Nechirvan Barzani als neuer Staatspräsident vereidigt

Am Montag den 10.06.2019 wurde Nechirvan Barzani als neuer Staatspräsident vereidigt. Die Zeremonie wurde aufgrund der hohen Zahl an Gästen in der Saad Abduallah Konferenz Halle in Erbil abgehalten.

In seiner Amtsansprache rief er alle Parteien in Kurdistan zur Einheit auf und versprach, dass die Gesetze der Verfassung in ihrer vollen Kraft durchgesetzt werden, um Tragödien wie dem Aufstieg des Islamischen Staates und den Völkermord an den Eziden in Shingal zu verhindern. Nechirvan Barzani dankte zuvor auch allen Parlamentariern die für ihn stimmten und bedankte sich auch bei allen die gegen ihn stimmten, da sie damit ihren „demokratischen Rechten und Pflichten“ ausübten.
Massud Barzani hielt vor Nechirvan Barzani auch eine kurze Rede, in der er seine Unterstützung für den neuen Staatspräsidenten zum Ausdruck brachte.

Nechirvan Barzani nimmt es sich vor die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad zu reparieren und die Peshmerga zu stärken. Er möchte auch die Probleme der fehlenden Zahlungen an die Autonome Region Kurdistan durch den Irak beheben, indem er mit der irakischen Regierung gemeinsam Pläne entwickelt.

Die Gäste der Zeremonie bestanden aus einer Vielzahl hochrangiger Persönlichkeiten. Darunter Barham Salih der Staatspräsident des Iraks, Diplomaten aus befreundeten europäischen Staaten wie Frankreich und den USA und der türkische Außenminister Mevlet Cavusoglu.

Der neue Staatspräsident wurde am 28.05. mit einer knappen Mehrheit vom kurdischen Parlament gewählt. Von den 111 Parlamentariern stimmten 68 für Nechirvan Barzani, die anderen 43 Parlamentarier enthielten sich, da die PUK die Wahl boykottierte und somit keine Kandidaten aufgestellt haben. Zuvor hat der ehemalige Staatspräsident Massud Barzani dem Parlament die Macht gegeben, den Staatspräsidenten zu wählen. Bisher hat das Volk der Autonomen Region Kurdistan den Staatspräsidenten per Direktwahl gewählt.

Nechirvan Barzani wird nun innerhalb der nächsten 30 Tage sein Kabinett zusammenstellen. Da er zuvor Premierminister der Autonomen Region war, wird das Parlament nun einen neuen Premierminister wählen.
Es wird erwartet das Nechirvan Barzani seinen Cousin Masrour Barzani als Kandidaten für das Amt des Premierministers nominiert.

Kurdistan werde für verschiedene Religionen ein sicherer Hafen bleiben

Die Region Kurdistan wird ein sicherer Hafen für alle Religionen und ethnischen Gruppen bleiben, in denen sie ein friedliches Zusammenleben genießen können, sagte der Kanzler des Sicherheitsrats, Masrour Barzani.  

Der oberste kurdische Sicherheitsbeamte machte diese Äußerungen, als er eine Delegation der armenischen Kirche verschiedener Länder empfing. In diesem wurden verschiedene Themen zwischen beiden Seiten angesprochen.

Sie überprüften die Situation der vertriebenen Christen, die aus ihrer Heimatstadt geflohen waren, um in der Autonomen Region Kurdistan Zuflucht zu suchen. Den Binnenvertriebenen wurde die Unterstützung bei der sicheren Rückkehr in ihre Häuser zugesprochen.  

Barzani betonte die Wichtigkeit konkreter Maßnahmen, die Christen ermutigen könnten, nicht aus ihrem angestammten Land auszuwandern. Er wies darauf hin, dass es Bestrebungen gibt, die Demografie der Region zu verändern, indem von Radikalen versucht wird Christen zu ermutigen, ihre Heimat zu verlassen.

„Der Sicherheitsrat des Kanzlers der Autonomen Region Kurdistan hat betont, dass die Bevölkerung Kurdistans niemals ihre Kultur der Versöhnung und des Zusammenlebens aufgeben wird.“, heißt es in der Sitzung.

Auch wurde zitiert, dass jeder einzelne, der die Werte anderer Religionen verletze, nicht verdient habe, in diesem freien Land zu leben. „Man soll alle Religionen akzeptieren und begrüßen, da jeder das Recht hat, zu wählen, was er glaubt oder nicht“.  

Die Gäste dankten der Autonomen Region Kurdistan und der Unterstützung von Masoud Barzani für die Christen, insbesondere für ihre Erleichterung bei der Eröffnung einer armenischen Kirche in Hewler (Erbil) und anderen kurdischen Städten.

Damit zeigt sich, dass die Autonome Region Kurdistan stark für die Rechte der Menschen einsetzt und diese auch weiterhin pflegt.
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