Region untergräbt.

Ob die neue Einheit wirklich etwas mit der PKK zu tun hat, oder sie sich eigenständig gegründet und gegen die türkische Besatzung agiert, bleibt unbeantwortet. Es liegt nahe, dass viele Derin Peshmerga diese neue Einheit unterstützen, wie Rojava News berichtete. Viele Menschen sind enttäuscht über die Regionalregierung und ihrem Stand zur türkischen Besatzung. In einem Regelmäßigen Abstand sterben kurdische Zivilisten durch türkische Angriffe auf angebliche PKK-Ziele weit im inneren des Landes. Erst von wenigen Tagen wurde ein Fahrzeug durch die türkischen Jets getroffen. Ein Familienvater und seine zwei Töchter sind dabei getötet worden.
Große Teile der Bevölkerung in Südkurdistan werfen der Regionalregierung Verrat an den Kurden vor.
Subscribe to this RSS feed