Die türkische Wirtschaft erneut in Bredouille

Die türkische Wirtschaft befindet sich seit vergangenem Jahr in einer Krise, welche sich zuletzt in den türkischen Kommunalwahlen widergespiegelt hat. Bei den Wahlen hat die bis dato zielsichere Regierungspartei AKP große Verluste erlitten. Für Experten wie auch für die Führung der AKP ist klar, dass die wirtschaftliche Situation maßgeblich an dem Debakel schuld ist.

Der türkische Finanzminister und Schwiegersohn des Präsidenten Erdogan, Berat Albayrak, hatte bei der Frühjahrstagung der IWF und Weltbank in Washington sein Wirtschaftsprogramm vorgestellt. Seit seiner Vorstellung verlor die türkische Währung zum Dollar jedoch zwei Prozent an Wert und lässt sich somit auf einen Verlust von fast neun Prozent seit Jahresbeginn summieren.

Auch wenn Albayrak mit seinem Wirtschaftsprogramm eine Trendwende der Krise vorgesehen hat, konnte er die Investoren nicht besonders überzeugen. Im Gegenteil sogar: „Es war eine absolute ‚Mist-Show‘“, kommentierte ein Fondsmanager für Schwellenländer seine Präsentation. „Ich habe noch nie einen Regierungsvertreter gesehen, der so schlecht vorbereitet war.“ Essenzielle Details, wie die Regierung zum Beispiel die Inflation eindämmen, die Banken stützen und gleichzeitig die Staatsverschuldung unter Kontrolle halten will, sprach Albayrak nicht an. Während sich die Lira also im freien Fall befinden, hat der türkische Finanzminister nicht nur niemanden überzeugen können, sondern sich auch vor Hunderten Investoren blamiert.

Gleichzeitig ist die türkische Arbeitslosenquote auf einem Rekordhoch von 14,7% gestiegen und ist somit so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr. Demnach waren im Januar 4,7 Millionen Türken ohne Job. 1,3 Millionen mehr als im Vorjahr, wie das Statistikamt in Ankara am Montag mitteilte. Vor allem Jugendliche sind davon betroffen. Die Jugendarbeitslosigkeit beträgt bisher 26,7%.

USA drängt Rojava dazu türkische Truppen zu stationieren

Laut einer „gut informierten“ Quelle des Nachrichtenportals Al Monitor, übt die USA enormen Druck auf die NES (Autonomous Administration North and East Syria = Autonome Administration Nord und Ostsyrien aus, um sie dazu zu drängen, die Stationierung von türkischen Truppen in Rojava zu erlauben.

Die türkischen Truppen würden eine kleine Sicherheitszone entlang der türkisch-syrischen Grenze errichten, die von Kobane nach Shingal reicht. Es ist unklar, ob es sich dabei nur um türkische Truppen handelt oder um Truppen der Koalition. Ein namentlich nicht genannter Repräsentant der SDF sagte Al Monitor „Dieser Vorschlag wurde uns bereits vorgeschlagen und wir betrachten die Stationierung türkischer Truppen auf syrisch-kurdischem Boden als extrem problematisch. Wir haben der Koalition unsere Position deutlich gemacht“.

Der von Donald Trump neue US-Syrien Beauftragter Jim Jeffrey, wird in den kommenden Tagen erneut nach Rojava fliegen und die Forderungen erneuern. Jim Jeffrey hat bei einer alljährlichen Konferenz der türkischen Lobby in den USA gesagt, die USA würde weiterhin versuchen mit der Türkei eine gemeinsame Lösung zu finden. Jeffrey zufolge, haben die USA und die Türkei noch keinen Plan entwickelt der beide Seiten zufrieden stellt. Sie würden aber weiterhin daran arbeiten. Diese und weitere Aussagen Jeffreys auf der Konferenz, wie dem bezeichnen der YPG als „Lokale“, wurden im türkischen Fernsehen bereits als Sieg gefeiert.

Offiziell bestätigt die SDF nur, dass es einen Plan gäbe die arabischen Elemente der SDF in arabisch bewohnte Gebiete zu stationieren und die kurdischen Elemente in kurdische bewohnte Gebiete. Dieser Plan ist von bilateraler Natur, sowohl die Verwaltung Rojavas als auch die USA stehen hinter diesem Plan.

Die Redaktion von Rojavanews.net möchte betonen das es sich hierbei um Informationen handelt die von einer einzigen anonymen Quelle kommen. Die Quelle auf die sich Al monitor bezieht könnte demnach Falschinformationen verbreiten.

Skandal: Sechs Bürgermeister der HDP Wahlsieg aberkannt

Die türkische Wahlkommission hat sechs Sieger der Kommunalwahlen in der Türkei den Wahlsieg aberkannt und durch zweitplatzierte AKP Kandidaten ersetzt

Die Wahlkommission begründet die Entscheidung durch den 2016 erlassenen Ausnahmezustand in der die Abgeordneten ihres Amtes als Staatsbedienstete enthoben wurden. Die von der HDP geführte Koalition der demokratischen Parteien in der Türkei, äußert sich empört über diese willkürliche Entscheidung und erkennt die Entscheidung nicht an. Die sechs Kandidaten wurden zuvor problemlos zu der Kommunalwahl zugelassen, dementsprechend wurden sie, entgegen der Begründung des türkischen Staates, nicht aus dem Staatsdienst entlassen. Nach dem Recht der türkischen Verfassung hätte die Wahlkommission bereits vor den Wahlen Einspruch erheben müssen. Die Enthebung des Amtes ist, nach türkischem Recht, nicht mehr gültig.

Der 2016 verhängte Ausnahmezustand in der Türkei autorisiert den Staatspräsidenten der Türkei und somit seiner Partei, im Namen eines „Anti-Terror“-Kampfes, alle nötigen Maßnahmen zu treffen um die „Feinde der Türkei“ zu neutralisieren. Die erlassenen Maßnahmen des Ausnahmezustandes zielen aber nicht auf Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat. Sie zielen fast ausschließlich auf Mitglieder der HDP, der Gülen Bewegung und den Stimmen im Volk die Erdogan widersprechen. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Demokratischen Partei der Völker (HDP), sitzt mithilfe des Ausnahmezustandes, seit dem November 2016 im Gefängnis.

Die Türkei geführt durch den Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan und seiner Partei AKP, nutzt den Ausnahmezustand, obwohl im Juli 2018 aufgehoben, weiterhin zur Unterdrückung der demokratischen Stimmen in der Türkei. Allen voran ist es die kurdische Demokratische Bewegung/Partei der Völker HDP die darunter leidet.

Die Wahlen in der Türkei brachte für die AKP, geführt von Recep Tayip Erdogan, ein verheerendes Ergebnis. Die Oppositionsparteien CHP und HDP erlangten eine Mehrheit, besonders in den Metropol Regionen ist dies zu sehen. Die AKP, nun unter massivem Druck, ist mit diesem Ergebnis unzufrieden und drohen mit der Annullierung der Wahlen.

USA: Konsequenzen für die Türkei

Der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums, Robert Palladino, wiederholte am Donnerstag die Warnungen der USA an die Türkei hinsichtlich des geplanten Kaufs der fortschrittlichen russischen Flugabwehrlenkwaffe S-400.  

Anfang der Woche reiste der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, zu seinem dritten Treffen nach Moskau dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Frage des Kaufs des russischen Raketensystems durch die Türkei, stellte sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Putin und Erdogan am Montag, dem ersten Tag von Erdogans Besuch, abhielten. "Was das Problem der S-400 angeht, so haben wir unseren Weg festgelegt.", sagte Erdogan den Reportern und fügte hinzu, "Diejenigen, die uns sagen wir sollen unsere Pläne aufgeben und uns Vorschläge geben, kennen uns nicht."

Als er am nächsten Tag in die Türkei zurückkehrte, bekräftigte Erdogan seine Position gegenüber Journalisten, die in seinem Flugzeug unterwegs waren und schlug sogar vor, die Lieferung des russischen Waffensystems könnte vorangetrieben werden. "Es wurde erwartet, dass die Übergabe des S-400-Raketenabwehrsystems im Juli stattfinden würde, aber es kann vielleicht vorgezogen werden", sagte Erdogan.  

Palladino erklärte in einer Pressekonferenz, dass eine türkische Entscheidung für den Kauf der S400-Systeme “Unmittelbare Konsequenzen” mit sich ziehen werden, die darin bestünden, dass die Türkei aus dem F-35-Programm ausgeschlossen werden würde. Neben dem Verlust des F-35-Programm könnten ebenfalls wirtschaftlichen Sanktionen folgen. Senator Bob Menendez bestätigt das die Türkei starke Sanktionen spüren würde wenn sie weiterhin darauf bestehen sollten die S-400 zu kaufen. “Es ist keine ‘Wenn’-Frage.” erklärt Menendez und fügt hinzu, “Sie werden Sanktionen erhalten. Diese werden die türkische Wirtschaft sehr hart treffen.” Der Senator warnte “Es wird den internationalen Markt rütteln. Es wird ausländische Direkt-Investoren abschrecken. Es wird Türkeis Luftfahrts- und Rüstungsindustrie verkrüppeln.” Es würde auch die Türkei in Gefahr bringen, das Patriot-Raketenabwehrsystem, das amerikanische Äquivalent des russischen Systems, zu erwerben. Die Folgen des Kaufs der S-400 durch die Türkei, die Palladino und Menendez dargelegt haben, wurden, wie er angedeutet hat, bereits von US-Beamten artikuliert, aber sie haben die türkische Position nicht geändert.  

In der Tat waren andere US-Beamte härter - vor allem Vizepräsident Mike Pence, der letzte Woche auf einer Konferenz am Rande der NATO-Außenministerkonferenz in Washington sprach. Pence betonte, wenn die Türkei die S-400 übernehmen würde, könnte dies ihre Rolle in der NATO gefährden. "Die Türkei muss wählen", sagte Pence . "Will es ein kritischer Partner des erfolgreichsten militärischen Bündnisses der Geschichte bleiben, oder will es die Sicherheit dieser Partnerschaft riskieren, indem es rücksichtslose Entscheidungen trifft, die unser Bündnis untergraben?"

Erdogan schlägt erneut militärische Lösung vor

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Montag erneut das Ende der Vorbereitungen für eine militärische Operation gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Manbij und im Osten Euphrats angekündigt.  

„Unsere Vorbereitungen an der Grenze sind abgeschlossen und alles ist betriebsbereit. Wir können jederzeit anfangen. Ich werde dieses Thema unter anderem bei meinem Russlandbesuch von Angesicht zu Angesicht diskutieren.“, sagte Erdogan auf einer Pressekonferenz.

Erdogan soll gemeinsam mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin das Treffen des Hochrangigen Kooperationsrates zwischen Russland und der Türkei leiten.  

"Nach den Wahlen werden wir die syrische Frage am Boden und nicht am Tisch lösen", sagte Erdogan vor den Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März.

Seine Äußerungen kamen mehrere Tage nachdem US-Außenminister Mike Pompeo die Türkei davor gewarnt hatte in die SDF-Gebiete einzumarschieren. Pompeo sprach von "Verheerende Konsequenzen" wenn die Türkei eine einseitige Militäraktion in den Nordosten Syriens anfängt.  

Auf seine Warnungen folgte ein Treffen mit dem türkischen Amtskollegen Melvut Cavusoglu am Rande des NATO-Treffen in Washington.

Die Türkei hatte schon einmal angekündigt, die Vorbereitungen für eine militärische Operation gegen die von den USA unterstützten kurdischen Einheiten der SDF, YPG und YPJ in Manbij und östlich des Euphrat abgeschlossen zu haben.

Die Operation wurde jedoch ausgesetzt, nachdem Ende letzten Jahres US-Präsident Donald Trump den Abzug der USA aus Syrien orderte und Vorschlug, eine sichere Zone östlich des Euphrats zu errichten.

  Die Türkei begann sich im Laufe der Zeit über die unklaren Rückzugspläne aus Syrien zu beschweren, die die USA mit ihr koordinieren sollten. Sie beklagte sich auch über die Mehrdeutigkeit der Pläne der sicheren Zone.

Ankara hat es vermieden, dieses Problem mit Washington zu diskutieren, und seine Beamten bekräftigen, dass diesbezügliche Gespräche geführt werden müssen.

Verbrechen der Besatzer in Efrîn (5.3.-9.3.)

Im von der Armee des türkischen Regimes und ihren Auxiliarkräften besetzten Efrîn im Nordwesten Syriens sowie im umliegenden Kurmêncgebirge wurde von lokalen Quellen im Zeitraum zwischen 15. Und 18. März mehrere Menschenrechtsverstöße durch die Besatzer berichtet, welche sich seit der Invasion vor etwa einem Jahr unvermindert fortsetzen.

Im Dorf Korzelê nahe Şera entführten türkische Auxiliarkämpfer die kurdischen Zivilisten Mistêfa, Ebdo, Ebdilrehman und Mîhemed aus der Hêmkro-Familie. Sie wurden an einen unbekannten Ort gebracht, ihr Schicksal ist bislang unklar.

Am Kawa-Kreisverkehr in der Innenstadt von Efrîn kam es zu Kämpfen zwischen der Sultan Murad-Brigade und der Liwa‘ Shams ash-Shamal.

Auch in Qestelê nahe, Azaz kam es zu Kämpfen zwischen den zwei Auxiliarkräften, dabei wurde mindestens ein turkmenischer Milizionär der Sultan Murad-Brigade getötet. Die immer wieder auftretenden Kämpfe zwischen den mafia-ähnlichen Milizen drehen sich meist um die Kontrolle über Grenzübergänge und Schmuggelrouten sowie um die Verteilung von Diebesgut, das den kurdischen Bewohnern geklaut wurde.

In einem vereinten Statement erklärten sieben lokale Räte in Efrîn Newroz zu einem offiziellen Feiertag und gratulierten den Kurden zu ihrem nationalen Feiertag. Außerdem rief das Statement Anwohner dazu auf, Kerzen und Fackeln auf ihren Hausdächern zu platzieren und draußen zu feiern.

Einige Stunden später jedoch wurde das Statement auf Druck der türkischen Autoritäten zurückgezogen. Stattdessen wurde ein kurzes Statement auf Türkisch und Arabisch veröffentlicht, dass ankündigte, dass Newroz kein Feiertag sei und an diesem Tag Feuer, Demonstrationen und Feiern offiziell verboten seien. Auch hier lässt der türkische Staat wieder einmal keine Zweifel über seine faschistische Motivation.

Die nationalistische Turkmenenmiliz Süleyman Shah-Brigade entführte im Dorf Xelîlê nördlich von Şîyê im Westen von Efrîn etwa 20 kurdische Zivilisten aus ihren Häusern. Die Miliz brachte die Gefangenen, vor allem junge Männer, in ihre Basis am Dorfeingang, die im Haus des kurdischen Bürgers Ewnî Reşîd eingerichtet wurde. Dort wurden die Gefangenen so laut gefoltert, dass ihre Schreie im ganzen Dorf zu hören waren.

Die kurdischen Familien im Dorf waren zuvor nach Schutzgeld erpresst worden, konnten dies aber nicht aufbringen. Zwar haben die Familien Dokumente der Besatzungsräte, die ihnen offiziell erlauben in ihren Häusern zu bleiben, selbst diese werden jedoch von der faschistischen Miliz ignoriert.

Die Miliz fordert nun ein Lösegeld von etwa 1.700 Euro pro Entführten. Die Namen von acht der entführten Zivilisten sind bekannt, sie lauten Cemîl Xelîl, Mîhemed Xalo, Mîhemed Tûbel, Ebdirehman Sebrî, Mahmûd Cello, Ebdîn Reşîd, Welîd Xelîl und Mîhemed Alo.

Ähnlich schlimm sieht die Lage in den Dörfern Berbendê, Goliyê Jêrîn und Behdînan westlich von Raco aus. Das Gebiet wird von der Miliz Firqat al-Hamzah kontrolliert, die eine der brutalsten Milizen im besetzten Efrîn ist.

Im Dorf Berbendê waren über drei Viertel der kurdischen Anwohner nach etwa zwei Monaten zurückgekehrt und die Lage blieb noch weitere drei Monate relativ ruhig für die Anwohner. Als die islamistische Miliz jedoch in das Dorf einrückte, änderte sich diese Lage dramatisch. Die Milizionäre plünderten Berbendê und die zuvor genannten Nachbardörfer alle Häuser auf der Suche nach Kostbarkeiten aus. Unter dem Diebesgut befanden sich Wassertanks, andere Behälter, Gaszylinder, große Zahlen an Gemüse und Früchten, Landwirtschaftsgeräte, Traktoren, Küchengeräte und weiteres.

Dann kam die zweite Phase, bei der sie die Häuser von Anwohnern an hellichtem Tage für ihre Kämpfer konfiszierten. Dies geschah unter der Anschuldigung an die Anwohner, sie hätten mit der kurdischen Selbstverwaltung, der YPG oder der Partei zu tun gehabt. In den Häusern wurden nun die Familien der Milizionäre angesiedelt und außerdem Olivenbäume als Feuerholz gefällt.

In einem Interview am 18. März sagte Abdul Bassit Hamo, ein Mitglied der ENKS, dass er die Pläne der Türkei zu einer Invasion der SDF-Gebiete östlich des Euphrats unterstütze und eine solche Operation ein Beginn einer Lösung für die Probleme Nordsyriens darstellen könne. Die SDF beschuldigte er, Zwangsrekrutierung zu betreiben, Zivilisten zu entführen und zu foltern und Journalisten zu verfolgen und sagte, dass politische Freiheit in den SDF-Gebieten nicht vorhangen sei.

Die Lage in Efrîn erwähnte das hochrangige ENKS-Mitglied hingegen mit keinem Wort, sagte aber, dass die Kurden Teil der Opposition seien und keinerlei Diskrimination oder Beschränkung in den Gebieten unter Kontrolle der Türkei erlebt hätten. In einem vorigen Statement hatte er jedoch zugegeben, dass die Türkei seit der Invasion Efrîns es dem ENKS nicht gestattet hätte, Efrîn zu besuchen oder dort zu verweilen.

Unterdessen hat sich auch der kurdische Widerstand gegen die Besatzung fortgesetzt. In Kimarê direkt östlich der Stadt Efrîn wurde bei einem Guerillaangriff der HRE ein Milizionär der Firqat al-Hamzah getötet und drei weitere verwundet. Bei einem Sniperangriff in‚ Azaz wurde ein türkischer Auxiliarkämpfer getötet und in Mari’a bei Tall Rifa’at ein weiterer. Außerdem gab es eine heftige Explosion in Terindê, nach welcher die Milizionäre das Gebiet abriegelten.
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