Pentagon entsendet Delegation um Sicherheitszone festzulegen

Die USA entsenden eine Delegation um die letzten Details der Sicherheitszone festzulegen. Mazlum Kobane erklärt in einem Interview die bereits feststehenden Details und wo die Sicherheitszone errichtet werden soll.

Die USA haben eine Militärdelegation in die Türkei entsandt, um gemeinsam mit dem türkischen Militär eine Sicherheitszone festzulegen. Die Delegation besteht aus sechs Personen, deren Rang und Aufgabe unbekannt sind.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unklar wie die Sicherheitszone aussehen wird. Mazlum Kobane, der Oberkommandeur der SDF, gibt an, dass die Gespräche momentan noch fortlaufen und das die SDF indirekt in den Gesprächen involviert ist. Er fügt dem hinzu, dass die ein großteil der Details der Sicherheitszone weiterhin nicht entschieden sind.
Der Oberkommandeur konnte aber bereits einige Details über die Grundzüge der Sicherheitszone verraten. Die Sicherheitszone wird ungefähr Fünf Kilometer tief sein und an einigen Stellen bis zu 14 Kilometer tief sein. Sie wird zwischen Serekanyie und Tal Abyad errichtet werden, aber Städte und Zentren in diesem Gebiet werden nicht Teil der Sicherheitszone werden.
Die SDF wird alle kurdischen Elemente in der SDF (YPG und YPJ) aus diesen Gebieten abziehen. Die Koalition und die örtliche Verwaltung vor Ort werden die Kontrolle übernehmen.
Mazlum Kobane hat sich nicht direkt dazu geäußert, ob türkische Truppen, als Teil der Koalition die Sicherheitszone kontrollieren werden.

Die SDF hat explizit gefordert, dass die Türkei den Ort der Sicherheitszone nicht frei wählen darf. Die Sicherheitszone musste zwischen dem Euphrat und dem Tigris liegen und keine Städte einnehmen. Mazlum Kobane hat erklärt, das die Türkei die Forderung gestellt hat, den Luftraum über SDF Gebiet nutzen zu dürfen. Die SDF hat diese Forderung verneint und die Koalition wird dies so durchsetzen.

Die Sicherheitszone soll schrittweise eingeführt werden. Außerdem wird die SDF die Entscheidungsgewalt darüber haben, wer in der Sicherheitszone angesiedelt werden darf. Die SDF hat sich mit der Koalition darauf geeinigt, dass nur Geflüchtete aus dem Gebiet zwischen Serekaniye und Tal Abyad in der Sicherheitszone angesiedelt werden dürfen. Die SDF wird jeden Geflüchteten kontrollieren und Personen die mit einer terroristischen oder anti-kurdischen Organisation im Zusammenhang stehen, dürfen abgewiesen werden.

Erdogan erwartet einen weiteren Sieg im August

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan schwärmte am Samstag, in einer Videobotschaft an die Türkei zum Eid al-Adha-Feiertag von den historischen Siegen, die die Türkei im Monat August errungen hat. Er gibt bekannt, das er einen weiteren militärischen Sieg erwarte, der in die Geschichtsbücher eingehen wird.

In seiner Videobotschaft erklärte Erdogan, dass die letzte erfolgreiche Operation im August begonnen hat und den Namen „Euphrat-Shield“ trägt. Er fügt dem hinzu "Wenn Gott will, werden wir im August dieses Jahres, ein neues Glied in die Siegeskette unserer Geschichte einfügen".

Erdogan führt in seiner Ansprache fort "Wir werden weiterhin diejenigen enttäuschen, die verschiedene Methoden anwenden - von Terroranschlägen bis hin zu Wirtschaftsfallen -, um die Türkei ins Chaos zu stürzen".

In den vergangen Monaten hat Erdogan immer wieder mit einem Angriffskrieg gegen den von der SDF (Syrisch Demokratische Kräfte) kontrollierten Nordosten Syriens gedroht. Als die Türkei in den vergangenen Wochen seine Drohgebärden intensivierte und täglich auf den Nordosten Syriens Feuern ließ, musste die USA intervenieren um eine militärische Eskalation zu verhindern. Die darauffolgenden Gespräche zwischen den USA und der Türkei verliefen erfolglos. Erdogan hat als Reaktion auf die fehlgeschlagenen Gespräche, vor einer Woche die USA und Russland von einer geplanten Militäroperation informiert. Erst dreitägige Gespräche zwischen Vertretern beider Armeen, konnten am 07.08.2019 beide Seiten zufrieden stellen und einen Vertrag unterzeichnen lassen.



Türkei und USA einigen sich auf Sicherheitszone

Am Mittwoch den 07.08.2019 haben die USA und die Türkei eine Vereinbarung über die Zukunft Nordsyriens (Rojava) getroffen. Die Vereinbarung wurden im Rahmen dreitägiger Gespräche zwischen Vertretern des Militärs der Türkei und der USA getroffen. Der Sprecher des Pentagons, Commander Sean Robertson, erklärt gegenüber eines Journalisten „Wir sind dem Ziel, einer permanenten Sicherheitslösung in Nordsyrien, die den Sicherheitsbedenken des NATO Partners Türkei entspricht, näher gekommen“.

Eine gemeinsame Operationszentrale wird in der Türkei errichtet, von der aus „weiter geplant und durchgesetzt wird“, so der Sprecher des Pentagons.
Dieser Vereinbarung zwischen der Türkei und der USA geht die Androhung eines Angriffskrieges gegen Nordsyrien seitens der Türkei zuvor. Aktivisten bezeichnen die Vereinbarung als letzte Maßnahme um einen türkischen Angriff auf Nordsyrien abzuwenden.

Die Vereinbarung sieht die Durchführung dieser Drei Punkte vor:

A: Die sofortige Durchsetzung von Maßnahmen um den türkischen Sicherheitsbedenken entgegenzukommen.

B: Die Errichtung einer gemeinsamen Operationszentrale in der Türkei, um eine Sicherheitszone in Nordsyrien zu errichten und zu kontrollieren.

C: Die Sicherheitszone soll ein „Korridor des Friedens“ sein und die syrischen Flüchtlinge in der Türkei sollen dort angesiedelt werden.

Analysten und Journalisten sind sich im Unklaren, was diese Vereinbarung konkret bedeutet. Die in der Vereinbarung genannten Maßnahmen sind undeutlich geschrieben und lassen dementsprechend viel Raum für Spekulationen.
Besonders Punkt C wird derzeit heftig diskutiert und kritisiert. Er lässt vermuten, das die ungefähr 3.6 Millionen syrischen Flüchtlinge die sich derzeit in der Türkei befinden in Nordsyrien angesiedelt werden sollen.
Es ist aber unklar, welche konkreten Maßnahmen unter Punkt C zwischen den beiden Staaten vereinbart wurden.

USA sichern SDF ihre Unterstützung zu

James Jeffrey beteuert, dass die USA zu seinem Partner, den Demokratischen Kräfte Syriens steht und sie verteidigen wird. Er unterstreicht, dass dies auch gilt wenn die Türkei Rojava und die SDF angreifen würde.

Aus Washington hat der US-Sonderbeauftragte für Syrien und für den Kampf gegen den Islamischen Staat, James Jeffrey am 2. August der SDF versichert, dass die USA weiterhin hinter seinen Verbündeten, den Demokratischen Kräften Syriens steht. Es heißt „Wir stehen dahinter das die, die mit uns gekämpft haben, von niemanden angegriffen oder verletzt werden.“. Jeffrey fügt dem hinzu, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump, diese Positionen öffentlich vertritt und hinter ihr steht.

Das Statement von Jeffrey kommt als Reaktion der jüngsten Drohungen eines weiteren Angriffskrieges auf die Kurden seitens der Türkei und ist für die Verbündeten von besonderer Bedeutung. Jeffrey selbst sagt in diesem Statement explizit, dass die USA die SDF bzw. die Autonome Selbstverwaltung in Rojava beschützen wird und das dies auch für die Türkei, im Falle eines Angriffes seitens der Türkei, gelte.
James Jeffrey rudert aber zeitgleich zurück und unterstreicht, dass er auch die türkische Position versteht. Er erklärt „Wir sind gleichermaßen besorgt über die Gefahr für die Türkei, die von der PKK ausgeht und über andere Organisationen die aus ihr (der PKK) hervorgehen.“.

Die USA und die Türkei haben sich vergangene Woche mehrmals zu Gesprächen getroffen, um die Etablierung einer Sicherheitszone zu besprechen. Diese Gespräche sind allerdings nicht erfolgreich verlaufen und es konnte kein Ansatz gewählt werden, der alle Seiten zufrieden stellt.
Der Sonderbeauftragte erklärt dazu „Die Türken wollen eine Zone haben, die größer ist, als das was wir für sinnvoll halten. Die USA haben eine Zone vorgeschlagen die 5-14 Kilometer groß ist, mit einem Waffenverbot innerhalb dieser Zone.”.
Scheinbar ist die Türkei mit diesem Vorschlag nicht zufrieden und fordert eine deutlich größere Zone.

Die SDF hat derweil zum Ausdruck gebracht, dass sie gerne mit der Türkei kooperieren möchten und auch den direkten Dialog fordern. Die SDF fordert als Basis für diese Gespräche nur, dass die Türkei sie als Gesprächspartner akzeptiert und respektiert.

SDF und NES unterzeichnen UN Kinderschutz-Abkommen

Die Autonome Administration Nord- und Ostsyrien (NES) unterzeichnen gemeinsam mit den Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ein Kinderschutz-Abkommen der Vereinten Nationen (UN). Mehrere Monate haben sich Vertreter aller drei Institutionen zu direkten Gesprächen getroffen, um dieses Abkommen vorzubereiten und zu gestalten.

Das Abkommen soll den Schutz von Kindern im im Krieg heimgesuchten Syrien gewährleisten und die Behörden dazu bringen, mehr für die Schutz von Kindern zu unternehmen. Den Kindern soll eine bessere Zukunft im Bezug auf Sicherheit, Bildung und Gesundheit gegeben werden, trotz der anhaltenden bewaffneten Konflikte im Land. Diese sollen der Ressourcen und Umständen der Autonomen Administration nach und mit der Unterstützung der Vereinten Nationen, den Kindern versichert werden. Ebenso wird die Rekrutierung von Kindern unter 18 Jahren strikt verboten werden.

Das Abkommen zwischen Rojava und der UN wurde gemäß der Resolution 1612 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, sowie der 1989 unterzeichneten Kinderrechtskonvention und der Genfer Konvention von 1949 und deren Zusatzprotokoll erstellt, die die Versorgung und den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten fordert und sichert.
Das gemeinsame Abkommen wurde unterzeichnet von Virginia Gamba, die Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, SDF-Generalkommandeur Mazlum Abdi, dem hochrangigen Mitglied der SDF und der Frauenverteidigungseinheit (YPJ) Neirouz Ahmed und dem Co-Vorsitzenden der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien Adb Hamd Al-Mhbash.

SDF-Generalkommandeur Mazlum Abdi, YPJ-Repräsentatin Neirouz Ahmed und der Co-Vorsitzende der Autonomen Administration Al-Mhbash, begrüßen die Unterstützung der Vereinten Nationen für die Umsetzung des gemeinsamen Abkommens und gingen auf die Ursachen der Probleme ein, mit denen Kinder im NES täglich konfrontiert sind.
Während der Diskussion im Palais der Nation hat Al-Mhbash die aktuellen Bedürfnisse der Kinder, sowie alle Dienste und Bemühungen die seine Verwaltung in den letzten sieben Jahren unternommen hat um den Kindern die bestmögliche Zukunft in Bezug auf Sicherheit, Bildung und Gesundheit zu bieten, eingehend erläutert.

Obwohl es noch einen bewaffneten Konflikt in der Region gibt, welches noch Jahrelang gefährlich bleibt, versicherte die Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen, dass sie ohne Verzögerung alles geben werden, um die SDF zu unterstützen. Zudem forderte der Sonderbeauftragte, dass die internationale Gemeinschaft sich einsetzen soll, um die Autonome Administration zu unterstützen.

Durch die größere Unterstützung werden Kinder, die sich unter schwierigen Bedingungen in Flüchtlingslagern aufhalten, stärker geschützt. Zudem hofft man, dass eine politische Lösung durch dieses Abkommen stattfindet, da diese Aktion potenziell eine stärkere Rolle in der Syrienkrise spielt und somit eventuell den zerstörerischen Krieg beenden kann.

Rojava zu Gesprächen mit syrischem Regime bereit

Schon mehrfach wurde von der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien signalisiert, dass sie bereit sind, ernsthafte und kompromissbereite Gespräche mit dem Regime in Damaskus zu führen. Der Hochrangige General der SDF Mazlum Abdi erklärte zuletzt bei einem Treffen in Ain Issa, dass Damaskus die Autonomie der Selbstverwaltung in Rojava akzeptieren und anerkennen muss, um Gespräche zu einem dauerhaften und erfolgreichen Frieden einzuleiten.

Auch das Regime ist daran interessiert Gespräche mit den Kurden im Norden zu führen. Doch vereinzelte Parteien und Fraktionen innerhalb des Regimes widersprechen dem. Allen voran blockiert Russland Gespräche zu den Kurden. Russland fordert die Autonome Verwaltung und die SDF auf, sich dem Regime zu beugen, alle Strukturen und Ortschaften zu übergeben und die SDF in das syrische Herr einzugliedern. Diese Forderungen werden von der Autonomen Verwaltung und der SDF abgelehnt, weswegen es zu keinen ernstzunehmenden Gesprächen zwischen Regime und Rojava bisher kam.

Die SDF kontrolliert momentan in Nordsyrien einen Großteil der Wasser-, Getreide-, Öl- und Gasvorkommen. SDF-General Mazlum Abdi warnt, dass Syrien ohne die Stabilität der von der Autonomen Verwaltung gehaltenen Gebiete ein „Failed State“ sein wird.
Die autonome Verwaltung in Rojava hat dem Regime, laut Aussage des SDF-Generals, eine Gesprächsbereitschaft signalisiert. Der General fügt hinzu: „Das Regime muss die autonome Verwaltung in Rojava anerkennen und sich zu seinen Pflichten, sowohl militärisch als auch innerstaatlich bekennen.“. Damit erinnert die autonome Verwaltung das syrische Regime, an seine Pflichten zu der Befreiung Efrins.

Durch die enormen Brände der Agrarländer in Syrien, hat die autonome Verwaltung in Rojava beschlossen den Handel mit dem syrischen Regime enorm zu rationieren. Die Verwaltung in Rojava kontrolliert momentan 70% der Agrarländer Syriens. Das Regime kann den Getreidebedarf des Landes nicht alleine decken. Eine Situation die in der Bevölkerung weitere Unruhen schüren kann. Bisher wurde nach den Statuten und der eigenen Verfassung Rojavas, Der Handel für ganz Syrien gestattet. Vor allem Agrarprodukte, die zur Versorgung der Bevölkerung Syriens notwendig sind, wurde mit dem Regime gehandelt. Erdöl und -gas wurde nur nach dem eigenen Bedarf gefördert und weiterverarbeitet.
Durch die starken Brände und dem Ausbrennen mehrerer Felder, bleibt der Handel mit dem Regime auf ein Minimum beschränkt um die eigene Bevölkerung im Norden und Osten Syriens zu versorgen. Dadurch ist das Regime gezwungen die Produkte über einen Anbieter auf dem Weltmarkt zu beschaffen. Diese werden um ein vielfaches teurer sein, als die heimische Produktion.

In den vergangen Tagen und Wochen kam es aufgrund dieser Umstände immer wieder zu Spannungen zwischen dem Regime und der SDF. Einige Milizenführer des Regimes drohten mit militärischen Vergeltungsschlägen, sollte die autonome Verwaltung nicht nachgeben.

Syrische Kurden sind bereit mit der Türkei zu verhandeln

Auf einer Veranstaltung erklärte der Oberbefehlshaber der Demokratischen Kräfte Syriens (Engl.: Syrian Democratic Forces - kurz: SDF), Mazlum Kobane, dass sowohl die SDF als auch die Autonome Administration Nord- und Ostsyrien (engl.: Autonomous Administration North and East Syria - kurz: NES) bereit sind Verhandlungen mit der Türkei und dem syrischen Regime zu führen.

"Wir wollen keinen Krieg in unseren Regionen. Wir sind dafür, Probleme durch Dialog zu lösen. Ob mit der Türkei oder dem syrischen Regime, wir sind bereit, mit allen Parteien in Dialog zu treten.", erklärte Mazlum Kobane.
Wie jedoch solche Verhandlungen aussehen könnten, wurde nicht beleuchtet. Das ist nicht das erste Mal, dass wichtige Persönlichkeiten aus der SDF und der NES die Bereitschaft auf Gespräche mit der Türkei bekunden. Als wichtiger Streitpunkt wurde jedoch Efrin immer wieder genannt.

Die SDF stellte als Partner der Internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (kurz: IS) Bodentruppen zur Verfügung. Ankara sieht die SDF jedoch als den syrischen Ableger der kurdischen Arbeiterpartei (PK*), die jahrzehntelang sich auf türkischem Boden für die kurdische Selbstverwaltung eingesetzt hat. Der syrische Führer Bashar al-Assad hat wiederholt zugesagt, ganz Syrien zurückzuerobern, einschließlich des Territoriums in Nordsyrien, das von den kurdischen Streitkräften kontrolliert wird.

Seit der Invasion Efrin durch die Türkei, sind die Spannungen zwischen der NES und der Türkei stark angestiegen. Seit Beginn der Invasion werden täglich Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei und den Rebellengruppen an Kurden durchgeführt. Von Enteignung bis Folter und Tod, passieren täglich schwerste Verbrechen. In unserer Serie “Verbrechen der Besatzer in Efrin” berichten wir in einem regelmäßig Abstand die Lage vor Ort und die Verbrechen die dort passieren.
Für die NES ist die Befreiung von Efrin ein Hauptpunkt in einer zukünftigen Bereitschaft zu Gesprächen mit der Türkei.

In seiner ersten wichtigen Mitteilung, seit dem Zusammenbruch des Friedensprozesses zwischen der PK* und dem türkischen Staat Mitte 2015, forderte der inhaftierte PK*-Führer Abdullah Öcalan im vergangenen Monat eine Verhandlungslösung für den Syrien-Konflikt und forderte gleichzeitig die SDF auf, sich zu engagieren auf Diplomatie und Einheit in Syrien hinzuarbeiten.
"Mit den Ideen und Schriften des Führers Öcalan, haben wir den Terroristen und die faschistische IS-Ideologie besiegt. Aus diesem Grund glauben wir, dass Öcalan eine große Rolle bei der Lösung der Syrienkrise spielen wird.", sagte Mazlum Kobane.

Ob die Türkei einen Dialog führen wird, ist fraglich. Durch diesen Dialog könnten sich die Kurden in Rojava durchsetzen, ohne Blut vergießen zu müssen. Allerdings kommen aus der Türkei keine guten Zeichen. Alle Zeichen seitens der Türkei deuten daraufhin, dass ein weiterer Krieg entstehen könnte.

Deutschland plant Einsatz zum Schutz syrisch-kurdischer Gruppen

Laut diversen Quellen, soll die Bundesregierung Gespräche mit den USA über den Einsatz deutscher Truppen zur Unterstützung einer geplanten Sicherheitszone in Nordsyrien führen.

Die komplexe Situation in Nordsyrien, in der syrisch-kurdische Gruppen die Kontrolle über große Teile des rohstoffreichen Gebiete Syriens übernommen haben, wurde weiter verunsichert, als US-Präsident Donald Trump letzten Dezember einen vollständigen Truppenabzug ankündigte. Mittlerweile wurde der Truppenabzug auf eine Verringerung der US-Truppen in Syrien beschränkt.

Die kurdischen Gruppen (wie die Volksverteidigungseinheit; kurz: YPG) und diverse andere Milizen und Militärräte, bestehend aus verschiedenen Ethnien und Menschen welche in Syrien beheimatet sind, haben sich in einem multi-ethnischen Dachverband, die Syrian Democratic Forces (kurz: SDF; Deutsch: Demokratischen Kräfte Syriens) zusammengeschlossen und waren ein wesentlicher Bestandteil in der von den USA unterstützten Koalition zur Bekämpfung des Islamischen Staates.
Die Türkei betrachtet die YPG und die SDF jedoch, aufgrund ihrer Verbindungen zu kurdischen Aufständischen innerhalb ihrer eigenen Grenzen und der Ideologischen Nähe zu A. Öcalan, als terroristische Organisation.
Unterdessen hat das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad geschworen, alle Gebiete, die es vor Beginn des Konflikts im Jahr 2011 kontrollierte, einschließlich der Gebiete, die derzeit von den syrischen Kurden und ihren Verbündeten kontrolliert werden, zurückzuerobern.

Die Bundesregierung und die USA haben geheime Gespräche über eine Sicherheitszone geführt, die im Januar vorgeschlagen wurde um einen türkischen Angriff auf die kurdischen Gruppen nach dem Rückzug der USA zu verhindern. Den Informationen nach hat die Regierung in Berlin seine Bereitschaft signalisiert, die eigene Luftwaffe zu diesem Zweck einzusetzen.
Der Einsatz würde einer sicheren Zone Luftunterstützung gewähren, um die syrisch-kurdischen Gruppen "...sowohl vor der Türkei, als auch vor dem Assad-Regime zu schützen.”, heißt es in dem Bericht.
Deutsche Truppen sind in Jordanien stationiert, um die Koalition gegen den IS logistisch zu unterstützen.

Wenn der Bundestag sich bereit erklärt, ihren Einsatz über den Oktober hinaus zu verlängern, könnte die deutsche Luftwaffe die geplante Sicherheitszone in Syrien unterstützen.
Obwohl noch keine Entscheidung getroffen wurde, dürfte das Thema während des Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo in dieser Woche in Deutschland erörtert werden.
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