Prozess gegen inhaftierten Selahattin Demirtas

Selahattin Demirtas auf der Anklagebank in Ankara. Bildquelle: Unbekannt Selahattin Demirtas auf der Anklagebank in Ankara.
Seit heute findet ein drei Tage langer Prozess gegen den inhaftierten HDP-Politiker Selahattin Demirtas statt. Demirtas war der ehemalige Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker und wurde in einer Nachtaktion am 04. November 2016 verhaftet.

Medien berichten das Demirtas zum Obersten Strafgerichtshof in Ankara gebracht wurde, an dem der Prozess stattfinden soll. Der ehemalige HDP-Vorsitzende steht mehreren Anklagen gegenüber. Eine davon sei die Präsidentenbeleidigung gegen Recep Tayyip Erdogan. Die Staatsanwaltschaft forderte wiederholt eine Gefängnisstrafe von 142 Jahre für Demirtas. Der Prozess geht vom 07. Bis zum 09.01 in Ankara. Parteimitglieder, Unterstützer, Freunde und Familie besuchen den Prozess. Ebenfalls Beobachter aus anderen Ländern sind anwesend. Vielen Besuchern wurde der Einlass verboten, wie zum Beispiel Jan Willem Scholten, Diplomat der Niederlande in Ankara.

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Am 04. November wurden Demirtas und 10 weitere HDP-Parlamentarier während einer Polizeirazzia festgenommen. Ihnen wird Terrorismus und Separatismus, basierend auf öffentliche Reden, die sie hielten, vorgeworfen. Ebenfalls wird ihnen eine Verbindung zu der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) vorgeworfen, welche in der Türkei als Terrororganisation gilt. Die HDP bestreitet jegliche Verbindungen zur PKK und beschuldigt die Polizei und die AKP diesen Grund geschaffen zu haben, um eine rechtliche Grundlage zur Inhaftierung der HDP-Parlamentarier zu haben.

Ein anderes Gericht in Ankara hatte zum Gerichtstag hatte einstimmig entschieden, dass Selahattin Demirtas unverzüglich freigelassen werden sollte. Demirtas sei illegal inhaftiert worden.





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