Attentat auf Mitarbeiter von türkischen Konsulat in Erbil

In Hewler (Erbil), der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, ist übereinstimmenden Berichten zufolge, ein Mitarbeiter des türkischen Generalkonsulats getötet worden. Das bestätigte das türkische Außenministerium. Weitere Details nannte es nicht.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, ereignete sich der Angriff in einem Restaurant nahe des Konsulats. Demnach soll der Besitzer des Restaurants von einem gezielten Angriff auf die Diplomaten gesprochen haben.
Der Täter habe das Feuer gezielt auf die Konsulatsmitarbeiter eröffnet, nachdem diese das Lokal betreten hatten, berichtet der Restaurantbesitzer laut diversen Medienberichten zufolge. Er soll Zivilkleidung getragen und zwei Waffen bei sich gehabt haben.

Ein türkischer Diplomat starb dem Bericht zufolge noch vor Ort. Zwei weitere Menschen wurden während des Attentats verletzt. Zunächst war die Rede von mehreren Toten. Alle Straßen im Umfeld seien gesperrt.
Wer für den Angriff verantwortlich ist, ist derzeit nicht bekannt. Türkischen Medien nach, soll es sich bei dem Angreifer um einen PKK-Kämpfer handeln.
Beobachter vermuten, dass auch der türkische Geheimdienst hinter diesen Angriffen stecken könnte, um die Legitimation für weitere Angriffe auf das kurdische Kandil Gebirge und das weitere vorrücken im Nordirak (KRG) zu erhalten.

Fakt ist, derzeit ist unklar wer hinter den Angriffen steckt.

In der Vergangenheit hatte es wiederholt Zusammenstöße zwischen türkischen Soldaten und der PKK auf kurdisch-irakischem Boden gegeben. Die Türkei unterhält mehrere Militärbasen in der Region und wird von der kurdischen Regionalregierung mit Sitz in Erbil geduldet.

Masrour Barzani stellt sein Kabinett vor

Masrour Barzani stellt die neuen Minister für seine Regierung vor und erklärt zugleich, dass die Unabhängigkeit Kurdistans keine Priorität hat, sondern nur gute Beziehungen nach Bagdad wichtig sind.

Das Parlament der Autonomen Region Kurdistan im Irak hat am Mittwoch den 10.07.2019 in einer Abstimmung Masrour Barzani als neuen Premierminister der Autonomen Region Kurdistan vereidigt. Masrour Barzani bekam 88 Stimmen von insgesamt 106 anwesenden Abgeordneten. Qubad Talabani wurde mit 73 Stimmen zum stellvertretenden Premierminister gewählt.

In einem Interview mit Reuter nach seiner Rede, erklärte Masrour Barzani, dass die Unabhängigkeit der Autonomen Region Kurdistan keine Priorität hat, sondern gute geschäftliche Beziehungen nach Bagdad die oberste Priorität für seine Amtszeit hat.

Der neue Premierminister stellte in dieser Parlamentssitzung auch sein neues Regierungskabinett vor. Das Kabinett besteht aus insgesamt 22 Ministern, wovon nur 21 bisher gewählt wurden. Die Wahl des Ministers für natürliche Ressourcen steht noch offen. Alle neuen Minister wurden von dem Parlament ebenfalls mit einer Mehrheit bestätigt.



Für den Antritt der Minister war es notwendig, das die Minister ihren kompletten Lebenslauf über das Parlament veröffentlichen. Die Veröffentlichung der Lebensläufe sorgte für einen Aufschrei bei den kurdischen Aktivisten, da ein Großteil der Minister keine Erfahrung oder Bildung in ihren Feldern haben.
Der Finanzminister Awat Janab Salih hat beispielsweise Jura studiert und kann keinerlei Berufserfahrung in wirtschaftlichen Feldern nachweisen.

Die Autonome Region Kurdistan erholt sich derzeit von einer schweren Finanzkrise, die weiterhin anhält. Dementsprechend benötigt die Region Kurdistan einen Finanzminister der sich mit der Wirtschaft auskennt, heißt es von Aktivisten. Ebenfalls kritisieren Aktivisten die Benennung Dara Mahmoud zum Minister für Planung und Entwicklung der Autonomen Region Kurdistan. Dara Mahmoud ist ein Chirurg und soll ebenfalls keinerlei Berufserfahrung oder Expertise für sein Amt nachweisen können.
Der Minister für Märtyrer und Anfal Abdullah San Ahmad und der Minister für Kultur und Jugend Mohammed Saeed Ali haben beide keinen Abschluss und keine Berufserfahrung.

Aktivisten sehen in der Benennung eine irrationale Entscheidung und aktive Vetternwirtschaft und Korruption die letzten Endes der Region Kurdistan durch fehlende Expertise schaden wird.

Komplette Liste des Kabinetts Masrour Barzani:



Niederländische Regierung stoppt Rückführung der Eziden zur Region Kurdistan

Am Mittwoch erklärte die niederländische Ministerin für Sicherheit und Justiz Ankie Broekers-Knol, dass ihre Regierung die Rückführung der Geflüchteten Eziden in die Autonome Region Kurdistan vorerst anhalten wird. Grund dafür sind die schwierigen Verhältnisse der Geflüchtetencamps in der Region.

Nachdem die Ministerin von mehreren Parlamentsmitgliedern gefragt wurde, ob die Rückführung gestoppt wurde und wieso dies der Fall ist, beantwortete Broekers-Knol die Fragen des Parlaments. Die Ministerin erklärte, dass der Zugang zu lebensnotwendigen Variablen wie Wasser oder Obdach nicht gewährt ist. Die Niederlande kann die Autonome Region Kurdistan nicht länger als ein sicheren Rückführort für die geflüchteten Eziden betiteln und wird deshalb bis unbestimmte Zeit die Rückführung dorthin stoppen.

Der Halt der Rückführung bedeutet jedoch nicht, das die Asylsuchenden einen garantierten Aufenthaltsstatus erhalten, sondern nur, dass die Vergabe dadurch einfacher werden kann, erklärte die Ministerin anschließend.
Der niederländische Immigranten-Service des Ministeriums für Sicherheit und Justiz erklärte, dass die Eziden bisher sicher für einen bestimmten Zeitraum in den Geflüchtetencamps leben konnten. Somit hat die Regierung seit April die Asylgesuche aus der Region Kurdistan zum großen Teil ablehnen und eine Rückführung starten können.

Dieser Entscheidung folgte große Kritik an die Regierung durch mehrere Parlamentarier. Laut der UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) ist die Situation in den Camps “schrecklich”. Durch die anhäufende Armut, der Hungersnot und dem unzureichenden Zugang zu Hilfesystemen, erleiden die Geflüchteten in den Camps, die zum größten Teil dem ezidischen Glauben angehören und der Brutalität des Islamischen Staates ausgesetzt waren, ein Trauma.

Die Kapazitäten der kurdischen Regionalregierung sind seit langem überschritten. Bei einer Einwohnerzahl von 6 Millionen, hat die Region Kurdistan zusätzlich fast 3 Millionen Geflüchtete aufgenommen. Der Versorgung der Region und der Camps überschreitet seit langem die Expertise der Verantwortlichen und fordert die Verwaltung auf, die Versorgung auf ein Minimum zu stellen.

Kurdisches Parlament untersucht Arabisierung in den umstrittenen Gebieten

Das Komitee für Umstrittene Gebiete des kurdischen Parlaments in der Autonomen Region Kurdistan hat angefangen, Beschwerden über eine mögliche Arabisierung in den Gegenden und Gebieten in den umstrittenen Bereichen im Irak zu untersuchen. Kurdische Einwohner beschweren sich über anhaltende unfaire Behandlung von irakischen Behörden und der Bevorzugung von Arabern. Die Beweise wurde von den Betroffenen und dem Komitee gesammelt und gut dokumentiert.

"Es war die Entscheidung des kurdischen Parlaments mehrere Komiteen einzurichten, um die umstrittenen Gebiete zu besuchen und die jüngsten Vorfälle, wie die Erntebrände und die Versuche der Arabisierung in Dörfern mit kurdischer Bevölkerung, zu untersuchen.", erklärt Komiteemitglied Liza Falakadin der Presse.
"Bei unserem ersten Besuch kamen wir zum Büro des Vertreters des kurdischen Parlaments in Kirkuk, um uns mit den Menschen zu treffen und die Fakten zu sammeln.", fuhr Falakadin fort. „Nach dem Treffen werden wir unsere Ergebnisse dem Parlament vorlegen. Diese werden anschließend dem irakischen Parlament, den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft vorgelegt, damit die richtigen Maßnahmen ergriffen werden können.“

Der stellvertretende Sprecher des irakischen Parlaments, Bashir Haddad, sagte in einer Pressekonferenz: „In Bagdad wurde ein Rat für die umstrittenen Gebiete mit Vertretern der Vereinten Nationen eingerichtet und wir erwarten, dass die Probleme in den kurdischen Gebieten in naher Zukunft angegangen werden.” Haddad fügte hinzu: "Die Lösung für Sicherheitslücken in den umstrittenen Gebieten, ist eine solide Koordinierung zwischen den Streitkräften der Peschmerga und den irakischen Sicherheitskräften."

Die irakischen Streitkräfte sind seit Oktober für Kirkuk und andere umstrittene Gebiete verantwortlich, als sie und die shiitischen Milizen der Hashd al-Shabi die Peshmerga vertrieben haben.
Seitdem haben sich kurdische Einwohner umstrittener Gebiete mehrfach in verschiedenen Gegenden darüber beschwert, dass sie von Arabern unter Druck gesetzt wurden und teils sogar ihre Häuser verlassen mussten.

Peshmergaministerium warnt neugegründete bewaffnete Einheit

Das Peshmergaministerium reagiert besorgt auf die Mitteilung einer neugegründeten bewaffneten Gruppe, die gegen die Türkei vorgehen will. Das Ministerium warnte vor einem gravierenden Fehler, welches schwerwiegende Folgen für die Stabilität des Landes haben würde.

An diesem Donnerstag wurde eine Ankündigung auf mehreren verschiedenen Medienunternehmen der PKK veröffentlicht. Es wurde angekündigt, eine neue Gruppierung in Südkurdistan zu errichten, die sich hauptsächlich in der Autonomen Region Kurdistan aufhält. Ihr Ziel ist es, die Türkei zu bekämpfen, da die Armee der Kurden nichts dagegen unternimmt. Die Gruppierung heißt „Core Protection Forces“. Lokalen Quellen zufolge, sind viele Peshmerga der neuen Einheit beigetreten.

Als Reaktion auf die Berichte, erklärte der hochrangige Beamte des Peshmergaministeriums Babakir Faqe, dass die Regionalregierung von Kurdistan und die Streitkräfte das Recht haben, das Land zu verteidigen. Jede andere bewaffnete Gruppierung würde nur Probleme mit sich bringen.
"Wir werden jedoch mit Sicherheit keinen bewaffneten Konflikt auslösen", fügte er hinzu.

In Bezug auf die neue bewaffnete Einheit in Kurdistan glaubt Faqe, dass es einen ausländischen Akteur gibt, der die Bildung der Gruppe unterstützt und versucht, die Sicherheit und Stabilität der Region Kurdistan zu gefährden.
Er wies auch darauf hin, dass die von den USA geführte Koalition auch eine stabile Region Kurdistans befürworte und sich gegen jeden Schritt wehren werde, der die Erfolge in der Region untergräbt.

Ob die neue Einheit wirklich etwas mit der PKK zu tun hat, oder sie sich eigenständig gegründet und gegen die türkische Besatzung agiert, bleibt unbeantwortet. Es liegt nahe, dass viele Derin Peshmerga diese neue Einheit unterstützen, wie Rojava News berichtete. Viele Menschen sind enttäuscht über die Regionalregierung und ihrem Stand zur türkischen Besatzung. In einem Regelmäßigen Abstand sterben kurdische Zivilisten durch türkische Angriffe auf angebliche PKK-Ziele weit im inneren des Landes. Erst von wenigen Tagen wurde ein Fahrzeug durch die türkischen Jets getroffen. Ein Familienvater und seine zwei Töchter sind dabei getötet worden.
Große Teile der Bevölkerung in Südkurdistan werfen der Regionalregierung Verrat an den Kurden vor.

In Südkurdistan werden Selbstverteidigungseinheiten gegründet

In einer Militärzeremonie wurden am Donnerstag den 27.06. die Selbstverteidigungseinheiten gegründet. Die Zeremonie wurde in den Bergen Südkurdistans in der Jenakok Region abgehalten. Der militärische Kommandeur der Einheit bekundet in seiner Rede „Die Invasoren in Südkurdistan werden unsere Primärziele sein.“

Der Kommandeur führt die Rede fort mit den Worten „Plündereien, Entführungen, Arabisierung und Morde haben in der Jenakok Region begonnen! Die Neo-Osmanischen Führer drohen damit, Kurdistan zu erobern. Besonders die Regionen Bradost, Kirkuk und die Badinan Region sind davon betroffen. Tragischerweise, sind einige Kräfte in Südkurdistan Partner dieser Invasion. Sie setzen sich der kulturellen, künstlerischen, wirtschaftlichen und geografischen Beraubung nicht klar entgegen.“
Der Kommandeur erklärt, dass die Selbstverteidigungseinheiten gegründet werden mussten, weil die kurdische Regionalregierung in Südkurdistan die Invasion der türkischen Armee im Norden ignoriert hat.

Die türkischen Soldaten sind das klare Ziel der Selbstverteidigungseinheiten, aber auch weitere Invasive Truppen bzw Elemente in Südkurdistan werden mögliche Ziele sein. Die Selbstverteidigungseinheiten operieren unabhängig von anderen Widerstand-leistenden Gruppen wie der HPG. Sie werden weder von der HPG, noch einer anderen Fraktion befehligt und tragen auch nicht deren Insignien oder Flagge.

Der Gründung der Selbstverteidigungseinheiten geht aus eine Protestaktion einiger Derin Peshmerga hervor. Derin Peshmerga ist die Bezeichnung für Peshmerga, die vor dem großen Aufstand 1991 bereits Peshmerga waren. Sie genießen in Südkurdistan enorm viel Anerkennung und Respekt. Zuvor gab es am 21.06. Proteste in voller Ausrüstung im Qandil Gebirge gegen die türkische Invasion. Beteiligt waren vor allem Derin Peshmerga und weitere Veteranen und Familienangehörige, aber auch junge Menschen, die enttäuscht sind von der Regionalregierung der Autonomen Region Kurdistan.
Die Peshmerga-Gruppe hat die Regierung der Autonomen Region Kurdistan aufs schärfste kritisiert und dazu aufgefordert, Maßnahmen gegen die Invasion einzuleiten. Ebenfalls hat sie der Guerilla ihre volle Unterstützung zugesagt und hat die Gegenmaßnahmen der Guerilla gelobt.

Es ist unklar, ob die Gründung der Selbstverteidigungseinheiten im Zusammenhang mit den Derin Peshmerga steht, die zuvor Protestiert haben. Es ist naheliegend, dass die Kämpfer der neu gegründeten Selbstverteidigungseinheiten, Lokale Bewohner sind, die Freunde und Familie durch Angriffe der türkischen Armee auf Zivilisten verloren haben. Allerdings brauchen Widerstandskämpfer Unterstützung von den lokalen Bewohnern und Einnahmequellen um den Kampf gegen die Invasoren zu finanzieren. Die Derin Peshmerga könnten für diese notwendige Unterstützung sorgen.

Die Selbstverteidigungseinheiten rufen alle Kurden dazu auf, ihnen beizutreten und rufen die Peshmerga dazu auf, gemeinsam mit den Selbstverteidigungseinheiten gegen die türkische Invasion vorzugehen.

Türkischer Staudamm zerstört kulturelles Erbe und bringt Millionen von Menschen in Gefahr

Der Ilisu-Staudamm, etwa 30 km nördlich der türkischen Grenze zu Syrien, ist Teil eines geplanten Netzes von 22 Staudämmen an den Flüssen Euphrat und Tigris, das Ankara entwickelt hat, um Energie zu erzeugen und Wasser für die Bewässerung in der kurdischen Region der Türkei zu liefern. Die Endphase des Projekts ist erreicht und löst Kontroversen in Europa, dem Irak und der Autonomen Region Kurdistan aus.

Der 1.200-Megawatt-Staudamm Ilisu, etwa 30 km nördlich der türkischen Grenze zu Syrien, ist ein Prestigeprojekt für die türkische Regierung, dass seit mehr als 20 Jahren in Arbeit ist. Seit den Anfängen des Projekts steht es in heftiger Kritik. Vor allem die europäische Staaten, die vor zehn Jahren die Kreditgarantien für die beteiligten Unternehmen ausgeteilten hatten, werfen nun der nicht genug für den Schutz von Kulturstätten im Tigristal zu tun und die Rechte von Zehntausenden von Menschen, die ihre Häuser verlassen mussten, zu ignorieren. Aktivisten warnen, dass das Projekt Chaos in der Region anrichten wird. Auch der Irak, der auf das Wasser des Tigris angewiesen ist, äußerte sich besorgt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist jedoch entschlossen, den Damm fertigzustellen. Er kündigte im März an, dass der Prozess zum Sammeln von Wasser hinter dem Damm am 10. Juni beginnen werde. Der Ilisu-Damm werde der Volkswirtschaft jedes Jahr 260 Millionen US-Dollar hinzufügen, verkündete Erdogan bei einer Kundgebung in der südöstlichen Provinzhauptstadt Mardin. Er fügte hinzu, dass der Damm rund 1,5 Milliarden Dollar kosten würde.
Der Damm wird 135 Meter hoch und 1,8 Kilometer breit sein. Der Stausee wird nach Planung mehr als 300 km² groß sein und sich mit mehr als 10 Milliarden Kubikmeter Wasser befüllt sein. Menschen aus fast 200 Dörfern und Städten müssen neue Häuser beziehen, wenn der See voll ist.

Ein großer Streitpunkt ist hierbei die Ruinen und Ausgrabungen in Hasankeyf. Hier befindet sich eine 12.000 Jahre alte Stadt 30 km stromaufwärts vom Damm. Hasankeyf wurde als Kulturstätte von großer Bedeutung gelobt. Nicht nur wurden historisch wichtige Wandmalereien aus den Anfängen der Menschheitsgeschichte gefunden, sondern befindet sich die Stadt an einem Zentralen Ort der Menschlichen Zivilisation und hat durch wechselnde Herrschaft in der Antike durch Römer, Assyrer und Seldschuken viel erlebt und noch viel zu erzählen. Die Ausgrabungen in der Stadt sind noch lange nicht abgeschlossen, erklärten Historiker und Archäologen. Durch die Fertigstellung des Damms und der anschließenden befüllung des Beckens droht der Ruinenstätte die Zerstörung.

"Es könnte schon im nächsten April passieren", warnt Ercan Ayboga, ein Aktivist der Initiative zur Erhaltung des Lebens von Hasankeyf (HYG). Die HYG ist eine Gruppe aus Aktivisten und betroffenen Bürgern, die sich gegen den Damm aussprechen und einsetzen. In einer Erklärung erklärt die HYG, dass das Projekt "Zerstörung, Ausbeutung und Konflikte" auslösen würde.
Ankara weist den Vorwurf zurück und argumentiert, dass besondere Sorgfalt darauf verwendet wird, wichtige Gebäude zu retten. Einige alte Gebäude wurden in eine nahe gelegene Gegend verlegt. Die Regierung betonte auch, dass die neuen Siedlungen, die für die Menschen in der Region gebaut wurden, einen höheren Lebensstandard bieten als die alten Häuser.

Ayboga erklärte, Protestkundgebungen in der Türkei, in Westeuropa, im Irak, sowie in der Autonomen Region Kurdistan und der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien würden die Aufmerksamkeit auf die Probleme lenken die der Damm mit sich bringt.
"Unser unmittelbares Ziel ist es, das Projekt zu stoppen", sagte Ayboga und fügt hinz, “Sobald die Arbeit eingestellt würde, könnten Gespräche zwischen der Regierung und anderen Interessengruppen stattfinden, die gemeinsam nach Wegen suchen, um einen Konsens über die sozioökonomische Entwicklung in der Region zu erzielen.”

"Wir wollen eine Debatte beginnen, und in diesem Fall könnte die Türkei das Projekt verzögern", sagte Ayboga.

Nechirvan Barzani - Neue Präsident der Autonomen Region Kurdistan

Das kurdische Parlament hat am Dienstag den 28.05.2019 Nechirvan Barzani zum neuen Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan gewählt. Es haben nur 81 der insgesamt 111 Parlamentsmitglieder an der Wahl teilgenommen, da ein Großteil der Opposition die Wahlen boykottiert hat.

Nechirvan Barzani hat in seiner ersten Rede nach der Wahl, dem Parlament für das Vertrauen in ihn gedankt. In seiner Rede zum Wahlsieg, versprach er Einheit für alle Kurden und Toleranz und Schutz für Minderheiten: „Ich versichere allen Kurden, dass das Amt des Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan der Schirm der Einheit sein wird. Alle politischen und religiösen Meinungen, werden unter meiner Präsidentschaft geeint werden.“
Nechirvan Barzani fügt weiter hinzu „Frieden, soziale Harmonie und die Garantie der sozialen und individuellen Rechte wird unser Hauptziel sein. Wir wollen diese Ziele durch den Dialog mit allen Parteien im Sinne unserer Verfassung erreichen.“

Die ausländischen Botschaften in der Autonomen Region Kurdistan haben Nechirvan Barzani bereits zum Sieg gratuliert. Der britische Minister für den nahen Osten schrieb auf Twitter „Das Vereinigte Königreich freut sich auf engere Beziehungen mit der Autonomen Region Kurdistan.“
Auch das US-Konsulat in Hewler (Erbil) hat ihm auf Twitter gratuliert und schrieb: „Wir freuen uns darauf in den nächsten vier Jahren mit dem Präsidenten Barzani zu arbeiten.“
In Washington hat das State Department den Sieg auch als erfreulich bezeichnet und bezeichnet Nechirvan Barzani als „Engen Partner“.
Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gratulierte Nechirvan Barzani zu seinem Wahlerfolg. Er hat den neuen Präsidenten kurz nach dem Wahlsieg persönlich angerufen und ihm Erfolg in seiner neuen Rolle gewünscht. Barzani hat sich darauf bedankt und seine Hoffnungen geäußert, die Beziehungen zwischen der Autonomen Region Kurdistan und der Türkei in allen Bereichen auszubauen und zu verbessern.

Nechirvan Barzani hat das Amt des Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan noch nicht angetreten. Es wird erwartet, dass er dieses Amt nach der Fastenzeit (Ramadan) antritt. Das Amt der Präsidenten wird momentan von dem Parlament ausgeübt. Zuvor hat der vorherige Präsident Massud Barzani, die Befugnisse des Präsidenten auf einzelne Ämter übertragen.

Seit 2005 ist es das erste mal, dass die Autonome Region Kurdistan einen Wechsel des Präsidenten der erlebt. Massud Barzani hat das Amt des Präsidenten 2005 angetreten, im Jahre 2009 wurde er wiedergewählt. Die Legislaturperiode von Massud Barzani endete im Jahre 2014, doch hat er das Amt nicht frei gemacht und blockierte Neuwahlen. Im Zuge dessen, wurde auch der Sprecher des Parlamentes und weitere Oppositionelle aus dem Parlament und der Stadt Hewler (Erbil) verbannt. Erst das fehlgeschlagene Unabhängigkeitsreferendum im Jahre 2017 konnte Massud Barzani dazu bewegen das Amt abzugeben.
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