Ministertreffen zwischen Kurdistan und Irak mit guten Aussichten

Die Flagge Kurdistans und des Iraks. Quelle: Archieve Die Flagge Kurdistans und des Iraks.
Ein hochrangiges Treffen zwischen Delegierten der Regionalregierung Kurdistans (KRG = Kurdistan Regional Government) und der irakischen Zentralregierung soll die langjährigen Probleme zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad ansprechen und Lösungen für eine gemeinsame Zukunft geben.

An dem Treffen in der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan Hewler (Erbil), nahmen zahlreiche Minister der KRG und der irakischen Zentralregierung teil. Unter ihnen befanden sich ebenfalls der Vorsitzende der Zentralbank des Irak, der KRG-Premierminister Nechirvan Barzani und der Kanzler des Sicherheitsrates der Region Kurdistan, Masrour Barzani.
Es war das größte Treffen dieser Art zwischen Hewler und Bagdad seit der Bildung der neuen Regierung durch Adil Abdul-Mahdi.

Im Anschluss an das Treffen hielten der Planungsminister von KRG, Ali Sindi, und der irakische Handelsminister Mohammed Hashim eine gemeinsame Pressekonferenz ab, auf der sie die positiven Gespräche zwischen beiden Seiten bei der Lösung der anhaltenden Streitigkeiten lobten. Hashim erklärte, dass einige Probleme zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad angesprochen worden sind, während andere kompliziertere Themen mehr Zeit bräuchten. Das kurdische Parlament benötige diese Zeit um angemessene Gesetze erlassen zu können, um die Entscheidungen der Zentralregierung zu unterstützen.
Er betonte auch, dass die Zollstellen an den Grenzübergängen und die Einfuhr von Produkten in das Land besprochen wurden.

Unterdessen erklärte Sindi den Reportern, der Zweck des Treffens bestehe darin die Handelszusammenarbeit zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad zu erleichtern und auszubauen. Insbesondere nachdem sich die Beziehungen zwischen beiden Seiten in den letzten Jahren verschlechtert hatten.
Sindi sprach auch über eine mögliche Dezentralisierung der Lizenzvergabe an Fabriken. Demnach könnten Unternehmen und Fabriken in der Autonomen Region Kurdistan ohne Registrierung in Bagdad eröffnet werden. Nach Angaben von Sindi gibt es eine Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad, um bilaterale Fragen anzugehen und einige Gesetze zu ändern, die das Parlament Kurdistans erlassen hat. Genaue Einzelheiten wurden aber ausgelassen.

Auf der Pressekonferenz wurde ebenfalls angekündigt, dass die irakische Zentralregierung einige Regierungsbüros in der Autonomen Region Kurdistan eröffnen werden, um die Beziehungen zu stärken.

Seit der Bildung der neuen Regierung unter der Führung von Adil Abdul-Mahdi im Oktober letzten Jahres, haben sich die Beziehungen zwischen Hewler (Erbil) und Bagdad erheblich verbessert.

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