ENKS in der Krise

Im syrisch-kurdischen Parteienbündnis ENKS (Kurdischer Nationalrat in Syrien) machen sich derzeit Auflösungstendenzen breit. Die prominentesten Parteien in dem Bündnis sind die PYK-S (Kurdische Einheitspartei in Syrien), auch bekannt als Yekitî-Partei und PDK-S, die Schwesterpartei der KDP in Başûr. Die PYK-S, die die zentrale Partei in der Struktur des ENKS ist, hat sich aufgrund innerer Streitigkeiten in zwei Parteien gespalten.

Drei der Parteiführer, namentlich Hêsen Salih, Ebdilbeqi Yusîf und Ebdilsamad Bîro haben ihren Parteiaustritt verkündet und die namentlich fast identische Einheitspartei Kurdistans (PYK) gegründet. Ihren Austritt begründeten sie mit innerparteilichen Entlassungen von Personen in Deutschland und der Autonomen Region Kurdistan durch die Parteispitze, die sich gegen das innerparteiliche Prinzip von Demokratie bei der Vergabe von Positionen richten würde. Salih veröffentlichte des weiteren ein Video seiner Rede, in der er die Positionierung des ENKS zur Besatzung von Efrîn durch das türkische Regime und seiner verbündeten Milizen kritisierte. Dabei betonte er, dass die Parteimedien des PYK-S, trotz der Entscheidung des Parteikongresses, die Türkei als Besatzer Kurdistans - insbesondere in Efrîn - zu bezeichnen, nicht umsetzen würden, was zu enormen innerparteilichen Streit geführt hätte. In dem Videostatement rief Salih die kurdischen Parteien in Syrien außerdem dazu auf sich, trotz der Vielzahl von Parteien und ihrer unterschiedlicher Positionen, zu vereinen, um die Rechte der Kurden besser vertreten zu können.

Der größtenteils abgetrennt von der Parteibasis handelnde, in der Türkei sitzende Führungskader der Partei unter Ibrahîm Bîro, Fuad Elîko und Ebdilbasset Hemo, der eng mit den türkischen Besatzern kollaboriert, wies die Anschuldigungen zurück. Bîro sagte in einem Interview, dass es keine internen Dispute in der PYK-S gäbe, die Gründer der neuen Partei aus der Partei ausgeschlossen worden waren und die neue Partei nicht in den ENKS mit aufgenommen werden würde. Desweiteren beschuldigte Bîro die PKK, hinter diesem internen Streit zu stecken, da sie die Partei unterwandern würde und versuche, sich Sitze im Parteirat zu sichern.

Seit längerer Zeit gibt es Kritik an der ENKS. Experten sehen in ihr ein instrumentalisiertes mediales Werkzeug, für den von der Türkei unterstützten Führungskader zur Legitimierung der türkischen Besatzung in Efrîn.

Der ENKS, der sich als Gegengewicht zum von der PYD dominierten, aus insgesamt 27 Parteien bestehenden kurdischen Block im Regierungsbündnis TEV-DEM sieht, hat zuletzt aufgrund seiner Kollaboration mit der türkischen Besatzung in Efrîn sowie der Befürwortung der Invasion der Gebiete östlich des Euphrats, enorm an Mitgliedern verloren und Unterstützung aus der Bevölkerung eingebüßt. So verließen 2016 vier Parteien den ENKS und schlossen sich zur Kurdischen Nationalallianz (HNKS) zusammen, die im Jahr darauf bei den Wahlen in der Demokratischen Föderation Nordsyrien (Rojava) antrat. Eine weitere Austrittswelle kam mit dem Schweigen zu den zahllosen Verbrechen der türkischen Auxiliarmilizen, in deren Kontext zuletzt im Februar 38 Mitglieder der PDK-S die Partei verließen, da sie das Schweigen der Partei nicht länger mit sich vereinen konnten.

Viele ehemalige Mitglieder haben sich hingegen einer der vielen neuen Parteien angeschlossen, die mittlerweile in den Gebieten der Föderation gegründet worden sind. Das konservative Spektrum in der demokratischen Föderation wird inzwischen von der Kurdischen Nationalallianz (HNKS) dominiert, einem Bündnis aus Parteien, die den ENKS 2016 verlassen hatten und die nun in den Regionalparlamenten der Föderation vertreten sind.
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