Treffen zwischen US-Delegation und Vertretern der Regionalregierung Kurdistan

Die Beziehung zwischen der Regionalregierung Kurdistans (KRG) und der irakischen Zentralregierung werden durch laufende Zusammenarbeit verbessert. Die positiven Veränderungen resultieren am Dienstag in zwei separaten Treffen zwischen dem KRG und der Föderalen Regierung Irak.

Am Dienstag traf eine US-Delegation geführt von Botschafter David Satterfield, dem Repräsentant des Staatssekretärs für Nahost Angelegenheiten, in Kurdistan auf den Parteiführer Masoud Barzani und dem Kanzler des Sicherheitsrates Kurdistans, Masrour Barzani.
Im Treffen wurde hauptsächlich über die bilaterale Beziehung zwischen KRG und Irak diskutiert. Die US-Delegation erklärte, dass die Verbesserung der Beziehungen für alle Seiten vorteilhaft und wünschenswert ist. Ebenfalls wurde die derzeitige Lage in Syrien und Irak besprochen. Der militärische Sieg über den IS darf nicht die Verringerung an Sicherheit in den Regionen mit sich bringen. Insbesondere da der IS noch immer eine Gefahr für die Stabilität hat und Angriffe auf schon befreite Ortschaften und Städte wie Mosul tätigt.

In den Treffen haben sowohl Masud, als auch Masrour Barzani davor gewarnt, dass die Ursache die zum Aufstieg der Terroristengruppe führte, benannt und bekämpft werden muss, um eine weitere Tragödie zu verhindern.

Im zweiten Treffen mit Masrour Barzani, wurde vor allem die Entwicklung und Beziehung zwischen den drei Regierungen diskutiert. Demnach sehen die Entwicklungen sehr positiv aus.

Ministertreffen zwischen Kurdistan und Irak mit guten Aussichten

Ein hochrangiges Treffen zwischen Delegierten der Regionalregierung Kurdistans (KRG = Kurdistan Regional Government) und der irakischen Zentralregierung soll die langjährigen Probleme zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad ansprechen und Lösungen für eine gemeinsame Zukunft geben.

An dem Treffen in der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan Hewler (Erbil), nahmen zahlreiche Minister der KRG und der irakischen Zentralregierung teil. Unter ihnen befanden sich ebenfalls der Vorsitzende der Zentralbank des Irak, der KRG-Premierminister Nechirvan Barzani und der Kanzler des Sicherheitsrates der Region Kurdistan, Masrour Barzani.
Es war das größte Treffen dieser Art zwischen Hewler und Bagdad seit der Bildung der neuen Regierung durch Adil Abdul-Mahdi.

Im Anschluss an das Treffen hielten der Planungsminister von KRG, Ali Sindi, und der irakische Handelsminister Mohammed Hashim eine gemeinsame Pressekonferenz ab, auf der sie die positiven Gespräche zwischen beiden Seiten bei der Lösung der anhaltenden Streitigkeiten lobten. Hashim erklärte, dass einige Probleme zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad angesprochen worden sind, während andere kompliziertere Themen mehr Zeit bräuchten. Das kurdische Parlament benötige diese Zeit um angemessene Gesetze erlassen zu können, um die Entscheidungen der Zentralregierung zu unterstützen.
Er betonte auch, dass die Zollstellen an den Grenzübergängen und die Einfuhr von Produkten in das Land besprochen wurden.

Unterdessen erklärte Sindi den Reportern, der Zweck des Treffens bestehe darin die Handelszusammenarbeit zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad zu erleichtern und auszubauen. Insbesondere nachdem sich die Beziehungen zwischen beiden Seiten in den letzten Jahren verschlechtert hatten.
Sindi sprach auch über eine mögliche Dezentralisierung der Lizenzvergabe an Fabriken. Demnach könnten Unternehmen und Fabriken in der Autonomen Region Kurdistan ohne Registrierung in Bagdad eröffnet werden. Nach Angaben von Sindi gibt es eine Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad, um bilaterale Fragen anzugehen und einige Gesetze zu ändern, die das Parlament Kurdistans erlassen hat. Genaue Einzelheiten wurden aber ausgelassen.

Auf der Pressekonferenz wurde ebenfalls angekündigt, dass die irakische Zentralregierung einige Regierungsbüros in der Autonomen Region Kurdistan eröffnen werden, um die Beziehungen zu stärken.

Seit der Bildung der neuen Regierung unter der Führung von Adil Abdul-Mahdi im Oktober letzten Jahres, haben sich die Beziehungen zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad erheblich verbessert.
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