Der EU-Beitritt der Türkei: Kaum noch Chancen

Ein Beitritt der Türkei in die Europäische Union wird durch die Türkei selbst zunichte gemacht. Bildquelle: Unbekannt Ein Beitritt der Türkei in die Europäische Union wird durch die Türkei selbst zunichte gemacht.
Die Europäische Union hat in ihrem Türkei-Fortschrittsbericht fast ausschließlich nur von Rückschritten der türkischen Entwicklung berichten können. Der Fortschrittsbericht liest sich nach Kommentaren mehrerer Türkei-Aktivisten eher als eine Kritik der Türkei, denn in fast allen Bereichen hat die Türkei nur Rückschritte in ihrer Entwicklung gemacht.

Diese Rückwärtsbewegung kann für die Türkei nun endgültig das Ausscheiden aus den EU Beitrittsgesprächen bedeuten. In dem Bericht steht unter anderem, "Die Türkei hat sich weiter von der Europäischen Union wegbewegt. Grundlegende Werte, wie der Schutz der Menschenrechte, werden von der Türkei nicht geteilt. Diese Entwicklung macht es für die EU unmöglich die Gespräche wieder aufzunehmen.“

„Wir werden die Beitrittsgespräche mit der Türkei beenden!“, so der EVP Spitzenkandidat Manfred Weber bei der Europawahl. Der EVP Spitzenkandidat Manfred Weber ist ein Kandidat auf das Amt des Kommissionspräsidenten des Europäischen Parlamentes. Sollte er gewählt werden und das Amt antreten, ist es trotzdem fraglich ob er sein Wahlversprechen so einhalten kann. Die Europäische Union kann die Beitrittsgespräche nicht problemlos beenden. Für einen Abbruch der Gespräche müssen alle EU Mitgliedsstaaten zustimmen. Das alleine ist bereits problematisch, da beispielsweise Deutschland sehr enge Beziehungen zu der Türkei pflegt und diese nicht beenden wird.

Die Türkei selbst hat auch eine Trumpfkarte, die sie ausspielen können: Das Migrationsabkommen mit der Europäischen Union. In diesem Abkommen haben sich beide Parteien darauf geeinigt, dass die Türkei Flüchtlinge aus der EU zurücknimmt und weitere Flüchtlinge daran hindert in die EU zu fliehen. Im Gegenzug erhält die Türkei massive finanzielle Unterstützung von der EU. Das Beenden der EU-Beitrittsgespräche, würde die Türkei dazu veranlassen auch das Migrationsabkommen zu beenden.

Das Europäische Parlament hat bisher stets versucht dies zu umgehen, indem die Gespräche mit der Türkei nicht beendet, sondern eingefroren wurden. Allein im vergangenen Jahr hat das Europäische Parlament Dreimal dafür gestimmt. Das Parlament wird voraussichtlich auch weiterhin die Gespräche lieber einfrieren, statt zu beenden.
Last modified onSamstag, 01 Juni 2019 10:48