NATO-Treffen zu aktuellen Entwicklungen im Irak

  • Written by Briyar
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NATO-Treffen über ein Kuwait bezogenes Thema. Bildquelle: Unbekannt NATO-Treffen über ein Kuwait bezogenes Thema.
Die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) traf sich heute in Brüssel um die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zu erörtern, erklärte ein NATO-Beamter. Er fügte hinzu: "Der Nordatlantikrat wird sich mit der Lage in der Region befassen. Der Generalsekretär beschloss das Treffen der NATO-Botschafter nach Rücksprache mit den Verbündeten einzuberufen."

Die Versammlung fand statt, nachdem in der vergangenen Woche ein US-Drohnenangriff auf dem Flughafen von Bagdad, Qassem Soleimani getötet hatte. Qassem Soleimani war der Kommandeur der Al-Kuds-Brigarde, einer iranischen Auslandsmilitäreinheit. Ebenfalls wurde Abu Mahdi al-Muhandis, den Anführer der vom Iran unterstützten schiitischen Miliz, Hashd al-Shabi.

Unterdessen sagte ein NATO-Sprecher am Samstag, dass die Trainingseinsätze im Irak nach der Ermordung von Soleimani ausgesetzt worden seien .
"Die Mission der NATO wird fortgesetzt, aber die Trainingsaktivitäten werden derzeit pausiert", sagte Sprecher Dylan White. Wie lange die Aussetzung des Trainings dauern soll, konnte nicht spezifiziert werden.

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Am Sonntag kündigte die von den USA angeführte Koalition gegen den Islamischen Staat an, die Operationen gegen die Terroristengruppe auszusetzen, um die Sicherheit der Militärstützpunkte im Irak zu gewährleisten, von denen aus ihre Truppen operieren.

Ein weiterer Faktor ist die Abstimmung des irakischen Parlaments am späten Sonntag, als es einen Gesetzesentwurf verabschiedete, der ein Ende der Präsenz ausländischer Truppen im Irak forderte.
Kurdische und sunnitische Parlamentarier boykottierten die Sitzung des irakischen Repräsentantenrates. Der Maßnahmenentwurf wurde jedoch von den schiitischen Mitgliedern des Rates gebilligt, die im Parlament und im gesamten Irak eine Mehrheit bilden.
Eine formelle Abstimmung über den Gesetzentwurf ist für kommenden Samstag geplant.

Ob der Gesetzesentwurf am Ende die Kraft hat die ausländlichen Truppen aus dem Irak zu entfernen ist fraglich. US-Truppen sind auf Anfrage der irakischen Regierung im Land stationiert und tätig, weshalb die entgültige Entscheidungsmacht bei der derzeitigen Regierung liegt.





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