Gerichtsprozess gegen YPG-Rückkehrer eingestellt

  • Written by Teyre Baz
  • Published in Weltweit
Der Gerichtsprozess gegen einen deutschen YPG-Rückkehrer wurde am 07.05. eingestellt. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied in einer ausländischen terroristischen Vereinigung gewesen zu sein.

- Gerichtsprozess gegen einen deutschen YPG-Rückkehrer eingestellt
- YPG-Rückkehrer wurde Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen
- Gegen YPG-Sympathisanten wurde zuletzt im April ermittelt


Jan-Lukas Kuhley schloss sich 2017 den Volksverteidigungseinheiten YPG (Yekîneyên Parastina Gel) in Rojava (Nordsyrien) an. Dort kämpfte er gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Er engagierte sich einige Monate in den Reihen der YPG. Nach seiner Rückreise leitete die Ermittlungsbehörden ein Verfahren gegen ihn ein. Ihm wurde die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (Paragraf 129b) vorgeworfen. Infolgedessen wurden insgesamt drei Wohnsitze durchsucht und einige elektronische Geräte und Datenträger beschlagnahmt. Seither lief das Verfahren. Am Donnerstag teilte die Generalbundesanwaltschaft dem YPG-Rückkehrer mit, dass das Verfahren ohne Gerichtsprozess eingestellt wurde.

Jan-Lukas Kuhley ist nicht der erste Rückkehrer, gegen den nach der Rückreise ermittelt wird. Ähnliche Verfahren gab es zahlreiche. Auch in Deutschland kam es zu einigen Ermittlungsverfahren gegen YPG-Rückkehrer. Nicht selten gingen die Verfahren ohne Gerichtsprozess zu Ende. Der Tatbestand einer Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung konnte sich dabei nicht durchsetzen. Aber auch auf anderem Wege wird die kurdische YPG kriminalisiert. Zuletzt hatte der Nürnberger Staatsschutz im April gegen Teilnehmer einer Demonstration ermittelt. Ihnen wurde Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen. Sie hatten die Fahne der YPJ geschwenkt. Die YPJ sind die Frauenkampfverbände der YPG.


Editiert von Passar Hariky



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Last modified onMittwoch, 13 Mai 2020 13:22