Pentagon entsendet Delegation um Sicherheitszone festzulegen

Die USA entsenden eine Delegation um die letzten Details der Sicherheitszone festzulegen. Mazlum Kobane erklärt in einem Interview die bereits feststehenden Details und wo die Sicherheitszone errichtet werden soll.

Die USA haben eine Militärdelegation in die Türkei entsandt, um gemeinsam mit dem türkischen Militär eine Sicherheitszone festzulegen. Die Delegation besteht aus sechs Personen, deren Rang und Aufgabe unbekannt sind.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unklar wie die Sicherheitszone aussehen wird. Mazlum Kobane, der Oberkommandeur der SDF, gibt an, dass die Gespräche momentan noch fortlaufen und das die SDF indirekt in den Gesprächen involviert ist. Er fügt dem hinzu, dass die ein großteil der Details der Sicherheitszone weiterhin nicht entschieden sind.
Der Oberkommandeur konnte aber bereits einige Details über die Grundzüge der Sicherheitszone verraten. Die Sicherheitszone wird ungefähr Fünf Kilometer tief sein und an einigen Stellen bis zu 14 Kilometer tief sein. Sie wird zwischen Serekanyie und Tal Abyad errichtet werden, aber Städte und Zentren in diesem Gebiet werden nicht Teil der Sicherheitszone werden.
Die SDF wird alle kurdischen Elemente in der SDF (YPG und YPJ) aus diesen Gebieten abziehen. Die Koalition und die örtliche Verwaltung vor Ort werden die Kontrolle übernehmen.
Mazlum Kobane hat sich nicht direkt dazu geäußert, ob türkische Truppen, als Teil der Koalition die Sicherheitszone kontrollieren werden.

Die SDF hat explizit gefordert, dass die Türkei den Ort der Sicherheitszone nicht frei wählen darf. Die Sicherheitszone musste zwischen dem Euphrat und dem Tigris liegen und keine Städte einnehmen. Mazlum Kobane hat erklärt, das die Türkei die Forderung gestellt hat, den Luftraum über SDF Gebiet nutzen zu dürfen. Die SDF hat diese Forderung verneint und die Koalition wird dies so durchsetzen.

Die Sicherheitszone soll schrittweise eingeführt werden. Außerdem wird die SDF die Entscheidungsgewalt darüber haben, wer in der Sicherheitszone angesiedelt werden darf. Die SDF hat sich mit der Koalition darauf geeinigt, dass nur Geflüchtete aus dem Gebiet zwischen Serekaniye und Tal Abyad in der Sicherheitszone angesiedelt werden dürfen. Die SDF wird jeden Geflüchteten kontrollieren und Personen die mit einer terroristischen oder anti-kurdischen Organisation im Zusammenhang stehen, dürfen abgewiesen werden.

Erdogan erwartet einen weiteren Sieg im August

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan schwärmte am Samstag, in einer Videobotschaft an die Türkei zum Eid al-Adha-Feiertag von den historischen Siegen, die die Türkei im Monat August errungen hat. Er gibt bekannt, das er einen weiteren militärischen Sieg erwarte, der in die Geschichtsbücher eingehen wird.

In seiner Videobotschaft erklärte Erdogan, dass die letzte erfolgreiche Operation im August begonnen hat und den Namen „Euphrat-Shield“ trägt. Er fügt dem hinzu "Wenn Gott will, werden wir im August dieses Jahres, ein neues Glied in die Siegeskette unserer Geschichte einfügen".

Erdogan führt in seiner Ansprache fort "Wir werden weiterhin diejenigen enttäuschen, die verschiedene Methoden anwenden - von Terroranschlägen bis hin zu Wirtschaftsfallen -, um die Türkei ins Chaos zu stürzen".

In den vergangen Monaten hat Erdogan immer wieder mit einem Angriffskrieg gegen den von der SDF (Syrisch Demokratische Kräfte) kontrollierten Nordosten Syriens gedroht. Als die Türkei in den vergangenen Wochen seine Drohgebärden intensivierte und täglich auf den Nordosten Syriens Feuern ließ, musste die USA intervenieren um eine militärische Eskalation zu verhindern. Die darauffolgenden Gespräche zwischen den USA und der Türkei verliefen erfolglos. Erdogan hat als Reaktion auf die fehlgeschlagenen Gespräche, vor einer Woche die USA und Russland von einer geplanten Militäroperation informiert. Erst dreitägige Gespräche zwischen Vertretern beider Armeen, konnten am 07.08.2019 beide Seiten zufrieden stellen und einen Vertrag unterzeichnen lassen.



Kurdischer Familienvater in die Türkei abgeschoben

Der 35 Jahre alte Murat Akgül lebt bereits seit 30 Jahren in Deutschland. Er ist der Vater von Vier Kindern und lebt gemeinsam mit seiner Familie in einer Eigentumswohnung bei Nürnberg.
Sein gesamtes Leben wurde mit einem Schlag auf den Kopf gestellt, denn der deutsche Staat hat ihn für das Schwenken der Fahne der YPG (kurdische Selbstverteidigungseinheiten in Nordsyrien), in die Türkei abgeschoben.
Der deutsche Staatsschutz stuft Murat Akgül als Extremisten ein, denn er schwenkte die Fahne der YPG und beteiligte sich auch bei anderen kurdischen Kulturfesten des Vereins „Medya Volkshaus“ organisatorisch.
Obwohl die YPG als Kern der SDF (Syrisch Demokratischen Kräfte) ein Teil der „Anti Islamischer Staat“ Koalition ist, in der sich auch die deutsche Bundesregierung beteiligt. Gilt die YPG in Deutschland als Schwesterpartei der verbotenen PKK. Diese Einstufung ist für den Staatsschutz Anlass genug, Aktivisten als Extremisten einzustufen.

Der abgeschobene Murat Akgül wurde direkt am Flughafen Istanbul von der Polizei, dem Zoll und der Flughafenpolizei festgehalten und verhört. Sein Glück war es, das die deutschen Behörden den türkischen Behörden den Grund für die Abschiebung nicht mitgeteilt haben. Hätten die deutschen Behörden, den türkischen Behörden den Grund für die Abschiebung genannt, dann hätte Murat Akgül mit 30 Jahren Haft rechnen müssen.
Er wurde vorläufig freigelassen und ist direkt danach abgetaucht, um sich vor einer weiteren Festnahme der türkischen Behörden zu schützen.

Der 35-Jährige hat es geschafft erneut nach Deutschland zurückzukehren und stellte hier einen Antrag auf Asyl, um sich als politisch Verfolgter vor einer erneuten Abschiebung in die Türkei zu schützen. Er ist nun wieder bei seiner Familie, doch der Albtraum geht weiter. Dem Familienvater wurde die Arbeitserlaubnis entzogen und kann somit nicht mehr für seine Familie sorgen.
Das sichere Leben, welches sich die Familie Akgül hier aufgebaut hat, wurde über Nacht zurückgedreht. Die Familie muss noch einmal von Null anfangen.

Türkei und USA einigen sich auf Sicherheitszone

Am Mittwoch den 07.08.2019 haben die USA und die Türkei eine Vereinbarung über die Zukunft Nordsyriens (Rojava) getroffen. Die Vereinbarung wurden im Rahmen dreitägiger Gespräche zwischen Vertretern des Militärs der Türkei und der USA getroffen. Der Sprecher des Pentagons, Commander Sean Robertson, erklärt gegenüber eines Journalisten „Wir sind dem Ziel, einer permanenten Sicherheitslösung in Nordsyrien, die den Sicherheitsbedenken des NATO Partners Türkei entspricht, näher gekommen“.

Eine gemeinsame Operationszentrale wird in der Türkei errichtet, von der aus „weiter geplant und durchgesetzt wird“, so der Sprecher des Pentagons.
Dieser Vereinbarung zwischen der Türkei und der USA geht die Androhung eines Angriffskrieges gegen Nordsyrien seitens der Türkei zuvor. Aktivisten bezeichnen die Vereinbarung als letzte Maßnahme um einen türkischen Angriff auf Nordsyrien abzuwenden.

Die Vereinbarung sieht die Durchführung dieser Drei Punkte vor:

A: Die sofortige Durchsetzung von Maßnahmen um den türkischen Sicherheitsbedenken entgegenzukommen.

B: Die Errichtung einer gemeinsamen Operationszentrale in der Türkei, um eine Sicherheitszone in Nordsyrien zu errichten und zu kontrollieren.

C: Die Sicherheitszone soll ein „Korridor des Friedens“ sein und die syrischen Flüchtlinge in der Türkei sollen dort angesiedelt werden.

Analysten und Journalisten sind sich im Unklaren, was diese Vereinbarung konkret bedeutet. Die in der Vereinbarung genannten Maßnahmen sind undeutlich geschrieben und lassen dementsprechend viel Raum für Spekulationen.
Besonders Punkt C wird derzeit heftig diskutiert und kritisiert. Er lässt vermuten, das die ungefähr 3.6 Millionen syrischen Flüchtlinge die sich derzeit in der Türkei befinden in Nordsyrien angesiedelt werden sollen.
Es ist aber unklar, welche konkreten Maßnahmen unter Punkt C zwischen den beiden Staaten vereinbart wurden.

USA sichern SDF ihre Unterstützung zu

James Jeffrey beteuert, dass die USA zu seinem Partner, den Demokratischen Kräfte Syriens steht und sie verteidigen wird. Er unterstreicht, dass dies auch gilt wenn die Türkei Rojava und die SDF angreifen würde.

Aus Washington hat der US-Sonderbeauftragte für Syrien und für den Kampf gegen den Islamischen Staat, James Jeffrey am 2. August der SDF versichert, dass die USA weiterhin hinter seinen Verbündeten, den Demokratischen Kräften Syriens steht. Es heißt „Wir stehen dahinter das die, die mit uns gekämpft haben, von niemanden angegriffen oder verletzt werden.“. Jeffrey fügt dem hinzu, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump, diese Positionen öffentlich vertritt und hinter ihr steht.

Das Statement von Jeffrey kommt als Reaktion der jüngsten Drohungen eines weiteren Angriffskrieges auf die Kurden seitens der Türkei und ist für die Verbündeten von besonderer Bedeutung. Jeffrey selbst sagt in diesem Statement explizit, dass die USA die SDF bzw. die Autonome Selbstverwaltung in Rojava beschützen wird und das dies auch für die Türkei, im Falle eines Angriffes seitens der Türkei, gelte.
James Jeffrey rudert aber zeitgleich zurück und unterstreicht, dass er auch die türkische Position versteht. Er erklärt „Wir sind gleichermaßen besorgt über die Gefahr für die Türkei, die von der PKK ausgeht und über andere Organisationen die aus ihr (der PKK) hervorgehen.“.

Die USA und die Türkei haben sich vergangene Woche mehrmals zu Gesprächen getroffen, um die Etablierung einer Sicherheitszone zu besprechen. Diese Gespräche sind allerdings nicht erfolgreich verlaufen und es konnte kein Ansatz gewählt werden, der alle Seiten zufrieden stellt.
Der Sonderbeauftragte erklärt dazu „Die Türken wollen eine Zone haben, die größer ist, als das was wir für sinnvoll halten. Die USA haben eine Zone vorgeschlagen die 5-14 Kilometer groß ist, mit einem Waffenverbot innerhalb dieser Zone.”.
Scheinbar ist die Türkei mit diesem Vorschlag nicht zufrieden und fordert eine deutlich größere Zone.

Die SDF hat derweil zum Ausdruck gebracht, dass sie gerne mit der Türkei kooperieren möchten und auch den direkten Dialog fordern. Die SDF fordert als Basis für diese Gespräche nur, dass die Türkei sie als Gesprächspartner akzeptiert und respektiert.

Deutschland plant Einsatz zum Schutz syrisch-kurdischer Gruppen

Laut diversen Quellen, soll die Bundesregierung Gespräche mit den USA über den Einsatz deutscher Truppen zur Unterstützung einer geplanten Sicherheitszone in Nordsyrien führen.

Die komplexe Situation in Nordsyrien, in der syrisch-kurdische Gruppen die Kontrolle über große Teile des rohstoffreichen Gebiete Syriens übernommen haben, wurde weiter verunsichert, als US-Präsident Donald Trump letzten Dezember einen vollständigen Truppenabzug ankündigte. Mittlerweile wurde der Truppenabzug auf eine Verringerung der US-Truppen in Syrien beschränkt.

Die kurdischen Gruppen (wie die Volksverteidigungseinheit; kurz: YPG) und diverse andere Milizen und Militärräte, bestehend aus verschiedenen Ethnien und Menschen welche in Syrien beheimatet sind, haben sich in einem multi-ethnischen Dachverband, die Syrian Democratic Forces (kurz: SDF; Deutsch: Demokratischen Kräfte Syriens) zusammengeschlossen und waren ein wesentlicher Bestandteil in der von den USA unterstützten Koalition zur Bekämpfung des Islamischen Staates.
Die Türkei betrachtet die YPG und die SDF jedoch, aufgrund ihrer Verbindungen zu kurdischen Aufständischen innerhalb ihrer eigenen Grenzen und der Ideologischen Nähe zu A. Öcalan, als terroristische Organisation.
Unterdessen hat das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad geschworen, alle Gebiete, die es vor Beginn des Konflikts im Jahr 2011 kontrollierte, einschließlich der Gebiete, die derzeit von den syrischen Kurden und ihren Verbündeten kontrolliert werden, zurückzuerobern.

Die Bundesregierung und die USA haben geheime Gespräche über eine Sicherheitszone geführt, die im Januar vorgeschlagen wurde um einen türkischen Angriff auf die kurdischen Gruppen nach dem Rückzug der USA zu verhindern. Den Informationen nach hat die Regierung in Berlin seine Bereitschaft signalisiert, die eigene Luftwaffe zu diesem Zweck einzusetzen.
Der Einsatz würde einer sicheren Zone Luftunterstützung gewähren, um die syrisch-kurdischen Gruppen "...sowohl vor der Türkei, als auch vor dem Assad-Regime zu schützen.”, heißt es in dem Bericht.
Deutsche Truppen sind in Jordanien stationiert, um die Koalition gegen den IS logistisch zu unterstützen.

Wenn der Bundestag sich bereit erklärt, ihren Einsatz über den Oktober hinaus zu verlängern, könnte die deutsche Luftwaffe die geplante Sicherheitszone in Syrien unterstützen.
Obwohl noch keine Entscheidung getroffen wurde, dürfte das Thema während des Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo in dieser Woche in Deutschland erörtert werden.

„Die Rache für Al Sham“ - Der IS weitet seine Aktivitäten aus

Der islamische Staat in Syrien ist nach der „physischen“ Vernichtung des Kalifates weiterhin noch aktiv und nicht besiegt. Der IS ist auf eine „Guerilla“ Kriegsführung umgestiegen, das heißt, dass sie in kleinen Gruppen agieren, Hinterhalte planen und versuchen soviel Schaden wie möglich anzurichten. Die IS Schläferzellen haben bisher fast ausschließlich militärische Ziele der SDF oder der Koalition angegriffen, dabei haben sie sowohl IEDs als auch Selbstmordanschläge genutzt.

In jüngster Zeit hat der IS aber begonnen ihre Ziele neu zu definieren, statt militärischer Ziele werden nun die Zivilisten und ihr Eigentum angegriffen. Die IS Zellen haben in den letzten 5 Tagen alleine in der Provinz al Hassakeh mehrere hundert Äcker in Brand gesetzt. Die IS Schläferzellen sind aber auch außerhalb von Rojava aktiv, so wurden in den von der syrischen Armee gehaltenen Gebieten entlang des Euphrat Flusses bis hin nach Aleppo, laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 30.000 Hektar an Ackerland verbrannt. Der entstandene Schaden und seine Auswirkungen auf die Lage der Versorgung der Bevölkerung können bisher noch nicht eingeschätzt werden. Die neue Taktik des IS zielt darauf aus, zivile Unruhen in Syrien zu stiften. Für viele Bauern bedeutet das Verbrennen ihrer Ernte die sofortige Vernichtung ihrer gesamten Existenz, die daraus resultierende Angst vor den Schläferzellen des IS kann zivile Unruhen fördern.

Die Brände sind für die Bauern und die lokalen Feuerwehrkräfte meist Schwer unter Kontrolle zu bringen, dadurch wüten die Brände lange und vernichten mehr Ackerland. Es fehlt den Feuerwehrkräften an Ausrüstung, Fahrzeugen und einer Ausbildung, um diese vorsätzlich gelegten Großbrände zu bekämpfen. Zusätzlich kommt es bei einigen Löscharbeiten zu Hinterhalten durch den IS.

Die Schätzungen der gesamten Opfer durch die IS Schläferzellen beläuft sich bislang auf ca. 600 Opfer in den von der SDF kontrollierten Gebieten. Bei den 600 Opfern handelt es sich um ca. 200 Militärmitgliedern, 300 Zivilisten, 100 Führungsmitgliedern und 4 Amerikanische Soldaten der Koalition.

Die SDF hat bereits eine Reihe von Gegenmaßnahmen eingeleitet und durchgeführt, dazu gehört eine groß angelegte Sicherheitsoperation, die in der Provinz Deir Ezzor alle IS Schläferzellen festnehmen soll. Die Sicherheitsoperationen gegen die IS-Schläferzellen in der Deir Ezzor Provinz wurde noch nicht beendet. Seit Beginn der ersten Phase der Kampagne gegen die Schläferzellen wurden bereits 40 IS-Schläferzellen gebrochen, die genaue Anzahl der festgenommen IS Kämpfer wurde nicht veröffentlicht. Am 24.05.2019 brachte die SDF weitere Fahrzeuge und Anti-Terror-Einheiten nach Deir Ezzor um die zweite Phase der Kampagne einzuleiten.

Für die SDF hat es nun höchste Priorität, die IS-Schläferzellen zu beseitigen, um den Zivilisten ein sicheres Leben zu ermöglichen und zivilen Unruhen zuvor zu kommen. Die IS-Schläferzellen-Kampagne wurde eng mit der Koalition und ihren militärischen Beratern geplant. Die Operation wird auch mithilfe einiger Spezialeinheiten der Koalition ausgeführt. Die militärische Führung ist zuversichtlich, dass die Kampagne ein Erfolg sein wird.

Verbrechen der Besatzer in Efrîn (26. - 28. März)

Im von der Armee des türkischen Regimes und ihren Auxiliarkräften besetzten Efrîn im Nordwesten Syriens, sowie im umliegenden Kurmêncgebirge, wurde von lokalen Quellen im Zeitraum zwischen 26. und dem 28. März eine große Zahl von Menschenrechtsverstößen durch die Besatzer berichtet, welche sich seit der Invasion vor etwa einem Jahr unvermindert fortsetzen.

Am 26. wurde der Dorfbewohner Silêman Mîhemed Nasan aus Xalnerê von türkischen Auxiliarkräften entführt. Na’san, der nach seiner Entführung aus seinem eigenen Haus an einen unbekannten Ort gebracht wurde, ist alleinerziehender Vater von zwei Söhnen.

In Kefêrcenê, nördlich der Stadt Efrîn, kam es zu Kampfhandlungen zwischen zwei türkischen Milizen, die Gründe dafür sind unklar. Meist gehen derartige Kämpfe aber um die Verteilung von Diebesgut, die Kontrolle über Schmuggelrouten oder lediglich um Stammesfehden.

Am 27. März plünderte die islamistische Miliz Liwa‘ ash-Shuhadah mehrere Häuser von Anwohnern der Mahmudiyê-Nachbarschaft in Efrîn.

Im Dorf Jokê, in den westlichen Kurmêncbergen, attackierten unbekannte einen Checkpoint der Miliz Firqat al-Hamzah, die für ihre Übergriffe auf die Kurden berüchtigt ist. Bei der Explosion starben vier Milizionäre, weitere wurden verletzt.

Die islamistische Miliz Faylaq al-Majd führte Zerstörungsarbeiten mit einem Bulldozer an einem Schrein namens Xerabî Alo, nahe dem Dorf Cobanê im Distrikt Raco, durch, in Hoffnung, dabei auf Schätze zu stoßen. Bei den Grabräuberarbeiten nahe des alten römischen Brunnens wurden dabei außerdem zehn alte Olivenbäume im Besitz des Anwohners Maami Belikî gefällt.

Schon zuvor hatten die türkischen Besatzer Teams von Spezialisten an Stellen wie diese gebracht, um mit Suchtgeräten zu überprüfen, ob es dort Artefakte geben könnte.

Als sich am 27. März zwei türkische Auxiliarmilizen, die beide zur Jabhat ash-Shamiyah gehören, einen Feuerwechsel im industriellen Viertel Efrîns lieferten, wurde dabei ein 13 Jahre alter kurdischer Junge in den Rücken geschossen. Der Junge arbeitete zu diesem Zeitpunkt in einem Möbelgeschäft in dem Viertel. Glücklicherweise konnte sein Leben im Ferzendê-Krankenhaus gerettet werden.

Bei einem Plünderungszug der Jabhat ash-Shamiyah in der Eshrefiyê-Nachbarschaft, wurde das Wohnhaus des Bürgers „Abu Hanif“ aus Amrê zum zweiten Mal in kurzer Zeit ausgeplündert, wobei Motorradausrüstung und weitere elektronische Ausrüstung gestohlen wurden.

Ein Milizionär namens Abu Jum’ah, aus einer als Spezialeinheit bezeichneten Miliz, bedrohte eine Familie aus dem Dorf Coyqê und beschuldigte den Familienvater, Teil der YPG gewesen zu sein, obwohl sich dieser mehrere Jahre in Deutschland aufgehalten hatte. Das Ziel des Milizionärs war es, ihm das Haus abzunehmen und selbst dort einziehen zu können.

In der Racostraße von Efrîn, weigerte sich der kurdische Bürger Heftaru eine Teekanne an einen Islamisten zu übergeben, weil er bereits ein Schuldenproblem habe. Der Milizionär schoss daraufhin in die Luft, doch wurde letztendlich durch den vereinigten Widerstand der Anwohner ohne Beute vertrieben. Dies mag nur ein kleiner Sieg sein, dennoch  zeigt es, dass sich der Widerstand in allen Teilen der Gesellschaft fortsetzt.

Am 26. kam es zu Kämpfen zwischen islamistischen Auxiliarmilizen des türkischen Staats, namentlich die Liwa‘ Khalid ibn al-Walid und die Faylaq ash-Sham, nahe Meydan Ekbis im äußersten Nordwesten von Efrîn. Bei den Kämpfen, die sich um das Besitztum über ohnehin gestohlenes Land drehten, wurde ein Milizionär verletzt.

Die türkischen Besatzer haben sich bereits in Nachrichten an ihre Milizen offen zu ihren Zielen der ethnischen Säuberung in Efrîn und Umgebung bekannt und auch die Enteignung eines Großteils der Olivenernte, insbesondere des Olivenöls, wurde bereits vom türkischen Parlament ohne größeren Aufschrei bestätigt. Das gestohlene Olivenöl wird inzwischen erwiesenermaßen auf europäischen Märkten verkauft.

Der Anteil der kurdischen Zivilbevölkerung, die seit Jahrhunderten in diesem Gebiet siedelt, betrug vor der Invasion über 95% und ist laut Schätzungen inzwischen auf unter 40% gefallen. Die Zivilbevölkerung, insbesondere die Êzîden und Christen Efrîns, werden durch Schikanen die seit einem Jahr unvermindert anhalten, aus ihrer Heimat verdrängt. Darauffolgend wird versucht, islamistische Kämpfer aus anderen Teilen Syriens, zum Teil Brigaden und Korps die gegen die syrische Armee Niederlagen erlitten, dort mitsamt ihrer Familien anzusiedeln. Die etwa 300.000 Geflohenen werden allesamt enteignet, was offiziell damit legitimiert wird, dass sie "Anhänger kurdischer Parteien" seien.
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