„Kirkuk ist Kurdistan“ - Die vereinigte Front für die Provinzwahlen Kirkuks

In Kirkuk hat sich am Montag den 09.09.2019 eine vereinigte Front für die anstehenden Wahlen formiert, die aus mehreren kurdischen Parteien besteht. Die kurdischen Parteien und ihre Kandidaten werden alle unter der Liste „Kirkuk ist Kurdistan“ aufgeführt.

Diese Ankündigung folgte auf ein großes Treffen mehrerer kurdischer Parteien in Kirkuk. Die KDP nahm als einzige Partei an diesem Treffen nicht teil. Die KDP ließ jedoch später über ein Statement ihre Unterstützung für die vereinigte Front verkünden, ließ allerdings die Frage offen ob sie Teil der gemeinsamen Liste werden. Die Patriotische Partei Kurdistans (PUK), die Partei für Wandel (Goran), die Partei „Neue Bewegung“ (Naway Nwe), die Islamische Partei Kurdistans und eine vielzahl kleinerer kurdischer Parteien werden ihre Kandidaten über diese Liste aufstellen lassen.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unklar wann die Wahlen stattfinden werden. Die irakische Regierung hat die Wahlkommission mit einer Wahl im April 2020 beauftragt, allerdings wurde dieser Termin bereits mehrere male verschoben und storniert, da die irakische Regierung die Sicherheit der Bürger und freie Wahlen nicht gewährleisten kann.

Seitdem die irakische Regierung die Kontrolle über Kirkuk übernommen hat, berichten die Bürger Kirkuks von einer massiven Verschlechterung der Lage. Besonders die kurdischen Bürger fühlen sich massiv bedrängt von einer neuen Arabisierungspolitik des Iraks, bei der Kurden enteignet werden und ihr Land an arabische Siedler aus dem Süden des Iraks überschrieben wird. Kurdische Aktivisten melden das der Irak bereits mehr als 39.000 arabische Siedler in Kirkuk angesiedelt hat und ihnen auch Ausweise für die Provinz Kirkuk ausgestellt hat, was ihnen das Recht zum wählen gibt. Der vorherige kurdische Gouverneur von Kirkuk, Najmadin Karim, wurde vom irakischen Staat abgesetzt und durch den Araber Rakan Saeed al-Jabouri ersetzt.
Wie Rojava News berichtete, erheben Parteien und Einzelpersonen schwere Vorwürfe gegen den amtierenden Gouverneur. Al-Jobouri wird als Anti-Kurdicher Rassist bezeichnet und beschuldigt Gelder aus der Staatskasse Kirkuk veruntreut zu haben. Zuletzt stand er vor Gericht wegen diesem Korruptionsskandal.
Diese Form der Politik ist den Kurden noch aus Zeiten der BAATH-Regierung unter Saddam Hussein bekannt. Sie dient dazu, die Demographie in der Provinz zu verändern und kurdische Ansprüche auf die Stadt zum erlöschen zu bringen. Die Liste „Kirkuk ist Kurdistan“ ist die Antwort auf diese Politik und dient dazu Parteistreitigkeiten beiseite zu legen, um gemeinsam für die Rechte der Kurden zu kämpfen.

Die kurdische Provinzhauptstadt Kirkuk wurde nach dem Zusammenbruch des irakischen Staates 2014, von kurdischen Sicherheitskräften geschützt und verwaltet. Als der kurdische Parteiführer der KDP Massud Barzani im Jahre 2017 ein Unabhängigkeitsreferendum durchführte, brachen Kämpfe um die Stadt aus und die Regierung der Autonomen Region Kurdistan zog sich aus Kirkuk zurück.

Kirkuk wird heute von einer Koalition aus Peshmerga Truppen und Soldaten der irakischen Armee beschützt, nachdem die irakischen Sicherheitskräfte die Bürger der Stadt nicht ausreichend schützen konnten und die lokalen Einwohner nach der Expertise der Peshmerga baten.

Editiert von Passar Hariky



 
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Aktivitäten des Islamischen Staates überschreiten kritische Grenze

In den umstrittenen Gebieten wie Kirkuk und Khanaqin haben die Aktivitäten des Islamischen Staates die kritische Grenze überschritten. Der IS griff die Sicherheitskräfte in Khanaqin (südlich von Slemani) in der vergangenen Woche fünf mal an, warnte der Peshmerga-Kommandeur Jamhur Rostam.

Die umstrittenen Gebiete werden aufgrund der ungeklärten Zugehörigkeit von den Sicherheitskräften des Iraks verwaltet und geschützt. Die Sicherheitskräfte des Iraks sind größtenteils schlecht ausgebildet und gelten als inkompetent und undiszipliniert.

Der Peshmerga-Kommandeur Jamhur Rostam erklärt, dass die Sicherheitslücke in Khanaqin und seinen umliegenden Dörfern, zu der Evakuierung von 20 Dörfern geführt hat. “Die Notwendigkeit diese Menschen zu evakuieren zeigt, wie inkompetent die irakischen Sicherheitskräfte sind.”, so Jamhur Rostam.
Der Peshmerga Kommandeur warnt auch davor, das die Zunahme der Aktivitäten des Islamischen Staates in und um Khanaqin ein Hinweis darauf ist, das der IS sich neu formiert und in naher Zukunft Angriffe ausführen wird, die weitaus verheerender sind.

Die mehrheitlich kurdische Bevölkerung in den umstrittenen Gebieten, fordert bereits seit 2017 die Rückkehr der Peshmerga-Truppen, um die Sicherheit der Bevölkerung in diesen Gebieten zu garantieren.

Der Peshmerga-Kommandeur ruft die kurdischen Politiker dazu auf, in Bagdad eine gemeinsame Front zu bilden. Die gemeinsame Front soll dann im irakischen Parlament durchsetzen, dass die Peshmerga-Truppen in Koordination mit den irakischen Sicherheitskräften in die umstrittenen Gebiete zurückkehren dürfen.
Selbst die internationale Koalition gegen den Islamischen Staat in Irak hat mehrfach in Gesprächen versucht eine ähnliche Koordination durchzusetzen. Bisher trafen alle Bemühungen der Koalition auf Beton.
Der einzige zu verzeichnende Erfolg dieser Gespräche war eine koordinierte Anti-Islamischer-Staat-Operation. Dabei haben irakische Sicherheitskräfte und die Peshmerga, unter der Leitung der Koalition, gemeinsam hochrangige Emire des Islamischen Staates festgenommen.

Experten befürchten, dass der Mangel an Kooperationsbereitschaft der irakischen Sicherheitskräfte, den Weg für den Islamischen Staat ebnet, um sich neu zu organisieren und weitaus verheerende Angriffe auszuführen. Diese Situation wird, wenn die politische Führung nicht interveniert, unweigerlich dazu führen, dass der islamische Staat im Irak wieder auferstehen kann.

Peshmergaministerium warnt neugegründete bewaffnete Einheit

Das Peshmergaministerium reagiert besorgt auf die Mitteilung einer neugegründeten bewaffneten Gruppe, die gegen die Türkei vorgehen will. Das Ministerium warnte vor einem gravierenden Fehler, welches schwerwiegende Folgen für die Stabilität des Landes haben würde.

An diesem Donnerstag wurde eine Ankündigung auf mehreren verschiedenen Medienunternehmen der PKK veröffentlicht. Es wurde angekündigt, eine neue Gruppierung in Südkurdistan zu errichten, die sich hauptsächlich in der Autonomen Region Kurdistan aufhält. Ihr Ziel ist es, die Türkei zu bekämpfen, da die Armee der Kurden nichts dagegen unternimmt. Die Gruppierung heißt „Core Protection Forces“. Lokalen Quellen zufolge, sind viele Peshmerga der neuen Einheit beigetreten.

Als Reaktion auf die Berichte, erklärte der hochrangige Beamte des Peshmergaministeriums Babakir Faqe, dass die Regionalregierung von Kurdistan und die Streitkräfte das Recht haben, das Land zu verteidigen. Jede andere bewaffnete Gruppierung würde nur Probleme mit sich bringen.
"Wir werden jedoch mit Sicherheit keinen bewaffneten Konflikt auslösen", fügte er hinzu.

In Bezug auf die neue bewaffnete Einheit in Kurdistan glaubt Faqe, dass es einen ausländischen Akteur gibt, der die Bildung der Gruppe unterstützt und versucht, die Sicherheit und Stabilität der Region Kurdistan zu gefährden.
Er wies auch darauf hin, dass die von den USA geführte Koalition auch eine stabile Region Kurdistans befürworte und sich gegen jeden Schritt wehren werde, der die Erfolge in der Region untergräbt.

Ob die neue Einheit wirklich etwas mit der PKK zu tun hat, oder sie sich eigenständig gegründet und gegen die türkische Besatzung agiert, bleibt unbeantwortet. Es liegt nahe, dass viele Derin Peshmerga diese neue Einheit unterstützen, wie Rojava News berichtete. Viele Menschen sind enttäuscht über die Regionalregierung und ihrem Stand zur türkischen Besatzung. In einem Regelmäßigen Abstand sterben kurdische Zivilisten durch türkische Angriffe auf angebliche PKK-Ziele weit im inneren des Landes. Erst von wenigen Tagen wurde ein Fahrzeug durch die türkischen Jets getroffen. Ein Familienvater und seine zwei Töchter sind dabei getötet worden.
Große Teile der Bevölkerung in Südkurdistan werfen der Regionalregierung Verrat an den Kurden vor.

In Südkurdistan werden Selbstverteidigungseinheiten gegründet

In einer Militärzeremonie wurden am Donnerstag den 27.06. die Selbstverteidigungseinheiten gegründet. Die Zeremonie wurde in den Bergen Südkurdistans in der Jenakok Region abgehalten. Der militärische Kommandeur der Einheit bekundet in seiner Rede „Die Invasoren in Südkurdistan werden unsere Primärziele sein.“

Der Kommandeur führt die Rede fort mit den Worten „Plündereien, Entführungen, Arabisierung und Morde haben in der Jenakok Region begonnen! Die Neo-Osmanischen Führer drohen damit, Kurdistan zu erobern. Besonders die Regionen Bradost, Kirkuk und die Badinan Region sind davon betroffen. Tragischerweise, sind einige Kräfte in Südkurdistan Partner dieser Invasion. Sie setzen sich der kulturellen, künstlerischen, wirtschaftlichen und geografischen Beraubung nicht klar entgegen.“
Der Kommandeur erklärt, dass die Selbstverteidigungseinheiten gegründet werden mussten, weil die kurdische Regionalregierung in Südkurdistan die Invasion der türkischen Armee im Norden ignoriert hat.

Die türkischen Soldaten sind das klare Ziel der Selbstverteidigungseinheiten, aber auch weitere Invasive Truppen bzw Elemente in Südkurdistan werden mögliche Ziele sein. Die Selbstverteidigungseinheiten operieren unabhängig von anderen Widerstand-leistenden Gruppen wie der HPG. Sie werden weder von der HPG, noch einer anderen Fraktion befehligt und tragen auch nicht deren Insignien oder Flagge.

Der Gründung der Selbstverteidigungseinheiten geht aus eine Protestaktion einiger Derin Peshmerga hervor. Derin Peshmerga ist die Bezeichnung für Peshmerga, die vor dem großen Aufstand 1991 bereits Peshmerga waren. Sie genießen in Südkurdistan enorm viel Anerkennung und Respekt. Zuvor gab es am 21.06. Proteste in voller Ausrüstung im Qandil Gebirge gegen die türkische Invasion. Beteiligt waren vor allem Derin Peshmerga und weitere Veteranen und Familienangehörige, aber auch junge Menschen, die enttäuscht sind von der Regionalregierung der Autonomen Region Kurdistan.
Die Peshmerga-Gruppe hat die Regierung der Autonomen Region Kurdistan aufs schärfste kritisiert und dazu aufgefordert, Maßnahmen gegen die Invasion einzuleiten. Ebenfalls hat sie der Guerilla ihre volle Unterstützung zugesagt und hat die Gegenmaßnahmen der Guerilla gelobt.

Es ist unklar, ob die Gründung der Selbstverteidigungseinheiten im Zusammenhang mit den Derin Peshmerga steht, die zuvor Protestiert haben. Es ist naheliegend, dass die Kämpfer der neu gegründeten Selbstverteidigungseinheiten, Lokale Bewohner sind, die Freunde und Familie durch Angriffe der türkischen Armee auf Zivilisten verloren haben. Allerdings brauchen Widerstandskämpfer Unterstützung von den lokalen Bewohnern und Einnahmequellen um den Kampf gegen die Invasoren zu finanzieren. Die Derin Peshmerga könnten für diese notwendige Unterstützung sorgen.

Die Selbstverteidigungseinheiten rufen alle Kurden dazu auf, ihnen beizutreten und rufen die Peshmerga dazu auf, gemeinsam mit den Selbstverteidigungseinheiten gegen die türkische Invasion vorzugehen.

Verwaltung in Mosul bittet Peshmerga um Hilfe und Schutz

Die Verwaltung in Ninive hat am Sonntag offiziell um die Rückkehr der Peschmerga zum Schutz der Provinz in Abstimmung mit den irakischen Sicherheitskräften (ISF) gebeten.

Die Sicherheitslage in Ninive und anderen umstrittenen Regionen zwischen der Regionalregierung Kurdistans (KRG) und der irakischen Regierung, hat sich seit dem Abzug der kurdischen Streitkräfte erheblich verschlechtert. Als Reaktion auf das historische Unabhängigkeitsreferendum der Autonomen Region Kurdistan im September 2017, rückten die irakischen Streitkräfte und die vom Iran unterstützten Hashd al-Shaabi-Milizen mit Panzern und schwerer militärischer Ausrüstung vor, um die Kontrolle über die umstrittenen Gebiete zurückzufordern. Jahrelang wurden die Gebiete durch die Regionalregierung Kurdistans und den Peshmerga vor dem Terror des Islamischen Staates geschützt und verteidigt worden.

Sirwan Rozhbayani, der stellvertretende Gouverneur in Mosul, erklärte den lokalen Medien, dass die Verwaltung keine Wiederaufbauprojekte durchführen könne, solange die Sicherheitslage in Mosul und Ninive im Allgemeinen instabil sei. "Die IS-Aktivitäten in Ninive haben aufgrund mangelnder Sicherheit exponentiell zugenommen. Angefangen innerhalb der Stadt und der umliegenden Bezirke bis nach Shingal und an die syrischen Grenzen", erklärte Rozhbayani. Laut dem stellvertretenden Gouverneur umfasst der an Bagdad gerichtete Antrag einen Appell, welcher die örtliche Polizei darum anhält die innere Sicherheit der Stadt zu verwalten, während die Peschmerga und die Iraqi Secruity Forces (ISF; deutsch: Irakische Sicherheitskräfte) gemeinsam die Bezirke und Unterbezirke schützen.
“Das Sicherheitsprofil der kurdischen Gebiete, die außerhalb der Verwaltung der KRG liegen, sollte von den Streitkräften der Peschmerga geregelt werden”, fügte Rozhbayani hinzu.

Die Peshmerga wurden als eine der effektivsten Einheiten bei den Einsätzen gegen den Islamischen Staat im Irak weltweit bekannt und erhalten große Anerkennung durch die Koalition und andere Staaten.
Nach Angaben des Ministeriums der Peschmerga sind seit 2014 rund 2.000 von ihnen im Kampf gegen die Terrorgruppe den Märtyrertod gestorben, weitere 12.000 wurden verletzt.

Türkei weitet Militäraktionen in Südkurdistan aus - Drei Peshmerga unter Beschuss

Am Morgen des Mittwoches des 05.06.2019 (05.30 Uhr lokale Zeit) flogen türkische Flugzeuge Luftangriffe auf Dörfer nördlich der Hauptstadt Hewlêr (Erbil) der Autonomen Region Kurdistan.

Die türkischen Flugzeuge nahmen eine Hütte und weitere Infrastruktur einer Farm unter Beschuss, die den dort stationierten Peshmerga gehörte. Das daraus resultierende Feuer, begann die gesamte Plantage zu zerstören und breitete sich in kurzer Zeit auf das Gebäude aus, indem die gesamte Ernte gelagert war.
Die drei Peshmerga vor Ort haben sofort mit den Löscharbeiten begonnen, um die Ernte zu retten. Nur wenige Minuten später, als die Löscharbeiten noch im vollen Gange waren, flogen die türkischen Flugzeuge wieder an und nahmen die drei Peshmerga unter Beschus. Es schlugen weitere Bomben ein und die drei Peshmerga wurden schwer verletzt. Experten gehen davon aus, dass die türkischen Flugzeuge bzw. der Leiter dieser Operation, diesen Angriff genauestens geplant und bewusst im ersten Schritt Brände entfachen lassen hat, um im zweiten Schritt gezielt die lokalen Einwohner anzugreifen, die versuchen den Brand zu löschen.
Bei den dort stationierten Peshmerga handelt es sich um zwei Brüder und deren Cousin. Die genauen Verletzungen der Peshmerga sind momentan noch unklar, es wurde aber bestätigt, dass ein Peshmerga sein Bein verloren hat.

Die erneute türkische Aggression ist Teil der Operation „Kralle“ die am 27.05.2019 von der türkischen Armee gestartet wurde. Ziel dieser Operation ist es, einige Gebiete in der Region Xakurke von den Kämpfern der PKK zu „Befreien“.

Die Operation Kralle hat in den sozialen Medien, nur wenige Stunden nach der Ankündigung, enormen Spott geerntet, als die türkische Armee über die staatlichen Medienorgane, Videos der Operation veröffentlichte. Die veröffentlichten Aufnahmen zeigen keine türkischen Truppen oder ihre Ausrüstung, stattdessen hat die Türkei Aufnahmen aus dem Videospiel „Arma 3“ und „Medal of Honor“ als reale Aufnahmen der türkischen Armee verwendet.
Dieser Schwindel flog nur wenige Minuten nach der Veröffentlichung auf.

Die türkische Armee hat diesem Debakel kurz danach noch einmal drauf gesetzt als sie die Details der Operation veröffentlichten. Die von den türkischen Aktivisten angepriesene Operation Kralle, welche nach ihnen in einer groß angelegten „Luft-Lande Operation von Kommando Spezialeinheiten im gesamten Gebirge von Südkurdistan“ das ende des Widerstandes einläuten sollte, entpuppte sich als reine Propaganda. Tatsächlich hat die Türkei nur eine Handvoll Teams per Helikopter an Gebirgsspitzen ausgeladen und das in Gebieten in denen die PKK nicht aktiv ist.

Kurdistan: 150 kurdische IS-Kämpfer inhaftiert

In der autonomen Region Kurdistan konnten 150 IS-Kämpfer inhaftiert werden. Das teilte das Ministerium für religiöse Angelegenheiten der Region Kurdistan am Donnerstag mit.

Wie das Ministerium für religiöse Angelegenheiten der Region Kurdistan am Donnerstag erklärt, haben sich 150 kurdische IS-Kämpfer den Behörden ergeben und konnten erfolgreich inhaftiert werden. Laut Mariwan Naqshbandi, einem Vertreter des Ministeriums für religiöse Angelegenheiten der Region Kurdistan, haben sich seit 2014 fast 500 Kurden aus der Region Kurdistan dem Islamischen Staat angeschlossen.

Viele der kurdischen IS-Kämpfer wurden in den Gefechten, sowohl im Irak wie auch in Syrien, getötet. Die übrigen haben sich für üblich den kurdischen Behörden gestellt. „Nach zwei Jahren verschwand die Rekrutierung von Kurden langsam, da aus den Daten hervorgeht, dass 350 von ihnen getötet wurden", erklärt Naqshbandi. Er fügt zudem hinzu: „Die übrigen 150 kurdischen Radikalen, die nicht getötet wurden, haben sich den Sicherheitsbehörden der Region Kurdistan ergeben und werden gemäß dem Gesetz behandelt."

Als der Islamische Staat in Baghouz und im restlichen Teil Syriens eine militärische Niederlage erlitt, konnten die kurdischen Behörden etwa 900 IS-Kämpfer festnehmen. „Unter diesen Kämpfern waren aber keine Kurden“, so Naqshbandi. Demnach sind nur noch 20 kurdische IS-Kämpfer als vermisst gemeldet. Nach Aussagen der Gefangenen hätten die Vermissten den Islamischen Staat verlassen, um sich der Nusra-Front in Syrien anzuschließen.

Nach der Entstehung des Islamischen Staates schuf die Regionalregierung Kurdistans (KRG) in Abstimmung mit der irakischen Bundesregierung ein Anti-Terror-Komitee, dem Naqshbandi angehörte. Das Komitee in der Region Kurdistan legte 2017 seinen Abschlussbericht vor, da es keine neuen Fälle von Kurden in den Reihen des Islamischen Staates gab.

Deutschland und Niederlande pausieren Trainingsmissionen im Irak

Das Bundesministerium der Verteidigung hat Mittwoch den 15.05.2019 bekannt gegeben, dass die Ausbildungsmission der irakischen Sicherheitskräfte und der kurdischen Peshmerga auf unbekannte Zeit pausiert wird.

Der Grund für das Pausieren der Ausbildungsmission sind die derzeitigen Spannungen mit dem Iran. Der unbekannte Ausgang dieser Spannungen stelle ein Sicherheitsrisiko für die Ausbilder der Bundeswehr dar. Es befinden sich momentan 160 Ausbilder im Irak. 60 Ausbilder sind im Taji Camp des Iraks stationiert und 100 Ausbilder befinden sich in einer Militärbasis nahe Hewler (Erbil).

Die Niederlande hat ebenfalls bekannt gegeben, dass sie ihre Trainingsmission in der Autonomen Region Kurdistan pausieren wird. Allerdings hat sich das niederländische Verteidigungsministerium noch nicht zu den Beweggründen geäußert. Die Entscheidung zum Pausieren der Trainingsmission wurde durch einen italienischen Kommander (als Teil der Koalition) für die Niederlande getroffen.
Der italienische Kommander leitet das KTCC, welches kurdische Peshmerga ausbildet. Das KTCC besteht aus einer Koalition von insgesamt neun Ländern (Italien, Deutschland, Großbritannien, Niederlande, Ungarn, Norwegen, Schweden, Finnland und Slowakei). Es liegt nahe, dass alle Mitgliedsstaaten der KTCC im Verlaufe der nächsten Tage ihre Ausbildungsmission pausieren werden.
Momentan gibt es aber keine Meldungen über einen Abzug der niederländischen oder deutschen Ausbilder.

Der kurdische Generalsekretär des Peshmerga-Ministeriums Jabar Yawar erklärt, dass dieser Schritt nicht nur die europäische Mission der Kooperation mit den irakischen Sicherheitskräften beeinträchtigen wird, sondern auch die Kooperation mit den kurdischen Sicherheitskräften. Er fügt hinzu das die US-Soldaten und Militärberater ebenfalls ihre Mission temporär pausiert haben, es aber noch unklar ist ob sie ihre Mission dauerhaft pausieren.
Das US-Verteidigungsministerium hat diese Meldung noch nicht bestätigt oder dementiert.
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