Verwaltung in Mosul bittet Peshmerga um Hilfe und Schutz

Die Verwaltung in Ninive hat am Sonntag offiziell um die Rückkehr der Peschmerga zum Schutz der Provinz in Abstimmung mit den irakischen Sicherheitskräften (ISF) gebeten.

Die Sicherheitslage in Ninive und anderen umstrittenen Regionen zwischen der Regionalregierung Kurdistans (KRG) und der irakischen Regierung, hat sich seit dem Abzug der kurdischen Streitkräfte erheblich verschlechtert. Als Reaktion auf das historische Unabhängigkeitsreferendum der Autonomen Region Kurdistan im September 2017, rückten die irakischen Streitkräfte und die vom Iran unterstützten Hashd al-Shaabi-Milizen mit Panzern und schwerer militärischer Ausrüstung vor, um die Kontrolle über die umstrittenen Gebiete zurückzufordern. Jahrelang wurden die Gebiete durch die Regionalregierung Kurdistans und den Peshmerga vor dem Terror des Islamischen Staates geschützt und verteidigt worden.

Sirwan Rozhbayani, der stellvertretende Gouverneur in Mosul, erklärte den lokalen Medien, dass die Verwaltung keine Wiederaufbauprojekte durchführen könne, solange die Sicherheitslage in Mosul und Ninive im Allgemeinen instabil sei. "Die IS-Aktivitäten in Ninive haben aufgrund mangelnder Sicherheit exponentiell zugenommen. Angefangen innerhalb der Stadt und der umliegenden Bezirke bis nach Shingal und an die syrischen Grenzen", erklärte Rozhbayani. Laut dem stellvertretenden Gouverneur umfasst der an Bagdad gerichtete Antrag einen Appell, welcher die örtliche Polizei darum anhält die innere Sicherheit der Stadt zu verwalten, während die Peschmerga und die Iraqi Secruity Forces (ISF; deutsch: Irakische Sicherheitskräfte) gemeinsam die Bezirke und Unterbezirke schützen.
“Das Sicherheitsprofil der kurdischen Gebiete, die außerhalb der Verwaltung der KRG liegen, sollte von den Streitkräften der Peschmerga geregelt werden”, fügte Rozhbayani hinzu.

Die Peshmerga wurden als eine der effektivsten Einheiten bei den Einsätzen gegen den Islamischen Staat im Irak weltweit bekannt und erhalten große Anerkennung durch die Koalition und andere Staaten.
Nach Angaben des Ministeriums der Peschmerga sind seit 2014 rund 2.000 von ihnen im Kampf gegen die Terrorgruppe den Märtyrertod gestorben, weitere 12.000 wurden verletzt.

Syrische Kurden sind bereit mit der Türkei zu verhandeln

Auf einer Veranstaltung erklärte der Oberbefehlshaber der Demokratischen Kräfte Syriens (Engl.: Syrian Democratic Forces - kurz: SDF), Mazlum Kobane, dass sowohl die SDF als auch die Autonome Administration Nord- und Ostsyrien (engl.: Autonomous Administration North and East Syria - kurz: NES) bereit sind Verhandlungen mit der Türkei und dem syrischen Regime zu führen.

"Wir wollen keinen Krieg in unseren Regionen. Wir sind dafür, Probleme durch Dialog zu lösen. Ob mit der Türkei oder dem syrischen Regime, wir sind bereit, mit allen Parteien in Dialog zu treten.", erklärte Mazlum Kobane.
Wie jedoch solche Verhandlungen aussehen könnten, wurde nicht beleuchtet. Das ist nicht das erste Mal, dass wichtige Persönlichkeiten aus der SDF und der NES die Bereitschaft auf Gespräche mit der Türkei bekunden. Als wichtiger Streitpunkt wurde jedoch Efrin immer wieder genannt.

Die SDF stellte als Partner der Internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (kurz: IS) Bodentruppen zur Verfügung. Ankara sieht die SDF jedoch als den syrischen Ableger der kurdischen Arbeiterpartei (PK*), die jahrzehntelang sich auf türkischem Boden für die kurdische Selbstverwaltung eingesetzt hat. Der syrische Führer Bashar al-Assad hat wiederholt zugesagt, ganz Syrien zurückzuerobern, einschließlich des Territoriums in Nordsyrien, das von den kurdischen Streitkräften kontrolliert wird.

Seit der Invasion Efrin durch die Türkei, sind die Spannungen zwischen der NES und der Türkei stark angestiegen. Seit Beginn der Invasion werden täglich Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei und den Rebellengruppen an Kurden durchgeführt. Von Enteignung bis Folter und Tod, passieren täglich schwerste Verbrechen. In unserer Serie “Verbrechen der Besatzer in Efrin” berichten wir in einem regelmäßig Abstand die Lage vor Ort und die Verbrechen die dort passieren.
Für die NES ist die Befreiung von Efrin ein Hauptpunkt in einer zukünftigen Bereitschaft zu Gesprächen mit der Türkei.

In seiner ersten wichtigen Mitteilung, seit dem Zusammenbruch des Friedensprozesses zwischen der PK* und dem türkischen Staat Mitte 2015, forderte der inhaftierte PK*-Führer Abdullah Öcalan im vergangenen Monat eine Verhandlungslösung für den Syrien-Konflikt und forderte gleichzeitig die SDF auf, sich zu engagieren auf Diplomatie und Einheit in Syrien hinzuarbeiten.
"Mit den Ideen und Schriften des Führers Öcalan, haben wir den Terroristen und die faschistische IS-Ideologie besiegt. Aus diesem Grund glauben wir, dass Öcalan eine große Rolle bei der Lösung der Syrienkrise spielen wird.", sagte Mazlum Kobane.

Ob die Türkei einen Dialog führen wird, ist fraglich. Durch diesen Dialog könnten sich die Kurden in Rojava durchsetzen, ohne Blut vergießen zu müssen. Allerdings kommen aus der Türkei keine guten Zeichen. Alle Zeichen seitens der Türkei deuten daraufhin, dass ein weiterer Krieg entstehen könnte.

Frankreich genehmigt Todesstrafe französischer IS-Mitglieder im Irak

Am Montag teilte das französische Außenministerium mit, dass die irakische Todesstrafe für die festgenommenen IS-Mitglieder mit der französischen Staatsbürgerschaft akzeptiert würde und sich Frankreich nicht einmischen wird.

Das Außenministerium erklärte: “Frankreich lehnt die Hinrichtung seiner Bürger grundsätzlich ab, akzeptiert jedoch die irakische Souveränität. Da die irakische Justiz drei französische Mitglieder des Islamischen Staates zum Tode verurteilt hat, wird sich Frankreich nicht gegen diese Entscheidung stellen.”
"Die französische Botschaft im Irak unternimmt in ihrer Rolle als Anbieter konsularischen Schutzes die notwendigen Schritte, um den irakischen Behörden ihre Position [gegen die allgemeine Todesstrafe] mitzuteilen", heißt es in einer zitierten Erklärung des Außenministeriums.

Das Ministerium fügte hinzu, dass es die Souveränität der irakischen Behörden respektiere und dass die Mitglieder des islamischen Staates "für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden müssen.“
Die Erklärung kam, nachdem das irakische Strafgericht im Bezirk Karkh in Bagdad am Sonntag drei französische Staatsangehörige wegen ihres Beitritts zur Terrororganisation zum Tode verurteilt hatte.
Die drei Männer kämpften zusammen mit dem Islamischen Staat gegen die irakischen Streitkräfte während der Militärkampagne zur Befreiung von Mosul, teilte eine Quelle der irakischen Justiz am Sonntag mit.

"Sie sind keine prominenten Mitglieder von Da'esh, aber sie sind gut ausgebildete Kämpfer", heißt es aus internen Kreisen.
Ihre Namen laut AFP sind Kevin Gonot, Leonard Lopez und Salim Machou. Sie haben 30 Tage Zeit, gegen die Entscheidung des Gerichts Berufung einzulegen.

„Die Rache für Al Sham“ - Der IS weitet seine Aktivitäten aus

Der islamische Staat in Syrien ist nach der „physischen“ Vernichtung des Kalifates weiterhin noch aktiv und nicht besiegt. Der IS ist auf eine „Guerilla“ Kriegsführung umgestiegen, das heißt, dass sie in kleinen Gruppen agieren, Hinterhalte planen und versuchen soviel Schaden wie möglich anzurichten. Die IS Schläferzellen haben bisher fast ausschließlich militärische Ziele der SDF oder der Koalition angegriffen, dabei haben sie sowohl IEDs als auch Selbstmordanschläge genutzt.

In jüngster Zeit hat der IS aber begonnen ihre Ziele neu zu definieren, statt militärischer Ziele werden nun die Zivilisten und ihr Eigentum angegriffen. Die IS Zellen haben in den letzten 5 Tagen alleine in der Provinz al Hassakeh mehrere hundert Äcker in Brand gesetzt. Die IS Schläferzellen sind aber auch außerhalb von Rojava aktiv, so wurden in den von der syrischen Armee gehaltenen Gebieten entlang des Euphrat Flusses bis hin nach Aleppo, laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 30.000 Hektar an Ackerland verbrannt. Der entstandene Schaden und seine Auswirkungen auf die Lage der Versorgung der Bevölkerung können bisher noch nicht eingeschätzt werden. Die neue Taktik des IS zielt darauf aus, zivile Unruhen in Syrien zu stiften. Für viele Bauern bedeutet das Verbrennen ihrer Ernte die sofortige Vernichtung ihrer gesamten Existenz, die daraus resultierende Angst vor den Schläferzellen des IS kann zivile Unruhen fördern.

Die Brände sind für die Bauern und die lokalen Feuerwehrkräfte meist Schwer unter Kontrolle zu bringen, dadurch wüten die Brände lange und vernichten mehr Ackerland. Es fehlt den Feuerwehrkräften an Ausrüstung, Fahrzeugen und einer Ausbildung, um diese vorsätzlich gelegten Großbrände zu bekämpfen. Zusätzlich kommt es bei einigen Löscharbeiten zu Hinterhalten durch den IS.

Die Schätzungen der gesamten Opfer durch die IS Schläferzellen beläuft sich bislang auf ca. 600 Opfer in den von der SDF kontrollierten Gebieten. Bei den 600 Opfern handelt es sich um ca. 200 Militärmitgliedern, 300 Zivilisten, 100 Führungsmitgliedern und 4 Amerikanische Soldaten der Koalition.

Die SDF hat bereits eine Reihe von Gegenmaßnahmen eingeleitet und durchgeführt, dazu gehört eine groß angelegte Sicherheitsoperation, die in der Provinz Deir Ezzor alle IS Schläferzellen festnehmen soll. Die Sicherheitsoperationen gegen die IS-Schläferzellen in der Deir Ezzor Provinz wurde noch nicht beendet. Seit Beginn der ersten Phase der Kampagne gegen die Schläferzellen wurden bereits 40 IS-Schläferzellen gebrochen, die genaue Anzahl der festgenommen IS Kämpfer wurde nicht veröffentlicht. Am 24.05.2019 brachte die SDF weitere Fahrzeuge und Anti-Terror-Einheiten nach Deir Ezzor um die zweite Phase der Kampagne einzuleiten.

Für die SDF hat es nun höchste Priorität, die IS-Schläferzellen zu beseitigen, um den Zivilisten ein sicheres Leben zu ermöglichen und zivilen Unruhen zuvor zu kommen. Die IS-Schläferzellen-Kampagne wurde eng mit der Koalition und ihren militärischen Beratern geplant. Die Operation wird auch mithilfe einiger Spezialeinheiten der Koalition ausgeführt. Die militärische Führung ist zuversichtlich, dass die Kampagne ein Erfolg sein wird.

Kurdistan: 150 kurdische IS-Kämpfer inhaftiert

In der autonomen Region Kurdistan konnten 150 IS-Kämpfer inhaftiert werden. Das teilte das Ministerium für religiöse Angelegenheiten der Region Kurdistan am Donnerstag mit.

Wie das Ministerium für religiöse Angelegenheiten der Region Kurdistan am Donnerstag erklärt, haben sich 150 kurdische IS-Kämpfer den Behörden ergeben und konnten erfolgreich inhaftiert werden. Laut Mariwan Naqshbandi, einem Vertreter des Ministeriums für religiöse Angelegenheiten der Region Kurdistan, haben sich seit 2014 fast 500 Kurden aus der Region Kurdistan dem Islamischen Staat angeschlossen.

Viele der kurdischen IS-Kämpfer wurden in den Gefechten, sowohl im Irak wie auch in Syrien, getötet. Die übrigen haben sich für üblich den kurdischen Behörden gestellt. „Nach zwei Jahren verschwand die Rekrutierung von Kurden langsam, da aus den Daten hervorgeht, dass 350 von ihnen getötet wurden", erklärt Naqshbandi. Er fügt zudem hinzu: „Die übrigen 150 kurdischen Radikalen, die nicht getötet wurden, haben sich den Sicherheitsbehörden der Region Kurdistan ergeben und werden gemäß dem Gesetz behandelt."

Als der Islamische Staat in Baghouz und im restlichen Teil Syriens eine militärische Niederlage erlitt, konnten die kurdischen Behörden etwa 900 IS-Kämpfer festnehmen. „Unter diesen Kämpfern waren aber keine Kurden“, so Naqshbandi. Demnach sind nur noch 20 kurdische IS-Kämpfer als vermisst gemeldet. Nach Aussagen der Gefangenen hätten die Vermissten den Islamischen Staat verlassen, um sich der Nusra-Front in Syrien anzuschließen.

Nach der Entstehung des Islamischen Staates schuf die Regionalregierung Kurdistans (KRG) in Abstimmung mit der irakischen Bundesregierung ein Anti-Terror-Komitee, dem Naqshbandi angehörte. Das Komitee in der Region Kurdistan legte 2017 seinen Abschlussbericht vor, da es keine neuen Fälle von Kurden in den Reihen des Islamischen Staates gab.

SDF: 20 IS-Jihadisten bei Operation festgenommen

Bei einer Operation der Demokratischen Kräfte Syriens (Syrian Democratic Forces - SDF) wurden in der Kleinstadt Al-Shheell 20 IS-Jihadisten festgenommen. Die Pressestelle der SDF hat am Mittwoch eine Stellungnahme veröffentlicht, die die Operation gegen eine IS-Schläferzellengruppe erklärt.

Die Operation am Mittwoch in den Morgenstunden in der Kleinstadt Al-Shheell (Al-Shuhayl) im Rahmen von Aufräumarbeiten in den ehemals vom IS genutzten Örtlichkeiten statt. Dabei stießen SDF-Einheiten in dem Gebiet auf Waffenlagern und zwei vom IS angelegte Tunnel die noch genutzt wurden. Bei der Operation wurden 20 Jihadisten festgenommen und zahlreiche Waffen mitsamt Munition sichergestellt.

Al-Shheell liegt im Osten der Region Deir ez-Zor. Die gleichnamige Stadt wurde am 5. September 2017 durch kurdische Kräfte vom IS befreit und ist die sechstgrößte Stadt Syriens. Die Mehrheit sind sunnitische Araber, ein relativ hoher Anteil der Bevölkerung sind Kurden.

Seit dem territorialen SIeg gegen die IS mit der Eroberung der letzten Stadt Baghouz am 23.03.2019, bekämpfen die SDF die noch verbliebenen IS-Anhänger in den befreiten Gebieten. Noch immer verstecken sich zahlreiche IS-Schläferzellen, die bereit sind Anschläge auf die Demokratischen Kräfte Syriens zu verüben als Teil einer Racheaktion für die Niederlage des Islamischen Staates.
Der Kampf der SDF gilt der noch verbliebenen Ideologie des IS. Gemeinsam mit der Anti-IS-Koalition, wird dieser Kampf bewältigt.

Die in der Operation festgenommenen Jihadisten werden in die Gefängnisse der SDF eingewiesen und ihre Identität wird dort überprüft.

IS-Angehörige auf den Weg in ihre Heimatländer

Nach Angaben der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien (Auch Rojava genannt), haben die Demokratischen Kräfte Syriens (Eng.: Syrian Democratic Forces = kurz SDF) bereits mehr als 100 IS-Frauen und Kinder an die Regierungen ihrer Heimatländer übergeben.

Die autonome Verwaltung gab am Mittwoch den 08.05.2019 bekannt das die Staaten Kasachstan und Schweden sich dazu bereit erklärt haben, Mitglieder des IS mit ihrer staatsangehörigkeit zurückzunehmen. Nach den Angaben der SDF zufolge hat Kasachstan 70 Kinder und 32 Frauen in Gewahrsam genommen. Schweden hat sieben Kinder in Gewahrsam genommen. Die Eltern der Kinder sind bereits im Kampf gestorben.

Auch Irland habe sich dazu bereit erklärt ihre Staatsbürger zurückzunehmen. In Irland existieren momentan keine Gesetzesgrundlagen die es ermöglichen würden, IS-Rückkehrer einzusperren. So wird Lisa Smith eine IS-Kämpferin aus Irland ohne Probleme nach Irland einreisen können und hat in Irland keine Gefängnisstrafe zu befürchten.
In Norwegen berät sich die Regierung momentan allen norwegischen IS-Mitgliedern (IS Frauen und Kinder) die norwegische Staatsbürgerschaft zu entziehen.
Die SDF hat momentan mehr als 1.200 IS-Kämpfer aus über 50 verschieden Staaten in Gewahrsam. Hinzu kommen mehr als 8.000 IS-Angehörige und eine unbekannte Anzahl lokaler IS Kämpfer, deren Zugehörigkeit ungeklärt ist.

Abdulkarim Omar der Ko-Vorsitzende für Auslandsbeziehungen der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien erklärt „Unsere Region ist instabil. Größere Aufstände und Konflikte könnten diesen gefährlichen Menschen eine Gelegenheit liefern, aus dem Gefängnis auszubrechen und vom neuen eine Gefahr für die Welt zu sein.“
Die Autonome Administration in Rojava und die USA drängen die europäischen Staaten dazu, die IS-Kämpfer und angehörige mit der jeweiligen Staatsangehörigkeit zurückzunehmen.

Europäische Staaten wie Frankreich haben einen großen Anteil an IS-Kämpfern in Syrien. Nach Angaben der Autonomen Administration haben französische Repräsentanten bisher auf die Anfragen nicht reagiert. Aus französischen Regierungskreisen heißt es, Frankreich sei am diskutieren mehr Waisenkinder mir zurückzunehmen. Frankreichs Verteidigungsminister Florence Parly sagte „Frankreich bemühe sich die Waisenkinder zurückzunehmen. Wir müssen aber erstmal feststellen, ob sie wirklich Waisen sind.“
Das französische Auslandsministerium gibt bekannt das französische Repräsentanten nach Rojava geschickt wurden um weitere Rückführungsmaßnahmen zu besprechen.

Ezidische Gemeinde im Dilemma über IS-Kinder

Am 10. April 2019 veröffentlichte der Ezidisch-Geistliche-Rat in Shingal ein Statement indem es heißt, dass die ezidische Gemeinde in Shingal alle Kinder die aus IS Zwangsehen stammen, in die ezidische Gemeinde integrieren werde.
Im ezidischen Glauben ist es streng vorgeschrieben, dass Mitglieder der ezidischen Gemeinde nur mit Eziden heiraten und Kinder zeugen dürfen. Mitglieder der ezidischen Gemeinde die dies nicht befolgen werden von der ezidischen Gemeinde ausgeschlossen.


Nach der Vertreibung und dem Völkermord in Shingal an den Kurden ezidischen Glaubens, wurden Zehntausende Eziden vom IS gefangen genommen. Die in Gefangenschaft gehaltenen Eziden wurden entweder systematisch getötet oder vom IS als Sklavinnen gehandelt.
Die Eziden wurden vom IS in weibliche und männliche Camps unterteilt und dann gezwungen zum Islam zu konvertieren. Die Männer wurden wenn sie bereits im wehrfähigen Alter waren exekutiert, die Kinder wurden in Umerziehungslagern zu Kindersoldaten ausgebildet und die Frauen wurden als Sex-Sklavinnen vom IS gehalten. Die Kinder die durch die zahllosen Vergewaltigungen auf die Welt kamen, waren jahrelang Streitpunkt in der ezidischen Gemeinde.
Zuvor mussten sich die Opfer der Vergewaltigungen entscheiden, ob sie mit ihren Kindern im Exil leben oder sich von den Kindern trennen und zurück in die ezidische Gemeinde heimkehren.

Das Statement des Ezidisch-Geistlichen-Rates war für die Opfer eine erlösende Nachricht. Indem Statement heißt es die ezidische Glaubensgemeinde wird eine Ausnahme von dieser Regelung machen und alle im Exil lebenden Eziden und ihre Kinder in die ezidische Gemeinde aufnehmen und integrieren. Der geistliche Rat begründet diese Entscheidung mit den beispiellosen Verbrechen denen die Eziden zum Opfer gefallenen sind, welche außerhalb der Kontrolle der Eziden lag.

Am Samstag den 27. April 2019 veröffentlicht der Ezidisch-Geistliche-Rat dann ein zweites Statement welches das erste Statement ersetzt und nichtig macht.
In diesem Statement wird explizit erklärt das die Kinder aus IS Zwangsehen/Vergewaltigungen nicht in die ezidische Gemeinde aufgenommen werden. Die Frauen, welche vom IS verschleppt und vergewaltigt wurden, sind weiterhin in der ezidischen Gemeinde willkommen. Der geistliche Rat stellt klar, hat es aber nicht genau genug ausgedrückt, das im ersten Statement nur die weiblichen Mitglieder der ezidischen Gemeinde gemeint waren.
Die verschleppten ezidischen Frauen stehen nun vor der Wahl ihre ungewollten Kinder aus IS Zwangsehen zu verlassen und in die ezidische Gemeinde zurückzukehren oder die ezidische Gemeinde zu verlassen.

Was auch immer die Ezidische Gemeinde entscheidet, Gewinner gibt es dabei nicht.
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