USA und Türkei führen erste Patrouillen in Rojava durch

Amerikanische und türkische Streitkräfte haben am Sonntag in Abstimmung mit den Demokratischen Kräften Syriens (Syrian Democratic Forces; kurz: SDF) gemeinsame Patrouillen im Nordosten Syriens gestartet.

Der Ko-Vorsitzende des Tal Abyad-Militärrats Riad Khamis, teilte mit, dass die gemeinsamen Patrouillen der US-amerikanischen und türkischen Streitkräften, in Abstimmung mit dem Militärrat von Tal Abyad stattfinden und durchgeführt werden. Die erste Patrouille bestand aus sechs US-amerikanischen und sechs türkischen Militärfahrzeugen, sowie mehreren türkischen und US-amerikanischen Hubschraubern. Patrouilliert wurde in den Dörfern Hashisha und Guilan, etwa 30 Kilometer östlich von Girê Spi (Tal Abyad).
Riad Khamis, wies darauf hin, dass der Militärrat von Tal Abyad die Kontrolle über die Gebiete übernommen hat, aus denen sich die SDF und die YPG zurückgezogen hatten, um das entstandene Sicherheitsvakuum zu füllen.

Die gemeinsamen Patrouillen sind Teil eines vereinbarten Sicherheitsplans zwischen Washington und Ankara zum angeblichen Schutz der türkischen Südgrenze. Dabei geht es der Türkei laut Nahostexperten vor allem darum jegliche kurdische Autonomiebestrebungen zu vernichten. Die Türkei hatte immer wieder mit einer Invasion in die von den Kurden besiedelten Gebiete Nordsyriens gedroht.

Ankara betrachtet die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) als den syrischen Ableger, der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und stuft sie daher als bisher einziger Staat der Welt als Terrororganisation ein.

Für den Westen ist die YPG ein unverzichtbarer Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Die YPG bildet das Rückgrat der SDF, einem multiethnischen Militärbündnis in Nordsyrien.

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Dänemark entsendet Truppen nach Syrien

„Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert diese Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit mit unseren Partnern der SDF, zu gewährleisten das der Islamische Staat nicht erneut aufkeimen kann.“

Der Pentagon Sprecher Jonathan Hoffman erklärt in einem Statement, dass die dänische Regierung sich dazu entschieden hat, Truppen nach Syrien zu entsenden. Die Truppen werden im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition den lokalen Sicherheitskräften der SDF helfen, die schwierige Sicherheitslage zu stabilisieren.

Das Pentagon Statement erklärt „Die Vereinigten Staaten von Amerika begrüßen die Entscheidung der dänischen Regierung, Truppen nach Syrien zu entsenden. Um die Operation 'Inherent resolve' (deutsch: Unerschütterliche Entschlossenheit) zu unterstützen und um sich die Last und die Verantwortung dieser wichtigen Mission zu teilen.“
Es heißt außerdem „Als Gründungsmitglied der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, demonstriert die Entsendung von Truppen, Dänemarks Entschlossenheit gemeinsam mit unseren Partnern der SDF das erneute aufkeimen des Islamischen Staates zu verhindern in dem es zur Stabilität der Region beiträgt.“

Im Juli 2019 stellte die USA formale Anfragen an mehrere NATO Partner, Truppen zu entsenden, um die USA in Syrien zu entlasten. Dänemark folgt damit der im Juli gestellten Anfrage der USA und wird Truppen in das von der SDF kontrollierte Syrien entsenden. Der dänische Außenminister Jeppe Kofod erklärte in einem Statement, dass Dänemark seinen Pflichten als NATO Mitglied nachkommen muss, welches unweigerlich mit der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Zusammenhang steht. Die dänische Verteidigungsministerin betonte in einem Statement wie stolz sie und die dänische Nation ist, einen Beitrag zum Frieden und Stabilität in einem Krisengebiet zu leisten.

Dänemark engagierte sich bereits vor dieser Entscheidung, im Rahmen der Anti-Islamischer-Staat-Koalition, im Kampf gegen den IS. Dänemark hat Teile seiner Luftwaffe der Koalition zur Verfügung gestellt, die sowohl im Irak als auch in Syrien an Missionen teilnahmen. Darüberhinaus bildete Dänemark ungefähr 16.000 irakische Sicherheitskräfte aus. Im humanitären Bereich, hat Dänemark bereits mehr als 80 Millionen US-Dollar gestiftet.

Obwohl Dänemark seit dem Irakkrieg 2003 an keinem weiteren bewaffneten Konflikt beteiligt war, ist es keine neue Entwicklung, dass dänische Truppen als Teil der Koalition gegen den islamischen Staat kämpfen. Dänemark hat von August 2016 bis zum Ende von 2018 ungefähr 60 Spezialeinheiten in Irak und der syrischen Grenzregion stationieren lassen.

Dänische Spezialeinheiten des Fromandskorpset.

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Ted Cruz fordert ein unabhängiges Kurdistan

"Die Kurden haben geblutet und gekämpft und viele sind gestorben. Sie haben sich die Anerkennung verdient.“ Ein unabhängiges Kurdistan würde auch die Sicherheit der USA erhöhen, betonte Senator Cruz.

Senator Ted Cruz begrüßte die Kurden als starke Verbündete der USA im Zuge einer breiten Diskussion über die nationale Sicherheitspolitik der USA in einer prominenten Denkfabrik in Washington.
"Die Kurden standen immer wieder mit Amerika zusammen", erklärte Cruz und fügte hinzu „Die Peshmerga haben sich als sehr wirksam agierende Kämpfer erwiesen um die Feinde Amerikas zu bekämpfen.“

Die vom Hudson Institut organisierte Podiumsdiskussion mit dem Senator hatte als Thema die breitgefächerte außenpolitische Strategien der USA in den letzten 100 Jahren: Interventionismus vs Isolationismus. Dabei trat des Senator aus Texas als Experte an und führte eine Podiumsdiskussion und beantwortete auch Fragen aus dem Publikum. Seiner Ansicht nach beruht seine Forderung nach mehr Unterstützung für die Kurden und einem unabhängigen Kurdistan vor allem auf die Loyalität der Kurden zu den USA und der amerikanischen Interessen für Sicherheit. Dabei betont Cruz, dass ein unabhängiges Kurdistan eine der stärksten Verbündeten im Nahen Osten wäre und vom großen Interesse für die USA wären mehr Sicherheit für die USA und ihren Bürgern zu schaffen.

Cruz kritisierte auch US-Führung in Bezug auf Kurden, da es viele Meinungsverschiedenheiten gibt. "Die US-Außenpolitik hat es zu oft versäumt, sich den Kurden zu stellen.", sagte Cruz. "Ihre Tapferkeit und ihre Loyalität wurden nicht mit der gleichen Konsequenz in der US-Außenpolitik zurückgezahlt.“, so Cruz. Damit spricht Cruz vor allem über die Opfer der Kurden im Krieg gegen den Internationalen Terrorismus des Islamischen Staates und seiner Verbündeten wie die Türkei. Trotz aller Unterstützung haben die Kurden gemeinsam mit der US-geführten Anti-IS-Koalition die terroristische Organisation bekämpft und geschlagen. Nun droht eine weitere Eskalation durch die Türkei. Viele Experte kritisieren den amerikanischen Umgang mit den Kurden in Bezug auf Türkeipolitik. Über die gesamte Länge des Krieges habe die Autonome Regierung in Nord- und Ostsyrien mit der SDF Beweise gesammelt und gefunden, die türkische Unterstützung des IS aufzeigt. Von Reisemöglichkeiten bis zu Waffenlieferungen und Ölkauf, gibt es diverse Beweise und Zeugen.

„Ich verstehe, dass ein freies und unabhängiges Kurdistan die Iraker verrückt macht. Es macht die Türken verrückt. Die Iraner wird es ebenso wenig begeistern.“, erklärte Cruz und fuhr fort „Ich denke , dass es richtig ist - nicht , weil wir in der Wirtschaft wieder demokratischen Utopien fördern könnten - , sondern weil wir was zurückgeben sollten. Sie haben es sich verdient,“.

Die Diskussion über die mögliche Rolle eines unabhängigen Kurdistans ist entstanden, als er einen strategischen Überblick über die nationale Sicherheit der US-Politik im Nahen Osten auf der Podiumsdiskussion vorgestellt hatte.

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Arbeiten für die Pufferzone haben begonnen

Die Einrichtung der Pufferzone ist voll im Gange und man erwarte eine baldige Fertigung. Die türkische Regierung sei mit diesem Schritt sehr zufrieden. Mit dieser Zone möchte man eine weitere Eskalation mit gravierenden Folgen, abwenden.

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar bestätigte diesen Samstag in einer Pressekonferenz, dass die Errichtung der geplanten Pufferzone in Nordsyrien im vollen Gange sei. Er erklärte, dass amerikanische und türkische Generäle gemeinsam ein Operationszentrum in der Provinz Sanliurfa errichtet haben. Von dort aus soll die Einrichtung der Zone geplant und umgesetzt werden.
Auch habe man vor, die ersten gemeinsamen Hubschrauber-Patrouillen zu beginnen.

Noch bis vor kurzem hatte die Türkei darauf gedrängt, eine 30 bis 40 Kilometer tiefe Zone innerhalb des vom Bürgerkrieg zerstörten Syriens zu kontrollieren, die östlich des Euphrat bis zur Grenze zum Irak verläuft. Diese wurde vehement von der Autonomen Regierung Nord- und Ostsyrien abgelehnt.
Die Türkei möchte, dass die Region entlang ihrer Grenze frei von syrisch-kurdischen Kräften ist und hat wiederholt gedroht, in Syrien eine neue Operation gegen syrisch-kurdische Kräfte zu beginnen, solle eine solche Zone nicht eingerichtet wird.

Der Oberbefehlshaber der SDF Mazloum Abdi versicherte, dass die Autonome Regierung und der militärische Arm der SDF alles tun werde um sicherzustellen, dass die Region weiterhin friedlich bleibt und die Menschen nicht der türkischen Willkür ausgeliefert werden. Die Absprachen zwischen den USA und der Türkei sollen erfolgreich verlaufen um zu zeigen, dass die die SDF und die Autonome Regierung keine Aggressoren sind. In einer Rede in der nordöstlichen Provinz Hassakeh am Samstag fügte er hinzu, dass die SDF "eine positive Seite bei der Stabilisierung" der gesamten Region sein werde.
"Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um in Abstimmung mit den Vereinigten Staaten eine Einigung mit dem türkischen Staat zu erzielen", fügte Abdi hinzu.

Die Türkei sieht die syrisch-kurdischen Kämpfer der YPG und YPJ, die die Mehrheit der syrisch-demokratischen Streitkräfte SDF ausmachen und mit den USA verbündet sind, als Terroristen, die mit einem kurdischen Aufstand in der Türkei in Verbindung stehen. Amerikanische Truppen sind zusammen mit den kurdischen Streitkräften im Nordosten Syriens stationiert und haben gemeinsam gegen den IS gekämpft. Die unterschiedlichen Positionen zu den kurdischen Kämpfern sind zu einer Hauptquelle für Spannungen zwischen den NATO-Verbündeten Türkei und den USA geworden.

SDF möchte mit Assad über die Rechte der Kurden verhandeln

Die Kurden wollen zurück an den Verhandlungstisch, nachdem die ersten Gespräche mit dem syrischen Regime über eine Autonomie scheiterten.

Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien rief das syrische Regime zu Verhandlungen über den Status der Kurden in Syrien auf.
,,Wir bitten Damaskus, mit Vertretern der Autonomen Regierung von Nord- und Ostsyrien und den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) zu verhandeln und eine politische Lösung zu befürworten, die auf der Anerkennung demokratischer Selbstverwaltungen und der Anerkennung der legitimen Rechte des kurdischen Volkes in Syrien beruht."

Die Autonome Regierung von Nord- und Ostsyrien kontrolliert fast ein Drittel des syrischen Staatsgebietes. Die Selbstverwaltung umfasst das Gebiet östlich des Euphrats und Manbijs. ,,Das Erreichen einer Lösung zwischen der autonomen Regierung von Nord- und Ostsyrien und der syrischen Regierung ist unumgänglich, denn unsere Gebiete sind ein Teil Syriens.“, sagte Redur Xelil, Sprecher der SDF. Erst letztes Jahr reiste eine Delegation der Selbstverwaltung zu Verhandlungen über die Anerkennung ihrer Autonomie nach Damaskus. Die Gespräche scheiterten allerdings.

Das Assad-Regime hatte die syrischen Kurden eine lange Zeit unterdrückt und verfolgt. Laut Amnesty International wurden kurdische Menschenrechtsaktivisten noch vor Ausbruch des Bürgerkrieges misshandelt und verurteilt. Human Rights Watch zufolge durften die Kurden Syriens die kurdische Sprache nicht benutzen, ihren Kindern keine kurdischen Namen geben, keine Geschäfte unter nicht-arabischen Namen eröffnen, keine privaten kurdischen Schulen gründen und keine kurdischen Bücher oder andere Schriften veröffentlichen. Zudem wurden unter Hafez al-Assad, dem Vorgänger und Vater des jetzigen Diktators Baschar al-Assad Hunderttausende Kurden zu sogenannten ,,Ausländern“ erklärt. Dies hatte zur Folge, dass die betroffenen die syrische Staatsbürgerschaft abgeben mussten und somit jegliche Bürgerrechte verloren hatten.

Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ, das Rückgrat der SDF und das syrische Regime bekämpften sich nach dem Abzug großer Teile der syrischen Armee aus Rojava im Jahre 2012 nicht. Während des gesamten syrischen Bürgerkrieges herrschte zwischen den Kurden und dem syrischen Regime de-facto ein Waffenstillstand. Dennoch teilten Vertreter des syrischen Regimes immer wieder mit, dass man das gesamte Land notfalls auch militärisch wieder unter Kontrolle bringen will.

MIT mit neuer Propaganda-Welle gegen die SDF

Die Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Syrien (SOHR) berichtet aus England von einer neuen Propaganda-Welle gegen die SDF. Laut der SOHR dient die verbreitete Propaganda dazu, Spannungen zwischen den Arabern und Kurden in Nordost Syrien zu erzeugen.

Die SOHR merkt an, dass die Videos von aus Katar finanzierten Sendern und Redaktionen veröffentlicht werden, die für ihre anti-kurdische Haltung bekannt sind. Der türkische Geheimdienst MIT wird von der SOHR beschuldigt, diese Propaganda Videos erstellt zu haben.

Die Videos zeigen angebliche SDF Kämpfer bei Verstößen gegen Kriegsrecht und Menschenrecht. Allerdings ist es offensichtlich, dass die Menschen in diesen Videos keine SDF-Kämpfer sind. Ein Video vom 29.07.2019, dass auf Al-Jazeera veröffentlicht wurde zeigt einen angeblichen SDF Kämpfer in der Stadt Manbij, wie er eine Frau schlägt und ihr Hijab gewaltsam entfernt. Der Mann droht dann anderen Arabern mit gewaltsamer Rache, falls sie der SDF nicht beitreten. Das Video wurde zeitgleich veröffentlicht, als erneut arabische Führungspersonen über die Wehrpflicht in Nordost Syrien klagten. Das Video wurde schnell als falsch entlarvt. Der gezeigte Mann trägt in diesem Video eine Uniform der regulären Streitkräfte der SDF, allerdings ist nur die Militärpolizei der SDF dazu befugt, Verweigerer der Wehrpflicht aufzusuchen. Die Militärpolizei trägt eine andere Uniform als die regulären Streitkräfte der SDF. Der Mann trägt zudem eine Sturmmaske, die SDF verbietet ihren Soldaten das Tragen von Sturmmasken. Ein weiterer Punkt ist der, dass es keine Zwangsrekrutierung für Frauen in Nordost Syrien gibt. Das gezeigte Fahrzeug mit einer SDF-Flagge auf dem Dach, wird ebenfalls nicht von den regulären Truppen benutzt. Diese Fahrzeuge werden allein von der Asayish verwendet und werden streng kontrolliert. Es ist nicht möglich, dass ein Soldat der regulären SDF Einheiten dieses Fahrzeug führen darf. Die Asayish trägt ebenfalls eine gänzlich andere Uniform als die SDF, dementsprechend ist auszuschließen das es sich um einen Soldaten der Asayish handelt.

Die von der Türkei unterstützte und beeinflusste FSA (Free Syrian Army / deutsch: Freie syrische Armee), hat bei ihrer Invasion auf Efrin dutzende Fahrzeuge der Asayish erobert. Es liegt nahe, dass das gezeigte Fahrzeug aus Efrin stammt.
Das es sich bei diesem Video um Propaganda handelt wird auch dem letzten Skeptiker klar, wenn man sich vor Augen hält, das Manbij von lokalen Einheiten des MMC kontrolliert wird. Diese tragen andere Abzeichen als die SDF.

Dutzende Videos wie diese wurden von mehreren pro-türkischen / FSA Kanälen und Social Media Accounts veröffentlicht und sie alle teilen dieselben inhaltlichen Fehler und wurden schnell als Falsch entlarvt. Wie beispielsweise ein Video das einen vermummten SDF-Kämpfer beim Anzünden von Feldern bei Deir Ezzor zeigt. Aktivisten konnten das Video Geo-taggen und beweisen, dass das Video in Shingal gedreht wurde.
Ein anderes Video zeigt wie ein vermummter Mann eine Frau unter der Flagge der PKK in Nordosten Syriens vergewaltigen soll. Der gezeigte Mann trägt das Abzeichen der YPG falsch herum und auch die Flagge der PKK steht auf dem Kopf. Hinzu kommt ein Kameramann, der den Mann begleitet und im Sekundentakt auf die Flagge der PKK und das Abzeichen der YPG zoomt.
In gleicher Manier wurde am 23.08.2019 ein Video veröffentlicht das zeigen soll, wie ein Kämpfer der YPG zwei Männer auspeitscht. Erneut unter einer falsch herum aufgehängten Flagge der PKK und einer veralteten Uniform der YPG, mit einem selbstgenähten Abzeichen der YPG. Der Raum selbst ist mit insgesamt 10 Flaggen/Abzeichen der YPG übersät.

Der Sprecher des Manbij Military Council (MMC) äußert sich zu diesen Videos und merkt an, dass die Propaganda Videos in ihrer Häufigkeit parallel zu den Drohungen des türkischen Staates zunahmen. Es heißt „Die Videos sind offensichtlich gefälscht. In jeder normalen Situation würden die Opfer sich wehren oder schützen. Hier tun sie nicht mal das. Der Täter trägt nicht mal die richtige Uniform“.

Pentagon entsendet Delegation um Sicherheitszone festzulegen

Die USA entsenden eine Delegation um die letzten Details der Sicherheitszone festzulegen. Mazlum Kobane erklärt in einem Interview die bereits feststehenden Details und wo die Sicherheitszone errichtet werden soll.

Die USA haben eine Militärdelegation in die Türkei entsandt, um gemeinsam mit dem türkischen Militär eine Sicherheitszone festzulegen. Die Delegation besteht aus sechs Personen, deren Rang und Aufgabe unbekannt sind.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unklar wie die Sicherheitszone aussehen wird. Mazlum Kobane, der Oberkommandeur der SDF, gibt an, dass die Gespräche momentan noch fortlaufen und das die SDF indirekt in den Gesprächen involviert ist. Er fügt dem hinzu, dass die ein großteil der Details der Sicherheitszone weiterhin nicht entschieden sind.
Der Oberkommandeur konnte aber bereits einige Details über die Grundzüge der Sicherheitszone verraten. Die Sicherheitszone wird ungefähr Fünf Kilometer tief sein und an einigen Stellen bis zu 14 Kilometer tief sein. Sie wird zwischen Serekanyie und Tal Abyad errichtet werden, aber Städte und Zentren in diesem Gebiet werden nicht Teil der Sicherheitszone werden.
Die SDF wird alle kurdischen Elemente in der SDF (YPG und YPJ) aus diesen Gebieten abziehen. Die Koalition und die örtliche Verwaltung vor Ort werden die Kontrolle übernehmen.
Mazlum Kobane hat sich nicht direkt dazu geäußert, ob türkische Truppen, als Teil der Koalition die Sicherheitszone kontrollieren werden.

Die SDF hat explizit gefordert, dass die Türkei den Ort der Sicherheitszone nicht frei wählen darf. Die Sicherheitszone musste zwischen dem Euphrat und dem Tigris liegen und keine Städte einnehmen. Mazlum Kobane hat erklärt, das die Türkei die Forderung gestellt hat, den Luftraum über SDF Gebiet nutzen zu dürfen. Die SDF hat diese Forderung verneint und die Koalition wird dies so durchsetzen.

Die Sicherheitszone soll schrittweise eingeführt werden. Außerdem wird die SDF die Entscheidungsgewalt darüber haben, wer in der Sicherheitszone angesiedelt werden darf. Die SDF hat sich mit der Koalition darauf geeinigt, dass nur Geflüchtete aus dem Gebiet zwischen Serekaniye und Tal Abyad in der Sicherheitszone angesiedelt werden dürfen. Die SDF wird jeden Geflüchteten kontrollieren und Personen die mit einer terroristischen oder anti-kurdischen Organisation im Zusammenhang stehen, dürfen abgewiesen werden.

Erdogan erwartet einen weiteren Sieg im August

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan schwärmte am Samstag, in einer Videobotschaft an die Türkei zum Eid al-Adha-Feiertag von den historischen Siegen, die die Türkei im Monat August errungen hat. Er gibt bekannt, das er einen weiteren militärischen Sieg erwarte, der in die Geschichtsbücher eingehen wird.

In seiner Videobotschaft erklärte Erdogan, dass die letzte erfolgreiche Operation im August begonnen hat und den Namen „Euphrat-Shield“ trägt. Er fügt dem hinzu "Wenn Gott will, werden wir im August dieses Jahres, ein neues Glied in die Siegeskette unserer Geschichte einfügen".

Erdogan führt in seiner Ansprache fort "Wir werden weiterhin diejenigen enttäuschen, die verschiedene Methoden anwenden - von Terroranschlägen bis hin zu Wirtschaftsfallen -, um die Türkei ins Chaos zu stürzen".

In den vergangen Monaten hat Erdogan immer wieder mit einem Angriffskrieg gegen den von der SDF (Syrisch Demokratische Kräfte) kontrollierten Nordosten Syriens gedroht. Als die Türkei in den vergangenen Wochen seine Drohgebärden intensivierte und täglich auf den Nordosten Syriens Feuern ließ, musste die USA intervenieren um eine militärische Eskalation zu verhindern. Die darauffolgenden Gespräche zwischen den USA und der Türkei verliefen erfolglos. Erdogan hat als Reaktion auf die fehlgeschlagenen Gespräche, vor einer Woche die USA und Russland von einer geplanten Militäroperation informiert. Erst dreitägige Gespräche zwischen Vertretern beider Armeen, konnten am 07.08.2019 beide Seiten zufrieden stellen und einen Vertrag unterzeichnen lassen.



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